Beiträge zum Stichwort: "Abstimmung"

Image: Olaf Kosinsky (wikiberatung.de) Licence: CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Bei 51 Ja-Stimmen und 36 Nein-Stimmen Antrag »mehrheitlich« abgelehnt

Für Bundestagsvizepräsident Oppermann (SPD) ist einfache Mathematik drei Nummern zu hoch

Das Abstimmungsergebnis eines Oppositionsantrags wurde gestern im Bundestag vom Vizepräsidenten Oppermann (SPD) ganz besonders eigen ausgelegt und verkündet. Bei 51:36 Stimmen für den Antrag sah Oppermann eine mehrheitliche... [mehr]

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Quelle: Facebook

Erhöhung der Parteienfinanzierung wird händeringend erwartet

Für die SPD geht es auch finanziell abwärts

Für die SPD um ihre Frontfrau A.Nahles und dem in der Zwischenzeit fast schon im Orkus verschwundenen Absteiger des Jahres Martin Schulz gibt es in Umfragen nur eine Richtung: bergab. Der Kontostand der Partei geht in die gleiche... [mehr]

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Quelle: derneuemann.net

Umfrage: 62 Prozent wollen Volksabstimmung über die Beitragsplficht

Österreichs Bürger mehrheitlich für Abschaffung der Zwangsabgabe

Ähnlich wie in Deutschland mit der Zwangsabgabe durch die GEZ für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird auch in Österreich dem Bürger in die Tasche gegriffen. Doch auch dort macht sich der Widerstand gegen diese... [mehr]

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Quelle: mycitytrip.com / frei verfügbar

EU-Entscheidung: Bald mehr Migranten für Deutschland

EU-Parlamentarier der Union hebeln Dublin-Abkommen komplett aus

Der eine oder andere Unionspolitiker hierzulande will den Menschen ja immer noch weis machen, dass er oder sie sich für eine Begrenzung bei der Zuwanderung einsetze. Doch im EU-Parlament zeigt sich, wie die Unionspolitiker... [mehr]

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Absurd! Absurder! Deutschland!

Ausländer und Kinder entscheiden über deutsche Regierung

Die Würfel sind (fast) gefallen: die Koalitionsvereinbarung zwischen dem Merkelschen Wahlverein (CDU und CSU) sowie der SPD um den wankelmütigen Schulz ist fixiert. Doch ein Votum steht noch aus: das der SPD-Mitglieder. [mehr]

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Termin der Volksabstimmung ist der 04. März 2018

Schweiz stimmt über Abschaffung der TV-Zwangsabgabe ab

Volksabstimmungen sind eine feine Sache - zumindest in den Staaten, in denen sie möglich sind, wie zum Beispiel in der Schweiz. Dort dürfen nämlich die Schweizer am 04. März 2018 darüber abstimmen, ob die Zwangsabgabe für... [mehr]

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Zwangsbeitrag für Öffentlich-Rechtliche soll an Inflationsrate angepasst werden

ARD-Chef Wilhelm will ab 2021 höheren Rundfunkbeitrag

Während die Schweiz vor einer Volksabstimmung für die Abschaffung des Rundfunkbeitrags steht, tritt der neue ARD-Chef Ulrich Wilhelm für eine Erhöhung des Zwangsbeitrags ein. Dieser soll künftig an die Inflationsrate gekoppelt... [mehr]

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Trotz Widerstände erfolgreich Kurdistan-Referendum abgehalten

Irakische Kurden votieren klar für ihre Unabhängigkeit

Im einem Referendum stimmte eine überwältigende Mehrheit der Kurden im Nordirak für die staatliche Unabhängigkeit ihrer Autonomieregion. Die irakische Zentralregierung in Bagdad will das Ergebnis jedoch nicht anerkennen und... [mehr]

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Volksabstimmung im Kanton Zürich findet klare Mehrheit

Schweizer streichen Flüchtlingen die Sozialhilfe

Eine vom Kantonsrat vorgelegte Gesetzesänderung wurde bei einer Volksabstimmung im Kanton Zürich mit 67 Prozent überaus deutlich angenommen. Nach dieser erhalten Flüchtlinge und Migranten künftig keine Sozialhilfe mehr. [mehr]

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Türken fahren Panzer an der irakisch-kurdischen Grenze auf

Irak, Iran und Türkei erhöhen Drohungen gegen Kurdistan-Referendum

Am 25. September wollen die irakischen Kurden in einem Referendum über ihre Unabhängigkeit entscheiden. Das will nicht nur die irakische Regierung in Bagdad verhindern, sondern auch angrenzende Staaten. Die Türkei mobilisierte... [mehr]

