Zahl der Bürgerbegehren wächst stetig

06. September 2012, 07:56 | Kategorien: Politik, Wirtschaft | Schlagworte: | von Redaktion
Foto: M.Gottschalk/dadp
Redaktion

Die Zahl der Bürgerbegehren wächst stetig. Allein 2011 wurden bundesweit über 300 solcher Verfahren eingeleitet. Noch vor 10 Jahren waren es gerade einmal 200: "Die direkte Demokratie in den Kommunen wird immer selbstverständlicher und belebt die Kommunalpolitik", sagte der Vorstandssprecher von Mehr Demokratie, Ralf-Uwe Beck. Seit Einführung des Bürgerbegehrens im Jahr 1956 wurden bundesweit über 6000 solcher Verfahren in Gang gesetzt. Vorreiter ist Bayern, dort werden pro Jahr im Schnitt 141 Bürgerbegehren eingeleitet, gefolgt von Nordrhein-Westfalen.

Doch nur vier von zehn haben Erfolg. Viele Initiativen scheitern an zu hohen Zulassungshürden: “Schon ein fehlerhafter Kostendeckungsvorschlag oder eine ungeschickte Formulierung können in manchen Ländern das Aus für eine Initiative bedeuten”, beklagt Beck.

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(GB)

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