Dr. Alexander Ulfig
Polen: Über 96 Prozent gegen illegale Migration
In Polen fand am letzten Sonntag neben den Parlamentswahlen ein wichtiges Referendum statt. [mehr]
In Polen fand am letzten Sonntag neben den Parlamentswahlen ein wichtiges Referendum statt. [mehr]
Ein junger Schweizer erklärt, was Freiheit und Demokratie bedeuten. [mehr]
In Polen fand am letzten Sonntag die Präsidentenwahl statt. Der Präsident wird dort direkt vom Volk gewählt. Jeder Bürger kann Präsident werden. Die Deutschen haben leider nicht diese Möglichkeit. [mehr]
Die schottische Regierung unter Nicola Sturgeon kündigte an, erste Vorbereitungen für ein erneutes Referendum zur Unabhängigkeit von Großbritannien getroffen zu haben. Dieses soll bereits 2020 stattfinden. [mehr]
Nicola Sturgeon ist Erste Ministerin Schottlands. Im Falle eines Austritts Schottlands aus dem Vereinigten Königreich wäre sie Regierungschefin. Doch hinter dem angekündigten zweiten Forum steht viel mehr als nur dieser Aspekt. [mehr]
In der endlosen Debatte, auf welche Weise der Brexit vollzogen wird, kommt vier Wochen vor dem offiziellen Austrittsdatum ein ganz anderes Thema auf. Die oppositionelle Labour Party fordert plötzlich ein zweites Referendum, mit... [mehr]
»Ich glaube und fürchte, dass wir auf einem Weg zu einer Verlegung und möglicherweise einem zweiten Referendum sind«, erklärte der frühere UKIP-Chef Nigel Farage. Dabei rechnet er aber damit, dass die Briten aus Trotz »mit einer... [mehr]
In dieser Woche stehten im Konflikt zwischen der spanischen Zentralregierung und der seperatistischen Regionalregierung Kataloniens Entscheidungen an. Madrid will am Freitag die Autonomieregierung absetzen. Barcelona plant tags... [mehr]
Nach dem von Madrid für illegal erklärten Referendum hält Katalonien an seinen Plänen für eine Unabhängigkeit fest. Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont kündigte für die kommenden Tage an, die Loslösung von Spanien... [mehr]
Kataloniens Bürger haben mit überwältigender Mehrheit für ein Referendum zur Unabhängigkeit gestimmt. Rund 90 Prozent der Stimmberechtigten sprachen sich für diesen Schritt aus. Die Zentralregierung in Madrid ließ die Polizei... [mehr]
Im einem Referendum stimmte eine überwältigende Mehrheit der Kurden im Nordirak für die staatliche Unabhängigkeit ihrer Autonomieregion. Die irakische Zentralregierung in Bagdad will das Ergebnis jedoch nicht anerkennen und... [mehr]
Die Kurden im Nordirak wollen an dem Referendum über die Ausrufung eines unabhängigen Staates festhalten. Sie erhalten allerdings erheblichen Gegenwind von der Zentralregierung in Bagdad sowie aus dem Iran und der Türkei. Man... [mehr]
Am 25. September wollen die irakischen Kurden in einem Referendum über ihre Unabhängigkeit entscheiden. Das will nicht nur die irakische Regierung in Bagdad verhindern, sondern auch angrenzende Staaten. Die Türkei mobilisierte... [mehr]
Trotz des Verbots eines Referendums für die Unabhängigkeit Kataloniens am 1. Oktober will Barcelona daran festhalten. Der spanische Staatsanwalt kündigte eine Festnahme von 712 katalanischen Bürgermeistern an, falls diese weiter... [mehr]
Am Montag gingen eine Million Menschen in Barcelona auf die Straße für eine Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien. Für den 1. Oktober ist dazu ein Referendum geplant. Jetzt wies Madrid Polizeikräfte an, dessen Durchführung zu... [mehr]
Mehr als sieben Millionen Venezolaner protestierten mit einem symbolischen Plebiszit gegen die Pläne des sozialistischen Präsidenten Maduro seine Machtfülle zu erweitern. Dessen Anhänger hingegen beschossen Oppositionelle. Es... [mehr]
Die Kurden im Irak machen ernst mit dem Ziel einer staatlichen Unabhängigkeit von Bagdad. Der Präsident der kurdischen Autonomie-Region, Massud Barsani, setzte für den 25. September ein Referendum über die Loslösung an. [mehr]
