Noch im März erklärte der Milliardär und New Yorker Ex-Bürgermeister Michael Bloomberg keinesfalls für die US-Präsidentschaftswahl antreten zu wollen. Am Sonntag gab der 77-jährige Ex-Republikaner offiziell bekannt, für die... [mehr]
Die Schweden haben die Nase von der rot-grün-roten Minderheitsregierung von Stefan Löfven endgültig die Nase voll. Alle drei Parteien (Sozialdemokraten, Grüne, Linkspartei) schmieren in den Umfragen ab. Klar auf Erfolgskurs sind... [mehr]
Die US-Demokraten haben für die Präsidentschaftswahl 2020 einen neuen Kandidaten - und ein neues Problem - mehr. Der Multimilliardär und Eigner eines eigenen TV-Senders Michael Bloomberg möchte auch gerne Präsident werden. Auf... [mehr]
Neuwahlen in Italien würden bei den bisher regierenden Parteien die Fünf-Sterne-Bewegung die Hälfte der Mandate kosten, Salvinis Lega einen Wahlsieg bescheren. Aus dieser Angst heraus stimmten die Fünf Sterne nun mit fast 80... [mehr]
In Schweden hat sich ein Wechsel bei den politischen Umfrageergebnissen vollzogen. Erstmals sind die Schwedendemokraten an den bisher dominierenden Sozialdemokraten vorbei gezogen. Auf die Grünen in Schweden kommen schwere Zeiten... [mehr]
Der umstrittene Multimilliardär George Soros hat die Wahlkampagne 2020 der US-Demokraten mit einer Spende von 5,1 Millionen US-Dollar unterstützt. 2016 schoss er »nur« 2,1 Millionen US-Dollar für die Clinton-Kandidatur hinzu. [mehr]
Bei der gestrigen TV-Debatte der US-Demokraten um die Präsidentschaftskandidatur kam der große Favorit Joe Biden schwer unter Druck. Der 76-jährige Biden wirkte vielfach unsicher und versuchte, sich mit stereotypen Antworten aus... [mehr]
Die Sozialdemokratisierung der CDU zeigt sich offensichtlich nun auch im Denken und Reden ihres Spitzenpersonals. Am Wochenende begrüßte Parteichefin Kramp-Karrenbauer ihre Mitglieder zu einer Migrationsdebatte als wir... [mehr]
Die Demokraten werden zunehmend zur Partei der sogenannten Minderheiten, die Republikaner zunehmend zur Partei der europäisch-stämmigen weißen Amerikaner. Das zeigte sich sowohl bei den Präsidentschaftswahlen als auch bei den... [mehr]
Bei den Kongresswahlen in den USA konnten die Republikaner von US-Präsident Trump ihre Mehrheit im Senat ausbauen, gaben aber im Repräsentantenhaus die Position als stärkste Fraktion an die Demokraten ab. Demnoch zeigte sich... [mehr]
Der erneute Anlauf des Sozialdemokraten Löfven für eine Regierungsbildung in Schweden scheiterte ebenso wie der zwischenzeitliche des Liberal-Konservativen Kristersson. Da beide Lager nicht auf die Schwedendemokraten zugehen... [mehr]
Bei Umfragen steht die SPD so schlecht da wie seit 120 Jahren nicht mehr. Sie kollabiert und verliert im Zeitraffer den Status einer Volkspartei. In Bayern und Baden-Württemberg ist sie längst von den Grünen überflügelt. [mehr]
Der Parteichef der konservativen Moderaten, Ulf Kristersson, ist fünf Wochen nach der Wahl in Schweden mit der Bildung einer Mitte-rechts-Regierung gescheitert. Liberale und Zentrumspartei verweigerten eine Unterstützung wegen... [mehr]
Heinz Buschkowsky holte noch in diesem Jahrzehnt als Bürgermeister in Berlin-Neukölln SPD-Ergebnisse, die über 14 Prozent des Landesdurchschnitts lagen. Jetzt fordern Neuköllner SPD-Mitglieder seinen Ausschluss, weil er sich... [mehr]
Ein beispielloser Wandel geht in Europa vonstatten. Er zeigt sich aktuell besonders deutlich am Beispiel von Schweden. Wie konnte es dazu kommen? Ein Blick zurück im Schnelldurchlauf. [mehr]
In Schweden wird am 9. September eine neue Regierung gewählt. Das Thema Migration und Flüchtlingen dominiert. Besonders die Schweden-Demokraten können davon profitieren. Sie liefern sich mit den Sozialdemokraten ein Duell um den... [mehr]
Der frühere SPD-Politiker Heinz Buschkowsky ist bekannt aus seiner Zeit als Bürgermeister von Berlin-Neukölln mit klaren Aussagen wie schon 2004 »Multikulti ist gescheitert«. Jetzt rechnet er mit seiner Partei ab, beklagt deren... [mehr]
Aus den deutschen Medien erfährt man kaum etwas über die Situation in Schweden. Vor allem erfährt man nichts, was nicht ins Bild passen würde. Das könnte sich bald ändern. [mehr]
