Beiträge zum Stichwort: "Parteien"

Quelle: European Commission

Festlegung auf Ausschluss einer rechtlichen Wirkung des Paktes

Regierungsparteien wollen Erschließungsantrag zum Migrationspakt

Die Merkel-Regierung ist von den kritischen Stimmen zum UN-Migrationspakt ordentlich durchgerüttelt wroden. Jetzt hat man sich im Kreise der Fraktionen zu einem Erschließungsantrag entschlossen, der festlegen soll, dass der Pakt... [mehr]

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Screenshot sciencefiles PEW Research

Es trifft nicht nur die SPD

Sozialistische Parteien europaweit im Abstieg

Anlässlich der Wahlen in Schweden, die eine deutliche Niederlage der Linken gezeigt hatten, sind die Ergebnisse der sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien europaweit verglichen worden. Alle zeigen einen Abwärtstrend. [mehr]

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Screenshot

Ursprung und Zusammenhang des »Chemnitz«-Videos offensichtlich aufgeklärt

Meldungen über Jagdszenen in Chemnitz von Lückenpresse frei erfunden

Es ist ein 19-Sekunden-Video, das Deutschland bis ins Mark erschütterte. 19 Sekunden, die von den Altparteienpolitikern und Mainstreammedien als Beleg für Jagdszenen gegen Ausländer herhalten mussten. Dabei war es ganz anders,... [mehr]

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Screenshot Tagesschau

Hetze und Demagogie der Altparteien statt klarer Antworten

Heftige Debatte um UN-Migrationspakt im Bundestag

Die AfD-Bundestagsfraktion hat den UN-Migrationspakt gegen den Widerstand der Altparteien zur Debatte in den Bundestag gebracht. Statt Aufklärung und Antworten zum Pakt setzten die Altparteien auf Hetze und Demagogie gegen die... [mehr]

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Quelle: geography.name / keine Verfüungsbeschränkung

Drei der Länder werden als Urlaubsländer stark beworben

Merkel-Regierung und Grüne lehnen Maghreb-Staaten als sichere Drittstaaten ab

Deutsche reisen im Urlaub auch weiterhin gerne nach Algerien, Marokko und Tunesien. Marokko steht auf der Rangliste der sichersten Länder auf Platz 20 (Deutschland nur auf 51) - aber als sichere Drittstaaten wollen Merkel und... [mehr]

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Screenshot ARD

Einschleusung, Provokation, Desorganisation

Der Verfassungsschutz und seine unrühmliche Rolle in den Parteien

Die Gründung und Arbeit von Parteien steht in Deutschland unter dem besondern Schutz des Artikel 21 GG. Das hindert aber den Verfassungsschutz offensichtlich nicht, die Arbeit bestimmter Parteien gezielt zu »beeinflussen« und in... [mehr]

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Quelle: Facebook

Erhöhung der Parteienfinanzierung wird händeringend erwartet

Für die SPD geht es auch finanziell abwärts

Für die SPD um ihre Frontfrau A.Nahles und dem in der Zwischenzeit fast schon im Orkus verschwundenen Absteiger des Jahres Martin Schulz gibt es in Umfragen nur eine Richtung: bergab. Der Kontostand der Partei geht in die gleiche... [mehr]

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Screenshot YouTube

Wer die Diskussion verweigert, erhöht den Druck im Kessel

Linke radikalisieren und spalten die Bevölkerung

Journalisten, linke Politiker, Aktivisten, NGOs und globalistische Strippenzieher sind für die Protestwähler in Europa selbst verantwortlich. Denn sie haben der Bevölkerung den offenen Diskurs verweigert. Ein Kommentar. [mehr]

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Quelle: pixabay.com

Linke Oppositionsparteien überproportional vertreten

Machtmissbrauch in der »Tagesschau«

Die Hauptnachrichtensendung der ARD, die »Tagesschau« um 20.00 Uhr, missbraucht ihre Machtposition, um Vertretern der linken Oppositionsparteien im Bundestag eine Plattform für ihre Aussagen anzubieten. Die AfD wird ausgegrenzt. [mehr]

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Quelle: flaggen.de / frei verfügbar

Kommunalwahl in Schleswig-Holstein straft Bundesregierungsparteien ab

Klatsche für die SPD, fast vier Prozent Verlust für die CDU

Die auf Bundesebene gemeinsam regierenden SPD und Union wurden bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein ordentlich geohrfeigt. Für die CDU ging es auf Landesebene um 3,8 Prozent nach unten, die SPD verlor sogar 6,5 Prozent.... [mehr]

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Quelle: 4kfilme.de

Fernsehrat, Landesfunkrat und die Politiker

Wer bestimmt bei ARD und ZDF das Programm?

