Strafrechtliche Rehabilitierung vom Unrechtsurteilen in Deutschland
Mit der Zuordnung Justizskandal sollte man vorsichtig sein. Der Folgende ist einer, auch wenn oder gerade weil er kein Thema für das Medienestablishment ist. [mehr]
Mit der Zuordnung Justizskandal sollte man vorsichtig sein. Der Folgende ist einer, auch wenn oder gerade weil er kein Thema für das Medienestablishment ist. [mehr]
Zum Philosophen Martin Heidegger erscheinen alle paar Jahre Veröffentlichungen, anhand derer der jeweilige investigative Autor Heideggers NS-Vergangenheit zu entdecken und aufzuarbeiten meint, jedoch vor allem ein Ziel verfolgt:... [mehr]
Der designierte US- Präsident hat heute, am 22.11. 16 in einer Videobotschaft erste Ziele seiner Arbeit als Präsident formuliert. FAZ-online enthüllt in einem Beitrag vom selben Tag dazu (Trump will sich aus... [mehr]
Die deutschen Medien haben in ihren Prognosen während des gesamten US- Vorwahlkampfes und Wahlkampfes vollständig falsch gelegen, sie haben ihr eigenes Wunschdenken als Information ausgegeben. Und jetzt geht das Trump- Bashing... [mehr]
Seit dem Beginn der US Vorwahlen wird hier in Deutschland medial eine Horrorfigur mit Namen Donald Trump aufgebaut. Und offensichtlich werden wir durch die Medien fehlinformiert, man muss sich nur vor Augen halten, daß praktisch... [mehr]
Nach einer Meldung vom 15.9. 2016 auf der Internetseite des Konzerns wird dieser an ein Unternehmen in Lichtenstein, die Gustaf Zech Stiftung, verkauft. Im gesamten politischen Raum ist Stille zu diesem Verkauf, keine Partei im... [mehr]
Auf eine kleine Anfrage der Grünen im Bundestag hat sich die Bundesregierung ersichtlich unwillig „herabgelassen“, eine Einschätzung zur Insolvenz des mit 35.000 ha größten bundesdeutschen Agrarkonzerns abzugeben. Vorab: Es ist... [mehr]
Die Aktiengesellschaft KTG Agrar mit 35.000 ha !! in Ostdeutschland ist Deutschlands bei weitem größter Agrarkonzern. Nach verschiedenen Medienmeldungen z.B. in Top Agrar, TAZ und Nordkurier ist der Mutterkonzern insolvent. Die... [mehr]
Nach dem Brexit- Votum der Briten, den Präsidentenwahlen in Österreich und der Abstimmung über das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine in den Niederlanden haben sich einige Deutsche Politiker zu Volksabstimmungen/Plebisziten... [mehr]
Über die 100 Millionen €, die die Bundesregierung zur vermeintlichen „Stützung“ der Milchbetriebe ausgeben will, wurde ausführlich diskutiert. Tatsächlich ließ sich damit von den ca. 55 Milliarden € Agrarsubventionen ablenken,... [mehr]
In der öffentlich-rechtlichen Medienlandschaft ist landauf landab über den Milchgipfel berichtet worden, so, als spielten dessen Ergebnisse und Diskussionen eine Rolle. Ergebnis des Gipfel ist es, daß 100 Millionen € für Hilfen... [mehr]
Die Situation ist nicht neu, es gab diese schon einmal 2008. Damals organisierten Interessenorganisationen der Bauern wie der Bund Deutscher Milchviehhalter (BDM) und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) den... [mehr]
Im September 2016 sind Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern (M-V). Was die etablierten Parteien und besonders die Regierungsparteien hier fürchten, ist eine große und überregionale Aufmerksamkeit. Diese könnte eine Diskussion... [mehr]
Landgrabbing oder besser Farmlandgrabbing ist mittlerweile weltweit ein Phänomen, das die Ernährungssouveränität von Staaten in Frage stellt. Der Prozess wird beschreibbar als ein „Zusammenraffen“ (engl. to grabb) von Land aus... [mehr]
Manchmal wird politische Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zur Satire. So im vorliegenden Fall. [mehr]
Vor wenigen Tagen forderte SPD-Minister Gabriel mehr Ausgaben „für unsere eigene Bevölkerung“, er meinte damit unter anderem Erhöhung von Niedrigrenten, soziale Wohnungsbauprogramme und Investitionen in Kindertagesstätten. Die... [mehr]
