Beiträge zum Stichwort: "NetzDG"

Symbolbild Pixabay

Wir sind ebenfalls auf dem Weg dahin

Schweden macht es vor: Strafen für falsche Meinungen

Schweden leidet unter einer schlimmen Meinungsklima-Katastrophe. Falsche Meinungen sind strafbar, auch wenn es sich gar nicht um Meinungen handelt, sondern um Tatsachen. Die Verfolgung ist unerbittlich. Man kann inzwischen nicht... [mehr]

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Trotz vernichtender Kritik auch aus den eigenen Reihen

Maas verteidigt vehement sein Zensurgesetz

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat endgültig in den Selbstverteidigungsmodus umgeschaltet und verteidigt vehement sein Zensurgesetz gegen die vernichtende Kritik, die aus allen Richtungen auf ihn einprasselt. Das NetzDG... [mehr]

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Bereits mehr als 50.000 Petitionen versandt

Bürger wehren sich gegen das NetzDG

Die Zivilgesellschaft steht gegen das NetzDG auf. Auf der Internetplattform »Abgeordneten-Check« sind im Rahmen der Kaampgne »Gegen Zensur und für Meinungsfreiheit im Internet« bereits mehr als 50.000 Einzelpetitionen versandt... [mehr]

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Heiko Maas blamiert sich mit einer alten Hassmail

Plötzlich sind alle gegen das Zensur-Gesetz

Es sieht jedenfalls auf den ersten Blick so aus, als wären plötzlich alle unisono gegen das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das seit dem 1.1. in Kraft getreten ist. Nur Andreas Nahles nicht. Heiko Maas musste inzwischen... [mehr]

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Gesetz sei »bekloppt, absurd, schlampig«

Auch linke Medien machen jetzt gegen das NetzDG mobil

Jetzt hat der Bann des Maasschen Zensurgesetz ein linkes Medium erwischt und schon ist der Aufschrei groß. Ein Satiremagazin macht gegen das NetzDG mobil und der Spiegel nennt das Gesetz bekloppt, absurd und schlampig. [mehr]

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Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

NetzDG: Ist das neue Zensurgesetz von Heiko Maas gerechtfertigt?

Heiko Maas (SPD) ist als Bundesjustizminister hauptverantwortlich für das neue und hoch umstrittene »Netzwerkdurchsetzungsgesetz«, kurz: NetzDG genannt. Die SPD, die Grünen und die Union sehen darin eine Maßnahme gegen »Fake... [mehr]

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Kritik am Islam führt zur Sperrung

Neue Säuberungswelle bei Facebook

Auf Facebook läuft eine neue Säuberungswellle. Ein prominenter Fall ist der von Birgit Kelle. Was hat sie getan, womit sie die Spielregeln auf Facebook verletzt hat? Sie hat die Kopftuch-Barbie kritisiert. [mehr]

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500 neue Arbeitsplätze in Essen

Zensur der sozialen Netzwerke auf Expansionskurs

Die Masche mit der Beitragslöschung in den sozialen Netzwerken scheint für Menschen mit geringen beruflichen Aussichten eine neue Perspektive zu bieten. So wie ehemalige effektive IM des SED-Staates schon einen Unterschlupf in... [mehr]

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Hunderte Demonstranten bekunden Unmut zu NetzDG und Stasi 2.0

Lautstarke Proteste gegen Heiko Maas in Dresden und Zwickau

Mit zwei Auftritten in Dresden und Zwickau versuchte Justizminister Heiko Maas (SPD) sein Social Media-Zensurgesetz NetzDG zu rechtfertigen. Allein in Dresden protestierten 600 Menschen mit Sprechchören und Pfiffen gegen seinen... [mehr]

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Unbemerkt von der Öffentlichkeit fiel ein jahrhundertealtes Bürgerrecht

Endgültiges Aus für das deutsche Bankgeheimnis

Während es vergangene Woche in den Medien nur ein politisches Thema zu geben schien, die Ehe für homosexuelle Paare, blieb etwas völlig unbeachtet, was fast alle Bürger betrifft: Das fast 400 Jahre alte Bankgeheimnis wurde... [mehr]

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GroKo stimmt für »umfassend rechtswidriges« Gesetz

Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) hat Bundestag passiert

Im Schatten der Diskussion um die Ehe für alle hat heute das höchst umstrittene und sowohl als »umfassend rechtswidrig« wie auch nicht im Einklang mit elementaren Menschenrechten stehende Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von... [mehr]

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Heiko muss nachsitzen

Maassches Zensurgesetz ausgebremst

Heiko Maas musste im Bundestag mit seinem Zensurgesetz (offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG) einen herben Rückschlag hinnehmen. Statt über eine Beratung steht das Gesetz nun in den Ausschüssen zur Diskussion. [mehr]

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der Freien welt

Unterschrift Sven von Storch
Sven von Storch

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