Beiträge zum Stichwort: "OLAF"

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Bundesfinanzminister legt Entwurf für Finanztransaktionssteuer

Scholz (SPD) will jetzt auch noch Aktien-Vorsorgesparer schröpfen

Wer etwas für seine Altersvorsorge tun will, wird es künftig noch schwerer haben. Nach den EZB-Negativzinsen für Sparvermögen will Finanzminister Scholz (SPD) auch noch diejenigen besteuern, die ihr Geld in Aktienankäufe von... [mehr]

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Steuervorteile künftig nur noch für geschechtsneutrale Vereine

Scholz (SPD) will Männer-Vereinen Gemeinnützigkeit entziehen

Vereinen soll die Gemeinnützigkeit aberkannt werden, wenn sie nicht Menschen jeden Geschlechts aufnehmen. Eine entsprechende Regelung will Bundesfinanzminister Scholz (SPD) durchsetzen und damit reinen Männer-Vereinen den Kampf... [mehr]

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SPD-Vizekanzler beschwört Nibelungentreue zur CDU-Kanzlerin

Scholz (SPD): Fortsetzung der Koalition nur unter Merkel

Innerhalb der CDU mehren sich Stimmen wie Merz und Röttgen, die Merkel indirekt zu einem vorzeitigen Rücktritt als Kanzlerin auffordern. Darauf reagiert nun SPD-Vizekanzler Scholz: Man werde die aktuelle Koalition nur unter... [mehr]

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Foto: Werner Schüring/ SPD (Ausschnitt)

Nur die Hälfte der SPD-Mitglieder interessiert Parteivorsitz-Frage

Scholz und Geywitz beim SPD-Casting knapp vorne

Fast fünf Monate nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Vorsitz steht fest, dass die beiden Duos Scholz/ Geywitz und Walter-Borjans/ Esken in eine Stichwahl um die Nachfolge müssen. Nur 53 Prozent der SPD-Mitglieder... [mehr]

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Foto: Frank Schwichtenberg/Wikimedia/CC BY-SA 4.0

Nach einem Jahr mit Olaf Scholz (SPD) als Finanzminister

Merkel-Regierung vermeldet Rückgang der Steuereinnahmen von 124 Milliarden Euro

Seit dem 14. März 2018 ist Olaf Scholz (SPD) Finanzminister. Zuvor war er Erster Bügermeister von Hamburg und hat den Stadtstaat finanziell vor die Wand gefahren. Mit Scholz als Bundesfinanzminister vermeldet die Merkel-Regierung... [mehr]

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Weiterhin staatliche Subventionen für bisherigen Ladenhüter

Scholz plant Elektroautos um weitere zehn Jahre zu fördern

Bundesfinanzminister Scholz (SPD) will nach einem Treffen mit dem Chef von Volkswagen die momentan bis 2021 begrenzten Förderprogramme für Elektrofahrzeuge um weitere zehn Jahre ausdehnen. Ebenso soll eine steigende elektrische... [mehr]

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Finanzminister Scholz kündigt massive Erhöhung für EU-Haushalt an

Deutscher EU-Beitrag soll von 30 auf 45 Milliarden Euro steigen

EU-Haushaltskommissar Oettinger (CDU) verlangt von Deutschland deutlich höhere Beiträge, um den Brexit sowie höhere Ausgaben bei Grenzsicherung und Sicherheit auszugleichen. Laut Finanzminister Scholz (SPD) wird der bisherige... [mehr]

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»Ja, ich traue mir das Amt zu«

Olaf Scholz (SPD) will Kanzler werden

Olaf Scholz (SPD), derzeit Bundesfinanzminister, sieht offenbar ein baldiges Ende der jetzigen Regierungskoalition. Deswegen bringt er sich als nächster Kanzler in Position. Er traue sich das Amt zu, hat er gegenüber Medien... [mehr]

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Auch im übertragenen Sinne

Die Wölfe sind wieder da

Die Wölfe sind wieder da, sie reißen Schafe, greifen Menschen an und lösen Urängste aus. Gleichzeitig wird von den Grünen ihre Rückkehr in das zivilisierte Deutschland begrüßt. Es findet – symbolisch gesprochen – eine Verwolfung... [mehr]

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Wenige Tage nach Einbruch in sein Potsdamer Domizil

Anschlag auf Hamburger Wohnhaus von Olaf Scholz

Innerhalb von einer Woche ist eine weitere Immobilie von Olaf Scholz (SPD) Ziel einer Straftat geworden. Nach dem Einbruch in Potsdam am vergangenen Freitag wurde sein Hamburger Wohnhaus durch eine Farbattacke verunstaltet. [mehr]

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Linkes Bekennerschreiben sprich vom Zerreißen der „Netzherrschaft“

Stromausfall in Berlin Charlottenburg

In den Mittagsstunden waren im Norden Charlottenburgs 6.500 Haushalte und 400 Gewerbekunden stundenlang ohne Strom. Ein linkes Bekennerschreiben wurde dazu veröffentlicht. Bürgermeister Michael Müller verurteilte die Tat. [mehr]

