Dr. Alexander Ulfig

Polen: Über 96 Prozent gegen illegale Migration

In Polen fand am letzten Sonntag neben den Parlamentswahlen ein wichtiges Referendum statt. [mehr]

Dr. Alexander Ulfig

Nicolas statt Greta!

Ein junger Schweizer erklärt, was Freiheit und Demokratie bedeuten. [mehr]

Dr. Alexander Ulfig

Demokratie in Polen und deutsche Demokratiedefizite

In Polen fand am letzten Sonntag die Präsidentenwahl statt. Der Präsident wird dort direkt vom Volk gewählt. Jeder Bürger kann Präsident werden. Die Deutschen haben leider nicht diese Möglichkeit. [mehr]

Bereits fast 30.000 Petitionen versandt

Bürger fordern: Das Asylrecht muß auf die nationale Ebene zurückverlagert werden

Bereits fast 30.000 Petitionen sind im Rahmen der Kampagne »Für Souveränität in der Asylpolitik: Genfer Flüchtlingskonvention und EU-Menschenrechtskonvention kündigen« via die Internetplattform »Angeordneten-Check« versandt... [mehr]

Bereits mehr als 50.000 Petitionen versandt

Bürger wehren sich gegen das NetzDG

Die Zivilgesellschaft steht gegen das NetzDG auf. Auf der Internetplattform »Abgeordneten-Check« sind im Rahmen der Kaampgne »Gegen Zensur und für Meinungsfreiheit im Internet« bereits mehr als 50.000 Einzelpetitionen versandt... [mehr]

ÖVP-Chef sieht größte Schnittmengen mit der FPÖ

Sebastian Kurz setzt in Österreich auf Schwarz-Blau

Nach der österreichischen Nationalratswahl vom 15. Oktober hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz seine Sondierungsgespräche abgeschlossen. Der 31-jährige gab bekannt, bereits diesen Mittwoch in Koalitionsgespräche mit der FPÖ eintreten zu... [mehr]

Innerhalb eines Tages wurden bereits mehr als 20.000 Petitionen versandt

Masseneinwanderung stoppen: Bürger wollen "Obergrenze 0"

Die Initiative "Bürgerrecht Direkte Demokratie" hat auf der Petitionsplattform "Abgeordneten-Check" eine neue Kampagne gegen die Massenzuwanderung gestartet. Bereits innerhalb eines Tages wurden mehr als 20.000 Einzelpetitionen... [mehr]

Bürger suchen Aufklärung und Information

Info-Faltblatt "Sichere Grenzen für eine sichere Zukunft!" bereits mehr als 125.000 mal versandt

Die Initiative "Bürgerrecht Direkte Demokratie" hat eine neues Faltblatt herausgegeben. Es trägt den Titel "Sichere Grenzen für eine sichere Zukunft!". Das Faltblatt hat schon jetzt einen durchschlagenden Erfolg: Bereits mehr als... [mehr]

Willkür statt Wahlfreiheit

Buckeln und Treten

Wenn die Panzer der ideologischen Umgestaltung unserer Gesellschaft überall schon so schön am Rollen sind, macht man am besten keine halben Sachen. [mehr]

Dr. Konrad Kustos

Unter die Räder kommen

Kontraproduktive Radfahrer-"Demokratie" [mehr]

Deutsche Medien wettern gegen Brexit und Volksentscheide

Das Volk hat entschieden und die Elite regt sich auf

Anstatt das Votum der Briten zu respektieren, wird der Brexit von den deutschen Zeitungen und Sendern zur europäischen Katastrophe hochstilisiert und die direkte Demokratie infrage gestellt. [mehr]

Signal für direkte Demokratie und mehr Subsidiarität

Brexit war Votum gegen Bevormundung

Wann endlich erkennen die EU-Politiker, dass es den Bürgern vor allem um mehr Mitspracherecht und regionale Autonomie geht? Die Menschen wollen sich nicht länger bevormunden lassen. [mehr]

Großbritannien hadert mit der EU

Wie wahrscheinlich ist der „Brexit“?

Bis 2017 werden die Briten über ihren Verbleib in der EU abstimmen. Ja, die Briten haben das Recht auf Volksabstimmung zu wichtigen Fragen. Wir Deutschen nicht. [mehr]

Dr. Konrad Kustos

Virtuelle Wahlfreiheit

In Brandenburg läuft gerade ein neuerliches Volksbegehren gegen Massentierhaltung. Weil letzteres zumindest teilweise tatsächlich eine Schweinerei ist, klingt das für die Menschen, die ja scheinbar keine anderen Probleme haben,... [mehr]

Klaus Kelle

Der Politiker an sich

Ist man politisch korrekt, wenn man Politiker lobt? Ich denke nicht, denn es ist inzwischen Usus in Deutschland, Politiker grundsätzlich als Deppen darzustellen und anzusehen. [mehr]

Dr. Andreas Unterberger

In Luxemburg müsste man leben!

