Beiträge zum Stichwort: "Netzwerkdurchsetzungsgesetz"

Symbolbild PIxabay

Die Stasi lebt weiter, solange ihre Methoden nicht verstanden sind

Die Stasi hat Geburtstag und feiert ihre Auferstehung

Am 8. Februar 1950 wurde die Stasi gegründet, kurz nach Gründung der DDR. Aufgelöst wurde sie 1990. Doch das war nicht ihr Ende. Sie lebt weiter. Ihre Methoden haben sich nun auch im vereinten Deutschland etabliert. [mehr]

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Screenshot

Gutes Hassen – schlechtes Hassen

Die Verlogenheit der Facebook-Zensur wird immer deutlicher

Seit Anfang des Jahres gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, NetzDG. Es soll, wie Heiko Maas ausgeführt hat, Hass aus dem Netz filtern. Doch darum geht es nicht wirklich. Hass ist durchaus erlaubt – wenn er sich gegen die AfD... [mehr]

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Screenshot Facebook

Im Würgegriff der Zensur

Kann Deutschland noch als Demokratie gesehen werden?

Eine neuerliche Zensurwelle überschwemmt das Netz. Die Zensurmaßnahmen haben ein Ausmaß erreicht, das man nur von totalitären Staaten kennt. Die Frage, ob eine neue Regierung das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beibehalten will, kann... [mehr]

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Symbolbild Pixabay

Das Versagen der Grünen beim Zensur-Gesetzt

Party war wichtiger als Politik

Wenn man sich erinnert, wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz den Bundestag passiert hat, dann wird das Versagen der Grünen offenbar. Sie hätten das Gesetz leicht verhindern können. Ihre aktuelle Kritik an dem Gesetz ist... [mehr]

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Beatrix von Storch Foto: Inside Wirtschaft/ Youtube (Screenshot)

Juraprofessor meint: Nein

Ist der Tweet von Beatrix von Storch ein Fall für das Strafrecht?

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet mit einer Blamage. Auch die Kölner Polizei, die das Gesetzt angewandt und sofort Anzeige gegen Beatrix von Storch erstattet hat, ist blamiert. Die Frage ist, ob der Tweet überhaupt strafbar... [mehr]

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Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

NetzDG: Ist das neue Zensurgesetz von Heiko Maas gerechtfertigt?

Heiko Maas (SPD) ist als Bundesjustizminister hauptverantwortlich für das neue und hoch umstrittene »Netzwerkdurchsetzungsgesetz«, kurz: NetzDG genannt. Die SPD, die Grünen und die Union sehen darin eine Maßnahme gegen »Fake... [mehr]

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Symbolbild Pixabay

Kritik am Islam führt zur Sperrung

Neue Säuberungswelle bei Facebook

Auf Facebook läuft eine neue Säuberungswellle. Ein prominenter Fall ist der von Birgit Kelle. Was hat sie getan, womit sie die Spielregeln auf Facebook verletzt hat? Sie hat die Kopftuch-Barbie kritisiert. [mehr]

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Heißlufttrockner Facebook

Die FDP fällt um, ehe sie sich aufgestellt hat

Christian Lindner wird zur Zielscheibe des Spotts

Beim Umgang mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz gibt es kein Gemauschel. Hier zeigt sich deutlich, wie man zu Freiheit der Meinung und zu Zensur steht. Hier zeigt sich auch, was die Versprechungen der FDP wert sind. Christian... [mehr]

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Symbolbild Quelle Pixabay

Technisches Problem oder Zensur?

E-Mails werden nicht mehr zugestellt

Kunden, die den Provider Arcor nutzen, machen eine Erfahrung, die sie erschüttert: Sie schreiben eine Mail, aber sie kommt nicht an. Sie kommt zurück mit dem Hinweis, dass der Inhalt der Mail nicht erlaubt ist. [mehr]

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Foto: Beatrix von Storch/ Youtube

Beatrix von Storch übt Kritik an Heiko Maas und Altparteien

»Wer im Glashaus sitzt, der sollte nicht mit Steinen schmeißen«

Es entbehre nicht einer gewissen Komik, dass ausgerechnet Heiko Maas der AfD ein in Teilen verfassungswidriges Programm unterstelle, beklagt AfD-Vize Beatrix von Storch. Dabei produziere die Bundesregierung - so auch Maas mit dem... [mehr]

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Symbolbild Quelle: Pixabay

Facebook greift in den Wahlkampf ein

Zehntausende von Facebook-Konten gelöscht

Facebook hat kurz vor der Bundestagswahl Zehntausende von Konten mit "auffälligen Aktivitäten" gelöscht. Diese, so teilte das Unternehmen mit, hätten im Verdacht gestanden, "Falschinformationen" oder "irreführende Inhalte" zu... [mehr]

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Foto: Youtube (Screenshot)

Hunderte Demonstranten bekunden Unmut zu NetzDG und Stasi 2.0

Lautstarke Proteste gegen Heiko Maas in Dresden und Zwickau

Mit zwei Auftritten in Dresden und Zwickau versuchte Justizminister Heiko Maas (SPD) sein Social Media-Zensurgesetz NetzDG zu rechtfertigen. Allein in Dresden protestierten 600 Menschen mit Sprechchören und Pfiffen gegen seinen... [mehr]

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Quelle: marialourdesblog.com

Lesung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Bundestag

Morgen stirbt die Meinungsfreiheit

Morgen, am 19. Mai 2017, findet ab 10.05 Uhr die erste Beratung zum neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz unter dem Titel »Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken« im Plenarsaal im Deutschen Bundestag statt. Die Sitzung ist... [mehr]

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Foto: European Union

Breites Bündnis hält »Hassrede-Gesetz« für gefährlich

Allianz für Meinungsfreiheit macht gegen Maas mobil

Eine breites Bündnis von Verbänden, Vereinen, Bürgerrechtlern und Juristen wendet sich jetzt gegen das von Justizminister Maas verfolgte Gesetz gegen sogenannte Hassrede und Fake News. Man fürchtet um die Meinungsfreiheit. [mehr]

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Spruch des Tages

Noch ist es Zeit, aber es ist auch höchste Zeit, Besinnung zu üben und dem Irrwahn zu entfliehen, als ob es einem Volke möglich sein könnte, für alle öffentlichen und privaten Zwecke in allen Lebensbereichen des Einzelnen und der Nation mehr verbrauchen zu wollen, als das gleiche Volk an realen Werten erzeugen kann oder zu erzeugen gewillt ist.ludwig erhard

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