Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den »Kampf gegen rechts« massiv verschärfen. Hinter dem sogenannten Demokratiefördergesetz verbirgt sich das nebulöse »Gesetz zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung,... [mehr]
Liebe Leser, wir bedanken uns für Ihre Treue und wünschen Ihnen von ganzem Herzen ein gesegnetes und besinnliches Osterfest. [mehr]
»Die Ampel ist das größte Standortrisiko, sie fährt die deutsche Wirtschaft vorsätzlich an die Wand. [...] Die Deindustrialisierung ist im vollen Gange. Der Wirtschaftsminister verschließt die Augen und berauscht sich an... [mehr]
Spätestens jetzt müsste auch der Letzte bemerkt haben, dass die Unterorganisationen der UN nicht für die Verteidigung der Menschenrechte geeignet sind. Die Kulturen der Länder sind so unterschiedlich, dass kein gemeinsamer Nenner... [mehr]
Deutschlands Wirtschaft kommt nicht vom Fleck. Die Ampel-Regierung gebe keine klaren Richtung vor. Habecks Politik habe die Energie zu sehr verteuert. [mehr]
Die Verwendung der sogenannten geschlechtersensiblen Sprache in Schulen, Hochschulen wie in Behörden ist in Bayern ab sofort verboten. Bayern ist das vierte Bundesland, das ein solches Verbot verfügt. Andere Länder kündigen ein... [mehr]
Der Druck auf ARD und ZDF wächst. Jetzt haben die Landesparlamente von Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen und Brandenburg ein Positionspapier zur Reform des öffentlichen Rundfunks vorgelegt. [mehr]
»Der rot-grüne Senat will ›Flüchtlinge‹ auch zwangsweise in ungenutzten Immobilien unterbringen. Das heißt: Einquartierungen gegen den Willen der Besitzer sind möglich. Behörden haben Zutritt zu allen Räumen, um amtlich zu... [mehr]
Weil Gloria von Thurn und Taxis Hans-Georg Maaßen in Zeiten des CDU-Parteiausschlussverfahrens mit einem Spenden-Dinner unterstützte, fordern linke Aktivisten jetzt ihre Enteignung. [mehr]
Berlin wird immer unsicherer. In fast allen Bereichen steigt die Kriminalität in Berlin. Der Anteil der Täter bzw. Tatverdächtigen ohne deutschen Pass ist auf 43 Prozent gestiegen. [mehr]
Italien und Griechenland leiden unter starker Verschuldung. Frankreich steht dem kaum nach. Die französischen Staatsschulden sollen auf etwa 111 Prozent des BIP gestiegen sein. [mehr]
Der Chef des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, Alexander Wassiljewitsch Bortnikow, behauptet, dass die USA, Großbritannien und Ukraine die Attentäter der »Crocus City Hall« unterstützt haben. [mehr]
Die Rechnungsprüfer mussten eine Rüge aussprechen. Denn bei der Vergabe eines Werbe-Auftrags für Corona-Impf-Kampagnen wurde dieser nicht öffentlich ausgeschrieben. Die CDU wirft Lauterbach »Vetternwirtschaft« vor. [mehr]
Das oberste Verwaltungsgericht in Frankreich hat entschieden, dass Windräder keine Umweltgenehmigung mehr erhalten. Bereits erteilte Baugenehmigungen sind rückwirkend ungültig. [mehr]
Wir fragten unsere Leser: »›Deutschland ist Heimat‹ und ›Deutschland blau wie Schlümpfe‹ sind gefährderverdächtig: Haben wir bald eine Gesinnungsdiktatur wie in der DDR?« [mehr]
Jetzt ist bewiesen: Die Risikoeinschätzung des RKI war politisch geplant – es war keine wissenschaftliche Einschätzung. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, was damals wirklich passierte. [mehr]
Die Mainstream-Presse und unsere Politiker der Ampel-Parteien und Union gießen immer mehr Öl ins Feuer. Wir sollen keine Angst vor russischen Atombomben haben, Deutschland solle sich auf einen Landkrieg vorbereiten, man solle... [mehr]
Derzeit befindet sich Iddo Netanyahu, Bruder von Banjamin Netanyahu, auf einer Lesereise durch Deutschland, um seinen Roman vorzustellen. Dabei kam er gleich bei seinem ersten geplanten Auftritt in den »Genuss« der Cancel... [mehr]
