Beiträge zum Stichwort: "EU"

Foto: WerteUnion

»Offener #Grenzgang« - Grenzaktion der »WerteUnion«

»Grenzen auf für freie Bürger. Grenzen zu für Illegale!«

Unter dem Motto »Grenzen auf für freie Bürger. Grenzen zu für Illegale!« hat am Samstag, den 6. Oktober, eine muntere Gruppe von Aktivisten der »WerteUnion« eine Wanderung zum österreichisch-deutschen Grenzübergang im Kreis... [mehr]

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Zweifelhafte Geschäftspraktiken werden publik

Diskussion um »Deutsche Umwelthilfe (DUH)« flammt wieder auf

Die »Deutsche Umwelthilfe (DUH)« ist wieder in die Kritik geraten. Die DUH setzt sich massiv für Dieselfahrverbote und Nachrüstung bei deutschen Fahrzeugherstellern ein, kassiert aber von Toyota jedes Jahr einen beträchtlichen... [mehr]

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Quelle: La Presse / keine Verfügungsbeschränkung

Keine Landeerlaubnis für abgeschobene »Flüchtlinge« aus Deutschland

Nach den Häfen macht Salvini nun auch die Flughäfen dicht

Solange der Vertrag über die Rücknahme von »Flüchtlingen« zwischen Deutschland und Italien nicht unterzeichnet ist, wird Italien Rückführungsflügen mit aus Deutschland abgeschobenen »Flüchtlingen« keine Landeerlaubnis erteilen. [mehr]

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SYMBOLBILD. Quelle: philaseiten.de / keine Verfügungsbeschränkung

Menschlicher Fehler oder Manipulationsversuch?

Über tausend Briefwahlunterlagen mit falscher Postleitzahl versendet

Am 14. Oktober wird in Bayern der neue Landtag gewählt. Viele Wähler haben Briefwahl beantragt. Jetzt kommt heraus, dass etliche Unterlagen mit falschen Postleitzahlen auf dem Rücksendeformular versehen versendet wurden. War das... [mehr]

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Foto: Mit freundlicher Genehmigung von Wolfgang Fuhl

Interview mit Wolfang Fuhl, Mitglied und Mitinitiator der »Juden in der AfD«

Die Stimmung in den jüdischen Gemeinden ist in Richtung AfD gekippt

Der Mitinitiator der Initiative »Juden in der AfD«, Wolfgang Fuhl, sprach mit der »Freien Welt« über die Schnittmengen zwischen konservativen Juden und der AfD sowie über die Kritik des Zentralrates an der Initiative. [mehr]

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Screenshot Youtube

Jetzt versucht sich jeder, als Verantwortlicher für den Zuschlag darzustellen

Deutschland wird die Europameisterschaft 2024 austragen

Das UEFA-Exekutivkomitee hat gestern in Nyon entschieden, dass die Fußballeuropameisterschaft 2024 in Deutschland ausgetragen wird. Es dauerte nicht lange, und Politprominenz und andere »Größen« des Landes beanspruchten den... [mehr]

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Quelle: weknowyourdreams.com / keine Verfügungsbeschränkungen

Hat sie die Zeichen der Zeit nicht verstanden?

Merkel will im Dezember noch einmal für CDU-Vorsitz kandidieren

Trotz klarer Signale aus den Reihen der Partei (unter anderem die Abwahl Kauders) und weiteren Verlusten in den Meinungsumfragen, will Merkel am CDU-Vorsitz festhalten. Beim Parteitag im Dezember werde sie wieder für diese... [mehr]

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Foto: Pixabay

EU-Gutachter widerspricht Tübinger Landgericht

EuGH-Rechtsexperte hält GEZ-Zwangsabgabe für rechtmäßig

Der Weg für die GEZ-Gegner ist noch lang und steinig: Ein EU-Gutachter hat dem EU-Gerichtshof bestätigt, dass die Zwangsabgabe für den Rundfunk rechtens sei. Damit ist er auch auf der Linie des Bundesverfassungsgerichtes. Zuvor... [mehr]

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Quelle: pixabay.com

Kurz vor Erdogans Besuch in Deutschland

Knapp 216 Millionen Euro an die Türkei gesendet

Unmittelbar vor dem Besuch Erdogans in Deutschland hat die Merkel-Reigerung laut einer Meldung der Nachrichtenagentur dts knapp 216 Millionen Euro in die Türkei gesendet. Das Geld sei Bestandteil des von Merkel und Erdogan... [mehr]

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Quelle: pixabay.com

Milliardenverluste bei Finanzwetten

Rot-Rot-Grüner Senat verzockt Steuergelder an der Börse

Der Rot-Rot-Grüne Senat hat Steuergeldern in Milliardenhöhe bei Finanzwetten verzockt. Gekauft wurden Derivate für 7,7 Milliarden Euro. Doch deren Wert liegt derzeit bei Minus 1,7 Milliarden Euro. Fast zehn Milliarden Euro wurden... [mehr]

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Buschmann sieht Ende der jetzigen Regierungskoalition für gekommen

