Beiträge zum Stichwort: "Polen"

Quelle: gloswielkopolski.pl / keine Verfügungsbeschränkung

Mit 32,3 Prozent klar stärkste Kraft

EU-kritische Regierungspartei PiS siegt in Polen

Bei den Regionalwahlen in Polen hat die Regierungspartei PiS mehr als fünf Prozentpunkte gegenüber der Kommunalwahl 2014 hinzugewonnen und ist mit jetzt 32,3 Prozent klar stärkste Partei im Land. [mehr]

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Foto: Jai79/ Pixabay

Verteilungskampf um EU-Fördertopf zu Angleichung der Lebensverhältnisse

Berlin will EU-Fördergelder gegen Aufnahme von Flüchtlingen

Die EU debattiert, wie nach dem Brexit die regionalen EU-Fördermittel gekürzt werden können. Die Bundesregierung möchte dabei die Gewährung künftig an »rechtsstaatliche Prinzipien« und die Flüchtlingsaufnahme jeweiliger... [mehr]

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Foto: succo/ Pixabay

Syrer mittlerweile größter Empfängerkreis von Sozialleistungen

Mehr als jeder dritte Hartz-IV-Bezieher Ausländer

Immer mehr Ausländer empfangen Sozialleistungen nach Hartz-IV. Der Anteil macht bereits über zwei Millionen aus - das ist mehr als ein Drittel aller Leistungsempfänger. Die größte Gruppe sind dabei Syrer, gefolgt von Türken. [mehr]

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Ungarn will EU-Sanktionen gegen Polen verhindern

Orban stellt sich schützend vor Polen

Die EU-Kommission will die »politische Atombombe« zünden und Polen sanktionieren. Doch nun bekommt Warschau Schützenhilfe aus Budapest. Victor Orban schlägt sich auf die Seite Polens und will die Sanktionen blockieren. [mehr]

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Sanktionsverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge:

Strafmaßnahme: EU will in Polen »politische Atombombe« zünden

Brüssel droht: Weil Polens Justizreform gegen EU-Normen verstoße, will die EU-Kommission die sogenannte »politische Atombombe« zünden und ein Sanktionsverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge einleiten. Das bedeutet: Weniger... [mehr]

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EU will Verfahren einleiten

Polen soll mit Gewalt auf Kurs gebracht werden

Polen befindet sich seit Monaten im Clinch mit der EU. Die Quotenregelung zur Übernahme von »Flüchtlingen« wird von der Regierung in Warschau rundweg abgelehnt. Brüssel drohte mit Kürzung von Geldern. Nun droht neues Ungemach. [mehr]

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Polens neuer Ministerpräsident hält beim Thema Migranten Kurs

Morawiecki will sich nicht von der EU erpressen lassen

Nach dem Rücktritt von Polens Ministerpräsidentin Beata Szydło hat ihr bisheriger Vize Mateusz Morawiecki das Amt übernommen. Trotz angedrohter Klage der EU-Kommission bekräftigt der neue, Polen werde auch weiterhin keine... [mehr]

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Europäische Standards in der Judikative verletzt

Richtervereinigung fordert unabhängige Justiz in Deutschland

Deutsche Politiker sind vorne mit dabei, wenn es darum geht die Justizreform in Polen anzuprangern. Die Neue Richtervereinigung (NRV) kritisiert jetzt die im Rahmen der Gewaltenteilung fehlende Unabhängigkeit der deutschen Justiz... [mehr]

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Mainstream-Medien sind entsetzt. Doch ist das wirklich so schlimm?

China weitet seinen Einfluss in Osteuropa aus

Die EU ist zerstritten. Die östlichen EU-Staaten rebellieren gegen Brüssel. Nun sorgen sich die Mainstream-Medien: Der Einfluss der Chinesen wächst in Osteuropa. Doch ist das wirklich so schlimm? [mehr]

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Fast 13 Milliarden Euro für den EU-Haushalt

Deutschland mit Abstand größter Nettozahler der EU

Brüssel präsentierte eine Auflistung, was die einzelnen EU-Länder letztlich finanziell erbringen oder erhalten. An der Spitze der Nettozahler liegt wie erwartet Deutschland mit 13 Milliarden Euro. Größter Nettoempfänger ist Polen... [mehr]

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Er wünscht sich ein weißes Europa

Professor wird für seinen Traum von Europa angefeindet

Wie geht es an den Universitäten zu? Ein Fall in Leipzig zeigt, welche Meinungen heute nicht mehr geduldet werden. Auch dann nicht, wenn es private Meinungen sind. Eine beängstigende Momentaufnahme über den Zustand der... [mehr]

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Über 150.000 Menschen beten an den Landesgrenzen

Polen: Gebete für die Rückbesinnung auf die christlichen Wurzeln

In Polen haben am vergangenen Samstag über 150.000 Gläubige für eine Rückkehr der Menschen in Europa zu den christlichen Wurzeln gebetet. Europa werde derzeit in einem ungeahnten Ausmaß bedroht. Das gemeinsame Gebet soll dazu... [mehr]

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Establishment hat hohe Erwartungen an die Kanzlerin:

Merkel soll Putins Einfluss in Osteuropa eindämmen

Mehr EU, weniger Putin – so soll der Kurs auch für Osteuropa aussehen. Angela Merkel soll hierzu den Einfluss Russlands zurückdrängen. Das Erwartet das EU-Establishment von ihr. [mehr]

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Grundsatzrede im EU-Parlament für noch mehr Gleichschritt

