In einem Antrag für den SPD-Landesparteitag am 16. und 17. November wollen sich die Jusos für mehr Unisex-Umkleiden in städtischen Bädern einsetzen. »Für Menschen, die sich keinem Geschlecht zuordnen wollen, ist das ein Problem«,...
[mehr]
Liebe Leser! Die Freie Welt berichtet, was die Mainstream-Medien verschweigen. Über den UNO-Migrationspakt berichten die Mainstream-Medien nur sehr dürftig, und wenn, dann zumeist kritiklos. Dabei handelt es sich um das größte...
[mehr]
Bei Umfragen steht die SPD so schlecht da wie seit 120 Jahren nicht mehr. Sie kollabiert und verliert im Zeitraffer den Status einer Volkspartei. In Bayern und Baden-Württemberg ist sie längst von den Grünen überflügelt.
[mehr]
Lieber Leser! Die Große Koalition befindet sich im freien Fall. In Bayern haben die Bürger mit CSU und SPD abgerechnet. In Hessen droht ein neues Desaster für Union und Sozialdemokraten. Doch die Merkel-Regierung setzt ihren Kurs...
[mehr]
Die Sozialdemokratie befindet sich auf der politischen Intensivstation. Der Geist ist weg, das Herz pumpt fröhlich weiter und der Darm arbeitet auf Hochtouren. Doch erwachen die Sozialdemokraten aus ihrem politischen Koma?
[mehr]
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will zusammen mit Frankreich eine europäische Arbeitslosenversicherung namens EUSF voranbringen, in der die EU-Staaten jeweils Beiträge zahlen und aus der sie bei Wirtschaftskrisen Geld...
[mehr]
F.J. Strauß. Foto: Wikimedia Commons, gemeinfrei
Ideologische Blöcke sind in Bayern gleich groß wie 1978
Wenn man die Wahlen in Bayern von 1978 mit 2018 vergleicht, stellt man fest, dass die ideologischen Blöcke fast gleich groß geblieben sind. Sie sind nur in mehrere Parteien zersplittert.
[mehr]
Die Grünen haben in Bayern ihr historisch bestes Ergebnis erzielt und auch für Hessen erwartet man gute Zahlen. Doch ist es wirklich das Parteiprogramm, welches den Erfolg bringt oder profitiert man eher von dem Sturzflug der...
[mehr]
CDU-Ministerpräsident Günther und die SPD wollten einen »Spurwechsel« und damit eine Bleibeperspektive für abgelehnte Asylbewerber, konnten sich damit aber nicht durchsetzen. Günther fordert nun nach der Bayern-Wahl eine...
[mehr]
Der Steuerzahler muss ab dem kommenden Jahr rund 100 Millionen Euro mehr und damit 937,7 Millionen Euro für den Bundestag zahlen. Das ist auch Folge des durch das Wahlrecht aufgeblähten Parlaments. Dieser könnte bei Neuwahlen...
[mehr]
Der Kampf ums politische Überleben der Etablierten geht in eine weitere Runde. Dabei könnten diese von Donald Trump so einiges lernen. Zum Beispiel Wahlversprechen zu halten.
[mehr]
Heinz Buschkowsky holte noch in diesem Jahrzehnt als Bürgermeister in Berlin-Neukölln SPD-Ergebnisse, die über 14 Prozent des Landesdurchschnitts lagen. Jetzt fordern Neuköllner SPD-Mitglieder seinen Ausschluss, weil er sich...
[mehr]
Liebe Leser! Chaos und Willkür charakterisieren die Arbeit der Merkel-Regierung. Kein Wunder, dass es mit der Union jetzt in Umfragen bergab geht.
[mehr]
Gestern war Weltkindertag. Vielleicht haben Sie es gar nicht bemerkt. Das wäre kein Wunder. Solche Tage gehen klanglos dahin, sie sind Eintragungen im Kalender der Journalisten und Politiker, die einen Anlass brauchen, sich...
[mehr]
Bundesjustizministerin Katarina Barlay (SPD) ist im Bundestag ein Frauenanteil von 31 Prozent zu gering. Zusammen mit ihrer Partei will sie über eine Frauenquote im Wahlrecht die Kandidatenauswahl dahin beschränken, dass es...
[mehr]
Leeres Klassenzimmer, Pixabay
Es gibt zu wenig neue Lehrer, zu viele von den alten geben auf
Zurzeit geistern Meldungen durch die Presse, die sich so lesen, als würden Lotsen das sinkende Schiff verlassen. Diesmal sind es die Lehrer. Sie kündigen. Das sinkende Schiff – um im Bild zu bleiben – ist das Bildungssystem in...
[mehr]
Quelle: Facebook
Weil Maaßen nicht so funktioniert, wie es die Genossen gerne hätten
Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat sich mit seinen geäußerten Zweifeln an den angeblichen Hetzjagden in Chemnitz keine Freunde in den Reihen der SPD und den Grünen gemacht. Vor allem die Genossen wollen ihn aus dem Amt jagen.
[mehr]
Die CSU fällt und fällt. Jetzt liegt sie bei nur noch rund 35 Prozent. Für bayerische Verhältnisse ist dies bemerkenswert. Droht den Bayern eventuell eine Koalition zwischen CSU und Grünen?
[mehr]
Screenshot Youtube
SPD, Grüne und Postkommunisten hetzen im verbalen Gleichklang
Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen sieht sich aktuell einer politischen Hetzjagd, initiiert von SPD, den Grünen sowie den Postkommunisten, ausgesetzt. Seine »Verfehlung«: er hat klar herausgestellt, dass es keine Beweise für...
