Beiträge zum Stichwort: "Regierung"

Quelle: vaaju.com / keine Verfügungsbeschränkung

Regierungsbildung in Bayern vor dem Abschluss

Freie Wähler sind zur Koalition mit der CSU bereit

Die Regierungsbildung in Bayern steht vor einem raschen Abschluss. Die Sondierungsgespräche zwischen Aiwanger und seine Partei Freie Wähler (FW) sowie der CSU seien konstruktiv gewesen, es haben sich keine Ausschlussgründe... [mehr]

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Screenshot, Open Petition Deutschland, STOPP DER ZERSTÖRUNG DES REINHARDSWALDES IN HESSEN DURCH WINDKRAFTPLÄNE VON GRÜNE UND CDU

Die Heuchelei steht zur Wahl

Die Grünen lassen in Hessen den Reinhardswald abholzen

In Hessen wird geholzt. Der als Märchenwald bekannte Reinhardswald wird der Windkraft geopfert. Damit geht auch das Märchen, dass die Grünen Umweltschützer seien, seinem bitteren Ende entgegen: Die Grünen erweisen sich vielmehr... [mehr]

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Quelle: ilpopulista.it / keine Verfügungsbeschränkung

Lega jetzt mit 34 Prozent vor Fünf Sterne mit 28,5 Prozent

Regierungsparteien in Italien in Umfragen gestärkt

Die Italiener sind mit ihrer neuen Regierung zufrieden. In Umfragen erreichen die beiden Regierungsparteien gemeinsam einen Wert von 62,5 Prozent. Vor allem die Poltik der Lega rund um Innenminister Salvini wird vom Wähler... [mehr]

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Facebook

Millionen an Subventionen in den Sand gesetzt

Von Merkel propagierte Elektromobilität krachend gescheitert

Merkel wollte bis 2020 eine Million Elektromobile auf die deutschen Straßen bringen. Dieses propagierte Zeil förderte die Merkel-Regierung mit Subventionen in Millionenhöhe. Nun ist man krachend gescheitert. [mehr]

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Quelle: tagesschau.de

AfD auf Allzeithoch im Bund: 18 Prozent!!

Merkels Chaos-Regierung jetzt auch in Umfragen am Ende

Jetzt bekommt Merkel es schwarz auf weiß: ihre Chaos-Regierung ist am Ende. Sogar die ihr sonst so gewogenen Umfrageinstitute läuten den Untergang ein. Für Union und SPD gibt es gemeinsam nur noch 45 Prozent. Das reicht im Falle... [mehr]

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Screenshot ZDF

Merkel-Regierung schwach und unsicher wie selten zuvor

Deutschland rutscht von einer Regierungskrise in die nächste

Merkels mühsam zusammengeschusterte Machterhaltskoalition mit der SPD steht nach wenigen Monaten gemeinsamer »Arbeit« zum zweiten Mal vor einer elementaren Zerreißprobe. Schlechte Aussichten für weitere drei Jahre »GroKo«. [mehr]

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Quelle: flugrevue.de / keine Verfügungsbeschränkung

Artillerieortungssysteme an Saudi-Arabien, Gefechtsköpfe an die Emirate

Merkel bekämpft keine Fluchtursachen, sondern schafft neue

Innenpolitisch ist die Merkel-Regierung ein einziges Chaos. Außenpolitisch hat Merkel Deutschland isoliert. Zu allem Überfluss wird weiterhin Kriegsgerät in Krisengebiete oder an Kriegen beteiligte Staaten verkauft. [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Personaldiskussion der SPD unverantwortlich für innere Sicherheit

Polizeigewerkschaften kritisieren Debatte um BfV-Präsident Maaßen

Deutliche Kritik an der von der SPD entfachten Diskussion um eine Ablösung von Verfassungsschutz-Chef Maaßen äußern die Polizeigewerkschaften. Diese schade der inneren Sicherheit und diskreditiere mit Maaßen einen erfolgreichen... [mehr]

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Quelle: Facebook

Weil Maaßen nicht so funktioniert, wie es die Genossen gerne hätten

SPD droht mit Bruch der »Großen Koalition«

Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat sich mit seinen geäußerten Zweifeln an den angeblichen Hetzjagden in Chemnitz keine Freunde in den Reihen der SPD und den Grünen gemacht. Vor allem die Genossen wollen ihn aus dem Amt jagen. [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Verfassungsschutz-Chef hält weiter gezielte Desinformation für möglich

Maaßen verteidigt Zweifel an Authentizität von »Hetzjagd«-Video

Verfassungsschutz-Chef Maaßen bekräftigt seine Sorge, dass das Video, was in 19 Sekunden Länge eine angebliche Hetzjagd auf Ausländer in Chemnitz zeigen soll, gezielt als Teil einer Desinformationskampagne eingesetzt wurde, um... [mehr]

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Quelle: U.S. Air Force [Public domain], Wikimedia Commons

Säbelrasseln in (fast) allen Fraktionen

Altparteienvertreter von CDU, FDP und Grünen rüsten für den Krieg

Kriegsrhetorik hat in Deutschland bei fast allen Fraktionen Hochkonjunktur. Man sei offen für eine »militärische Beteiligung« in Syrien, heißt es bei CDU, FDP und sogar den Grünen. Natürlich nur unter bestimmten Voraussetzungen.... [mehr]

