Beiträge zum Stichwort: "Pläne"

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Fast 40 Milliarden Euro sollen entnommen werden

Rentenkasse soll für Versagen der Merkel-Regierung herhalten

Weil die Merkel-Regierung in der Steuerpolitik versagt und Bundesfinazminister Olaf Scholz (SPD) ein fettes Minus erwirtschaften wird, will man sich jetzt an der Rentenkasse vergreifen. Fast 40 Milliarden Euro sollen dort... [mehr]

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Konkrete Pläne sind gemacht

Die nächste Migrationswelle ist schon im Anrollen

Der Wunsch vieler Afrikaner, ihr Land zu verlassen, ist groß. Viele haben bereits konkrete Pläne, wie sie ihren Wunsch, nach Europa oder in die USA kommen zu können, umsetzen werden. Es droht eine Völkerwanderung ungeahnten... [mehr]

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Brüssel will offenbar Asylrecht grundlegend ändern

Gezerre um Obergrenze für »Flüchtlinge« nur Scheingefechte

Das Hin und Her um die angebliche Obergrenze für »Flüchtlinge« in den Verhandlungen zwischen Union und SPD ist offenbar nichts anderes als der Versuch, dem Bürger Sand in die Augen zu streuen. Brüssel hat womöglich ganz andere... [mehr]

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Zentrales Auffanglager, Entscheidung innerhalb von drei Wochen

Norwegen geht im Asylverfahren neue Wege

Die norwegische Einwanderungsministerin Silvy Listhaug ist in der Zwischenzeit für ihre unkonventionelle Denkweise in der Asylpolitik bekannt. Jetzt wagt sie einen neuen Vorstoß, um die Verfahren in ihrem Land zu vereinfachen und... [mehr]

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Ganz besondere Bildrecherche bei der »Zeit«

Polen will angeblich Reparationszahlungen von Deutschland

Die Meldung an sich ist gar nicht so neu und spektakulär: angeblich prüfe der Sejm, das polnische Parlament, ob und in welcher Höhe das Land Reparationszahlungen von Deutschland für den Zweiten Weltkrieg fördern könne. Besonders... [mehr]

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Deutsch-Französischer Ministerrat soll gebildet werden

Merkel und Macron schmieden gemeinsame Pläne

Der neu gewählte französische Staatspräsident Emmanuel Macron war auf Staatsbesuch bei Merkel. Man erklärte übereinstimmend, an einer engeren Mitarbeit beider Länder interessiert zu sein und schmiedet Pläne für eine umfassende... [mehr]

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Keine Sicherung der deutschen Grenzen, aber:

EU-Polizisten sollen Libyens Südgrenze sichern

Die Merkel-Regierung verhindert nach wie vor umfassende Kontrollen an den deutschen Grenzen. Die EU ist nicht in der Lage, ihre Außengrenzen zu schützen. Aber jetzt sollen EU-Polizisten die Südgrenze Libyens gegen illegale... [mehr]

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Bundestag mit bis zu 700 Parlamentariern droht

Wahlrechtsreform ad acta gelegt

Eine Aufblähung des deutschen Bundestag auf bis zu 700 Parlamentarier nach der kommenden Wahl droht. Eine Wahlrechtsreform, die dies verhindern sollte, wurde erst einmal ad acta gelegt. [mehr]

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Trump zu Expansionsplänen von Toyota

»Baut das Werk in den USA oder zahlt hohe Grenzsteuern«

Der japanische Automobilhersteller Toyoto will in Mexiko ein Werk errichten, um Fahrzeuge für den US-Markt herzustellen. Diese Expansionspläne finden wenig Anklang beim kommenden US-Präsidenten Donald Trump. [mehr]

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Im Ernstfall sollen Bauern enteignet werden, um die Bevölkerung mit Lebensmitteln zu versorgen

Schon wieder neue Notfallpläne der Bundesregierung

Kürzlich wurden die Bürger zur Anlage von Notrationen angemahnt. Jetzt beschloss man Notfallpläne zur Enteignung von Bauernhöfen. Und Brüssel verlangt neue Notfallpläne für Finanzunternehmen. [mehr]

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Medien urteilen über Wiedereingliederungsmaßnahmen von IS-Terroristen

»Schweden ist das Irrenhaus der Welt«

Am vergangenen Dienstag hat die schwedische Rundfunkanstalt »Sveriges Radio« gemeldet, dass das Land neue Wiedereingliederungsmaßnahmen für zurückkehrende IS-Terroristen plant. Kostenfreies Wohnen und Erlangung der Fahrerlaubnis... [mehr]

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Wikileaks veröffentlicht Clintons geheime Pläne

Clinton will die Grenzen der USA abschaffen

Das, was Hillary Clinton im US-Wahlkampf vor Publikum sagt, weicht deutlich von ihren wirklichen Plänen ab. Die Veröffentlichung von rund 2.000 ihrer Mails und Redeauszügen auf Wikileaks beweist das. [mehr]

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Asylwerber statt Investitionen

Seit die Euro-Länder im Juli beschlossen haben, Griechenland weitere Riesensummen – neuerlich fast hundert Milliarden Euro! –zu geben, ist das Thema fast völlig der Aufmerksamkeit entschwunden. Was dumm ist. Denn nicht nur der... [mehr]

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Wir wären traurige Wichte, wenn wir aus Furcht vor den Folgen etwas unterließen, was wir als notwendig und heilsam erkannt haben.rosa luxemburg

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