Unvollendete Freundschaft

23. Januar 2013, 10:03 | Kategorien: Politik | Schlagworte: , | von Redaktion
Jürgen Liminski

In der Wirtschaftspolitik müssen Frankreich und Deutschland auch nach fünfzig Jahren noch zusammenfinden

Eine Umarmung bedeutete noch etwas. Während sich Chirac und Schröder, Sarkozy und Merkel und jetzt Hollande und Merkel ständig bepusseln, betuteln sonst irgendwie berühren, war es für de Gaulle und Adenauer schon eine Annäherung, wenn man sich lange die Hände hielt und gar leicht umarmte. Nach der feierlichen Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags am 22. Januar 1963 im Elysee-Palast gab es eine solche Umarmung zwischen den beiden Staatsmännern, aber dem ebenfalls anwesenden damaligen deutschen Außenminister Dr. Schröder reichte de Gaulle nur die Hand. Für die Umarmung reichte es nicht, dafür war Schröder zu atlantisch und skeptisch. De Gaulle traute dem anglophilen Protestanten nicht so recht.

Ein halbes Jahr zuvor besiegelten de Gaulle und Adenauer ihre persönliche Freundschaft und die ihrer Völker in einer Messe in Reims. Mit dem ihm eigenen Sinn für Symbolik hatte de Gaulle diesen Ort ausgewählt. In Reims taufte der heilige Remigius den ersten Frankenkönig Chlodwig und in der Kathedrale wurden fast alle französischen Könige gesalbt und gekrönt. „Gemeinsam die Kathedralen unserer Zeit bauen“, sagte de Gaulle in seiner Tischrede nach der Messe. Die „große europäische und weltweite Aufgabe, die Germanen und Galliern gemeinsam gestellt ist“, sollte „beseelt“ werden. Der Historiker Francois Seydoux beobachtete und beschrieb die beiden Karolinger während der Messe in der Kathedrale später so: „Unter der hohen Wölbung wirken sie bei aller Würde plötzlich zerbrechlich und klein. Adenauer, der sein Meßbuch ständig offen hält, ist in seine Gebete vertieft. De Gaulle gibt sich weniger der Andacht hin. Sein Blick erfasst die Kirche und gleitet
zuweilen über die Anwesenden hinweg. Für den einen wie den anderen ist die Zeremonie ein Weiheakt. Sie vertrauen Gott das Schicksal ihrer Völker an.“

Da war die Annäherung schon weit fortgeschritten. Denn wieder ein paar Monate zuvor hatte de Gaulle seinen künftigen Freund Adenauer zu sich nach hause eingeladen. Als er seiner Frau mitteilte, daß der Bundeskanzler als Gast nach La Boisserie, das Privatgut des Generals käme, erschrak sie. Ein Deutscher in diesem Haus – entsetzt sprach Madame mit den Hausangestellten. Die teilten das Entsetzen und man beschloss, keine ehrenden Besonderheiten aufzutragen, ein einfaches Alltagsmahl zu bereiten, wie immer, und auch das Alltagsgeschirr zu benutzen. Adenauer bemerkte das Detail und sagte Madame zum Abschied: „Ich bin sehr gerührt. Sie haben mich aufgenommen wie ein Familienmitglied. Ich war wie zuhause“. Das politische Geschirr blieb poliert zurück. Madame war gewonnen. Was die Hauswirtschaft weiter dachte, ist noch nicht erforscht. Wirtschaft spielte sowieso keine große Rolle damals. Es ging um hohe Politik. Auch beim Elysee-Vertrag.

Heute geht es fast nur um Wirtschaft. Dabei kommen die Worte Wirtschaft oder wirtschaftlich im deutsch-französischen Zusammenarbeitsvertrag nur beiläufig vor und zwar als letzte Nebensache unter dem Titel „Auswärtige Angelegenheiten“. Da heißt es unter Punkt 4 ziemlich allgemein: „Die beiden Regierungen prüfen gemeinsam die Mittel und Wege dazu, ihre Zusammenarbeit im Rahmen des Gemeinsamen Marktes in anderen wichtigen Bereichen der Wirtschaftspolitik, zum Beispiel der Land-und Forstwirtschaftspolitik, der Energiepolitik, der Verkehrs-und Transportfragen, der industriellen Entwicklung ebenso wie der Ausfuhrkreditpolitik, zu verstärken.“ Das war nicht mehr als ein Auftrag für die Zukunft, sozusagen ausgelagert in die Verträge zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Montanunion. Viel wichtiger war den Vätern des Vertragswerks der permanente und institutionalisierte politische Dialog. Das lag zum einen daran, daß Wirtschaft und Finanzen vor 50 Jahren nicht so viel Raum im Denken einnahmen wie heute. Es liegt zum anderen aber auch an der unterschiedlichen Sicht auf Geld, Industrie, Export und Wirtschaft.

