Beiträge zum Stichwort: "Merkel-Regierung"

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Nächster Kniefall vor Despoten Erdogan

Merkel-Regierung will türkische Schulen in Deutschland gründen lassen

Immer wieder geht die Merkel-Regierung vor dem türkischen Despoten Erdogan auf die Knie. Dem reicht es nicht, dass er über den von ihm abhängigen Moscheeverband DITIB die in Deutschland lebenden Türken ausspionert und... [mehr]

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Foto: Pixabay

Steuergelder zum Erhalt abgewirtschafteter Verlage

Merkel-Regierung will Mainstreampresse staatlich subventionieren

Die Zahl der Leser und Abonennten geht bei der Mainstreampresse seit Jahren deutlich zurück. Deren lückenhafte und einseitig ausgerichtete Berichterstattung interessiert immer weniger Menschen. Jetzt will die Merkel-Regierung... [mehr]

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Bruttoinlandsprodukt in vielen Landesteilen niedriger als 2018

Rezession hat Deutschland längst erreicht

Noch diskutieren und streiten selbsternannte Wirtschaftsexperten darüber, ob Deutschland eine Rezession drohe. Ein Blick auf die statistischen Daten aber zeigt, dass die Rezession Deutschland längst erreicht hat. In vielen... [mehr]

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Foto: Pixabay

Heizen, Kochen, Autofahren

CO2-Steuer reißt tiefes Loch in die Geldbeutel

Die CO2-Bepreisung, mit der die Merkel-Regierung angeblich die Welt retten will, ist genauso angeblich keine Steuer. Das jedenfalls versuchen die Politiker aus Union und SPD den Menschen im Land zu verkaufen. Eine Mogelpackung,... [mehr]

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Foto: Facebook

Deutsche Kampfflugzeuge sollen bis Ende März 2020 über Syrien und dem Irak kreisen

Merkel-Regierung will Auslandseinsatz der Tornados verlängern

Die Merkel-Regierung will den Einsatz der deutschen Tornados über Syrien und dem Iral bis Ende März 2020 verlängern. Am morgigen Mittwoch soll der Beschluss im Bundestag mit den Stimmen der Regierungsparteien durchgewunken werden. [mehr]

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Foto: Pixabay

Mit beiden Händen Steuergelder für über 1,5 Millionen »Flüchtlinge« ausgegeben

Kein Geld für Schulen, Senioren und Obdachlose

In Deutschland greift der soziale Unfrieden um sich. Die, »die schon länger hier leben«, werden von der Merkel-Regierung im Stich gelassen. Stattdessen wird mit beiden Händen Steuergeld rausgeworfen, um über 1,5 Millionen... [mehr]

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Foto: Pixabay

Forscher der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich:

Pflanzen von Bäumen beste Methode gegen Klimawandel

Anders als die beim Thema Kliamwandel selbsternannten Experten von den Grünen, ihren Lobbygruppen und von der Freitags-Schulschwänzerfraktion schlagen die wirklichen Experten ganz andere und den Menschen weniger gängelnde... [mehr]

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Foto: Pongraczbalintlaszlo/Wikimedia/CC BY-SA 4.0

Staatsrechtler Rupert Scholz

Merkel-Regierung begeht »fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes«

Rupert Scholz ist Staatsrechtler, CDU-Mitglied und war früher einmal Verteidigungsminister. In einem Interview lässt er kein gutes Haar an der Merkel-Regierung. Dieser wirf er einen fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes vor; seit... [mehr]

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Screenshot Youtube

Fast 40 Milliarden Euro sollen entnommen werden

Rentenkasse soll für Versagen der Merkel-Regierung herhalten

Weil die Merkel-Regierung in der Steuerpolitik versagt und Bundesfinazminister Olaf Scholz (SPD) ein fettes Minus erwirtschaften wird, will man sich jetzt an der Rentenkasse vergreifen. Fast 40 Milliarden Euro sollen dort... [mehr]

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Foto: Frank Schwichtenberg/Wikimedia/CC BY-SA 4.0

