15 Kommunen in Schonen, dem südlichsten Zipfel Schwedens, wollen das Lucia-Fest (13. Dezember) absagen. Es wäre nicht mehr zeitgemäß, so die Begründung. Ein in seinem Umfang bisher unbekannter landesweiter Sturm der Entrüstung... [mehr]
Während die politische Linke zunehmend von Enteignungen privater Wohnungsunternehmen spricht, steht auch Städtebund-Chef Brandl (CSU) nicht mehr fern, das Eigentum anderer in Frage zu stellen. Er plädiert dafür, Kommunen ein... [mehr]
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund empfiehlt den Kommunen, die Aufnahme weiterer Asylbewerber und Flüchtlinge zu verweigern, falls die Belastung zu groß wird. Immer mehr Kommunen sehen sich mittlerweile bei deren Integration... [mehr]
Die Bundesländer erwarteten 2017 ein Defizit, erzielten aber ein Einnahmeplus von 14,2 Milliarden Euro. Die Bundesregierung warnt hingegen vor Übermut hinsichtlich größerer Entlastungen. Dabei verweist sie auch auf noch... [mehr]
Der Deutsche Städtetag schlägt Alarm, auch wenn Geschäftsführer Helmut Dedy es auf »nur wenige« Fälle unter den minderjährigen Asylbewerbern herunterspielt. Der kommunale Verband fordert Intensivtäter in geschlossenen... [mehr]
Die deutschen Kommunen sehen sich von einem Investitionsrückstand in Höhe von 126 Milliarden Euro konfrontiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert jetzt einen Masterplan, um den weiteren Verfall von Infrastruktur zu... [mehr]
Die Bürger im Land »dürfen« sich darauf freuen, dass die Kommunen ihnen im kommenden Jahr noch tiefer in die Tasche greifen. Das geht aus einer Analyse des Beratungsunternehmens Ernst & Young (EY) hervor. [mehr]
Die deutschen Kommunen jammern tagtäglich, dass ihnen Geld für die Wahrnehmung ihrer Pflichten fehlt. Aber um sogenannte autonome Zentren zu finanzieren, die ein Hort gewalttätiger und gewaltbereiter Linksextremisten sind, reicht... [mehr]
Länder und Kommunen bekamen 2016 vom Bund für Flüchtlingsausgaben rund 9,3 Milliarden Euro überwiesen Davon entfielen allein 5,5 Milliarden Euro auf noch nicht anerkannte Asylbewerber, die auf ihren Asylbescheid warten. [mehr]
Bundeskanzlerin Merkel bekam eine detaillierte Rechnung des Freiberger Oberbürgermeisters Sven Krüger (SPD) zugesandt. Darin fordert er für voriges Jahr 736.200 Euro zurück, als Kosten für 1.700 untergebrachte Asylbewerber. [mehr]
Eine Reihe deutscher Großstädte rutschen immer tiefer in die Schulden. Besonders betroffen davon Nordrhein-Westfalen. Am höchsten verschuldet ist Oberhausen mit 9.792 Euro pro Person, am geringsten hingegen Braunschweig mit 394... [mehr]
Der Chef des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, warnt vor einem finanziellen Kollaps der Kommunen. Die Kosten für die Integration der »Flüchtlinge« plus die Sozialhilfeleistungen für EU-Ausländer können nicht gestemmt werden. [mehr]
Was haben Abkommen wie TTIP und Institutionen wie die EU gemeinsam? Sie widersprechen dem Subsidiaritätsprinzip! Statt von der Basis der Menschen aus zu denken, wird von oben herabreglementiert. [mehr]
Wer »Rekommunalisierung« sagt, meint Verstaatlichung, erklärt Peter Kurth. Im Berliner Hayek-Club zeigte er auf, wie Kommunen Innovationen blockieren und Dienstleistungen für die Bürger richtig teuer machen. [mehr]