In Frankreich gilt hier der Primat der Politik – ohne jede Diskussion. Ihm sind die wirtschaftlichen und finanziellen Bereiche untergeordnet, in einem fast instrumentellen Sinn. Der politische Wille gehört zum Erbe der Großen Revolution, sei es als volonté generale, als tägliches Plebiszit oder schlicht als Wille der jeweiligen Macht. Das erzeugt ein Staatsdenken, das einerseits vom Staat alles erwartet und dennoch ein tiefes Mißtrauen in „die da oben“ hegt. Kompromiss- und Konsensdenken kommen im Zweifelsfall nach der politischen Konfrontation. In Deutschland ist die politische Kultur anders. Hier gibt es gerade mal eine Diskussion darüber, ob die Politik einen Primat überhaupt beanspruchen darf und ob nicht eben der Markt und die soziale Marktwirtschaft mehr oder weniger autonom wirken sollen. Dieser tief in den Mentalitäten der beiden Völker verankerte, strukturelle Unterschied – hier Marktdenken, dort Staatsdenken – zieht sich wie ein unsichtbarer Grenzfaden durch die Debatten, Projekte und Konferenzen des letzten halben Jahrhunderts. Dafür stehen einige wenige Zahlen: Frankreichs Staatsquote beträgt 56 Prozent, in Deutschland sind es 45 Prozent. Auf 1000 Einwohner kommen 90 Angestellte des Öffentlichen Dienstes (jeder fünfte Arbeitnehmer); in Deutschland sind es 50. Um Arbeitslosigkeit abzubauen, vor allem bei der Jugend, werden 60.000 Stellen im öffentlichen Dienst geschaffen, in Deutschland wird ein Lehrstellenangebot unterbreitet.

Der Glaube an die Allmacht des Staates treibt seltsame Blüten. Wenn Minister in Paris von Deutschland verlangen, nicht so viel zu exportieren oder den Binnenkonsum zu steigern, dann schauen ihre Amtskollegen in Berlin verständnislos und verweisen auf den Markt, der das regele. Die mental-psychologischen Schatten der Geschichte sind lang, auf beiden Seiten. So wie Frankreich und natürlich ganz Südeuropa möchte Deutschland auch Schulden vergemeinschaften, aber man denkt in Deutschland da eher an die moralische Schuld nach dem Krieg, die man europäisch auflösen möchte, die anderen sehen profaner und praktischer die monetären Schulden. Es gibt wohl heute keinen ernst zu nehmenden Politiker in Deutschland, der nicht die Einheit Europas wollte. Strittig ist nur das Procedere, der Weg zu diesem Ziel. Monnet und Schuman sahen ihn in der engen wirtschaftlichen Verflechtung. Adenauer und de Gaulle hatten eine Kooperation im Sinn, beide diskutierten ernsthaft über die Begriffe Staatenbund und Konföderation, wie in den Erinnerungen Adenauers nachzulesen ist. Die gemeinsame Zukunft war für sie eine Frage des gemeinsamen Schicksals. In den siebziger Jahren war das schon eine Selbstverständlichkeit, die wirtschaftlichen und finanzpolitischen Fragen schoben sich in den Vordergrund. Schmidt und Giscard erfanden die Währungsschlange, für Mitterrand, Chirac und Kohl und Schröder wurde der Euro „die bedeutendste Entscheidung seit der Wiedervereinigung“. Man hat sich angenähert, aber der absolute Primat der Politik vor der Wirtschaft, den die Franzosen leben und einfordern, gilt in Paris noch immer.