81 Prozent der Luxemburger haben bei einem Referendum den Vorschlag abgelehnt, das Wahlalter von 18 auf 16 herabzusetzen. Dabei fällt einem sofort Österreich ein. [mehr]

civil petition

Demokratie lebt vom Mitmachen

Die neue Website „civil petition“ bietet eine Plattform für Online-Petitionen. Die Politik soll sehen, wie die Zivilgesellschaft Stellung bezieht. [mehr]

Ulrike Walker

Diese rassistischen Schweizer

Grossspurig und anmassend kommen sie daher, als hätte die gesamte Welt auf sie gewartet. Kein Wunder, ist der Respekt nicht sonderlich ausgeprägt. Ein Tiefpunkt ist dann erreicht, wenn ich als “Papierli Schweizerin” also eine mit... [mehr]

Vera Lengsfeld

Offener Brief an Stanislaw Tillich

Ich habe den sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich in einem offenen Brief gebeten, die Öffnung der CDU zum bundesweiten Volksentscheid zu unterstützen. Hier der Wortlaut des Briefes: [mehr]

Dr. Andreas Unterberger

Petitionen wie zu Kaisers Zeiten

Petitionen und Bürgerinitiativen versanden irgendwann in parlamentarischen Gremien. Sinnvoll ist nur ein einziges Modell – die Einführung der Direkten Demokratie nach Schweizer Muster. [mehr]

Manfred Messmer

Der deutsche Bundespräsident und die repräsentativen Europäer

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat kürzlich bei seinem Besuch in der Schweiz warnend den Finger erhoben: Die direkte Demokratie sei gefährlich, weil sie den Populisten in die Hand spiele. [mehr]

Forum Demokratie

Für mehr Bürgerbeteiligung in Europa!

Die EU darf nicht zu einem Lobbyismus- und Bürokratiemonster werden. Dagegen schützt nur eine stärkere Beteiligung der Bürger an den politischen Entscheidungsprozessen. [mehr]

Jenny Ger

Respekt vor der Schweiz

Die EU fürchtet nichts mehr, als ein Volk, das NEIN sagen kann. Auch wegen dieser ureigenen Angst der europäischen Führer, wurde die Schweiz, das Dach Europas, in den letzten Wochen durch den Propagandadreck gezogen. Zu unrecht.... [mehr]

Dr. Andreas Unterberger

Den Schweizern ist das Geld wichtiger als Ressentiments

Die Schweizer haben bei drei Referenden gesellschaftspolitisch spannende Entscheidungen getroffen. Sie haben mit ihrem Votum – sowie mit der davorliegenden langen Diskussionsphase, die durchaus die Meinungen noch stark geändert... [mehr]

Dr. Andreas Unterberger

Herbstliche Depression mit kleinen Lichtblicken

Uns bleibt nichts erspart. Nicht einmal ein Da capo von Rot-Schwarz, der einst großen Koalition. [mehr]

Dr. Andreas Unterberger

Wählen und was dann?

Viele Österreicher wählen am heutigen Tag nur noch mit sehr geringer Begeisterung das nur sehr relativ geringste Übel. [mehr]

Altparteien zögern. Befragung der Bundestagskandidaten zu Direkter Demokratie

Am Sonntag sind die Bürger in Deutschland aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Wir haben jeden Direktkandidaten für den Bundestag dazu aufgefordert, unsere Forderung nach direkter Demokratie auf Bundesebene zu... [mehr]

Direkte Demokratie: Zweifel an Steinbrück und Brüderle

Offiziell stehen SPD und FDP für mehr direkte Demokratie. Doch Vera Lengsfeld, die mit der Initiative Bürgerrecht Direkte Demokratie für das gleiche Ziel kämpft, musste jetzt einen anderen Eindruck gewinnen. Monatelang wurde sie... [mehr]

Dr. Christian Weilmeier

Wann endlich haben wir den Volksentscheid!

In gut einer Woche ist Bundestagswahl. Dort kann der Bürger seine Stimme abgeben. Hat er sie dann am 22.09.2013 abgegeben, dann ist er für vier Jahre stimmlos. Die Gewählten können im Grunde machen, was sie wollen, erst bei der... [mehr]

Dr. Christian Weilmeier

NSA beendet deutsche Staatsgläubigkeit

Wer die Medien aufmerksam verfolgt, der spürt einen Wandel in der öffentliche Wahrnehmung des Staates im Zuge der NSA-Enthüllungen. In immer mehr Artikeln wird jetzt vor dem Staat gewarnt und seiner Sucht nach Überwachung. Zuerst... [mehr]

Dr. Andreas Unterberger

Ein grausliches Begräbnis nach Koalitionsart

Zahllose Schwachsinnigkeiten haben sie im Laufe der Jahre beschlossen, insbesondere in den letzten Parlamentswochen. Aber die Einführung von – ein bisschen! – direkter Demokratie gestehen sie den Bürgern jetzt entgegen allen... [mehr]

Dr. Andreas Unterberger

Direkte Demokratie: nur noch ein sehr kleines Hurra

Die Koalition wollte die zwei bedeutendsten Änderungen der Verfassung seit dem EU-Beitritt im Eilverfahren durchpeitschen. Also in der parlamentarischen Torschlusspanik ohne ordentliche Begutachtung. Bei der – in jeder Hinsicht... [mehr]

Virtuelle Wahlfreiheit

In Brandenburg läuft gerade ein neuerliches Volksbegehren gegen Massentierhaltung. Weil letzteres zumindest teilweise tatsächlich eine Schweinerei ist, klingt das für die Menschen, die ja scheinbar keine anderen Probleme haben,... [mehr]