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Quelle: Afd.de

Interview mit Jörg Nobis, Landesvorsitzender AfD in Schleswig-Holstein

„Wahre Volkssouveränität wie in der Schweiz“

Jörg Nobis setzt sich als überzeugter Europäer, weltoffener und weit gereister Bürger für Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild ein. Er ist der festen Überzeugung, dass nur durch Volksabstimmungen wahre Volkssouveränität im... [mehr]

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Referendum bestätigt Energiegesetz

Schweizer steigen bis 2050 bei Kernkraft aus

In der Schweiz entschieden in einer Volksabstimmung 58 Prozent der Teilnehmer für einen langfristigen Ausstieg aus der Kernenergie. Allerdings dürfen anders als in Deutschland die bestehenden fünf Kraftwerke weiter am Netz bleiben [mehr]

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Nigel Farage im EU-Parlament

»Die EU benimmt sich wie die Mafia!«

Die Mehrheit der EU-Parlamentarier will in den Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien eine harte Linie verfolgen. Das wurde bei einer Abstimmung zu einer entsprechenden Entschließung deutlich. Nigel Farage findet klare Worte zu... [mehr]

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Referendum zur Unabhängigkeit

Abstimmung im schottischen Parlament

Seit 1707 ist Schottland fester Bestandteil des »Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland«. Doch diese Zeiten könnten bald vorbei sein. Heute stimmt das schottische Parlament über ein Unabhängigkeitsreferendum ab. [mehr]

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Schweizer Pragmatismus bei jungen Türken:

»Wer "Ja" stimmt, soll in die Türkei gehen!«

Auch die in der Schweiz lebenden Türken können aktuell über das von Erdogan initiierte Referendum abstimmen. Nach Erdogans Willen sollen sie zustimmen. Die Schweizer sehen das etwas anders. [mehr]

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Schwanengesang der türkischen Demokratie

Das türkische Parlament schafft sich ab!

Die von Kemal Atatürk 1920 gegründete Türkische Republik wird allem Anschein nach ihren Hundertsten Geburtstag nicht mehr erleben. Das Parlament ist auf dem besten Wege, sich selbst ad absurdum zu führen und abzuschaffen. [mehr]

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AfD-Antrag zum Burka-Verbot abgelehnt

CDU im Landtag Sachsen-Anhalt blamiert sich

Die CDU im Landtag Sachsen-Anhalt hat den AfD-Antrag auf ein Verbot der Vollverschleierung abgelehnt. So weit, so unspektakulär. Dumm für die CDU-Fraktion ist aber, dass der AfD-Antrag Vorlage für die gleichlautende... [mehr]

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Referendum bringt Ablehnung für schnellen Atomausstieg

Schweizer bekennen sich zur Kernkraft

Mit einem deutlichen Nein wurde in der Schweiz das von den Grünen initiierte Referendum für einen raschen Atomausstieg abgelehnt. Insbesondere in der Deutschschweiz, wo die meisten Kraftwerke liegen, war die Ablehnung hoch. [mehr]

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Ein Abschiedsgeschenk der besonderen Art

Schulz will "Ceta" durchs Europäische Parlament drücken

Obwohl viele Bürger der EU das zwischen den Politikern der EU und Kanada hinter verschlossenen Türen ausgehandelte Freihandelsabkommen Ceta mehr als nur skeptisch beurteilen, will EU-Parlamentspräsident Schulz (SPD) es noch... [mehr]

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Die Entdemokratisierung

Von Bruno Kreiskys ehrlich gemeintem Bekenntnis zur „Demokratisierung“ ist nicht mehr viel geblieben. Insbesondere in der SPÖ will man von Demokratisierung politischer Entscheidungen nichts mehr wissen. Aber auch in der ÖVP ist... [mehr]

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Die neue Weltordnung des Alexis Tsipras

Die Verhandlungen in Brüssel mit dieser griechischen Regierung unterliegen einem gewaltigen Missverständnis: Die „Europäer“ suchen einen Ausweg, wie sie Griechenland im Euro halten können. Die Regierung Tsipras dagegen will... [mehr]

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AKTION: Bitte abstimmen!

Liebe Freunde, unter folgendem Link http://www.deutscher-familienverband.de/11-aktuelles/472-1000-euro-fuer-uns-stimme-ab  gibt es die Möglichkeit, an der Prämierung eines Vereins mitzumachen, um diesem zu einem Preis... [mehr]

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Foto: Wikimedia Commons / Public Domain

Medien

Sind Sie ein Verschwörungstheoretiker?

Sie interessieren sich für Politik? Sie wollen Zusammenhänge verstehen? Sie hinterfragen die Berichterstattung in den Leitmedien? Vorsicht! Man könnte Sie für einen Verschwörungstheoretiker halten. [mehr]

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Spruch des Tages

Die Verleumdung, das freche Gespenst, setzt sich auf die edelsten Gräber.heinrich heine

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