Beiträge zum Stichwort: "AfD"

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Widerspruchslösung, Entscheidungslösung oder AfD-Vorschlag?

Bundestag diskutiert über Neuregelung der Organspende

Der Deutsche Bundestag diskutiert heute über eine Neuregelung der Organspende. Zur Abstimmung stehen zunächst zwei Optionen, entweder die Widerspruchslösung oder die Entscheidungslösung. Die AfD will einen eigenen, davon... [mehr]

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Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD:

»Klima-Kids machen mit Papis Geld Fernreisen über Weihnachten«

Den Möchtegern-Klimaschützern hat Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, im zu Ende gehenden Jahr noch eine scharfe Kritik per Twitter an deren Bigotterie in die Jahresbücher geschrieben. [mehr]

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Foto: Michael Sohn / Wikimedia / CC BY-SA 4.0

Vage gefasste Geschäftsordnung lässt Raum für neue »Lex AfD«

AfD-Mann als Ausschussvorsitzender abgewählt

Seitdem die AfD im Bundestag vertreten ist, führen die Altparteien dort neue Methoden ein, die in der 70-jährigen Geschichte des Parlaments einmalig sind. Noch immer wird der größten Oppositionspartei ein Bundestagsvizepräsident... [mehr]

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Sohn von Abgeordneten der AfD von Mitschülern mit dem Tod bedroht

Morddrohungen im Klassenzimmer

Der 16-jährige Sohn eines Mitglieds der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus ist von seinen Mitschülern mit dem Tod bedroht worden. Das ist das Aufgehen der Saat, die von Hetzern und Hasspredigern in die Köpfe der Jugendlichen... [mehr]

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Umfrage zu Wählerpotenzial und Wählermobilisierung der Parteien

Grüne beim Potenzial vorne, AfD bei der Wählermobilisierung

Die Wahlprognosen der führenden Umfrageinstitute lagen in den vergangenen Wahlen in der Regel deutlich neben den tatsächlichen Ergebnissen. Jetzt lotet man in einer Umfrage das Wählerpotenzial der einzelnen Parteien aus. Die... [mehr]

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Mohrings Vize im Widerspruch zu seinem Parteichef

Michael Heym (CDU) sieht Koalition aus AfD und seiner Partei als Option

Die CDU in Thüringen steht offensichtlich vor einer Zerreißprobe. Während Parteichef Mohring eine Zusammenarbeit mit der AfD ablehnt und stattdessen von einer Minderheitsregierung unter seiner Führung träumt, sieht sein Vize... [mehr]

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Parteibuch-Posse in pfälzischer 1000-Einwohner-Gemeinde

CDU-Politikerin ausgeschlossen wegen Fraktion mit Ehemann

In der kleinen pfälzischen Kommune Frankenstein bekamen CDU und AfD jeweils einen Sitz im Gemeinderat. Beide Abgeordnete, Monika und Horst Schirdewahn, sind verheiratet und bildeten eine Fraktionsgemeinschaft. Nun wurde die... [mehr]

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Politische Sackgasse für Hetze von Altparteienpolitikern

Innenministerien: Keine Basis für Beobachtung der AfD

Weder das Bundesinnenministerium noch die Landesinnenministerien sehen eine Basis, um die AfD in ihrer Gesamtheit vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Zahlreiche Altparteienpolitikern hatten in den vergangenen Tagen gegen... [mehr]

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Foto: Olaf Kosinsky / Wikimedia /CC BY-SA 3.0-de

»...bis aufs Messer bekämpfen...«

NRW-Ministerpräsident Laschet verbal mehr als nur grenzwertig

Bei der einen oder anderen Äußerung von Altparteienvertretern kommt der Bürger nicht umhin, an dem gesunden Menschenverstand des Sprechers zu zweifeln. Wer in Zeiten der zunehmenden Messerattacken davon spricht, den politischen... [mehr]

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Alte, Abgehängte, »Deutsche zweiter Klasse« sollen »Rechts« gewählt haben

Mainstreammedien verbreiten Fake-News zu Wählergruppen

Es geht ein Rauschen durch den deutschen Blätterwald. Die Alten haben die AfD gewählt wird behauptet, die "Abgehängten" oder, wie es ein SPD-Schreiberling nannte, die »Deutschen Zweiter Klasse«. Glatt gelogen. Bei den Jungwählern... [mehr]

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Debakel für die SPD, Verluste für die CDU, FDP scheitert

Landtagswahl Sachsen

Die kleinste im neuen sächsischen Landtag vertretene Fraktion wird die der SPD sein. Ihr Stimmenanteil schrumpfe auf nur noch 7,7 Prozent. Da sind sogar die Grünen mit 8,6 Prozent stärker. Die FDP scheitert an der... [mehr]

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Ein Gastbeitrag von Boris Blaha