Nach einem Jahr mit Olaf Scholz (SPD) als Finanzminister

Merkel-Regierung vermeldet Rückgang der Steuereinnahmen von 124 Milliarden Euro

Seit dem 14. März 2018 ist Olaf Scholz (SPD) Finanzminister. Zuvor war er Erster Bügermeister von Hamburg und hat den Stadtstaat finanziell vor die Wand gefahren. Mit Scholz als Bundesfinanzminister vermeldet die Merkel-Regierung... [mehr]

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Foto: Pixabay

Mehrfach gleichzeitig verheiratete Araber sollen Deutsche werden dürfen

Merkel-Regierung streicht Polygamieverbot aus Staatsangehörigkeitsgesetz

Die Mehrehe ist in Deutschland gemäß §172 StGB unter Strafe gestellt. Das ist aber nach dem Willen der Merkel-Regierung kein Kriterium, um arabischen Männern, die gleichzeitig mit mehreren Frauen verheiratet sind, die deutsche... [mehr]

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Foto: European Commission

Trotz Einsatzes von Tornados und Eurofightern im Jemen

Wieder Freigabe von Rüstungsgütern für Saudi-Arabien

Deutsche Kampfflugzeuge vom Typ Tornado und Eurofighter wurden und werden im Bürgerkrieg im Jemen eingesetzt. Trotzdem hat die Merkel-Regierung wieder eine Rüstungslieferung nach Saudi-Arabien genehmigt. Den Wert der Lieferungen... [mehr]

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Foto: European Commission / keine Verfügungsbeschränkung

Merkels Minister müssen offensichtlich andere für sich denken lassen

Fast 1,2 Milliarden Euro für externe Berater

Fachkompetenz scheint bei Merkels Ministern Mangelware zu sein. Um diesen Mangel zu kaschieren, hat man sich jeder Menge externer Berater bedient. Fast 1,2 Milliarden Euro wurden für insgesamt über 900 laufende Verträge für... [mehr]

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Foto: Sauid Press Agency / uncredited

Kurzzeitiger Export-Stopp soll wieder aufgehoben werden

Merkel-Regierung will wieder mehr Waffen nach Saudi-Arabien liefern

Wegen des Mordes an dem Journalisten Jamal Khashoggi war kurzzeitig ein Exportverbot von Waffen nach Saudi-Arabien verhängt worden. Doch für die Merkel-Regierung ist es höchste Zeit, dieses Verbot wieder aufzuheben. Saudi-Arabien... [mehr]

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Quelle: Wikimedia

Zeitgleich wird der Zuzug von ausländischen »Fachkräften« gefordert

Deutsche Großkonzerne planen umfangreichen Stellenabbau

VW baut in großem Maße Stellen ab, Siemens und Bayer ebenfalls. Etliche Tausend Arbeitnehmer in Deutschland stehen vor einer ungewissen Zukunft. Das hindert die Politik aber nicht daran, vehement den Zuzug von ausländischen... [mehr]

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13,5 Prozent ist Allzeit-Tief

SPD in Umfrage bundesweit so schlecht wie nie

Die SPD um A.Nahles ist ein einziges Trauerspiel. Sie hat in der aktuellen INSA-Umfrage mit nur noch 13,5 Prozent ein Allzeit-Tief erreicht. Eine Trendwende ist nicht in Sicht. [mehr]

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Facebook

Millionen an Subventionen in den Sand gesetzt

Von Merkel propagierte Elektromobilität krachend gescheitert

Merkel wollte bis 2020 eine Million Elektromobile auf die deutschen Straßen bringen. Dieses propagierte Zeil förderte die Merkel-Regierung mit Subventionen in Millionenhöhe. Nun ist man krachend gescheitert. [mehr]

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Quelle: U.S. Air Force [Public domain], Wikimedia Commons

Säbelrasseln in (fast) allen Fraktionen

Altparteienvertreter von CDU, FDP und Grünen rüsten für den Krieg

Kriegsrhetorik hat in Deutschland bei fast allen Fraktionen Hochkonjunktur. Man sei offen für eine »militärische Beteiligung« in Syrien, heißt es bei CDU, FDP und sogar den Grünen. Natürlich nur unter bestimmten Voraussetzungen.... [mehr]