Juncker will in der EU Euro und Schengen für alle

EU-Kommissionspräsident Juncker will die EU zeitnah auf 30 Mitglieder wachsen sehen. Darüber hinaus sollen alle EU-Staaten den Euro haben und zum Schengen-Raum angehören - also damit auch jene, welche die geforderten Kriterien... [mehr]

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Gesetze zur Justizreform sollen geändert werden

Juncker droht Polen mit Stimmrechtentzug

Jean Claude Juncker ist Präsident der Europäischen Kommission und dafür bekannt, dass er (nicht nur verbal) öfter einmal die Grenzen des guten Geschmacks verlässt. Aktuell steht die Justizreform in Polen im Fokus seiner Angriffe. [mehr]

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Aufrüstung des Volkes: Polnische Staatsbürger bilden Bürgerwehren

Immer mehr Polen treten paramilitärischen Freiwilligenmilizen bei

Immer mehr junge Polen organisieren in ihrer Freizeit private Kampfsportgruppen, aus denen paramilitärische Einheiten entstanden sind. Mittlerweile unterstützt der Staat diese Entwicklung mit kleinen Aufwandsentschädigungen. [mehr]

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Alexander Gauland kritisiert EU-Verfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien:

»Die EU entwickelt sich zunehmend zu einem Zwangsregime«

»EU-Mitgliedsstaaten müssen souverän über die eigene Asylpolitik bestimmen können. Es ist eine Zumutung, dass sie von Brüssel gezwungen werden, die verfehlte Asylpolitik von Merkel und Co. zum eigenen Schaden auszubaden.« [mehr]

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AfD-Vize Beatrix von Storch kritisiert Merkel, anderen Ländern ihre Flüchtlingspolitik aufzuzwingen:

»EU-Verfahren gegen Polen, Ungarn und Tschechien stoppen«

Gegen unsere drei östlichen Nachbarländer hat die EU auf Betreibens Merkels und Co. ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Die drei Länder haben nicht etwa gegen finanzielle Regeln verstoßen; sie weigern sich lediglich,... [mehr]

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Aufgrund Weigerung gegen Aufnahme weiterer Migranten

EU-Verfahren gegen Polen, Ungarn und Tschechien geplant

Da sich Polen, Ungarn und Tschechien weiterhin sträuben, in Italien und Griechenland angekommene Asylsuchende per beschlossener Quotierung aufzunehmen, droht den Ländern jetzt ein Strafverfahren der EU-Kommission. [mehr]

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EU-Gelder nur an Staaten, die Merkel-Politik vertreten

Merkel-Regierung will Polen und Ungarn maßregeln

Die Merkel-Regierung will die Vergabe von EU-Fördergeldern neu regeln. Man wolle in einer Stellungnahme zur Zukunft des EU-Kohäsionsfonds eine »Bindung an die Einhaltung der rechtsstaatlichen Grundwerte der EU« befürworten. Wie... [mehr]

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Studie zum Europa-Verständnis der 16- bis 26-jährigen

Jugend in Europa vielfach auf Distanz zur EU

Eine Mehrheit junger EU-Bürger sieht laut einer Studie der TUI-Stiftung die Europäische Union vor allem als Wirtschaftsbündnis und weniger als Wertegemeinschaft. In vielen Fragen steht man der EU äußerst skeptisch gegenüber. [mehr]

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Es geht auch ohne Masseneinwanderung

Baby-Boom in Polen

Andere Länder halten ihre Bevölkerungszahl durch Masseneinwanderung stabil. Polen schafft es mit einer wachsenden Geburtenrate. Bis Ende 2017 werden für dieses Jahr rund 400.000 Geburten prognostiziert. Grund ist ein... [mehr]

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Streit um weitere EU-Ratspräsidentschaft

Polen benennen Gegenkandidaten zum Merkel-Freund Tusk

EU-Ratspräsident Donald Tusk bekommt vor der Entscheidung über eine zweite Amtszeit Gegenwind aus seiner polnischen Heimat. Die in Warschau regierende PiS nominierte als Alternative den Europaabgeordneten Jacek Saryusz-Wolski. [mehr]

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Ausladung von insgesamt 2.000 Panzern beginnt

US-Militärfrachtschiff in Bremerhaven angelandet

Das erste in Bremerhaven vor Anker gegangene US-Militärfrachtschiff wird ab heute ausgeladen. Insgesamt werden auf diesem Weg 2.000 Panzer und 4.000 Soldaten nach Deutschland geschifft und anschließend über Land nach Polen und... [mehr]

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Das Sicherheitskonzept der Merkel-Regierung

Innerstädtische »Schutzzonen« an Silvester

Nur dank eines massiven Aufgebotes an Polizei- und Sicherheitskräften und umfangreich angelegten »Schutzzonen« in zahlreichen deutschen Städten konnten die Grapsch- und Fummelattacken des Vorjahres, begangen überwiegend durch... [mehr]

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An die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło

Offener Brief von Beatrix von Storch (AfD)

Polen hatte angekündigt, sich aus der "Istanbul-Konvention" zurück zu ziehen. Am 11. Mai 2011 beschloss der Europarat die Istanbul-Konvention. Die Übereinkunft sollte sich gegen Gewalt an Frauen richten. [mehr]

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Kalter Krieg: Höchste Zeit für außenpolitische Wende

Russland stationiert neue Raketen im ehemaligen Ostpreußen

Auf die zahlreichen NATO-Aufstockungen und Manöver in Osteuropa hat Russland nun mit der Stationierung von Iskander-M-Raktenen in Kaliningrad reagiert. Westliche Medien reagieren mit Panikmache. [mehr]

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Spruch des Tages

Jede Befreiungsbewegung verändert ihren Charakter, wenn sie von der Utopie zur Realität übergeht.karl marx

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