Beiträge zum Stichwort: "Bundestag"

Screenshot / Quelle: Phoenix

Stefan Keuter (AfD) prangert Raffgier von Union, SPD und FDP an

»Schämen Sie sich nicht?«

Abgeordnete von Union, SPD und FDP wollen die jährliche »Anpassung« der Diäten automatisieren und sich so die eigene Schatulle ohne Aussprache und Debatte, der Öffentlichkeit verheimlichend, in noch größerem Ausmaß füllen dürfen.... [mehr]

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Screenshot / Quelle: Phoenix

Beatrix von Storch hält gepfefferte Rede im Bundestag

Zusammenarbeit von Abgeordneten und Linksextremisten angeprangert

Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch hielt gestern im Bundestag zum Thema Gewalt eine Rede, die es in sich hatte. Sie schleuderte den Altparteienvertretern verbal die Nähe zu gewaltbereiten und gewaltbejahenden Linksextremisten... [mehr]

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Foto: Pixabay

Noch keine Regierung, aber schon Forderung nach mehr Geld

Union, SPD und FDP wollen automatische Diätenerhöhung

Union, SPD und FDP beabsichtigen im Bundestag einen Antrag einzubringen, mit dem sich die Abgeordnetendiäten ab 2018 automatisch jährlich erhöhen. Der Bund der Steuerzahler übt daran Kritik. So werden die Bezüge der öffentlichen... [mehr]

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Quelle: bpb.de

Leichter gesagt als getan

Neuwahlen - wie geht das eigentlich?

Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche spricht man landauf und landab von Neuwahlen. Doch ganz so einfach ist das nicht mit den Neuwahlen. Die Hürden dafür sind hoch. [mehr]

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Screenshot / Quelle: Maybritt Illner

Auch für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus

Claudia Roth betont: Grüne bestehen auf Familiennachzug

Claudia Roth machte klar, dass die Grünen unbedingt auf den uneingeschränkten Familiennachzug für Asylanten bestehen. Die AfD vertritt dagegen den Standpunkt, die syrischen Flüchtlinge wieder in ihr Heimatland zurückzuführen, da... [mehr]

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Quelle: pixabay.com

Kostenlose Bahnfahrten, Inlandsflüge und Dienstwagen exklusive

Das neue Parlament kostet den Steuerzahler über 300 Millionen Euro

Im neuen Bundestag sitzen 709 Abgeordnete. Das sind zu viele, wie auch der Bund der Steuerzahler kritisiert. Kein Wunder, verursacht das neue Parlament doch alleine 300 Millionen Euro an Fixkosten pro Jahr. Sonderleistungen... [mehr]

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Quelle: Facebook

AfD-Vize Beatrix von Storch im Interview über die erste Woche der AfD im Bundestag

Für Merkel-Untersuchungsausschuss, gegen Islamisierung

Mit dem Einzug der AfD in den 19. Bundestag wurde ein ganz neues Kapitel in der politischen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland aufgeschlagen. Die neue Bundestagsabgeordnete und AfD-Vize Beatrix von Storch gibt in einem... [mehr]

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Foto: Felix Mittermeier/ pixabay.com

Nur ein Drittel der Deutschen befürwortet Jamaika-Koalition

62 Prozent sind mit Ergebnis der Bundestagswahl unzufrieden

Quer durch die Anhängerschaft sämtlicher Parteien gibt es einer Allensbach-Umfrage zufolge eine große Unzufriedenheit mit dem Ergebnis der Bundestagswahl. Gerade einmal 35 Prozent befürworten eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP... [mehr]

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Quelle: pixabay.com

Die nächste »Lex-AfD« der Altparteien steht unmittelbar bevor

AfD-Kandidat Albrecht Glaser soll als Vize-Bundestagspräsident durchfallen

Die Altparteien im Bundestag haben sich schon auf eine neue »Lex AfD« abgestimmt: der von der AfD für die Position des Vize-Bundestagspräsidenten vorgeschlagene Albrecht Glaser soll abgelehnt werden. Angeblich habe er sich zu... [mehr]