Nach einem Blick auf die vier großen Familien in der deutschen Medienlandschaft lohnt sich auch ein Blick auf die Politiker, die bei ARD und ZDF in den entsprechenden Räten unmittelbaren Einfluss auf die Programmgestaltung nehmen. [mehr]

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AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch

»Staatsfernsehen ist Parteienfilz pur«

In ihrer jüngsten Videobotschaft geht die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch scharf mit dem ARD-Filmprojekt »Aufbruch ins Ungewisse« ins Gericht. Die Produktion beweise, dass Staatsfernsehen und Parteienfilz Hand in... [mehr]

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GroKo-Sondersendung fiel ins Wasser

Keiner will zu Anne Will

Die Redaktion der Polittalkshow Anne Will hätte am vergangenen Sonntag offenbar nur zu gerne eine Sondersendung über das Hin und Her im Gezerre um Pöstchen und Posten in der GroKo gebracht. Aber die Großkopferten von Union und... [mehr]

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SPD im Abwärtsstrudel

Umfragen: AfD bei über 14 Prozent

Nach einer jüngsten Umfrage würde die AfD bei einer Bundestagswahl aktuell auf über 14 Prozent kommen. Die SPD ist dagegen auf unter 20 Prozent gefallen. [mehr]

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Beatrix von Storch hält gepfefferte Rede im Bundestag

Zusammenarbeit von Abgeordneten und Linksextremisten angeprangert

Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch hielt gestern im Bundestag zum Thema Gewalt eine Rede, die es in sich hatte. Sie schleuderte den Altparteienvertretern verbal die Nähe zu gewaltbereiten und gewaltbejahenden Linksextremisten... [mehr]

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Regierungsbildung in den Niederlanden etwas kompliziert

Sieben Monate, vier Parteien und gerade einmal eine Stimme Mehrheit

Mark Rutte von der VVD ist der amtierende Ministerpräsident in den Niederlanden und wird wohl auch der kommende sein. Sieben Monate hat er gebraucht, um nach der Wahl eine Regierungskoalition aus vier Parteien zu bilden. Doch... [mehr]

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Immer noch Schockstarre aufgrund der starken AfD

Altparteien werfen einander Versagen vor

Die Sondierungsgespräche für Merkel zur Bildung einer neuen Regierungskoalition versprechen äußerst interessant zu werden. Derzeit zumindest übertreffen sich die Vertreter der Altparteien, die Verantwortung für das starke... [mehr]

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Beatrix von Storch entlarvt Anti-AfD-Propaganda: Schließlich haben auch 91% nicht Grün gewählt

»Die Zeit« hetzt mit »Ich bin 87%«-Kampagne gegen die AfD

»Die Zeit« macht mit »Ich bin 87%«-Kampagne Propaganda gegen AfD. 87% hätten nicht AfD gewählt. Beatrix von Storch kontert: 90% haben nicht FDP und 91% nicht Grün gewählt. Und nun? [mehr]

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Sieben Parteien in der kommenden Legislatur im Parlament

Neue Farbenlehre im Bundestag

Im kommenden Bundestag wird es sowohl hinsichtlich der Parteien wie auch bezüglich der Parlamentarier neue Rekordwerte geben. Sieben Parteien entsenden Abgeordnete, von denen insgesamt 709 im neuen Parlament vertreten sein... [mehr]

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Bei der Sprache beginnt die Manipulation

Wahlhelfer mit angepasster Gesinnung gesucht

Bei der Landtagswahl in NRW hatte es bekanntlich Unregelmäßigkeiten gegeben. Die AfD hält es für "offensichtlich und beweisbar, dass es sich nicht um versehentliche, irrtümliche Auszählfehler zum Nachteil der AfD gehandelt hat",... [mehr]

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Die Gewichtung der Daten entscheidet bei der Prognose

Die AfD kann bei 16% liegen

Prognosen sind Schätzwerte ohne Garantie. Wie sehr sie daneben liegen können, hat nicht zuletzt die Wahl in den USA gezeigt. Die Veröffentlichung von Prognosen wird immer wieder genutzt, um das Wahlverhalten zu beeinflussen.... [mehr]

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Die Familie jetzt schützen

Auswertung ergibt: Parteien auf Zerstörungskurs der Familie

Eine Auswertung der Parteiprogramme zur Bundestagswahl hat ergeben, dass viele Parteien die Familie auf den Müllhaufen der Geschichte verbannen wollen. Die Initiative Familien-Schutz und ihr Vorsitzender Sven von Storch machen... [mehr]

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Sieben Parteien im neuen Bundestag

AfD in Umfragen drittstärkste Partei

Weniger als sechs Wochen vor der Bundestagswahl manifestieren sich einige Trends. Die AfD wird als drittstärkste Fraktion ins neue Parlament einziehen; insgesamt werden sieben Parteien im kommenden Bundestag vertreten sein. [mehr]

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Festnahmen in Valencia / Absetzung der Generalstaatsanwältin

Erste Militäreinheiten rufen zum Widerstand gegen Maduro auf

Venezuela marschiert in großen Schritten Richtung sozialistische Diktatur. Die neue Verfassungsgebende Versammlung hat sich konstituiert und verdrängt die Nationalversammlung und die oppositionelle Generalstaatsanwältin wurde... [mehr]

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Bundeswahlleiter veröffentlicht Pressemitteilung

48 Parteien zur Bundestagswahl 2017 zugelassen

Zur Bundestagswahl am 24. September 2017 sind die aktuell fünf im Bundestag vertretenen sowie drei in mindestens einem Landtag vertretene Parteien ohne Beibringung von Unterstützungsunterschriften zugelassen worden. Weitere 40... [mehr]

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Spruch des Tages

Persönlichkeiten, nicht Prinzipien, bringen die Zeit in Bewegung.oscar wilde

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