Gespräche bleiben ohne konkrete Ergebnisse

War Putins Besuch nur ein PR-Gag von Merkel?

Das mit viel Tamtam angekündigte Gipfeltreffen zwischen Angela Merkel, Wladimir Putin, François Hollande und zeitweilig auch mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko brachte so gut wie keine konkreten Ergebnisse. Letztlich wirkt es wie eine Alibi-Veranstaltung Merkels.

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Weil sich der französische Staatspräsident François Hollande bös in seinem Ton in Richtung Wladimir Putin vergriffen hatte, hatte der russische Präsident seinen geplanten Frankreich-Besuch abgesagt. Merkel nutzte diese Absage, um die beiden sowie den ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko zu einem Staatsbesuch nach Berlin einzuladen. Inhalt dieser Gespräche sollten Beratungen über die Lösung des Konfliktes in der Ukraine sein.

Was mit viel Vorschusslorbeeren bedacht war, stellt sich im Nachlauf des Besuches als jede Menge heißer Luft heraus. Die von Merkel und Hollande angedrohten wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland wegen der Geschehnisse in Syrien machten auf Putin genau so wenig Eindruck wie die von Merkel in der Pressekonferenz angeführte »sehr klare und auch sehr harte Aussprache«.

Es schien eher so, dass Putin, im Gegensatz zu Merkel und Hollande, ganz klare Vorstellungen von dem Gespräch hatte. So fiel es ihm auch leicht, die zuvor schon beschlossene Feuerpause in Aleppo auf elf Stunden zu verlängern. Damit soll humanitäre Hilfe für die notleidenden Menschen in der umkämpften Stadt ermöglicht werden. Außerdem erklärte Putin, dass Russland zu einer weiteren Verlängerung der Waffenruhe bereit sei. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass sich auch die anderen bewaffneten Gruppen in Aleppo dazu bereit erklärten.

Und obwohl dieses Treffen ausging wie das Hornberger Schießen versucht sich Merkel als Gestalterin darzustellen. Es sei, so lautet ihr Fazit, »dringend notwendig, immer wieder solche Treffen zu machen, um das Momentum nicht zu verlieren«. Fraglich ist und bliebt, ob sie jemals dieses »Momentum« besessen hat. Oder ob das ganze nur arrangiert wurde, um als Alibi-Veranstaltung zu dienen. Schließlich kann sie ja jetzt behaupten, dass sie alles versucht habe, um eine Lösung der Probleme herbeizuführen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: ein unbequemer Geist

Natürlich nutzt Frau Merkel diese Bühne auch zur Selbstdarstellung wie übrigens jeder andere Politiker auch.
Nur die Rollenverteilung bei dem Treffen ist nicht die, die uns von den Mainstream-Medien suggeriert werden soll.
Frau Merkel und ein Herr Hollande sind keine "Macher", davon träumt der eine etwas mehr als die andere, Herr Putin dagegen ist es schon.

Der entscheidende Unterschied liegt bei diesem so genannten Gipfeltreffen machtpolitisch darin, dass Herr Putin verbindliche Entscheidungen treffen kann, Frau Merkel und Herr Hollande eben nicht.
So erklären sich die gebetsmühlenartigen Wiederholungen von der inhaltlich klaren und harten Gesprächsführung von der deutschen und französischen Seite.
Genau hierin liegt auch der eigentliche PR-Gag.

Deshalb wäre es sehr viel wichtiger, wenn der russische Präsident direkt mit dem amerikanischen Präsidenten verhandeln würde. Denn Merkel und Hollande haben praktisch auf die, in diesen diplomatischen Gesprächen angesprochenen Konfliktherde, maßgeblich beteiligten Amerikaner keinen nennenswerten Einfluss.

So treten die beiden zahnlosen EU-Galionsfiguren eher als Bittsteller als etwa ernst zunehmende Verhandlungspartner für Putin auf.

Herr Putin geniest diese Rolle ganz offensichtlich und hat auch allen Grund dazu.

Grundsätzlich sind Gespräche in Konfliktsituationen selbstverständlich wichtig, an die sich in der Folge anknüpfen lässt und erste, zaghafte, scheinbar nebensächlich erscheinende Signale der Verhandlungsbereitschaft zur Lösung eines gefährlichen Konfliktes ausgesendet werden.

Insofern wurde durch dieses Treffen in Berlin ein sehr bescheidener Anfang gemacht.

Gravatar: mah

Diese erneute Demonstration des Niveaus deutscher Außenpolitik bringt mich zu dem Vorschlag, das Außenministerium personell stark zu reduzieren.
Ein paar Archivverwalter wird man sicherlich noch brauchen und die Geburtstagskarten für ausländische Staatschefs muss schließlich auch jemand schreiben. Das war es denn aber auch schon.
In den freiwerdenden Büros könnten ja Migranten wohnen, wenn sie nicht gerade auf Urlaubsreise in den jeweiligen Herkunftländern sind.

Nein, der Gipfel war nicht gänzlich sinnlos. Er hat uns allen etwas sehr deutlich vor Augen geführt.

Bloß jut, dat der olle Bismarck dat nich mehr erleben muss...

Gravatar: Karin Weber

An Putins Stelle wäre ich nicht gekommen. Merkel hat keinerlei Rückenhalt in der Bevölkerung und wird nur noch durch ihre Apparatschniks am Leben erhalten. Nächstes Jahr ist diese Lebensform weg. Was will man sich mit der noch unterhalten?

