Die Union und die SPD sinken und sinken in den Umfragewerten. Die SPD hat so schlechte Werte wie zuletzt in der Kaiserzeit, und die CDU fällt hinter die Grünen zurück. AKK, Merkel, Scholz und viele andere geben medial eine... [mehr]
Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht die Gefahr in Deutschland durch islamistische Bewegungen als deutlich unterschätzt an. Etliche Islamisten geben sich nach außen als »wohlintegriert«, treiben dabei aber ihre... [mehr]
Wer als Außenstehender den Koalitionsvertrag ansieht, muss den Eindruck haben, dass es der SPD und der CDU/CSU in erster Linie um Digitalisierung geht. Was steckt dahinter? Was ist digitalistisch? [mehr]
Der Schulz-Effekt verkehrt sich immer mehr in das Gegenteil. Die SPD rutscht in den neuesten Umfragen wieder auf jene Werte ab, die sie auch schon vor der Nominierung von Martin Schulz hatte. Die Sozialdemokraten liegen nur noch... [mehr]
Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig schneller und konsequenter aus Deutschland abgeschoben werden. Das will uns zumindest eine am Donnerstagabend vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Asylrechts vermitteln. [mehr]
Es ist gar nicht lange her, da schien die gesamte SPD Martin Schulz zu Füßen zu legen, doch nach zwei Landtagswahlen zweifeln zunehmend SPD-Anhänger an »Sankt Martin«. Lediglich 67 Prozent von ihnen würden noch Schulz direkt als... [mehr]
Die Junge Union will noch mehr nationale zugunsten supranationaler Kompetenzen abgeben und eine in Brüssel angesiedelte EU-Armee. Dazu soll ein europaweiter Wehr- und Zivildienst kommen. Ebenso solle der Bundestag nicht mehr über... [mehr]
Polizei-Gewerkschafter, die vor einem Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung warnen und von „NoGo-Areas“ sprechen. Ein SPD-Ministerpräsident, der öffentlich erklärt, Frau Merkel müsse ihre Politik ändern – alternativlos. Man hat... [mehr]
Die Verfolgung religiöser Minderheiten im Vorderen Orient spiegelt die allgemeine Einschränkung der dortigen gesellschaftlichen Freiheit wider. Was kann die Politik tun? [mehr]
Sie entsinnen sich: Da wird nach wie vor behauptet, das durch menschlichen Einfluss verursachte Kohlendioxid erwärme das globale Klima, vor allem durch Verheizen fossiler Brennstoffe zur Stromerzeugung. Daher seien diese... [mehr]
Der nach einer langen Nacht nun fixierte neue deutsche Koalitionsvertrag hat gravierende Auswirkungen: Erstens für die Wirtschaft, zweitens für die deutsche Demographie und drittens für den Staatshaushalt. Es sind zwar noch... [mehr]
