Beiträge zum Stichwort: "EU"

Quelle: pixabay.com

Die Jagd aufs Bargeld ist eröffnet

Gesetz zur Konfiszierung von Bargeld von Brüssel erlassen

Die EU hat dem Bargeld den Kampf angesagt. Jetzt sollen auch bereits kleinere Mengen Bargeld beim grenzüberschreitenden Verkehr konfisziert werden dürfen. Bisher galt das nur bei Beträgen ab 10.000 Euro. Gold, Schmuck und Uhren... [mehr]

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Screenshot / Quelle: Phoenix

Stefan Keuter (AfD) prangert Raffgier von Union, SPD und FDP an

»Schämen Sie sich nicht?«

Abgeordnete von Union, SPD und FDP wollen die jährliche »Anpassung« der Diäten automatisieren und sich so die eigene Schatulle ohne Aussprache und Debatte, der Öffentlichkeit verheimlichend, in noch größerem Ausmaß füllen dürfen.... [mehr]

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Symbolbild Schule Pixabay

„Bildungsrepublik Deutschland“ ist abgebrannt

Dramatischer Hilferuf von Saarbrücker Lehrern

Nun haben sich auch im Saarland Lehrer in einem dramatischen Brandbrief an die Öffentlichkeit gewandt. Die Zustände an den Schulen sind katastrophal. Es sind keine Einzelfälle. Lehrerinnen sind eingeschüchtert, sie resignieren. [mehr]

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Foto: BaföG aktuell/ Gemeinfrei

Rundfunkbeitrag bringt ARD, ZDF und Deutschlandradio satte Überschüsse

Öffentlich-Rechtliche meldeten 753 Millionen Euro zu viel an

Vor wenigen Wochen forderte noch Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue eine Erhöhung des Rundfunkbetrags, die Öffentlich-Rechtlichen erwarteten bis Ende 2020 ein Minus von über 200 Millionen Euro. Nun ergab eine Prüfung... [mehr]

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Foto: Deutscher Städtetag

Dedy fordert Einrichtungen für jugendliche Intensivtäter

Städtetag will härtere Linie gegen kriminelle Asylbewerber

Der Deutsche Städtetag schlägt Alarm, auch wenn Geschäftsführer Helmut Dedy es auf »nur wenige« Fälle unter den minderjährigen Asylbewerbern herunterspielt. Der kommunale Verband fordert Intensivtäter in geschlossenen... [mehr]

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Symbolbild Geldwäsche Pixabay

Gute Zeiten für Kriminelle

Deutschland ist ein Geldwäsche-Paradies

Die Geldwäsche ist in Deutschland außer Kontrolle. Der Zoll ist überfordert. Das führt zu Korruption, zu organisierter Kriminalität und führt dazu, dass die Terrorismusfinanzierung nicht bekämpft werden kann. [mehr]

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Fundstück acta diurna

Schweres Foul von Borussia Dortmund

Hetze gegen die AfD auf dem Fußballplatz

Der Fußballverein Borussia Dortmund hetzt gegen die AfD und will Mitglieder der Partei ausgrenzen. Mitgliedern oder auch nur Wählern der AfD soll die Mitgliedschaft entzogen werden. Das wünscht sich jedenfalls der Fanclub BVB... [mehr]

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Foto: Pixabay

Noch keine Regierung, aber schon Forderung nach mehr Geld

Union, SPD und FDP wollen automatische Diätenerhöhung

Union, SPD und FDP beabsichtigen im Bundestag einen Antrag einzubringen, mit dem sich die Abgeordnetendiäten ab 2018 automatisch jährlich erhöhen. Der Bund der Steuerzahler übt daran Kritik. So werden die Bezüge der öffentlichen... [mehr]

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Foto: Kancelaria Premiera/ flickr.com/ Gemeinfrei

Polens neuer Ministerpräsident hält beim Thema Migranten Kurs

Morawiecki will sich nicht von der EU erpressen lassen

Nach dem Rücktritt von Polens Ministerpräsidentin Beata Szydło hat ihr bisheriger Vize Mateusz Morawiecki das Amt übernommen. Trotz angedrohter Klage der EU-Kommission bekräftigt der neue, Polen werde auch weiterhin keine... [mehr]

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Quelle Futur Drei

Martin Schulz hat ein neues Problem

Europa-Pläne von Schulz finden keinen Anklang

Martin Schulz hatte auf dem SPD-Parteitag angekündigt, die Europäische Union bis zum Jahre 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa umwandeln zu wollen. Die Resonanz ist eher negativ. Sein Plan wird auch nicht von einem... [mehr]

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Quelle: katholisches.info

Bitte »und führe uns nicht in Versuchung« sei falsch

Papst nörgelt an deutscher Übersetzung des Vaterunser

Papst Franziskus hat sich mit den unterschiedlichen Übersetzungen des Vaterunser, DEM elementaren Gebet des Neuen Testaments, beschäftigt und kommt zu dem Schluss, dass die deutsche Übersetzung fehlerhaft sei. Die französische... [mehr]