Nach dem grausamen Terroranschlag in Moskau mit mehr als 130 Toten und über 150 Verletzten wächst die Gefahr einer Eskalation. Klar ist, dass sich der Islamische Staat (IS) mehrfach dazu bekannt hat. Doch Russland schließt die... [mehr]
In Zukunft soll ein Kind bis zu vier Eltern haben können. Das nennt die Ampel »Mehrelternschaft«. Also nicht mehr Vater und Mutter. Sondern mehrere »Väter« und »Mütter«. Die Biologie soll gar keine Rolle mehr spielen. Was das für... [mehr]
AfD: »Deutschland muss selbst handeln, Pullfaktoren bei Sozialleistungen und Aufenthaltsrecht beseitigen und durch Grenzschließungen, konsequente Zurückweisung illegaler Migranten sowie Rückführung nicht aufenthaltsberechtigter... [mehr]
Wir sollen nicht nur für die Schulden Südeuropas schuften und uns verschulden, sondern nun auch für ihre Rüstung. Neue Vorschläge aus Estland finden in Süd- und Osteuropa große Zustimmung. Frankreich unterstütz den Vorschlag.... [mehr]
Ursula von der Leyen singt in Brüssel die Hymne auf die Kernkraft als saubere Energie. Die Ampel-Regierung in Berlin bleibt dem Kernenergie-Gipfel in Brüssel fern. [mehr]
Die Landwirte, LKW-Fahrer und Spediteure geben nicht auf. Bereits am gestrigen Donnerstag sind tausende Trecker und LKW aus allen Richtungen nach Berlin gerollt. Am heutigen Freitag gibt es die großen Protestkundgebungen. [mehr]
52 Prozent der AfD-Wähler ordnen sich der bürgerlichen Mitte zu. Nur 12 Prozent sehen sich als »Rechts«. Das Milieu der AfD ist sehr divers. Experten sprechen von einer »Mehrmilieupartei« auf dem Weg zur Volkspartei. [mehr]
48 Prozent der Deutschen halten es für wahrscheinlich, dass der Verfassungsschutz politisch missbraucht wird. Nur 31 Prozent halten es für unwahrscheinlich, dass der Verfassungsschutz politisch missbraucht wird. [mehr]
Während Deutschland fern bleibt, planen andere Länder neue Atomkraftwerke. Frankreich will sechs neue moderne Kraftwerke bauen, die Niederlande zwei. Auch Polen will wieder in die Kernkraft eintreten. [mehr]
Die Koordinierungsstelle bei der Bundesnetzagentur kann Zwangsgelder verhängen gegen Online-Plattformen, die nicht genug zensieren. Und die Grünen machen keinen Hehl daraus, was alles zu zensieren sei. Die Koordinierungsstelle... [mehr]
Estlands Premierministerin Kaja Kallas fordert, härter und entschlossener gegen Wladimir Putin vorzugehen. Man dürfe Russland gegenüber keine Angst zeigen. [mehr]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschland auf einen Krieg schlecht vorbereitet. Deutschland müsse wieder für einen Landkrieg gegen Russland gewappnet sein, denn die USA würden auf Dauer nicht alles... [mehr]
Man dürfe nicht »schwächeln«. »Russland ist nicht so stark, wie man jetzt denk« — Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnt im Bundestag davor, die Macht Russlands zu ÜBERschätzen. [mehr]
Grün sein, muss man sich leisten können. So wie Reinhold Würth. Er ist Milliardär. Der bekennende Grünen-Wähler rät den Mitarbeitern seines Unternehmens ab, die AfD zu wählen. [mehr]
Der britische Gesundheitsdienst NHS verbietet staatlichen Kliniken, Minderjährigen Pubertätsblocker zu verschreiben. Die Mediziner bezweifeln sowohl die Sicherheit wie die therapeutische Wirkung der Hormonmittel. [mehr]
Das politische Establishment versuchte, den LGBT-Kulturkampf nach Irland zu bringen durch mehrere Verfassungsänderungen in Bezug auf die Familie. Dieser Plan ist vorerst am Widerstand des irischen Volks gescheitert. [mehr]
Die neueste Sachsen-Wahl-Umfrage vom 19. März zeigt: Die AfD ist wieder im Aufwind, die Ampel-Parteien in Not. [mehr]