Einst war sie eine Volkspartei. Jetzt ist sie im Niedergang begriffen: Die SPD verliert Schritt für Schritt den Status einer Volkspartei. Selbst in ihrem Stammland Nordrhein-Westfalen ist die SPD in Umfragen auf 22 Prozent... [mehr]
Revolving Door: Erst bei Facebook, dann für die Demokraten im Wahlkampf, dann wieder bei Facebook. Die Lebensläufer vieler hochrangiger Facebook-Mitarbeiter verraten die Vernetzungen von High-Tech-Unternehmen und der Politik.... [mehr]
Die Sozialdemokraten in Dänemark haben einen weitreichenden Vorschlag unterbreitet: Sie wollen das Recht auf Asyl im Land abschaffen. Asylbewerber sollen stattdessen in Flüchtlingslager nach Nordafrika geschickt werden. [mehr]
Massiven Widerstand gab es innerhalb der SPD Andrea Nahles bereits jetzt zur kommissarischen Parteivorsitzenden zu ernennen. Daher übernahn nach dem Rücktritt von Martin Schulz erstmal Vizechef Olaf Scholz den Vorsitz bis zum... [mehr]
In der SPD wächst die Diskrepanz zwischen Parteispitze und Basis. Spitzenfunktionäre wollen Andrea Nahles schon am Dienstag im zehnköpfigen SPD-Präsidium zur kommissarischen Parteichefin wählen. An der Mitgliederbasis gibt es... [mehr]
Liest man nur die Forderung nach Abschaffung des Asylrechts sowie der Errichtung von Flüchtlingslagern in Nordafrika, könnte man schnell der Vermutung zum Opfer fallen, dies käme von der FPÖ. Weit gefehlt: die dänischen... [mehr]
Die Bandenkriminalität in den Vororten schwedischer Metropolen sorgt bei der aktuellen Regierung für erhebliche Kopfschmerzen. Der vor einigen Wochen als bloße Idee angedachte dortige Einsatz des Militärs nimmt konkrete Formen an. [mehr]
Im US-Repräsentantenhaus fand ein Gesetzesentwurf der Republikaner eine Mehrheit, mit dem das Abtreibungsrecht verschärft werden soll. Demnach wird es unter Strafe verboten, nach der 20. Schwangerschaftswoche noch Abtreibungen... [mehr]
Es mutet wie ein Aprilscherz an. Der demokratische Bürgermeister der kalifornischen Millionen-Metropole Los Angeles, Eric Garcetti, lässt Straßen weiß anstreichen. Dieses soll zur CO2-Reduzierung und zum Klimaschutz beitragen. [mehr]
In den USA wird unter Linksliberalen und im Establishment seit Monaten darüber diskutiert, ob Trump notfalls nicht einfach durch den Kongress gestürzt werden könnte. Doch Trump hat mehr als 60 Millionen Anhänger. Einige warnen:... [mehr]
Bei einer Rede vor republikanischen Parteianhängern im US-Bundesstaat West-Virginia machte Präsident Trump klar, was er von den Geschichten um Russen in seinem Wahlkampfteam halte: das sei eine »totale Erfindung«. [mehr]
Die Demokraten und die US-Mainstream-Medien wollten eine Nachwahl in Georgia nutzen, um sie als Testwahl und Stimmungsmacher gegen Donald Trump zu nutzen. Doch der Schuss ging nach hinten los. Die Trump-treue republikanische... [mehr]
Bei zwei Nachwahlen für Sitze im US-Repräsentantenhaus setzten sich in Georgia und South Carolina klar die Bewerber von Trumps Republikaner durch. Im US-Bundesstaat Georgia schlug Karen Handel die Nachwuchshoffnung der Demokraten... [mehr]
Die tschechische Mitte-Links-Regierung ist fünf Monate vor den regulären Parlamentswahlen geplatzt. Ministerpräsident Bohuslav Sobotka kündigte in Prag seinen Rücktritt nach Vorwürfen des Betrugs gegen seinen Finanzminister an. [mehr]
In Frankreich wurden die Christdemokraten bei der Präsidentschaftswahl auf Platz drei eiskalt abserviert. Das ist einmalig in der Nachkriegsgeschichte Frankreichs. Bislang kamen die politischen Erben des Generals de Gaulle immer... [mehr]
Als Konsequenz aus dem Stockholm-Anschlag spricht sich der sozialdemokratische Ministerpräsident Schwedens, Stefan Löfven, für konsequentere Abschiebungen aus. Der aus Usbekistan stammende Attentäter war ein abgelehnter... [mehr]
Im Interview mit der Freien Welt erklärt Steven Kuhn, warum es im heutigen Amerika so wichtig ist, zu seinen persönlichen Werten zu stehen. Denn in der werteliberalen Gesellschaft verschwindet die moralische Wertebasis. [mehr]