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Fehlstart für den neuen starken Mann der SPD

Scholz macht dieselben Fehler wie Schulz

Nachdem sich Sigmar Gabriel und Martin Schulz gegenseitig demontiert haben und Andrea Nahles sich nicht so recht als neue Hofffnungsträgerin für die SPD profilieren kann, ist Olaf Scholz zunehmend in den Mittelpunkt der... [mehr]

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So oder so: Ihr Ende zeichnet sich ab

Die SPD ist nur noch ein Trümmerhaufen

Mit der Übergangslösung, Andrea Nahles und Olaf Scholz zu den neuen Vorsitzenden der Partei zu machen, hat sich die SPD nicht etwa aus der Krise befreit, sie ist vielmehr in eine neue Krise hineingeraten. So oder so: Ihr Ende ist... [mehr]

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Nahles muss mit SPD-Vorsitz bis zum Parteitag warten

Gegenwind: SPD macht aus Schulz erstmal Scholz

Massiven Widerstand gab es innerhalb der SPD Andrea Nahles bereits jetzt zur kommissarischen Parteivorsitzenden zu ernennen. Daher übernahn nach dem Rücktritt von Martin Schulz erstmal Vizechef Olaf Scholz den Vorsitz bis zum... [mehr]

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Wild-West-Methoden

Extremisten jagen sich mit Fahndungsplakaten

In Leipzig haben Linksextreme eine Fahndungsaktion gestartet, bei der Polizisten wie Terroristen behandelt werden. Besonders brisant: das Büro der Linken unterstützt die Aktion. Im Ruhrgebiet wiederum sind Fahndungsplakate... [mehr]

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Bizarrer Streit um ein Gomringer-Gedicht an Berliner Uni-Fassade

Alleen sollen unter Sexismus-Vorwurf weichen

2011 verlieh die Berliner Alice-Salomon-Hochschule einen Poetik-Preis an Eugen Gomringer. Seitdem ziert das spanische Gedicht »Avenidas« (Alleen) die Fassade der Uni. Jetzt soll dieses weichen, weil die Kunst am Bau angeblich... [mehr]

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Deutliche Zunahme der Kriminaliät durch Zuwanderung

Berlin wird immer mehr zur Hauptstadt des Verbrechens

In Berlin verdoppelte sich zuletzt die Zahl der Straftaten. Mit Abstand führt man bundesweit die Kriminalitätsstatistik an. Dabei spielt die Zuwanderung eine große Rolle. Insbesondere arabische Großfamilien dominieren das... [mehr]

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Altmaier widerspricht Rücktrittsforderungen gegen SPD-Bürgermeister

Merkels Kanzleramtschef stellt sich hinter Hamburgs Scholz

Kanzleramtschef Altmaier (CDU) stellt sich gegen Forderungen sogar eigener Parteikollegen nach einen Rücktritt von Hamburgs SPD-Bürgermeister Scholz. Der Merkel-Intimus will dafür nach den G20-Krawallen keinen Grund sehen. [mehr]

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Ermittlungen wegen Subventionsbetrug

Tschechisches Bordell mit EU-Fördermitteln gebaut

Auf einem ehemaligen Bauernhof im tschechischen Pomezi nahe der Grenze zu Sachsen wurde eine Pension zum Bordell umgebaut. Wie sich danach herausstellte, geschah dieses subventioniert mit EU-Fördermitteln. [mehr]

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SPD im Traumland verloren

Wer wird Merkels Gegenkandidat?

Die SPD ist auf dem Tiefststand. Die Mitglieder laufen ihr weg. Dennoch hofft man auf einen erfolgreichen Kandidaten gegen Merkel. Wer soll es werden? [mehr]

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Jetzt erst recht!

Die SPD feiert: Das Betreuungsgeld wurde gekippt. Es ist ein weiterer Schritt Richtung real existierenden Sozialismus. Nun muss die CDU kämpfen: Für das Betreuungsgeld in den Ländern, für die Familien. [mehr]

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Schwesig macht den Bock zum Gärtner

Die Klage Hamburgs gegen das Betreuungsgeld wurde von Ralf Kleindiek vorangebracht. Er soll es jetzt für die Bundesregierung in Karlsruhe verteidigen. Es wundert mich nicht, dass Familienministerin Manuela Schwesig auch den... [mehr]

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Woran glaubt die BÖK?

Ob einem der Predigtstil von Pastor Olaf Latzel gefällt oder nicht – ihm liegt „Heil und Seligkeit“ der Menschen am Herzen. Ansonsten möchte man der Bremischen Kirche BEK wohl eine angemessenere Umbenennung ans Herz legen: BÖK –... [mehr]

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der Freien welt

Unterschrift Sven von Storch
Sven von Storch

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Was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien.niklas luhmann

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