So richtig einig ist sich die SPD beim Thema »GroKo« nicht. Während der SPD-Parteitag in einer Abstimmung den Ausstieg aus der Regierungskoalition mit der Union verneinte, zündeln vor allem die Linksaußen der Partei und die... [mehr]
Am 1. September wählen Brandenburg und Sachsen einen neuen Landtag. Brandenburgs CDU-Spitzenkandidat Sentleben erwartet, dass die Ergebnisse den Zerfall der großen Koalition in Berlin einleiten. Für seine Wahl zum... [mehr]
Während seine SPD in Umfragen auf 13 Prozent abstürzt, stellt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil eine Fortführung der Koalition mit der Union in Frage, wenn Merkel bald nicht mehr CDU-Vorsitzende ist. Bis Anfang 2019... [mehr]
Liebe Leser! Die GroKo zeigt ein chaotisches Bild, bevor sie überhaupt offiziell begonnen hat. Union und SPD verlieren in Umfragen rapide an Zustimmung in der Bevölkerung. Bei der SPD kann man längst nicht mehr von einer... [mehr]
Wer als Außenstehender den Koalitionsvertrag ansieht, muss den Eindruck haben, dass es der SPD und der CDU/CSU in erster Linie um Digitalisierung geht. Was steckt dahinter? Was ist digitalistisch? [mehr]
Die SPD ist dabei, sich als Volkspartei zu verabschieden. Schulz hat sich selbst ins Aus manövriert. Nahles ist dabei, ihm zu folgen. Die Wähler laufen in Scharen weg. Die Partei versinkt im Chaos. Und keiner versteht, warum die... [mehr]
Mit der Großen Koalition von Martin Schulz´ Gnaden wird auch eine sozialdemokratische Familienministerin wiederkehren. Die bislang kommissarisch führende Familienministerin Barley, so wird gemunkelt, habe Lust auf den Job. Der... [mehr]
Liebe Leser! Mit der kommenden Regierung wird alles weitergehen wie bisher. Deutschland bleibt das Land der unbegrenzten Zuwanderung und maßlosen Zensur und Überwachung. [mehr]
Fast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie sicherlich niemand und siehe an: das Land hat trotzdem funktioniert. Jetzt nach vier Monaten und zwei Anläufen soll die... [mehr]
Die SPD verzeichnet einen erstaunlichen Mitgliederzuwachs. So erstaunlich ist es auch nicht. Die neuen Mitglieder sollen nur als Stimmvieh dienen, um die GroKo zu Fall zu bringen. Bis gestern konnten die neuen Nein-Sager der... [mehr]
Wieder einmal mutiert der bayrische Löwe zum Papiertiger. In den Koalitionsverhandlungen zur Wiederauflage einer Großen Koalition (GroKo) ist Seehofers Abordnung offenbar vor den Forderungen der SPD eingeknickt. [mehr]
Für Horst Seehofer ist die sich abzeichnende GroKo der letzte Akt seiner politischen Karriere. Auf Landesebene wurde er bereits von Söder vertrieben, jetzt wird ihm in der GroKo sein Gnadenbrot erteilt. Bei Neuwahlen wäre er... [mehr]
Merkel hat in Davos offenbart, dass sie nicht das richtige Verständnis für die aktuellen Probleme hat. Sie lebt in einer verdrehten Vorstellung. Das kann man ihren Äußerungen entnehmen, wenn man sie ernst nimmt und genauer... [mehr]
Schulz, Nahles und Konsorten sind eingeknickt. Ihre Gier nach den gut gefüllten Fleisch- und Geldtöpfen bei einer Regierungsbeteiligung war größer als die Berücksichtigung des Wählerwillens. Doch das rächt sich jetzt. [mehr]
Sollte man sich seitens der SPD dazu durchringen, wieder als Juniorpartner einer erneuten GroKo zu fungieren, so steht angeblich jetzt schon fest, wer welchen Regierungsposten bekommt. Das erklärt auch deren besondere Motivation. [mehr]
Nun liegen die Ergebnisse der Sondierungsgespräche vor. Die Pläne für die Familienpolitik lassen nichts Gutes ahnen. Nicht der Familie soll geholfen werden, vielmehr soll kinderlosen Karriere-Frauen geholfen werden, die es zur... [mehr]
Heute ist der bisher letzte anberaumte Tag für die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD hinsichtlich einer Neuauflage der Großen Koalition (GroKo). Sieger kann es ohnehin nicht geben; aber wer verliert vollends sein... [mehr]
Die Verlierer der Bundestagswahl im vergangenen September sondieren heute weiter, um die Möglichkeit einer Neuauflage der Großen Koalition (GroKo) auszuloten. Eines haben sie gemeinsam: sie stehen politisch mit dem Rücken zur... [mehr]
Erinnern wir uns, was es für einen Wirbel gab, als es einen Wechsel bei den Beratern von Trump gegeben hatte. Was wurde da gerätselt und orakelt! Ein böses Omen! Nun büßt Martin Schulz seinen engsten Berater ein, der offenbar... [mehr]
Die Zeichen stehen auf Rotschwarz. Es scheint einer Neuauflage der großen Koalition entgegenzugehen. Da kommt der Streit um das Pflanzenschutzmittel Glyphosat gar nicht gelegen. Gefährdet er das Zusammengehen von CDU/CSU und SPD? [mehr]
Bei der SPD zeigt sich aktuell, welchen Wert eine von dieser Partei getroffene politische Aussage hat. Das von Schulz vollmundig verkündetet klare Nein zu einer großen Koalition mutiert gerade zu einem »Vielleicht«; allerdings... [mehr]
Im Schatten der Diskussion um die Ehe für alle hat heute das höchst umstrittene und sowohl als »umfassend rechtswidrig« wie auch nicht im Einklang mit elementaren Menschenrechten stehende Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von... [mehr]
Die Heute Show im Staatssender ZDF ist ziemlich witzig, die Pointen sitzen gut. Doch die Botschaft der letzten Sendung - es ging um die FDP - war pure Propaganda. Wir brauchen die FDP oder eine starke liberale Partei dringender... [mehr]
Die Befürworter der Frauenquote feierten jüngst einen historischen Sieg im Bundestag. Das Timing hätte nicht schöner sein können. Pünktlich zum internationalen Frauentag muss in rund 100 börsennotierten Konzernen künftig ein... [mehr]
Und wenn die Affäre Edathy sang-und klanglos versandete? Das wäre wohl allen etablierten Parteien am liebsten. [mehr]
Alle schlagen Alarm. Die einen wegen der Mütterrente, die anderen wegen der Rente 63, wieder andere wegen der Generationengerechtigkeit. [mehr]
Das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit – zuständig für »Entwicklungshilfe« – wird von der GroKo stiefmütterlich behandelt. Sein neuer Chef ist ein unbekannter Nachwuchspolitiker. [mehr]
Im Parlament drohen Ödnis und gähnende Langeweile. Da wird der Außenminister schon mal zum Vizekanzler und die Verteidigungsministerin zur Agendasetterin. Die tatsächliche und auch die gefühlte Übermacht der Großkoalitionäre... [mehr]