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Quelle: pixabay.com

SPD-Antrag knüpft an AfD-Forderung an

Kanzlerin soll öfter vom Parlament befragt werden dürfen

Die Kanzlerin soll mindestens einmal im Quartal dem Parlament Rede und Antwort stehen. Diesen Geschäftsänderungsantrag wird die SPD heute einbringen und darf sich der Unterstützung der AfD sicher sein. Denn die hatte bereits... [mehr]

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Screenshot Youtube

Im November 2015 marschierte sie mit vermummten Autonomen

Claudia Roth soll wieder Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags werden

Hannover war im November 2015 der Aufmarschort für vermummte Autonome, Antifanten und andere linksradikale Gewaltbefürworter. Mitten unter ihnen: Claudia Roth von den Grünen, unübersehbar drapiert hinter einem Plakat mit dem... [mehr]

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Foto: Screenshot YouTube (Ausschnitt)

Allen voran: ein Ex-Stasi-Mann

Kulturschaffende blamieren sich im Kampf gegen Rechts

In einem offenen Brief haben sich Kulturschaffende an den Ältesten Rat des Deutschen Bundestages gewandt. Sie wollen verhindern, dass die AfD den Vorsitz des Kulturausschusses besetzen kann. Dabei geht es nicht um Kultur, sondern... [mehr]

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Foto: Freie Welt

Beatrix von Storch in einer Ansprache zum Tag der deutschen Einheit und zur Lage der AfD:

»Wir stehen vor einer historischen Aufgabe«

Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik gibt es eine konservative Fraktion neben der Union im Bundestag. Diese historische Chance dürfe man nicht durch innere Spaltungen der AfD vertun. Man stehe vor der historischen... [mehr]

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Foto: AfD

Vorgeschobener Vorwurf anderer Fraktionen gegen AfD-Kandidaten

Widerstand gegen Albrecht Glaser als Bundestagsvize angekündigt

Albrecht Glaser gehörte jahrzehntelang der CDU an und soll als Kandidat der AfD Bundestagsvize werden. Dagegen kündigen Spitzen von SPD, FDP, Grüne und Linke aber Widerstand an, weil er angeblich die Religionsfreiheit in Abrede... [mehr]

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Frei verfügbar

Thilo Sarrazin im Interview mit der Luzerner Zeitung

»Merkel hat nichts verstanden«

Thilo Sarrazin gehört bekanntermaßen zu den kritischen Köpfen der Gegenwart. Seine Kritik an der eigenen Partei (SPD) wie auch an der politischen Gemengelage in Deutschland ist vielfältig. Deswegen wird versucht, ihn in... [mehr]

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Quelle: pi-news.net

Fast immer gegen die AfD

Über 1.600 linksextreme Straftaten im Bundestagswahlkampf

Das linksextreme Spektrum hat den Begriff »Wahlkampf« offenbar missinterpretiert. Denn diese Damen und Herren fühlten sich von Hetz- und Hasstiraden eines Stegners offenbar dazu aufgerufen, massiv Straftaten gegen die AfD und... [mehr]

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Quelle: Pixabay

Die Schönfärber sitzen im Bundestag

Wikipedia-Einträge von Abgeordneten erweisen sich als Wetterfahnen

Wikipedia gilt bei vielen immer noch als neutrales Nachschlagewerk. Doch neutral ist Wikipedia längst nicht mehr. Artikel über Abgeordnete im Bundestag werden frisiert. Wer steckt dahinter? Die Abgeordneten selber. Oder ihre... [mehr]

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Spruch des Tages

Demokratie lebt vom Streit, von der Diskussion um den richtigen Weg. Deshalb gehört zu ihr der Respekt vor der Meinung des anderen.richard von weizsaecker

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