FDP-Fraktionsführer bereitet Partei auf Neuwahlen vor

Die Auseinandersetzungen zwischen den Unionsparteien und der SPD haben einen tiefen Riss in der Koalition hinterlassen. Dieser Riss ist nicht mehr zu reparieren, schreibt FDP-Bundestagsfraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann in... [mehr]

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Foto: Pixabay

450 Milliarden Steuereinnahmen in acht Monaten

Staat im Steuerüberschuss: Bürger bekommen nichts zurück

Die geschröpfte Gesellschaft: Einkommensteuer, Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Grundsteuer, Gewerbesteuer... Der Staat schwimmt aktuell in Einnahme-Überschüssen. Die Bürger schuften bis zum Umfallen und bekommen nichts zurück. [mehr]

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Quelle: European Commission

Exit vom Brexit?

Theresa May plant Medienberichten zufolge Neuwahlen im Herbst

Die britische Regierungschefin Theresa May steht politisch mit dem Rücken zur Wand. Vor allem die stockenden Verhandlungen mit Büssel um den Brexit setzen sie unter Druck. Ihre Berater haben schon Planspiele für eine Neuwahl noch... [mehr]

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Screenshot Youtube

Neuer Geschäftszweig für die Araber-Clans

Gefälschte Führerscheinprüfungen zu je 5.000 Euro

In Deutschland kurven derzeit geschätzt etwa 150.000 Führerscheininhaber auf den Straßen herum, die dazu nicht geeignet sind. Sie haben eine gefälschte Führerscheinprüfung gekauft und dafür bis zu 5.000 Euro an einen Araber-Clan... [mehr]

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Quelle: AfD Berlin

Mehr als die Hälfte der heute 55 bis 64 Jährigen werden im Ruhestand arm sein

Altersarmut noch größer als bisher erwartet

Für viele Arbeitnehmer der Generation 50plus droht im Ruhestand die Altersarmut. Mehr als die Hälfte der heute 55 bis 64 Jährigen werden nicht genügend Geld zum Leben haben, hat eine Studie herausgefunden. Die Merkel-Regierung... [mehr]

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Foto: Twitter

Italiens Vize-Premier an die CSU: »Ihr seid die Verbündeten meiner Feinde«

Matteo Salvini verwehrt Seehofer Unterstützung im Bayern-Wahlkampf

Der italienische Innenminister Matteo Salvini will seinem deutschen Kollegen Horst Seehofer bei der Flüchtlingsfrage nicht entgegen kommen und somit im bayerischen Landtagswahlkampf unterstützen. Dort halte er fest zu seinen... [mehr]

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Silvester, Pixabay

Wegen Sicherheitsbedenken

In Stuttgart wird die Silvesterfeier abgesagt

Sie hatten viel vor. Zum Jahresende wollte Stuttgart mit einem »beispiellosen Beleuchtungskonzept« Besucher anlocken und mit einem riesigen Feuerwerk Silvester feiern. Nun wurde die Silvesterfeier wegen Sicherheitsbedenken... [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Personaldiskussion der SPD unverantwortlich für innere Sicherheit

Polizeigewerkschaften kritisieren Debatte um BfV-Präsident Maaßen

Deutliche Kritik an der von der SPD entfachten Diskussion um eine Ablösung von Verfassungsschutz-Chef Maaßen äußern die Polizeigewerkschaften. Diese schade der inneren Sicherheit und diskreditiere mit Maaßen einen erfolgreichen... [mehr]

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Die seltsame Politik der EU treibt immer absurdere Blüten

Ungarn vor dem Rauswurf - Türkei immer noch Beitrittskandidat

Derzeit wird ein Verfahren gegen Ungarn eingeleitet, an dessen Ende durchaus der Rauswurf aus der EU stehen könnte. In wenigen Tagen kommt Erdogan nach Deutschland und wird wieder auf den Beitritt der Türkei zur EU pochen. [mehr]

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Pixabay

Armut in Deutschland

Eklat um die Flaschensammler in Berlin

Die Flaschensammler gehören zum Stadtbild von Berlin – sie werfen ein Schlaglicht auf die Armut in dem angeblich reichen Deutschland. Nun machte ein Getränkemarkt Schlagzeilen, weil er von den Flaschensammlern einen Gewerbeschein... [mehr]

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Quelle: dailynewshungary.com / keine Verfügungsbeschränkung

EU-Parlament will Sanktionen gegen Orbáns Eigenständigkeit verhängen

Ungarn soll mit aller Gewalt zur Räson gebracht werden

Ungarns Staatschef Viktor Orbán will sich von Brüssel nicht vorschreiben lassen, welche Menschen er in sein Land lassen soll. Darüber werden die Ungarn selbst bestimmen, sagt Orbán. Und das bringt ihm jetzt Sanktionen aus Brüssel... [mehr]

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Spruch des Tages

Man ist in Deutschland allzu bereit, sich offenkundig zum Bösen zu bekennen, solange es so aussieht, als wollte diesem die Geschichte recht geben.thomas mann

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