[mehr]
Kramp-Karrenbauer (CDU) kritisierte Steinmeiers Werbung für das #wirsindmehr-Konzerts in Chemnitz wegen des Auftritts der linksextremen Band »Feine Sahne Fischfilet«. Nun fand ihr SPD-Amtskollege Klingbeil, wie angetan sie sich...
[mehr]
Foto: U.S. Department of State / Wikimedia Commons / Public Domain
Bundespräsident offenbar mit Gewalt gegen den Rechtsstaat kein Problem
Die linksextreme Punkband »Feine Sahne Fischfilet« singt Texte mit »Deutschland verrecke« und »Bullen in die Fresse«, ihr Sänger zündete selber mal einen Polizeiwagen an, trotzdem wirbt Bundespräsident Steinmeier für deren...
[mehr]
Im Juli erhöhte der Bundestag die jährlichen Zuschüsse an die Fraktionen von 88 auf über 115 Millionen Euro. Unverständlich, wenn man die Abrechnung für 2017 liest: Die Fraktionen konnten aus den bisherigen Mitteln Rückstellungen...
[mehr]
Eine neue Civey-Umfrage sieht die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen acht Wochen vor der Landtagswahl ohne Mehrheit. Das liegt vor allem an deutlichen Verlusten von über sieben Prozentpunkten bei der CDU unter...
[mehr]
Die CSU stürzt bei INSA gegenüber der letzten Umfrage um fünf Punkte ab und kommt wenige Wochen vor der Landtagswahl in Bayern auf nur noch 36 Prozent. Nach Jahren Alleinregierung werden sich die Christsozialen einen...
[mehr]
Der Staat schwimmt in Steuer-Mehreinnahmen. Ausgerechnet jetzt sprechen SPD-Politiker über mehr Steuern. Angeblich solle die Rente damit gesichert werden. Doch angesichts sprudelnder Einnahmen sind Steuererhöhungen absurd.
[mehr]
Heinz Buschkowsky (SPD), Ex-Bürgermeister in Berlin-Neukölln, kritisiert, dass die Kultusminister jahrelang fröhlich pennten statt vorzusorgen. Jetzt drohe durch den verheerenden Lehrermangel eine noch schlimmere Bildungsmisere...
[mehr]
Facebook
Karen Taylor betreibt Projekte nur für schwarze Menschen - alle anderen werden ausgegrenzt
Deutsche haben kein Recht auf Rückbesinnung auf Heimat; denn das wäre bloß eine Rückbesinnung auf ein Deutschland, das es so nicht gegeben habe. Das behauptete die SPD-Politikerin Karen Taylor in einem Zeitungsinterview.
[mehr]
Facebook
Mehr als eine halbe Million Euro Miete eingestrichen
Mustafa Ertürk ist, wie der Name schon erahnen lässt, türkischstämiger Migrant. Zudem ist er SPD-Ratsherr in Krefeld und handelt mit Immobilien. Im Zuge der Flüchtlingskrise vermietete Ertürk ordentlich Wohnungen an »Flüchtlinge«...
[mehr]
Foto: Lesekreis/ Wikimedia Commons/ CC0
SPD-Präsidium prüft nunmehr drittes Ausschlussverfahren gegen Sarrazin
Schon zweimal versuchte die SPD erfolglos ihr Mitglied Thilo Sarrazin auszuschließen. Sein Ende August erscheinendes Buch »Feindliche Übernahme« über den Islam ist ohne Kenntnis über dessen Inhalt für Ralf Stegner & Co. Anlass es...
[mehr]
Der Verlust der absoluten Mehrheit rückt für Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und seiner CSU immer näher. In einer Umfrage zwei Monate vor der Landtagswahl rutschen die Christsozialen weiter auf 37 Prozent ab. Der CSU droht...
[mehr]
Foto: Pixabay
Brüssel lehnt beim Kindergeld Anpassung an Lebenshaltungskosten des Kindes-Wohnort ab
Immer häufiger fließt Kindergeld an Ausländer für gar nicht in Deutschland lebende Kinder. Daher wollen deutsche Politiker die Zahlungen an die jeweiligen Lebenshaltungskosten koppeln. Das lehnt nun Brüssel mit einem Verweis auf...
[mehr]
Trotz sinkender Mitgliederzahlen und Umfragewerte führt die CDU weiter das Ranking von Großspenden an Parteien an, deutlich vor der SPD, doch insgesamt ist die Zahl der Parteispenden rückläufig. Das zeigt eine neue Auflistung der...
[mehr]
Die Bundesautobahn A2 ist die am stärksten frequentierte Ost-West-Straßenverbindung. Unfälle und daraus resultierende Staus gehören fast schon zum täglichen Einmaleins. Die Große Koalition in Niedersachsen geht jetzt dagegen vor:...
[mehr]
Klein, rund, bissig - so wird der frühere Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) für seine freitägliche Kolumne in einem Berliner Radiosender angekündigt. Seine Bissigkeit stellt er auch gegenüber seiner Partei unter...
[mehr]
Der frühere SPD-Politiker Heinz Buschkowsky ist bekannt aus seiner Zeit als Bürgermeister von Berlin-Neukölln mit klaren Aussagen wie schon 2004 »Multikulti ist gescheitert«. Jetzt rechnet er mit seiner Partei ab, beklagt deren...
[mehr]