400 Millionen für ins Leere gelaufene Deutschkurse

Verschwendung bei der Bundesagentur für Arbeit

Der Bundesrechnungshof richtet scharfe Kritik an die Arbeitsagentur. Dort wurden in 2015 rund 400 Millionen Euro für Integrations- und Sprachkurse genehmigt. Ein großer Teil der Mittel seien aber ins Leere gelaufen.

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Der Bundesrechnungshof hat die Vergabepraxis der Bundesagentur für Arbeit bezüglich der Bereitstellung von Mitteln für Integrationskurse für »Flüchtlinge« geprüft und kommt zu einem vernichtenden Urteil. So wurden laut einem Bericht der »Zeit« erhebliche Mängeln bei der Ausführung und Abrechnung der Kurse festgestellt. Die bereitgestellten Mittel in Höhe von 400 Millionen Euro, so das Urteil der Prüfer, seien zu einem Großteil »ins Leere gelaufen«. Das liege auch daran, dass die Bundesagentur »keine ausreichenden Maßnahmen« getroffen habe, um den Erfolg der Maßnahmen überprüfen zu können. So wurden unter anderem nicht einmal Anwesenheitslisten bei den Sprachkursen geführt.

Obwohl Sinn und Zweck der Maßnahme die aktive Arbeitsmarktförderung gewesen sei, wurden auch Sprachkurse für Kinder aus dem Topf bezahlt. Auf mancher der lückenhaft ausgefüllten Teilnehmerlisten sollen, so heißt es in dem Bericht, sich sogar Säuglinge befunden haben. Bei einer derart mangelhaften Überprüfung sei es nicht verwunderlich, dass sich auch Betrüger bedient haben. Es sei in zahlreichen Fällen zu Doppelförderungen und Doppelabrechnungen gekommen. 

Auch wenn die Zeit für die Bereitstellung der Mittel und die Ausgestaltung der Kurse knapp gewesen sei, so merkt des Bundesrechnungshof an: »Trotzdem hätte die Bundesagentur ein Mindestmaß an Regelungen treffen oder beibehalten müssen, um einen zweckentsprechenden Einsatz der Beitragsmittel der Arbeitslosenversicherung sicherzustellen.«

Anders ausgedrückt: die Bundesagentur hat Steuergelder verteilt, ohne dass sie über deren Verbleib und Zweck Rechenschaft gefordert hat.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Klaus Friedrich Bartholomay

Diese Mittel laufen nie ins Leere !!! Das ist verdeckte Finanzierung von kriminellen Strukturen zur Zersetzung D.schlands von innen und außen.
Ohne "Rekruten" zu finanzieren läßt sich auch kein Krieg gegen das eigene Volk führen.

Die Mittel werden schon noch Wirkung zeigen,statt ins Leere zu laufen.

Übrigiens : Die "Verschwendung" (gibt es nicht,nur Mißbrauch) von Mitteln ist doch heut schon mehr als sichtbar ,nicht nur an der Schuldenuhr der Steuerzahler.
Wer regt sich noch über BER auf,wenn da nicht mal der Staatsanwalt Verdacht schöpft.Alles Maas-Gerechte praktizierte "Gerechtigkeit" die zum Himmel stinkt.

Gravatar: Franz Horste

Ein deutscher junger Mann, der in seinem erlernten Beruf keine Chancen mehr hatte, versuchte vergebens von seiner türkischen "Fallmanagerin" beim Arbeitsamt eine zweite Ausbildung finanziert zu bekommen. Dies wurde abgelehnt mit der Begründung: "Augen auf bei der Berufswahl!" Ich bin sicher, ihre Landsleute bekamen in ähnlichen Fällen positive Bescheide. Wenn man nun erkennen muss, wie verschwenderisch dasselbe Amt mit meinen Steuern umgeht, braucht sich doch nicht keiner wundern, wenn es im Volk gärt. Vermutlich hält Heiko Maas, diese Aussage bereits für "Hate Speech", während die Bezeichnung des deutschen Volkes durch einen Türken als "Köterrasse" nicht als "Hate" sondern hinnehmbar geduldet werden muss.
http://wort-woche.blogspot.de/2015/04/wozu-dient-ein-arbeitsamt-fur-beamte.html

