Den Haager Gericht hat belastendes Material gegen US-Armee und CIA

USA droht Anklage wegen Kriegsverbrechen

Mitglieder der US-Armee und der CIA sollen Ermittlern zufolge in Afghanistan Kriegsverbrechen begangen haben, etwa indem sie Gefangene folterten. Daher droht den USA jetzt eine Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

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Die USA müssen sich womöglich bald vor dem Weltstrafgericht in Den Haag für Kriegsverbrechen in Afghanistan verantworten, nachdem die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes, Fatou Bensouda, über eine entsprechende Anklage nachdenkt.

Nach Einschätzung internationaler Ermittler begingen US-Soldaten und Agenten des US-Geheimdienstes CIA mehrfach Kriegsverbrechen, wie aus einer von Bensouda veröffentlichten umfassenden Untersuchung zu den Geschehnissen in Afghanistan seit dem Mai 2003 hervorginge

Kriegsverbrechen würden von Angehörigen der afghanischen Regierungstruppen, Taliban-Kämpfer und deren Verbündete, sowie auch US-Soldaten und CIA-Agenten in Afghanistan ausgehen.

Die juristische Beleuchtung von Kriegsverbrechen auch seitens der US-Streitkräfte ist dabei ein Novum. Bensouda kam in der Untersuchung zum Ergebnis, dass Angehörige der US-Streitkräfte auf afghanischem Boden mindestens 61 Gefangene mit Folter, Misshandlungen oder durch Verletzung ihrer Menschenwürde gequält haben könnten.

Darüber hinaus seien mindestens 27 Häftlinge von CIA-Agenten misshandelt worden, was nicht nur in Afghanistan geschah, sondern auch in Geheimgefängnissen in Polen, Rumänien und Litauen.

Die Angehörige der US-Streitkräfte und der CIA hätten dabei offenbar auf Techniken zurückgegriffen, welche auf die Verübung des Kriegsverbrechens Folter hinauslaufen. Bensouda betonte, es handele sich nicht um Einzelfälle, sondern offenbar um das Ergebnis einer vorsätzlich betriebenen Politik. Daher wolle sie in Kürze entscheiden, ob sie umfassende Ermittlungen beantragen werde.

Mehr dazu unter tagesschau.de

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Dirk S

Zitat:"Die USA müssen sich womöglich bald vor dem Weltstrafgericht in Den Haag für Kriegsverbrechen in Afghanistan verantworten, "

Die USA erkennen den internationalen Strafgerichtshof nicht an und haben ihre Unterzeichnung des Statut des IStGH wieder zurückgenommen. Kurz: Der IStGH ist nicht zuständig.

Mal abgesehen davon, wer würde denn ein Urteil des IStGH durchdrücken wollen? Die Russen? Die haben kein Interesse und sind auch kein Mitglied des IStGH. Die Europäer? Zu machtlos und von den USA abhängig. Die Chinesen? Sind ebenfalls kein Mitgleid des IStGHs. Wie auch die Inder, die Saudis, die Israelis, die Syrer, die Irakis, die Iraner und noch andere. Ergo: Solange niemand Urteile des IStGH auch durchsetzt, ist das alles nur nutzloses Papier.

Zitat:"Daher wolle sie in Kürze entscheiden, ob sie umfassende Ermittlungen beantragen werde."

Wird wohl wegen Nichtzuständigkeit ausfallen. Und selbst wenn, darüber lacht jeder US-Präsident. Zusammen mit dem Russischen bei einem Gläschen Wodka.

Statutenfreie Grüße,

Dirk S

Gravatar: K Becker

Endlich.
Bisher war das alles eine Lachnummer, auch wenn die Angeklagten und Verurteilten es "verdient" hatten.
Wenn man aber den aller größten Schurken, mit unendlichen Völkerrechtsverletzungen, mit hunderttausenden Toten, mit millionenfachem Leid und Elend, basierend auf hemmungsloser Geltungssucht nicht verfolgt- steht man auf der gleichen Stufe.
Ich meine Bush und seine Handlanger, sowie den AMI der dahinter steht.

Gravatar: H.von Bugenhagen

Na iss denn dass.
Es geht gegen Trump...
jetzt schleichen sich die Pantoffel Träger schon so in den Vordergrund.Jeder sollte erst einmal seine eigene schmutzige Wäsche waschen.

Gravatar: Stephan Achner

"USA droht Anklage wegen Kriegsverbrechen" durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag? Bei allem Respekt vor dieser sehr wichtigen Institution in Den Haag, aber nach meiner Kenntnis sind die USA dem sog. Rom-Statut nicht beigetreten und können daher von "Den Haag" gar nicht angeklagt und verurteilt werden.

Die drei großen Weltmächte - USA, China, Rußland - haben den Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof nie ratifiziert und sind deshalb nicht Mitglied des Strafgerichtshofes, genauso wie andere 69 UN-Staaten.

Um die weltweite Bedeutung des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag richtig einordnen zu können: Nach meiner Kenntnis sind von den insgesamt 193 UN-Mitgliedstaaten lediglich 121 UN-Staaten dem Rom-Statut beigetreten, während 72 UN-Staaten, darunter USA, China und Rußland, entschieden haben, dem Rom-Statut nicht beizutreten.

Vielleicht sollte diese Chefanklägerin aus Afrika nochmal nachdenken, bevor sie im juristischen Abseits landet.

Für besonders wichtig halte ich es, dass der neue US-Präsident Trump endlich aus der weltweiten Kriegstreiberei der USA aussteigt und das erfüllt, was er der Weltgemeinschaft versprochen hat: Gute partnerschaftliche und friedliche Beziehungen zu allen Ländern einschließlich Rußland und China, die ihrerseits ein gutes Miteinander zur USA wollen.

Und die US-Polit-Verbrecher u.a. der Bush-Family, der Obamas und der Clintons sollen in der Hölle schmoren.

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