Das Umweltinstitut München hat 14 deutsche Biere getestet und in allen Glyphosat gefunden, in Konzentrationen von 0,2- 25 µg/l. Glyphosat ist ein chemischer Wirkstoff, der zur Unkrautbekämpfung in der Landwirtschaft in großen... [mehr]
Nach den Ereignissen von Silvester 2015/16 könnte für die öffentlich-rechtlichen Sender eine Zeitenwende angebrochen sein. Sie müssen wieder eine politische und keine primär parteipolitische Berichterstattung etablieren, sonst... [mehr]
„Diffuse Ängste“ sind, im Gegensatz zur Diagnose vieler Politiker eher selten; sie werden zur Diskreditierung verwendet. Damit schleicht sich heute die Psychopathologisierung einzelner Bürger oder ganzer Gruppen in die politische... [mehr]
Wer im September/Oktober 2015 Obergrenzen für nach Deutschland einreisende Flüchtlinge gefordert hat, wurde schnell zu einer Unperson erklärt, die den „rechten Rand“ bediene. Das galt und gilt beispielsweise für AFD- und... [mehr]
Helmut Born hat in einem Interview abwegige Aussagen über Rolle des DBV bei der Transformation der DDR-Landwirtschaft gemacht. Seine Darstellung ist geschönt bis falsch. [mehr]
Daß ausgerechnet Tillich auf einem CDU- Bundesparteitag die Diskussion über die Vergangenheit der Block- CDU geleitet hat, unterstreicht, daß eine CDU unter dem Vorsitz von Angela Merkel kein Interesse an der Aufarbeitung der... [mehr]
25 Jahre nach der Einheit - drei verantwortliche Akteure, Günther Krause (CDU), Gerald Thalheim (SPD) und Ex-BVVG-Vorstand Horstmann - versuchen sich zu rechtfertigen. [mehr]
„Landgrabbing“ ist in Ostdeutschland besonders dort ausgeprägt, wo die BVVG zu Beginn ihrer Tätigkeit einen hohen Flächenanteil besaß. Das EuGH-Urteil verstärkt die Prozesse zur Agrarindustrialisierung Ostdeutschlands und zum... [mehr]
Das Landgrabbing in Ostdeutschland geht weiter: Ein chinesischer Investor, der Konzern Fosun, hat mehr als 9 Prozent der Anteile von KTG Agrar erworben. Die Medien beschweigen diesen Skandal. [mehr]
Das globalstrategische Ziel der USA im Jahr 1990 war es, die Ostgrenze der Nato um etwa 300 Kilometer zu verschieben. Die Vereinbarungen mußten daher so gestaltet werden, daß die Regierung Gorbatschow nicht desavouiert würde. Die... [mehr]
Die Agrarministerkonferenz versucht, das Problem des „Landgrabbings“ einfach wegzudefinieren. Doch Landgrabbing kann man nicht „wegdefinieren“, man kann es allein durch die Ortsansässigkeit und breite Eigentumsstreuung der... [mehr]
Die Linke hat als Rechtsnachfolger der SED bis heute keine Aufarbeitung der SBZ/DDR-Agrargeschichte geleistet. Auch dies lässt sich aus der Broschüre erschließen. [mehr]
Bis heute ist die bäuerliche Landwirtschaft im Familienbetrieb in Westeuropa und Teilen Mittel- und Südeuropas das zentrale Wirtschaftsmodell der Landwirtschaft. [mehr]
Die Grünen-Abgeordnete Lemke argumentiert perfide: Sie versucht von den strukturellen Repressionen des SED- Staates abzulenken, indem sie auf den einzelnen SED- Funktionär und Stasi- Mitarbeiter hinweist. Damit stellt sie die... [mehr]
Das Beispiel des Milchhofes Saul ist sicher ein Extremfall, aber er ist kein Einzelfall, sondern dieses politische Vorgehen hat System. [mehr]
Eine bäuerliche Landwirtschaft ist es, die bei recht verstandener Förderung zur Problemlösung beitrüge. Sie wird aber durch agrarpolitische Entscheidungen immer weiter zurückgedrängt. [mehr]
Ein Kommentar zu der Forderung der „Entprivatisierung der Nahrung“ von Mathias Greffrath im Deutschlandfunk vom 1.5. 2014. [mehr]
Es ist das erste Mal, daß ein ostdeutsches Parlament, zudem noch konsensuell über die Regierungs- und Oppositionsfraktionen hinweg, Empfehlungen zu agrarpolitischen Reformen verabschiedet hat. Dies ist sicher auch ein... [mehr]
Im Zuge der Enquette- Kommission des Brandenburger Landtags zur landwirtschaftlichen Entwicklung nach 1990 und Anfrage und Pressemitteilung der Grünen Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern erhält das Thema der LPG-... [mehr]