Gravatar: die Vernunft

Politisch verfolgte genießen in Deutschland Asyl! Wer, wenn nicht Edward Snowden, hätte ein Recht, Asyl in Deutschland zu erhalten, nach dem er sein ganzes gut bezahltes gesichertes Leben wegwarf, um den Menschen der Welt zu dienen.
Es ist eine Schande für Deutschland, das wir Milionen Problemmenschen ungeprüft ins Land lassen und versorgen, aber dieser selbstlose Mann von unseren populistischen Politikern fallengelassen wurde!

(Die Versorgung von Edward Snowden hätte Deutschland garantiert nicht nötig.)

Auf dem deutschen Bundestag steht (noch) dem deutschen Volke! (sollte dieses Haus verpflichtet sein!) Jetzt machen sich über 30- Millionen Menschen in Asien und Afrika auf, um unsere Grenzen zu erstürmen, da eine Wahnsinnige die Büchse der Pandora geöffnet hat. Nach dem 1. Krieg war Deutschland noch mächtig, nach dem 2. noch stark, nach dem 3. (vom internationalen Islam angekündigten Bürgerkrieg) wird Deutschland unauffindbar sein!
Buntland wird in Europa isoliert und bettelarm sein. Frau Merkel aber geht in die Weltgeschichte als größte und verlogenste Verräterin aller Zeiten ein.

Gravatar: Gerd Müller

..... und wird auch weiterhin ins Leere laufen, denn die Herrschaften für die diese Kurse gedacht sind beherrschen schon die notwendigen Worte:

"Ich Syrer, Ich Asyl. ich muß Geld, ich muß Wohnung, ich muß Familie"

Mehr braucht man nicht um in Deutschland, dank der dämlichen Menschen hier, wie die Made im Speck leben zu können. (im Vergleich zu deren Herkunftsländern)

Gravatar: R. Avis

Was heißt hier: "ins Leere gelaufen"? Unser Regime holt Fremde zu Hunderttausenden ins Land, nicht um ihnen zu helfen, sondern damit die richtigen Leute an ihnen verdienen können. Das Ganze kann man gerne als eine Merkelsche Arbeits-Beschaffungsmaßnahme sehen. Wer die langfristigen Folgen für unser Land und für ganz Europa anmahnt, auf den werden die Kettenhunde von der AntiFa losgehetzt. Im Augenblick läuft unsere Geschichte rückwärts: der Totalitarismus grinst uns schon entgegen und gar bald befinden wir uns wieder im tiefsten Mittelalter, dank unserer Neubürger.

Gravatar: Karin Weber

Man sieht an diesem Beispiel, wie notwendig die von der AFD programmatisch geforderte Bestrafung von Steuerverschwendung ist, die ich ausdrücklich unterstütze. Es ist nicht nachvollziehbar, warum Steuerhinterziehung strafbar ist, nicht aber Steuerverschwendung.
Für 400 Millionen Euro hätte man Familien unterstützen können, man hätte es in richtige Bildung (also kein GenderGaga oder linke Indoktrination) investieren können oder in eine ordentliche Grenzsicherung gegen Illegale zum Schutze deutscher Bürger & Eigentums. Stattdessen wurde es von dieser unfähigen Bundesregierung ohne Sinn verschleudert.

Verkäuferinnen werden entlassen, wenn sie mal einen Flaschenbon unterschlagen. Wo ist das Limit für eine Bundesregierung? Wieviel Milliarden müssen denn da erst zusammenkommen? Sind Polit- und Amtskriminelle auf Dauer hier generalamnestiert?

Gravatar: karlheinz gampe

Ist ja nur das Geld des Steuer zahlenden Michels, der immer weiter durch parasitäre Beamte(Politbeamtentum) und Politiker ausgepresst wird.

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