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Quelle: Facebook

Mainstreammedien unterschlagen Genozid an der weißen Bevölkerung in Südafrika

Merkel-Regierung lehnt Schutzstatus für weiße Südafrikaner ab

Von der deutschen Öffentlichkeit nahezu unbemerkt, von den deutschen Maiinstreammedien (bewusst?) verschwiegen, findet in Südafrika aktuell ein Genozid an der weißen Bevölkerung statt. Doch einen Schutzstatus gewährt ihnen die... [mehr]

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Quelle: pixabay.com

»GroKo« winkt Erhöhung weitgehend unbemerkt vom Steuerzahler durch

Bundestagsfraktionen erhalten insgesamt 30 Prozent mehr

Die schwarz-rote Merkel-Regierung hat neben der Erhöhung der Parteienfinanzierung auch noch einen insgesamt 30-prozentigen Nachschlag für die Bundestagsfraktionen weitgehend unbemerkt vom Bürger durchgewunken. Wobei es dafür... [mehr]

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Quelle; pixabay.com

Merkel und Seehofer im Zwist, SPD mit eigener Asyl-Idee

In der Merkel-Regierung knirscht und kracht es an allen Ecken und Enden

Die Merkel-Regierung zerlegt sich über den BAMF-Skandal und im Streit um die zukünftige Richtung der Asyl-Politik gerade gegenseitig. Merkel will Seehofer einbremsen, der aber leistet tatsächlich Widerstand und zu allem Überfluss... [mehr]

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Quelle: pixabay.com

Berechnungsgrundlage wurde willkürlich geändert

Merkel-Regierung behält ALG II-Beziehern 155 Euro pro Monat vor

Das ALG II, auch bekannt als Hartz IV, ist zu niedrig. Grund dafür ist ein Trick der Merkel-Regierung, um den Beziehern jeden Monat 155 Euro vorenthalten zu können. Und auch dem Steuerzahler werden durch diesen Rechentrick... [mehr]

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Etliche Milliarden Euro werden ohne Sinn verpulvert

Schwarzbuch zeigt Steuerverschwendung der Merkel-Regierung auf

Der Bund der Steuerzahler bringt jedes Jahr sein Schwarzbuch heraus, in welchem die Steuergeldverschwendung durch die Bundes- und Landesregierungen benannt werden. Die aktuelle Ausgabe geht mit Merkel und Konsorten hart ins... [mehr]

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EU-Sanktionen in Ordnung, US-Sanktionen völkerrechtswidrig

Doppelzüngigkeit der Merkel-Regierung bei Sanktionen gegen Russland

Die Merkel-Regierung stellt einmal mehr ihre Zweizüngigkeit unter Beweis. Während die einst von Obama angeleierten EU-Sanktionen gegen Russland vollkommen in Ordnung und notwendig waren und sind, seien die jetzigen US-Sanktionen... [mehr]

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Stell Dir vor es ist Richtfest am BER und keiner geht hin

Richtfest für »Regierungsflughafen« am BER

Am für die Starts und Landungen der diversen Regierungsmaschinen vorgesehenen separaten Bereich am Großflughafen BER wurde Richtfest gefeiert. Doch von einem Vertreter der Merkel-Regierung, für die dieser Bereich ja geplant ist,... [mehr]

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Wahhabistisches Königreich erhält milliardenschwere Rüstungsgüter

Erneute Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und Ägypten

Das Königreich Saudi-Arabien beruft sich in seiner religiösen Ausrichtung des Landes auf den Wahhabismus, der extremsten und am meisten menschenverachtenten Auslegung des Islam. Ideologisch ist der Wahhabsimus die Wurzel, auf dem... [mehr]

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Abschiebestopp für Afghanen beschlossen

Merkel-Regierung kippt wieder einmal um

Einmal mehr hat die Merkel-Regierung ihre vollmundige Worten innerhalb von wenigen Stunden durch Taten ad absurdum geführt. Der angekündigten Fortsetzung der Abschiebepraxis für Afghanen folgte die Kehrtwende um 180 Grad. Nun... [mehr]

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der Freien welt

Unterschrift Sven von Storch
Sven von Storch

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