Der Glaube an Staat und Planbarkeit der Wirtschaft (es gab bis ins neue Jahrhundert einen Commissaire du plan, mit ebensoviel Prestige wie ein Minister; Jean Monnet entwarf 1950 als erster Kommissar dieses Planungsamtes das Konzept der Montanunion) hat auch Vorteile. Mit staatlicher Hilfe lassen sich leichter Großkonzerne schmieden. Aus Frankreich stammen 35 unter den 500 größten der Welt (aus Deutschland 34). Frankreich hat in der Luft-und Raumfahrt mehr zu bieten als Deutschland und das Netz der Hochgeschwindigkeitszüge ist elementarer Bestandteil der guten Infrastruktur im Hexagon, die zusammen mit den allerdings privaten Autobahnen die Attraktivität des Standortes Frankreich erhöhen. Auch die großen Eliteschulen kann man durchaus zu den Stärken Frankreichs zählen. Aus ihnen rekrutieren nicht nur die Ministerien sondern auch viele Unternehmen ihren Managernachwuchs. Die Managementschulen selbst gehören zu den besten Europas.

Aber diese Stärken werden von den Schwächen in Krisenzeiten zunehmend neutralisiert. Viele Großunternehmen gehorchen dann doch den Gesetzen des Marktes, wenn sie ins Ausland gehen, um dort preiswerter zu produzieren. Denn die Lohnstückkosten in Frankreich sind erdrückend. Sie sind seit der Einführung des Euro um rund 27 Prozent gestiegen (in Deutschland um 6 Prozent) und die Löhne tragen daran einen großen Anteil. Diese sind im selben Zeitraum um knapp 42 Prozent gestiegen (Deutschland 19 Prozent) und liegen damit weit über dem Durchschnitt in der Eurozone (28 Prozent). Zugleich sank die Besteuerung von Unternehmensgewinnen im EU-Durchschnitt um elf Prozentpunkte, in Frankreich dagegen nur um fünf Punkte. Weniger Gewinne bedeuten weniger Investitionen, vor allem für die kleinen und mittleren Betriebe, die nicht ins Ausland gehen und dort billiger produzieren können. Weniger Investitionen aber bedeuten auch weniger Innovation. Frankreich fehlen heute vor allem kleinere und mittlere High-Tech- Unternehmen. Einzelne Firmen wie Air Liquide, die den Weltmarkt für Industriegase beherrscht, können diesen strukturellen Nachteil nicht wettmachen.

Die Verteuerung der Produktion und damit der Ware schadet der Wettbewerbsfähigkeit und schlägt sich im Export nieder. Die Überschüsse in der Handelsbilanz sind Geschichte. Im vergangenen Jahr betrug das Defizit 71 Milliarden Euro, allein im deutsch-französischen Handel lag es bei 35 Milliarden. Frankreich und Deutschland sind einander der größte Handelspartner, 2011 exportierte Deutschland Waren im Wert von 101 Milliarden ins Nachbarland, Frankreich lieferte umgekehrt Waren im Wert von 66 Milliarden. Der Vorwurf, Deutschland profitiere ungebührend vom Euro durch seinen Export ist ein Bumerang. Gute Ware zu guten Preisen findet eher Absatz – egal wo – als weniger gute Ware zu gleichen oder gar höheren Preisen. Das sind einfache Marktgesetze, die man mit Subventionen zwar aushebeln kann, aber steigende Staatsschulden machen die strukturellen Schwächen bei der Wettbewerbsfähigkeit nicht wett. Und einer Abwertung der Währung, womit man fast ein halbes Jahrhundert die Exporte subventionierte, ist mit der Einführung des Euro ein Riegel vorgeschoben worden. 1953 etwa war ein Franc noch 1,19 DM wert, bei der Einführung des Euro war der Wert auf 0,30 DM gesunken.