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Foto: Twitter

Bei Infratest Dimap deutlich vor die CDU gerückt

AfD erstmals im Osten stärkste Partei

Im Deutschlandtrend von Infratest Dimap ließ die AfD in den östlichen Bundesländern die CDU hinter sich und liegt erstmals als stärkste Partei klar vorne. Darüber hinaus zeigen sich 68 Prozent der Deutschen mit der... [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen wegen Anwaltbriefe in der Kritik

Verfassungsschutz soll Medienberichte zu Amri-Spitzel unterdrückt haben

Im Umfeld des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri gab es einen V-Mann, wie einzelnen Medien schon Anfang 2017 berichteten. Nun steht BfV-Präsident Maaßen in der Kritik, dass der Verfassungsschutz Berichte dazu... [mehr]

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Foto: European Union

Deutsch-griechisches Abkommen zur Rückführung von Migranten ebenso Mogelpackung

Nur ein Pakistani musste bisher nach Griechenland zurück

Merkel und Seehofer verkauften Flüchtlingsabkommen mit Spanien und Griechenland als Erfolg, mit dem nun illegale Einwanderung zurückgedrängt werde. Tatsächlich ist deren Wirkung gegen Null. Es wurde bisher ein einziger an der... [mehr]

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Foto: Bundesregierung/ Kugler

Deutsch-spanisches Flüchtlingsabkommen wie erwartet ohne jeden Nutzen

Bisher kein einziger Migrant aus Spanien zurückgewiesen

Das von Merkel und Sanchez vereinbarte deutsch-spanische Flüchtlingsabkommen ist eine Nullnummer. Da es nur an der Grenze zu Österreich gilt, wurde in mehr als zwei Wochen kein einziger aus Spanien kommender Asylbewerber... [mehr]

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Symbolbild Pixabay

Die Zahlen steigen

Mehr als eine Million Schulkinder brauchen Unterstützung

Mehr als eine Million Kinder ist beim Schulbedarf auf staatliche Unterstützung angewiesen. Eine gute Gelegenheit für Politiker, mehr Geld für Kinder zu fordern. Das geschieht auch. Es wird gefordert, doch es wird nicht nach den... [mehr]

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Foto: Youtube (Screenshot)

Während Bundesregierung neuen Haushalts-Rekordüberschuss feiert

Lehrerverband: Schulen haben Finanzbedarf von 118 Milliarden Euro

Heute meldete die Bundesregierung einen Rekordüberschuss von 48,1 Milliarden Euro für die erste Hälfte 2018. Zugleich kritisierte Lehrerverbands-Präsident Meidinger, dass an deutschen Schulen schon ein Finanzbedarf von 118... [mehr]

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Quelle: aljazeera.com / keine Verfügungsbeschränkung

Nach Mord und Totschlag jetzt vom Staat angeordnete Enteignung

Rassismus gegen Weiße in Südafrika erreicht neue Dimension

Der in Südafrika vorherrschende Rassismus gegen die weißen Farmer hat eine neue Dimension erreicht. Nachdem zunächst schwarze Horden Mord und Totschlag über die Siedler brachten, beginnt jetzt die schwarze Regierung mit der... [mehr]

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Foto: Pixabay

Kinderschutzbund spricht von 4,4 Millionen Fällen von Kindern in Armut

Kinderarmut offenbar höher als angenommen

Die Kinderarmut soll nach Berechnungen des Deutschen Kinderschutzbundes deutlich höher sein als es von der Bundesregierung benannt wird. Man müsse angesichts einer Dunkelziffer von 4,4 Millionen ausgehen - ein »Armutszeugnis für... [mehr]

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Screenshot Youtube

Rot-Schwarze Verkehrspolitik in Niedersachsen

»Elfen-Beauftragte« soll Autobahnen sicherer machen

Die Bundesautobahn A2 ist die am stärksten frequentierte Ost-West-Straßenverbindung. Unfälle und daraus resultierende Staus gehören fast schon zum täglichen Einmaleins. Die Große Koalition in Niedersachsen geht jetzt dagegen vor:... [mehr]

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Foto: Pixabay

Bericht der britischen Regierung enthüllt:

Sexueller Missbrauch in Entwicklungshilfe-Organisationen

Unter den Mitarbeitern einiger NGOs und Entwicklungshilfeorganisationen gibt es offenbar einige schwarze Schafe, die schutzbefohlene Frauen und Mädchen sexuell missbraucht haben. Dies komme einem Bericht der britischen Regierung... [mehr]

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Screenshot

Ernteausfälle in Milliardenhöhe erwartet

Merkel-Regierung versagt deutschen Bauern Finanzhilfen

Die Regenarmut und die Hitzeperiode werden den deutschen Bauern Ernteausfälle in Milliardenhöhe bescheren. Der Deutsche Bauernverband erhoffte finanzielle Hilfe von der Merkel-Regierung. Doch dieser Wunsch wurde in Person von... [mehr]

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Spruch des Tages

Wer sich an das Absurde gewöhnt hat, findet sich in unserer Zeit gut zurecht.eugene ionesco

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