Beiträge zum Stichwort: "Jamaika-Koalition"

Quelle: Facebook

Gespräch mit Beatrix von Storch über das Scheitern der Jamaika-Gespräche

»Die AfD hat den Linkstrend gestoppt«

Die Sondierungsgespräche zur Jamaika-Koalition sind gescheitert. Merkel ist angeschlagen, im Ausland zeigt man sich besorgt, das Wort der Staatskrise macht bereits die Runden. AfD-Vize Beatrix von Storch spricht im Interview... [mehr]

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Steinmeier gegen Neuwahlen

Ist Deutschland in einer Staatskrise?

Das war es dann mit den Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalitionsregierung. Nach wochenlanger Stagnation in den Runden der potenziellen Partner wurde gestern kurz vor Mitternacht das Aus verkündet. Nun herrscht große... [mehr]

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Unterrichtung der Zuwanderer kostet in etwa das Gleiche

Plan der Jamaika-Koalition: 25 Euro mehr Kindergeld

Nach der angekündigten »großzügigen« Rentenerhöhung sollen nun auch die Familien von der immer noch nicht festgezurrten Jamaika-Koalition üppig bedacht werden. Ganze 25 Euro mehr soll es an Kindergeld jeden Monat geben. [mehr]

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CDU-Politiker möchte noch mehr Zugehen seiner Partei auf die Grünen

Für Jens Spahn ist Trittin eine »echt coole Socke«

Unterhalb der Jamaika-Verhandlungsführer rücken inhaltliche Positionen der Parteien vermehrt dahin. Sogar der linkeste am Tisch findet nun peinliche Lobhudelei bei CDU-Politikern. Jens Spahn bezeichnet Jürgen Trittin als »echt... [mehr]

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Özoguz geht als Parteivize, Schulz sinniert über ein Scheitern von Jamaika

SPD sieht sich bereit für Neuwahlen

Entgegen bisherigen Aussagen gibt Aydan Özoguz ihren Posten als SPD-Vize auf. SPD-Chef Schulz erklärt sich bereit für Neuwahlen, wenn Jamaika nicht zustande komme. Das hänge inhaltlich vor allem an CSU, Grüne und FDP, der CDU... [mehr]

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Mehr als 220.000 Petitionen versandt

Bürger wollen keine weiteren Steuererhöhungen

Die Bürger wehren sich gegen zu hohe Steuern. Das ist brandaktuell: Denn in den Jamaika-Verhandlungen geht es auch um die Frage, ob der Solidaritätszuschlag abgeschafft werden soll. Schon heute fließt der größte Teil der 16... [mehr]

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Possenspiele statt sachliche Diskussionen

»Jamaika«-Verhandlungen kommen nicht voran

Die Gespräche für die angedachte »Jamaika«-Koalition sind bestenfalls ein Schauplatz gegenseitiger persönlicher Angriffe. Sachdiskussionen stocken oder finden nicht statt, die Zwischenbilanz ist ein verheerende Zeugnis für... [mehr]

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Gibt es dann Neuwahlen?

Scheitert Jamaika schon in den Startlöchern?

Christian Lindner hat es deutlich gesagt: Wenn die Grünen sich nicht bewegen, bleibt Jamaika ein Luftschloss. Es sieht aber nicht so aus, als wollten die Grünen sich bewegen. Es gibt noch jemanden, der ein Scheitern von Jamaika... [mehr]

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Nur ein Drittel der Deutschen befürwortet Jamaika-Koalition

62 Prozent sind mit Ergebnis der Bundestagswahl unzufrieden

Quer durch die Anhängerschaft sämtlicher Parteien gibt es einer Allensbach-Umfrage zufolge eine große Unzufriedenheit mit dem Ergebnis der Bundestagswahl. Gerade einmal 35 Prozent befürworten eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP... [mehr]

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Hinsichtlich Jamaika-Koalition: »Obergrenze sei ein Scheinstreit«

Schäuble hält jede Debatte um Obergrenze für überflüssig

CDU-Politiker Schäuble gibt sich zuversichtlich in Richtung einer Jamaika-Koalition. Das Thema Obergrenze sei für ihn eine überflüssige Debatte, da nur die CSU diese fordere. Daher müsse sie in keinen Koalitionsvertrag. Bei der... [mehr]

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Neuer Posten als Bundestagspräsident

Schäuble bald nicht mehr Finanzminister

Eine kurz vor der Wahl beschlossene »Lex AfD« sorgte dafür, dass Wolfgang Schäuble als Alterspräsident nach 45 Jahren Abgeordneter den neuen Bundestag konstituieren darf. Jetzt soll der Finanzminister am 24. Oktober auch als... [mehr]

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An der Basis wächst der Widerstand gegen den CSU-Chef

Seehofer will Rücktrittsforderungen bis November aussitzen

Nach massiven Wählerverlusten mehren sich an der CSU-Basis Forderungen nach einem Rücktritt von Seehofer. Der will bis zum Parteitag im November davon nichts hören und eine Jamaika-Koalition voran bringen, dabei von der... [mehr]

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Erster Vorgeschmack auf Flüchtlingspolitik einer Jamaika-Koalition im Bund?

CDU, Grüne und FDP im Kieler Landtag für rascheren Familiennachzug

März 2018 läuft die zweijährige Aussetzung des Familiennachzugs für ein Großteil der Syrer und Iraker in Deutschland aus. Der Jamaika-Koalition in Kiel aus CDU, Grüne und FDP kann es gar nicht schnell genug gehen. Sie will den... [mehr]

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CDU, Grüne und FDP vereinbaren Koalition in Schleswig-Holstein

Kiel nimmt Kurs auf Jamaika

Nach wochenlangen Verhandlungen mit einer zwischenzeitlichen Unterbrechung aufgrund massiver Differenzen steht in Schleswig-Holstein die Jamaika-Koalition von CDU, Grüne und FDP. Am 28. Juni soll Daniel Günther (CDU)... [mehr]

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Hans-Ulrich Rülke, FDP-Landtagsfraktionschef in Ba-Wü

»Frau Merkel ist nicht zu trauen!«

Der FDP-Landtagsfraktionschef in Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke traut Merkel nicht über den Weg. Im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017 ist er gegenüber einer sogenannten »Jamaika-Koalition« aus CDU, Grüne und FDP skeptisch. [mehr]

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Spruch des Tages

Die Kunst, die Jugend zu führen und zu bilden, ist die Kunst der Künste und Wissenschaft der Wissenschaften.gregor der grose

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