Beiträge zum Stichwort: "Ahnungslosigkeit"

Quelle: bundesrat.de / keine Verfügungsbeschränkung

Justizsenator Behrendt hat keine Ahnung, warum

Fast 8.400 nicht vollstreckte Haftbefehle allein in Berlin

Alleine in Berlin bewegen sich fast 8.400 Menschen auf freiem fuß, die von Rechts wegen hinter Schloss und Riegel gehörten. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat keine Ahnung, warum die Haftbefehle nicht vollstreckt werden. [mehr]

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Lesung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Bundestag

Morgen stirbt die Meinungsfreiheit

Morgen, am 19. Mai 2017, findet ab 10.05 Uhr die erste Beratung zum neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz unter dem Titel »Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken« im Plenarsaal im Deutschen Bundestag statt. Die Sitzung ist... [mehr]

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Spruch des Tages

Persönlichkeiten, nicht Prinzipien, bringen die Zeit in Bewegung.oscar wilde

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