Beiträge zum Stichwort: "Niedersachsen"

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Niedersachsenmetall-Hauptgeschäftsführer Volker Schmidt

Streit um Dieselgrenzwerte von »Hysterien und Angstpsychosen« geprägt

Nicht jeder Verantwortungsträger macht die von linken und grünen Gruppen initiierte Hetz- und Hexenjagd gegen den Dieselantrieb mit. Niedersachsenmetall-Hauptgeschäftsführer Volker Schmidt bezeichnet den Streit gar als von... [mehr]

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Die Zahlen steigen

Mehr als eine Million Schulkinder brauchen Unterstützung

Mehr als eine Million Kinder ist beim Schulbedarf auf staatliche Unterstützung angewiesen. Eine gute Gelegenheit für Politiker, mehr Geld für Kinder zu fordern. Das geschieht auch. Es wird gefordert, doch es wird nicht nach den... [mehr]

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Rot-Schwarze Verkehrspolitik in Niedersachsen

»Elfen-Beauftragte« soll Autobahnen sicherer machen

Die Bundesautobahn A2 ist die am stärksten frequentierte Ost-West-Straßenverbindung. Unfälle und daraus resultierende Staus gehören fast schon zum täglichen Einmaleins. Die Große Koalition in Niedersachsen geht jetzt dagegen vor:... [mehr]

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Was lange unmöglich schien

Norwegen verbietet Burka und Niqad an Schulen

Es tut sich was bei unseren Nachbarn in Europa. Die Progressive Partei in Norwegen hatte schon 2003 ein Verbot von Burka und Niqad vorgeschlagen. Man hatte sie ausgelacht. Nun ist doch ein Verbot von Burka und Niqad durchgesetzt... [mehr]

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Traditionen gelten bereits als rechtsradikal

Der NDR warnt vor so genannten völkischen Familien

Es gibt solche Familien: Sie sind traditionell gekleidet, sie gehen handfesten Berufen nach und sie veranstalten Brauchtumsfeiern auf ihren Höfen. Kein Problem – sollte man denken. Doch der NDR sieht darin neuerdings eine Gefahr... [mehr]

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Pyrrhus-Sieg für die SPD bei der Landtagswahl

Keine Fortsetzung von Rot-Grün in Niedersachsen

Da konnten sich Stephan Weil und seine Genossen noch so freuen: ihr Stimmenzuwachs ging zu Lasten der Grünen, ihres bisherigen Koalitionspartners. Die wurden gleich derart gerupft, dass es für das bisherige Rot-Grüne-Bündnis... [mehr]

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CDU-interner Ärger könnte Wahlsieg kosten

Niedersachsens Landespolizeipräsident Binias wirft die Brocken hin

Dümmer hätte es für die niedersächsische CDU wenige Tage vor der Landtagswahl am kommenden Sonntag nicht laufen können. Aus Ärger über die Sicherheitspolitik tritt Landespolizeipräsident Binias von seinem Amt zurück - und aus der... [mehr]

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SPD vor Niederlage bei Landtagswahl

Schulz versucht jetzt Wahlkampf in Niedersachsen

Am 15. Oktober wählen die Niedersachsen in einer vorgezogenen Landtagswahl ihr neues Parlament. Der grandios gescheiterte Martin Schulz mischt jetzt auch mit. Da ist die nächste Niederlage seiner SPD schon vorprogrammiert. [mehr]

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Landeswahlleiterin sieht verfassungsrechtliche Bedenken für frühen Wahltermin

Neuwahl in Niedersachsen erst nach der Bundestagswahl

Nachdem Rot-Grün seine Mehrheit in Niedersachsen verlor, soll schnellstmöglich neugewählt werden. Nahe liegt da der von einigen auch so favorisierte Termin der Bundestagswahl. Dieses droht nun an verfassungsrechtlichen Bedenken... [mehr]

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Stephan Weil (SPD) hängt in den Seilen

Rot-Grünes Versagen in Niedersachsen

Er wirkt ziemlich angeknockt, der niedersächsische (Noch-)Ministerpräsident Stephan Weil von der SPD. Seine Ein-Stimmen-Mehrheit der Rot-Grünen Landesregierung ist passé und seine Rolle in der VW-Abgas-Affäre wirft aktuell mehr... [mehr]

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Trotz verfassungsrechtlicher Bedenken gegen den Dachverband

In Niedersachsen predigen Ditib-Imame im Gefängnis

In Niedersachsen predigen immer mehr vom muslimischen Dachverband »Ditib« ausgebildete und finanzierte Imame in den Gefängnissen. Ditib steht unter anderem im Verdacht, Imame für Spionagetätigkeiten des türkischen... [mehr]

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Fehlende Regelung im Schulgesetz

In Niedersachsen dürfen Schülerinnen vollverschleiert sein

Einer Schule bei Osnabrück ging das Tragen einer Vollverschleierung im Unterricht zu weit und meldete nach erfolglosem Einwirken auf das Mädchen den Fall der Landesschulbehörde. Dort kam man zum Ergebnis, dass ein Verbot bisher... [mehr]

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Innenminister Pistorius (SPD) weist Vertuschungsvorwürfe zurück

Landesaufnahmebehörde (LAB) in Braunschweig mauschelt weiter

Bei der Landesaufnahmebehörde (LAB) in Braunschweig wurde offensichtlich weiter gemauschelt. Im Sommer letzten Jahres hatte eine Mitarbeiterin 520 Fälle von Sozialbetrug aufgedeckt - und war gefeuert worden. [mehr]

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Über 27.000 freie Plätze in Niedersachsen

Unterkünfte für »Flüchtlinge« bleiben leer

In Fleestedt (Landkreis Harburg) steht eine neu errichtete Unterkunft für »Flüchtlinge« leer. 130 Plätze stehen zur Verfügung. Aber es kommen keine »Flüchtlinge«. Fleestedt ist kein Einzelfall. [mehr]

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Nach Aufdeckung vertuschten Sozialbetrugs durch Asylbewerber

Bund der Steuerzahler erstattet Strafanzeige gegen Asylbehörde

Die Mitarbeiterin einer Aufnahmebehörde meldete der Polizei Hunderte Fälle in denen Asylbewerber durch Mehrfachidentitäten Sozialbetrug begingen und verlor den Job. Jetzt stellt der Steuerzahler-Bund Strafanzeige wegen... [mehr]

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Steigenden Steuereinnahmen im Bund zum Trotz

Viele deutsche Großstädte immer tiefer in der Schuldenfalle

Eine Reihe deutscher Großstädte rutschen immer tiefer in die Schulden. Besonders betroffen davon Nordrhein-Westfalen. Am höchsten verschuldet ist Oberhausen mit 9.792 Euro pro Person, am geringsten hingegen Braunschweig mit 394... [mehr]

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Sozioökonomischer Disparitätenbericht für Deutschland vorgelegt

Armut in Niedersachsen auf Höchststand

Deutschland driftet wirtschaftlich und sozial immer weiter auseinander. In dem Bericht unterteilt man das Land in »Gewinner- und Verlierregionen. Niedersachsen ist eine Verlierregion. Dort liegt die Armut bei 15,9 Prozent. [mehr]

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Gender Mainstreaming

Als Argumentationshilfe gegen die schulischen Lehrpläne mit Gender Mainstreaming habe ich - auf dem Boden von Fachwissen - der elterlichen Protestbewegung in Niedersachsen folgenden Aufruf übergeben. Gerne dürfen Sie ihn... [mehr]

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