Der Fuß in der Tür

Der Fluch der europäischen Moderne liegt nicht im scheinbar unentwegten Kampf zwischen links und rechts, Progressive gegen Reaktionäre, Revolutionäre gegen Konterrevolutionäre, Roter gegen Weißer Garde. Das ist nur öffentliches... [mehr]

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Tayfun Keltek entfacht Debatte um Sprachunterricht in NRW-Grundschulen

SPD-Integrationsrat will Türkisch statt Englisch als Fremdsprache

Der Kölner Sozialdemokrat Tayfun Keltek, Vorsitzender des NRW-Landesintegrationsrats, sorgt mit einem Vorstoß für Kritik. Da jedes dritte Kind Migrationshintergrund habe, schlägt er vor, an Grundschulen den Englischunterricht... [mehr]

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Foto: xtranews.de/ flickr.com/ CC BY 2.0

Wie aus »Aufstehen« doch nur Sitzenbleiben wurde

Ist die Sammlungsbewegung am Ende?

Die Sammlungsbewegung »Aufstehen« um Sahra Wagenknecht, die das Ziel hatte, verschiedene linke Kräfte zu vereinen, steht offenbar vor dem Aus. Dafür gibt es mehrere Gründe. [mehr]

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Deutlicher Anstieg von Leistungen für nicht in Deutschland lebende Kinder

Über 400 Mio. Euro Kindergeld flossen 2018 ins Ausland

Für 2018 wird in Deutschland ein neuer Rekord verzeichnet von Kindergeldleistungen für Minderjährige, die weiterhin im Ausland leben. Fast 252.000 Kinder bezogen Zahlungen in Höhe von rund 402 Millionen Euro. Innerhalb von sechs... [mehr]

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Der (oder die) erste Transsexuelle in einem deutschen Landesparlament

Als Mann wurde er gewählt, als Frau macht er Politik

Markus Ganserer sitzt seit 2013 als Mann für die Nürnberger Grünen im Bayerischen Landtag. Dann gab es eine Überganszeit, in der er sich privat in Frauenkleidern zeigte, aber politisch weiterhin als Mann tätig war. Nun sieht er... [mehr]

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Abschiebung bei Ausbildung in der Alten- und Krankenpflege ausgesetzt

Baden-Württemberg gewährt illegalen Migranten im Pflegeberuf Bleiberecht

Das grün-schwarz regierte Baden-Württemberg setzt künftig bei abgelehnten Asylbewerbern eine Abschiebung aus, wenn diese einen Alten- oder Krankenpflegerberuf erlernen und praktizieren. Damit wollen CDU und Grüne den bestehenden... [mehr]

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Symbolbild Pixabay

Liegt es an Verwandtenehen?

Rätselhaftes Säuglingssterben in Neukölln

In Neukölln sterben fast doppelt so viele Säuglinge wie im Berliner Durchschnitt. Woran könnte es liegen? Etwa an den in Neukölln auffallend häufig anzutreffenden Verwandtenehen? Nun ist darüber ein heftiger Streit entbrannt –... [mehr]

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Wie mit dem Begriff »Courage« Stimmung gemacht werden soll

Skandal beim Wettbewerb junger Poeten

In Speyer wollten sich besonders brave Schüler selbst beweihräuchern und sich als »couragierte« Kulturschaffende, die gegen »Rassismus« kämpfen, in Szene setzen. Es kam anders als erwartet. Der Poetry-Slam wurde zu einer... [mehr]

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1. Januar, Pixabay

Sie können keine genauen Angaben machen

Mehr als 200.000 Asylbewerber haben angeblich am 1.1. Geburtstag

Eine Anfrage an das Bundesinnenministerium hat ergeben, dass auffällig viele Menschen, die neuerdings in Deutschland leben, als Geburtstermin den 1. Januar angegeben haben. Das sollte einem zu denken geben. Vielleicht ist der 1.... [mehr]

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Pixabay

Angela Merkel bittet um Toleranz

Streit um Schweinefleisch

An einer Grundschule in Hamburg ist der Streit über religiös korrekte Mittagsspeisung eskaliert. Der Vorsitzende des Elternrates soll gefordert haben, nur noch »halales« Fleisch – also nach islamischer Vorgabe reines Fleisch ­–... [mehr]

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Sachsens Ministerpräsident kritisiert die Berichterstattung der Mainstream-Medien

Chemnitz: Kein Mob, keine Hetzjagd, keine Pogrome

Ministerpräsident Kretschmer (CDU) erklärte, es habe in Chemnitz keinen Mob, keine Hetzjagd, keine Pogrome gegeben. Die Berichterstattung der Mainstream-Medien sei falsch gewesen. Über die Demontrationen schimpfte er dennoch. [mehr]

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der Freien welt

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Sven von Storch

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Spruch des Tages

Der gute Künstler ist jener, den man verstehen kann; es ist der schlechte Künstler, der immer ›missverstanden‹ wird.gilbert keith chesterton

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