Es gibt eigentlich keine andere nachhaltige Lösung, als die Lohnnebenkosten zu senken. Aber auch hier steht die Politik der wirtschaftlichen Vernunft im Weg. Denn eine Senkung und selbst nur Stagnation der Löhne würde die Gewerkschaften auf die Straße treiben. In Frankreich sind die Gewerkschaften ideologisch ausgerichtet, am stärksten ist die kommunistische Gewerkschaft CGT. Ihr neuer Chef, Thierry Lepaon gilt zwar als realistischer Funktionär, der die ökonomischen Zusammenhänge von Wettbewerb und Kostendruck in den Betrieben nicht rundweg verneint. Aber seine Prioritäten liegen anders. Als bekennender Kommunist und Marxist kämpft er für die Arbeiterklasse und gegen die CGT sind grundlegende Reformen in Frankreich kaum durchzusetzen. Industrieminister Montebourg erhielt denn auch von dieser Seite offenen Applaus, als er dem Stahlunternehmen Arcelor Mittal im vergangenen November mit Verstaatlichung drohte. Dabei ist der Organisationsgrad der Gewerkschaften gering. Keine
zehn Prozent der französischen Arbeitnehmer gehören einer Gewerkschaft an. Aber die fünf „Syndicats“ (CGT, CFDT, FO, CGC und CFTC) sind linksorientiert und haben seit 1966 ein monopolartiges Vertretungsrecht auf nationaler Ebene. Sie sind streikerprobt und wenn sie sich mit Schülern und Studenten zusammentun, ist für jede Regierung Gefahr im Verzug. Sie achten peinlich genau darauf, daß die sozialen Errungenschaften der letzten Jahrzehnte wie die 35-Stunden-Woche oder der hohe Kündigungsschutz oder die stete Steigerung des Mindestlohns (im Moment liegt er bei 9,40 Euro pro Stunde) nicht angetastet werden. In Deutschland kann man mit dem DGB und seinen Einzelgewerkschaften gut reden, wenn es um das Gemeinwohl geht. Manchmal ist es laut, aber man will gemeinsam das Klassenziel erreichen. In Frankreich bleibt es gern laut, man will gute Noten ohne Prüfung, Versetzung ohne Wissen und zwar für alle.

Solch eine Politik führt zu einer De-Industrialisierung, die Arbeitsplätze kostet. In den letzten dreißig Jahren sind mehr als zwei Millionen Arbeitsplätze in der Industrie verloren gegangen, der Anteil der Industrie am BSP liegt bei 13 Prozent, in Deutschland sind es 26 und selbst in Italien noch 18 Prozent. Die Euro-Krise hat zudem die Motorfunktion der Achse Bonn-Paris in ihrer Singularität abgeschwächt, es haben sich andere politische Cluster und Pole gebildet. Da sind die starken Euro-Länder wie Deutschland, Niederlande, Finnland, Österreich und da sind die PIGS-Krisenländer im Süden, zu denen mittlerweile auch Frankreich gehört oder zumindest tendiert. Dennoch bleiben die Erwartungen an den Staat immens und führen zu einem ausufernden Staatsapparat und einem Sozialsystem, das in solchen Zeiten nicht mehr zu finanzieren ist. 8,6 Millionen Franzosen gelten als arm, die Sozialhilfe wird weiter aufgestockt. Die Regierung folgt einem Gesellschaftsmodell, das global nicht mehr wettbewerbsfähig ist.

In Krisenzeiten werden solche Unterschiede und Grundsätze sichtbar. Der Elysee-Vertrag hat in diesem Bereich zu wenig vorgezeichnet, die Systeme sind substantiell verschieden geblieben. Dennoch ist die Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland eine Konstante geworden, unabhängig von der politischen Couleur der Machthaber an Spree und Seine. Solche Selbstverständlichkeit ist zunächst beruhigend. Sie entspricht dem, was Willy Brandt die „entente élémentaire“, das Kernbündnis nannte. Die Alternative dazu ist der Konflikt. Die Altvorderen von Merkel und Hollande, für die noch ein ganz anderes Denken selbstverständlich war, haben das erkannt und – entsprechend etwas dramatischer – von einer „Schicksalsgemeinschaft“ gesprochen. Nüchternes Kalkül bewegte sie dazu. General de Gaulle sagte es in Zeiten des Kalten Krieges offen: „Die Deutschen werden immer in Europa sein, die Amerikaner nur vielleicht.“ Seine Umarmung der Deutschen war logisch und auch ehrlich. Seine Nachfolger folgten der Logik, meist auch der Ehrlichkeit. Für sie galt auch: Die Deutschen sind da. Auch für das Duo Merkel-Hollande bleibt, wie Bismarck es formulierte, die Geographie die einzige Konstante der Außenpolitik. Allerdings bringt die Globalisierung eine Rivalität zwischen den großen Handelsräumen mit sich, die Fakten schafft. Da ist Geschlossenheit im Euro-Raum, mithin das karolingische Kernbündnis Voraussetzung für dauerhaften Erfolg. Annäherung im Wirtschaftsdenken ist daher europäische Politikerpflicht. Denn da bleibt noch viel zu tun.

 

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