Venezuelas Präsident Maduro plant sein Volk per Referendum über eine neue Verfassung abstimmen lassen. Damit reagiert der Sozialist auf die Forderungen nach seinem Rücktritt und Neuwahlen mit dem Versuch, seine Macht nochmals... [mehr]
In der Schweiz entschieden in einer Volksabstimmung 58 Prozent der Teilnehmer für einen langfristigen Ausstieg aus der Kernenergie. Allerdings dürfen anders als in Deutschland die bestehenden fünf Kraftwerke weiter am Netz bleiben [mehr]
Erstmals erhalten Soldaten eines innerhalb der NATO verbündeten Staates Asyl in Deutschland. Hintergrund sind die Massenverhaftungen in der Türkei nach dem Putschversuch im Juli. 414 türkische Staatsdiener stellten seitdem einen... [mehr]
Es hatte Proteste und Anfechtungen seitens der Opposition gegeben. Doch die türkische Wahlkommission hat nun Erdogans Sieg bestätigt. Jetzt ist sein Weg zur Präsidialdiktatur frei. [mehr]
Der Europarat in Straßburg stellt sein Mitgliedsland Türkei nach dem Verfassungsreferendum unter verschärfte Beobachtung hinsichtlich der Einhaltung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. [mehr]
Wenig überraschend hat die türkische Wahlkommission den Antrag der Opposition auf Annullierung des Verfassungsreferendums zurückgewiesen. Mit 10-zu-1-Stimmen wurde der Antrag abgeschmettert. [mehr]
Das Referendum in der Türkei fiel denkbar knapp aus. Dennoch scheint nun für Recep Tayyib Erdogan der Weg zum Präsidialsystem offen zu stehen. Entwickelt sich die Türkei zur Präsidial-Diktatur? [mehr]
Das Verfassungsreferendum hat trotz zahlreicher Ungereimtheiten (die OSZE erwähnt ungleiche Wahlkampfbedingungen und die Nichteinhaltung internationaler Standards) ergeben, dass die Türkei sich zu einer Diktatur wandeln wird.... [mehr]
Am kommenden Sonntag stimmen die Menschen in der Türkei über das von Erdogan initiierte Referendum zur Abschaffung der Demokratie ab. In Deutschland war gestern der letzte Tag zur Stimmabgabe. [mehr]
Einen Tag vor der EU-Austrittserklärung Großbritanniens stimmte das schottische Parlament mehrheitlich zugunsten eines neuen Referendums für die Unabhängigkeit und folgte damit dem Kurs von Schottlands Regierungschefin Sturgeon. [mehr]
Seit 1707 ist Schottland fester Bestandteil des »Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland«. Doch diese Zeiten könnten bald vorbei sein. Heute stimmt das schottische Parlament über ein Unabhängigkeitsreferendum ab. [mehr]
Auch die in der Schweiz lebenden Türken können aktuell über das von Erdogan initiierte Referendum abstimmen. Nach Erdogans Willen sollen sie zustimmen. Die Schweizer sehen das etwas anders. [mehr]
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan plant ein weiteres Referendum über die Fortführung der EU-Beitrittsgespräche, die ohnehin derzeit ausgesetzt sind. Dabei könnte es ein deutliches Nein zur EU geben. [mehr]
Bei der Wahl zum nordirischen Parlament, der Northern Ireland Assembly Election, konnte die republikanische Sinn Fein den Rückstand auf die DUP fast ausgleichen. Jetzt fordert Sinn Fein ein Referendum zur Loslösung aus dem... [mehr]
Angesichts des Brexits soll Schottland nun erneut über seine Unabhängigkeit von Grossbritannien abstimmen. Regierungschefin Sturgeon kündigte für kommende Woche eine Entscheidung im Edinburgher Parlament an. [mehr]
Während die türkische Regierung ungeahndet allerlei Beleidigungen gegen Deutschland ausstößt, dreht Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci den Spieß um und will nun die »Bild«-Zeitung wegen Beleidigung verklagen. Weswegen genau sagt... [mehr]
Deutsche Altparteienpolitiker versuchen, den Wählern Sand in die Augen zu streuen. Vollmundig verkünden sie, das Vorgehen Erdogans zu kritisieren; sei es im Fall Yücel oder bei der Abschaffung der türkischen Demokratie. Die... [mehr]
In Oberhausen warb der türkische Ministerpräsident Yildirim vor in Deutschland lebenden Landsleuten für Erdogans Präsidialsystem. Oppositionspolitiker sehen darin eine Unterwerfungsgeste Merkels gegenüber Erdogan. Der will in... [mehr]