Sie sind mehr als nur ein Ärgernis, sie beschwören zusätzliche Gefahren herauf: die Gaffer, die bei Unfällen, Bränden oder anderen Schadensereignissen im Weg stehen, um Bilder machen zu können. Ihnen drohen zukünftig Haftstrafen. [mehr]
Die ungarische Justizministerin Judit Varga hat die Initiative ihrer Regierung zur Abschaffung der ideologischen Zensur in den sozialen Netzwerken vorgestellt. Die Regeln der Demokratie müssen auch bei Google, Facebook und Co.... [mehr]
Vor einigen Wochen verlor Erdogans AKP die Bürgermeisterwahl in Istanbul. Das schmeckte dem Despoten vom Bosporus gar nicht. Also ließ er kurzerhand die Wahlkommission die Wahl annullieren und Neuwahlen ansetzen. [mehr]
Die Schüler der 9. Klasse der Oberschule in Templin (Uckermark) - Heimat von Merkel - sollen sich unter schulischer Aufsicht betrinken. Das diene der Suchtprävention, behauptet die rot-rote Landesregierung Brandenburgs. [mehr]
Bei ihrer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum hat Merkel mit eigenen Worten klar gemacht, wohin es gehen soll: eine »multilaterale Ordnung« ist ihrer Meinung nach alternativlos. Sie will ihren eigenen Worten nach die neue... [mehr]
Die Töne einiger EU-Politiker werden markiger. Ex-Euro-Gruppen-Chef Dijsselbloem fordert von der EU mehr Härte im Budgetstreit mit Italien. Ein Schritt könnte ein Schuldenschnitt sein, bei dem Käufer italienischer Staatsanleihen... [mehr]
Die Zahl freiwilliger Ausreisen illegaler Migranten ist deutlich rückläufig. Im Vergleich zum Vorjahr gab es nahezu eine Halbierung von jenen, die staatlich geförderte Rückreiseprogramme nutzten. Daher wird weiterhin das... [mehr]
Seit Jahren beschenkte das Schwandorfer Hilfswerk Kinder in Hartz-IV-Haushalten mit Gaben in From von Gutscheinen zum Weihnachtsfest. Doch damit ist jetzt Schluss. Die Daten der bedürftigen Haushalte dürfen vom JobCenter wegen... [mehr]
Die Frage drängt sich nicht nur im Fall Chemnitz auf: Was kostet das eigentlich? Wer zahlt? Selbst wenn die Stars auf ihre Gage verzichten, allein die Durchführung solcher Großveranstaltungen ist teuer. In Chemnitz hat der... [mehr]
Im Juli wird der EU-Rat über die Neuerungen zur »Dublin-III-Verordnung« abstimmen. Dann sind nicht mehr die EU-Grenzländer für die Asylanträge zuständig, sonder die Länder, in welche die Migraten zu »fliehen« wünschen, weil sie... [mehr]
Es musste ja so kommen: Die Abmahnwelle rollt an. Die Maschinerie der Abmahnungen ist angesprungen, als hätten alle schon in den Startlöchern gestanden und nur noch auf den Startschuss gewartet. [mehr]
Das Verfassungsgericht in Karlsruhe hat nun bestätigt, dass das Verhüllungsverbot auch für Autofahrerinnen gilt. Eine Muslima hatte geklagt und hatte sich – offenbar in der Hoffnung, dass es sich als Trumpf-Argument erweist – auf... [mehr]
Der Fall erregte bundesweit Aufsehen: Ein muslimischer Polizist verweigerte einer Kollegin den Handschlag. Aus religiösen Gründen. Zu dem Fall gibt es nun ein Urteil. [mehr]
In Deutschland wird weiterhin jeder Migrant hineingelassen, der sich als schutzsuchend ausgibt. Daran hat sich nichts geändert. Eine Zurücküberweisung an Grenzen findet nicht statt und wird es mit Union und SPD auch künftig nicht... [mehr]
Sie gelten als Inbegriff der Revolte, als Aufrührer und Gesetzesbrecher par excellence: die Rocker. Vor allem die Hell´s Angels stehen nicht unbedingt in dem Ruf, es mit Recht und Ordnung so genau zu nehmen. Doch gerade aus... [mehr]
In Deutschland sind die Bürger ja schon einige absurde Entscheidungen gewohnt, die im Zuge der politischen Korrektheit Einzug ins tägliche Leben gehalten haben. Dass es auch in anderen Ländern nicht minder absurd vor sich gehen... [mehr]
Solche Zahlen müssen der Regierung immer wieder abgetrotzt werden. Es hatte Gerüchte gegeben, dass Flüchtlinge mit Chartermaschinen eingeflogen werden. Heimlich. Nachts. Die Meldungen wurden als rechtsradikale... [mehr]
Gegen einen muslimischen Angeklagten wurde ein Ordnungsgeld festgesetzt, nachdem er sich beharrlich geweigert hatte, sich zur Urteilsverkündung des Amtsgerichts zu erheben. Dagegen wehrte er sich und machte geltend, dass er sich... [mehr]
