Beiträge zum Stichwort: "Justiz"

Foto: Hans/ pixabay.com

Türke darf Deutsche als »Köterrasse« bezeichnen, deren Lebensraum zu zerstören ist

Volksverhetzung gilt für Justiz nicht bei Beleidigung Deutscher

Deutsche zu beschimpfen, gilt als juristisch unerheblich, entschied die Hamburger Staatsanwaltschaft - und wies eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Malik Karabulut zurück. Dieser sprach von einer »Köterrasse«, deren... [mehr]

(27)
Foto: Generalitat de Catalunya/ Wikimedia Commons/ C0

Madrid sagt Barcelona Kampf »wegen Ungehorsam und Rechtsbeugung« an

Kataloniens früherer Präsident Mas wegen Unabhängigkeits-Referendum angeklagt

Kataloniens Ex-Präsident Artur Mas muss sich seit heute vor einem Gericht verantworten, weil er 2014 eine Volksbefragung über die Unabhängigkeit der Region von Spanien abhalten ließ. Sein Nachfolger ruft daher zum Protest auf. [mehr]

(2)
Foto: Adrian Pingstone/ Wikimedia Commons/ Gemeinfrei

Grundsatzurteil zum gemeinsamen Schwimmunterricht

Muslimische Mädchen müssen mit Jungs schwimmen

In Basel weigerten sich muslimischen Eltern, ihre Töchter zum verpflichtenden Schwimmunterricht mit Jungen und Mädchen zu schicken. Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof verpflichtet sie jetzt in einem Grundsatzurteil dazu. [mehr]

(4)
Foto: Ministerio de Cultura de la Nación Argentina/flickr.com/CC BY SA 2.0

Justiz ermittelt wegen Korruption

Anklage gegen Argentiniens Ex-Präsidentin Kirchner erhoben

Argentiniens linkspopulistische Ex-Präsidentin Cristina Kirchner wird aufgrund Korruptionsvorwürfe angeklagt. Die 63-jährige soll unter anderem öffentliche Aufträge an einen ihr nahestehenden Geschäftsmann vergeben haben. [mehr]

(0)
Foto: mustzee.com

Asylbewerber wegen Terrorplanung in Österreich festgenommen

Marokkaner plante Anschlag auf Salzburger Christkindlmarkt

Am Montag wurde eine Asylunterkunft im österreichischen Fuschl bei Salzburg durchsucht und ein 25-jähriger Marokkaner festgenommen. Dieser plante wie in Berlin einen islamistischen Anschlag auf den Salzburger Weihnachtsmarkt. [mehr]

(1)
Foto: European Union

Justizminister plant schärferes Vorgehen gegen soziale Medien

Maas (SPD) will »Fake News« mit Gefängnis bestrafen

Wer Falschnachrichten in sozialen Netzwerken wie Facebook verbreitet, soll künftig mit Haftstrafen bis zu fünf Jahre geahndet werden. Das fordert jetzt Justizminister Heiko Maas und will dafür entsprechende Gesetze schaffen. [mehr]

(28)
Foto: Polizei Coesfeld

Unbekannte Täter schlugen in westfälischem Kreis schon 48mal zu

Coesfeld beklagt Schändungsserie gegen Sakralskulpturen

Im westfälischen Coesfeld wurden in den vergangenen Wochen Dutzende sakraler Skulpturen gezielt zerstört. Die Polizei tappt noch im Dunkeln. Im Nachbarkreis gab es aber schon einmal eine solche Serie hinter der dann offenbar... [mehr]

(9)
Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Anschlag auf Kölner BfV-Zentrale geplant

Islamistischer Maulwurf beim Verfassungsschutz aufgeflogen

Ein 51-jähriger Deutscher verriet nicht nur als Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz Dienstgeheimnisse an Islamisten, sondern plante auch einen Bombenanschlag auf die BfV-Zentrale in Köln. Der Mann konnte enttarnt... [mehr]

(9)
Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

Angriff auf Polizisten soll eigener Straftatbestand werden

Ideenmangel: Bundesjustizminister Maas kupfert eine Forderung der AfD ab

Deutschlands Polizisten werden immer mehr zum Prügelknaben. Statt die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrecht erhalten zu können, schaffen sie es kaum noch, sich selbst zu schützen. Zu sehr wurde seitens der Altparteien an... [mehr]

(11)
Foto: Polizei Berlin/ Facebook

Bekennerschreiben zu Brandanschlag in Berlin-Neukölln

Linksextremisten schänden Gedenktafel für getöteten Polizisten

März 2006 wurde ein Polizist erschossen, der in der Berliner Hasenheide einer überfallenen Frau zu Hilfe kam. Jetzt schändeten Linksextremisten eine Gedenktafel für den Polizisten und solidarisierten sich mit Todesschützen Mehmet... [mehr]

(5)

Spruch des Tages

Berlin: Es lebt dort ein so verwegener Menschenschlag zusammen, dass man mit der Delikatesse nicht weit reicht, sondern dass man Haare auf den Zähnen haben und mitunter etwas grob sein muss, um sich über Wasser zu halten. Johann Wolfgang von Goethejohann wolfgang von goethe

Keine Artikel in dieser Ansicht.

Keine Artikel in dieser Ansicht.

Kategorien

Zum Anfang