Gravatar: Herbert Exner

In den Beziehungen Deutschland/Russland bzw Merkel/Putin habe ich schon seit langem den Eindruck, das Merkel in einer Art Größenwahn meint, eine der drei Weltmächte, also Putin's Russland durch kleinkarierte Ansinnen auf ihre Visionen eines multikulti Europa bringen zu können. Notfalls auch zu "bestrafen" mit Sanktionen, die auch Deutschland schaden. Man kann Verhandlungen über gegenseitige Beziehungen aber nur weiterbringen, wenn man auch die historischen Erfahrungen der anderen Seite und deren maßgebenden Persönlichkeiten berücksichtigt. Putin will eben mit Zustimmung seiner Bevölkerung das Kernwaffen-bestückte Russland zu früherer Bedeutung zurückbringen und die tiefsitzende Beleidigung Russlands durch Obama (Russland ist eine Regionalmacht ohne weltpolitische Bedeutung) auslöschen. Dagegen kann die kleingeistige Mutti Merkel mit ihrem Europa-Spleen und Gutmenschentum rein gar nichts ausrichten.

Gravatar: Theo

Wir werden von Putin noch nächste Woche sicherlich hören, und die Dorftrottel der deutschen Medienlandschaft werden sich dann noch einmal in ihrem Englisch üben müssen:

"Hillary Clinton has settled into a moderate lead in the U.S. elections, having likely trailed as recently as two weeks ago. But the past fortnight has not been kind to Donald Trump or to the Republicans.

Last weekend, they had to listen to the audio tape of Trump bragging about his penchant for despoiling women. Even his winning performance in the second debate — on Oct. 9 — served only to stop the bleeding. No sooner had he recovered from the sex tape than he was knocked off balance — and back down in the polls — by a trove of allegations of groping and harassment by assorted women. He worsened his situation by denigrating their appearance and suggesting that he would not debase himself to harass such (to his mind) unattractive women. Not content with this damage to his image, Trump then derided the rear view of Clinton that he said he couldn’t help but notice in the debates as he stood behind her.

So now he clearly does, indeed, stand behind her — by five to seven points.

But suspicions are growing that Russian dictator Vladimir Putin has a bomb to throw into the U.S. elections. Not a nuclear weapon, but one with as much power — the complete text of all Clinton’s deleted emails. These 33,000 documents have not been released to the American people and could contain explosive evidence of bribery at the State Department and the Clinton Foundation."

Clinto ist eine Staatsgestalt, die auf dem Niveau eines korrupten Bundestagsabgeordneten des Deutschen Bundestages u.a. von arabischen "Gästen" jahrelang Gelder eingesammelt hat, um ihren Präsidentschaftswahlkampf zu finanzieren.

Anders machen dies diverse Politiker und "Verantwortungsträger" im Bund und auf Länderebene, insbesondere in Berlin dies seit Jahren ja auch nicht.

Wodurch ist den der Berliner Flughafen möglich geworden, wenn nicht durch eine durch und durch korrupte Politikerkaste, die auch noch wiedergewählt worden ist, weil sie von den bezahlten Medien vollständig geschützt sind.

[Gekürzt. Die Red.]

Gravatar: pandahugger

Ja, H. von Bugenhagen, es hat mich auch sehr
gewundert, dass Herr Putin mit dieser Frau und
Hollande, dem anderen "tributpflichtigen Vassalen" (Brzezinski), spricht. Eigentlich sprechen Staats-
männer souveräner Staaten doch nur auf gleicher
Augenhöhe.

Gravatar: ANTON  AMAN

Merkel´s Versuch mit Putin an einem Tisch ist reine
Augenauswischerei!
Putin ist wie ein Elefant, er vergißt Nichts, all die Versuche
Merkel´s immer wieder neue Sanktionen gegen Russland,
die Mitbeteiligung am Kiewer Putsch, Timoschenko´s
quasi "Befreiung aus dem Gefängnis, wo sie wegen
Milliarden-Betrug am eigenen Volk saß, Boykott-Aufrufe
gegen die olympischen Spiele in Sotschi, etc. etc....
DAS IMPERIUM DES BÖSEN, die USA haben alle
völkerrechtswidrige Kriege provoziert, Landstriche dem
Erdboden gleich gemacht, Saddam Hussein und Ghadaffi
ermordet (nicht getötet!!!), Iraq, Libyen und nun Syrien
destabilisiert und dann erlaubt sich die Frau Merkel Russland zu kritisieren!!!

Und sie glaubt auch noch im Recht zu sein, die selbst
Gesetze mit Füßen tritt und über alles sich hinwegsetzt!!!

Gravatar: huhu

Reden , reden , reden , reden. Nur heiße Luft in Deutschland und in der Politik, sonst nichts.

Ehrlich gesagt kann ich das ganze Gerede nicht mehr hören.

Hier muss man mal Nägel mit Köpfen machen aber dafür sind die Großherren und Damen doch zu feige.

Gravatar: H.Roth

Unsere Regierung macht sich durch solche Aktionen nur lächerlich!
Hoffentlich haben wir in absehbarer Zeit Politiker, die mit Staatsmännern auf Augenhöhe sprechen können.

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