Der rot-rot-grüne Senat will einen Passus im Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) streichen, der Polizisten die Identitätskontrolle erlaubt, wenn sie annehmen, dass jemand gegen aufenthaltsrechtliche Bestimmungen... [mehr]
Der Sommer hat bereits Einzug gehalten. Lockere, luftige und leichte Kleidung erleichtert es auch Schülern, bei Außentemperaturen jenseits der 30-Grad-Grenze, den Tiefen der Grenzwertberechnung zu folgen. Doch in immer mehr... [mehr]
Obama und die Mainstream-Medien haben Merkel auf ihre neue Rolle eingeschworen, die westlichen Werte und die Neue Weltordnung zu verteidigen. Merkel hat die Rolle angenommen. Das ist brandgefährlich. [mehr]
Merkel will Deutschland als Ordnungsmacht, Gauck spricht davon, dass Deutschland mehr Verantwortung übernehmen soll, von der Leyen will mehr Aufrüstung: Was haben die mit uns vor? - Ein Kommentar [mehr]
Während des Besuches von Barack Obama sprach sich Merkel gegenüber dem ZDF für Deutschland als neue Weltpolizei aus. Deutschland sei in der Lage, so Merkel, »die Ordnung der Welt aufrecht zu halten«. Es zeigt sich, dass nach der... [mehr]
Eine “Schlampe” kann nicht erwarten, wie eine Lady behandelt zu werden, und eine Lady kann in der Regel davon ausgehen, nicht für eine “Schlampe” gehalten zu werden. Kleider machen auch heute noch Leute. Welche Signale werden... [mehr]
Eine Staatspleite ist nicht Chaos und die komplette Zahlungsunfähigkeit, sondern jede Art von Kreditereignis. Staatspleiten sind nicht neu, sondern so alt wie die Staaten selbst. Und meist geht auch nicht der Staat an sich... [mehr]
151 Staatsoberhäupter trafen sich in Paris zum Weltklimagipfel. Sie benutzen wie zu Urzeiten das Wetter als Drohmittel, als „Rache der Wettergötter“ für unsere Sünden. Mit Worten wird das „Weltklima“ für krank erklärt und werden... [mehr]
Die EU will, dass Produkte, die Schokolade erhalten, einen speziellen Lagerhinweise erhalten. Für wie blöd halten die uns eigentlich? Oder haben die einfach nur nichts zu tun? Ein Wiener Unternehmer kann da eine ganz besondere... [mehr]
Mehr und mehr muss man Deutschlands Politikern attestieren, auf dem linken Auge blind zu sein. Für die Presse gilt dies schon lange. Statt linken Extremismus mit der gleichen Schärfe zu verurteilen wie den rechten, verklären... [mehr]
Was bedeutet Meinungsfreiheit heute noch? Darf man eine abweichende Meinung haben und sie verbreiten? Und wenn man die Meinungsfreiheit beschränken will: Wer entscheidet darüber? Ich? Sie? Das Oligopol? „Die Medien“? Der Staat? [mehr]
Die von Bischöfen wie einigen EU-Staaten praktizierte Form der Nächstenliebe hat in den letzten Monaten wie ein gewaltiger Magnet gewirkt. Doch die globale Nächstenliebe bedeutet am Ende die drastische Senkung von Leistungen für... [mehr]
Man muss sich schon fragen, ob die Zuständigkeitsfrage für das BVerfG nur ein Vorwand war, um der familienfeindlichen Profitideologie der Konzerne entgegenzukommen. Es bleibt ein Widerspruch. [mehr]
Gemeinsame Weltordnungskonzepte sind der kleinste Nenner der Außenpolitik. Sind sie zu unterschiedlich, ist keine diplomatische Korrespondenz möglich. Das kann verheerende Konsequenzen haben, wie wir es am Beispiel des... [mehr]
Naomi Kleins Hoffnung auf eine internationale Bewegung für Klimagerechtigkeit ist und bleibt eine blinde Scheinhoffnung, solange die Erde eine „runde Kugel“ und keine „platte Scheibe“ ist. Eine Lektüre kann nicht empfohlen werden. [mehr]
Weltpolitik und Weltwirtschaft sind komplex und von Unsicherheiten geprägt. Daher suchen die mächtigen Staaten nach Konzepten einer neuen Weltordnung. Diesen Konzepten sollen sich die kleineren Staaten unterordnen. Dabei... [mehr]
Der Absturz des deutschen Flugzeugs über den Südalpen hat die Menschen aufgerüttelt und zum Nachdenken gebracht. Mutmaßungen darüber, dass der Flieger durch den schwerst seelisch kranken Copilot zum Absturz gebracht worden sei,... [mehr]
