Was kommt, wenn Monti geht?

31. Juli 2012, 09:20 | Kategorien: Politik, Wirtschaft | Schlagworte: , | von Redaktion
Foto: Michael Gottschalk/dapd
Redaktion

Einen pessimistischen Ausblick auf Italiens Zukunft nach dem für 2013 geplanten Rücktritt von Ministerpräsident Mario Monti wirft Andre Tauber in der Welt. Monti ist nicht gewählt worden, er galt von Beginn als Mann des Übergangs, dessen Legitimität auf dem Bewusstsein beruhte, dass die Krise des Landes besonderer Maßnahmen bedürfe. Doch wer wird ihm nächstes Jahr im Amt folgen?

Die Aussichten sind schlecht, denn bislang hat sich bei der politischen Klasse, in den Parteien wenig bis gar nichts getan. Kein Erneuerungsprozess, nirgends. Linke wie rechte Politiker gefallen sich in der Rolle der Besitzstandswahrer, sie scheuen die Verantwortung für unpopuläre Maßnahmen wie der Teufel das Weihwasser. Taubers Fazit fällt entsprechend düster aus:

»Italien droht die Chance zu verpassen, die die Krise bot: Allen voran die Einführung eines neuen Wahlrechts, das endlich stabile Koalitionen ermöglicht. Und darüber hinaus die Förderung einer neuen politischen Kultur – weg von ideologischen Grabenkämpfen und hin zur Konkurrenz der besseren Reformkonzepte. Monti hat seine Hausaufgaben gemacht. Die Politik hat sie versäumt. Viel Zeit bleibt nicht mehr. Sollte Rom die Märkte nicht mit einer Reformperspektive überzeugen können, braucht das Land noch mehr Geld aus Europa. Und die fundamentalen Probleme bleiben.«

 

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(oe)

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