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Foto: Pixabay

Berliner Grüne wollen für Schulen Neutralitätsgesetz kippen

Grüne fordern Lehrerinnen mit Kopftuch

Der türkische Staatschef Erdogan hat gerade an den Berliner Grünen seine helle Freude. Diese wollen das Kopftuchverbot an Schulen aufheben. Das in Berlin geltende Neutralitätsgesetz wird als ein »Berufsverbot für junge Muslime«... [mehr]

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Quelle: AfD

Meuthen und Gauland zu Sprechern gewählt

AfD besetzt Spitzenpositionen

Die AfD hat bei ihrem Parteitag in Hannover ihre Spitzenfunktionen besetzt. Die Partei wird zukünftig von der Doppelspitze Meuthen/Gauland geführt. Die Posten der drei stellvertretenden Sprecher sind mit Georg Pazderski, Kay... [mehr]

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Quelle: lastampa.it / frei verfügbar

EU-Kartellbehörde meldet große Bedenken an

Wird Lufthansa auf Flugrechte verzichten, um den Air-Berlin-Deal zu retten?

Bisher lief fast alles glatt für die Lufthansa in ihrem Bestreben, den größten inländischen Konkurrenten Air Berlin zu schlucken. Doch jetzt kommt Gegenwind aus einer unerwarteten Richtung: die EU-Kartellbehörde meldet Bedenken... [mehr]

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Symbolbild Pixabay

Ein Blick auf die gesamte Lage erschüttert

Je höher der Islam-Anteil, desto größer die Bedrohung

Wie hoch ist der Anteil der Muslime in Deutschland? Diese Frage hat in verschiedenen Pressemeldungen die Runde gemacht. Genau lässt sich das nicht sagen. Dabei ist es eine Frage von größter, ja von allergrößter Bedeutung. Hier... [mehr]

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Quelle European Union

Schöne Worte beim EU-Afrika-Gipfel

Millionen von Afrikanern wollen kommen

Beim Afrika-Gipfel glänzte Merkel mit großen Worten und stellte Geldmittel in Aussicht. Schon ein flüchtiger Blick auf das Presseecho zeigt jedoch, dass sich Europa nur moralisch in die Brust geworfen hat, den Herausforderungen... [mehr]

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Quelle: bruceonpolitics.com

Selbst bei Null-Migration liegt sie in Deutschland in 2050 bei neun Prozent

Bevölkerungsanteil der Muslime wird in Europa deutlich zunehmen

Der Anteil der muslimischen Bevölkerung in Europa wird bis 2050 deutlich zugenommen haben. Das prognostiziert eine Studie der Denkfabrik Pew Research Center. In manchen Ländern wird sich die Zahl vervielfachen. [mehr]

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Quelle: blog.francetvinfo.fr

Nennung im gleichen Atemzug wie Sokrates und Martin Luther King

Bataclan-Mörder wird in Ausstellung in Berlin als »Märtyrer« gefeiert

Ismaël Omar Mustafaï ist einer der islamischen Terroristen, die im November 2013 im Pariser »Bataclan« 89 Menschen brutal niedermetzelten. Für den Trägerverein einer Ausstellung in Berlin-Kreuzberg ist er ein Märtyrer und soll... [mehr]

(23)
Foto: Pixabay

Europäische Standards in der Judikative verletzt

Richtervereinigung fordert unabhängige Justiz in Deutschland

Deutsche Politiker sind vorne mit dabei, wenn es darum geht die Justizreform in Polen anzuprangern. Die Neue Richtervereinigung (NRV) kritisiert jetzt die im Rahmen der Gewaltenteilung fehlende Unabhängigkeit der deutschen Justiz... [mehr]

(22)
Foto: Pixabay

Offenbar Einigung zur Schlussrechnung beim britischen EU-Austritt

Briten sollen für Brexit 45 bis 55 Milliarden Euro zahlen

Derzeit wird in Brüssel über die Modalitäten für den im März 2019 anstehenden EU-Austritt Großbritanniens verhandelt. Eine Einigung soll es bei der Summe gegeben haben, welche die Briten abschließend an die EU entrichten sollen:... [mehr]

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Quelle: en.kremlin.ru

Mainstream-Medien sind entsetzt. Doch ist das wirklich so schlimm?

China weitet seinen Einfluss in Osteuropa aus

Die EU ist zerstritten. Die östlichen EU-Staaten rebellieren gegen Brüssel. Nun sorgen sich die Mainstream-Medien: Der Einfluss der Chinesen wächst in Osteuropa. Doch ist das wirklich so schlimm? [mehr]

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Quelle: rbb-online.de

Rot-Rot-Grün feiert Geburtstag

Miserable Noten für den Berliner Senat

Vor einem Jahr nahm der Rot-Rot-Grüne-Senat in Berlin seine »Arbeit« auf. Die Bürger der Stadt aber stellen ihm ein Zeugnis des Versagens, der Pleiten und der Pannen aus. Fat zwei Drittel sind unzufrieden oder sehr unzufrieden... [mehr]

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Spruch des Tages

Berlin: Es lebt dort ein so verwegener Menschenschlag zusammen, dass man mit der Delikatesse nicht weit reicht, sondern dass man Haare auf den Zähnen haben und mitunter etwas grob sein muss, um sich über Wasser zu halten. Johann Wolfgang von Goethejohann wolfgang von goethe

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