Die seltsame Politik der EU treibt immer absurdere Blüten

Ungarn vor dem Rauswurf - Türkei immer noch Beitrittskandidat

Derzeit wird ein Verfahren gegen Ungarn eingeleitet, an dessen Ende durchaus der Rauswurf aus der EU stehen könnte. In wenigen Tagen kommt Erdogan nach Deutschland und wird wieder auf den Beitritt der Türkei zur EU pochen.

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Das derzeitige EU-Mitgliedsland Ungarn wird momentan von den Eurokraten in Brüssel massiv drangsaliert. Man regt ein Strafverfahren gegen Ungarn und dessen Regierungschef Viktor Orbán wegen angeblicher Demokratiedefizite an. Genauer gesagt, ein von einer Grünen-Politikerin beauftragter Bericht habe angeblich ergeben, dass es im Land eine »systemische Bedrohung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in Ungarn« geben soll. Am Ende der Sanktionskette für derlei Verstöße stehen ein teilweisere Rechteentzug bis zur Aussetzung der aktiven EU-Mitgliedschaft, was de facto einen Rauswurf bedeutet - außer aber, dass man seine Beiträge immer noch bezahlen muss.

Hintergrund dieser Hetzjagd ist die Weigerung Ungarns (und Orbáns), die Landesgrenzen für eine unkontrollierte Migration zu öffnen. Ungarn behält sich vor, zu kontrollieren, wer ins Land kommt - und wer eben nicht rein kommt. Messermordende Migranten will man in Ungarn nachvollziehbarerweise nicht haben.

Szenenwechsel.

In wenigen Tagen kommt Erdogan zu seinem Staatsbesuch nach Deutschland. Wie zuvor wird er die in Deutschland lebenden Türken aufhetzen und sowohl Geld wie auch den Beitritt der Türkei zur EU fordern. Das war bisher stets der Fall und es gibt keine Anzeichen dafür, das er dieses Mal von seiner bkekannten Rhetorik abweichen wird. Erdogan hat die Reste der Demokratie in der Türkei abgeschafft, einen Führer-Staat mit ihm an der Spitze etabliert, das Parlament außer Funktion gesetzt, kritische Stimmen eliminiert, verhaftet oder aus dem Land vertrieben. Politiker aller Fraktionen monieren das Vorgehen Erdogans als undemokratisch. Für die Eurokraten aber sind das nicht genügend Hinweise, die Türkei von der Liste der Beitrittskandidaten endgültig zu streichen. Mit Logik kann man das nicht erklären.

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Doris Schmidt

Wen wundert´s? Die Türkei ist defacto ein Willkür-Staat, die EU inzwischen zu einer Willkür-Institution mutiert und Deutschland, als größter Nettozahler auf dem Weg zu einer Diktatur, zu einer Art "Viertes Reich." Da verprellt man doch nicht seinesgleichen!

Gravatar: Thomas

Würden Millionen Ungarn in Deutschland leben, dann sähe die Sache sicher anders aus.
Zahlreiche Deutsch-Türken (Witzbolde meinen, das ist die Bezeichnung für die, die Erdogan für die Türkei und SPD hier wählen) haben halt den deutschen Pass hinterhergeworfen bekommen und diese Stimmen will die herrschende Kaste eben abgreifen.

Man nehme als Beispiel nur mal den Heiko Zwerg.
Bis zum letzten Atemzug gegen böse Sachsen kämpfend, hat er mit osmanischen Islamfaschisten kein Problem:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article181548790/Dinge-zu-besprechen-Maas-verteidigt-Staatsbesuch-Erdogans.html

Gravatar: die Vernunft

Die Türkei ist ein Erpresser! Sie droht offiziell mit dem Ziehenlassen der Flüchtlinge. Doch zu einer Erpressung zählen 2, einer der erpreßt, und einer, der sich erpressen läßt.
Ungarn hat seine Grenzen gesichert, und ist damit nicht mehr erpreßbar! Das aber will die Merkelregierung auf keinen Fall, denn sie ist eine Lügenregierung! Sie will die Islamisierung und die innere Auslöschung des deutschen Volkes und Staates! Sie will unser aller Ermordung und ein Europa des Blutrausches und der Taliban!
Nur noch 10 Jahre ungehemmter Merkelpolitik, und sie ist an ihrem Ziel, dem Schlachthof Deutschlands!
https://www.tagesspiegel.de/politik/der-fall-von-ghazni-die-taliban-in-afghanistan-lassen-sich-nicht-stoppen/22912610.html439057.html

Gravatar: Thomas Waibel

@Unmensch

So ist es!

Zu den wichtigsten Zielen der EUdSSR gehört die Islamisierung, was von den "Kirchen" unterstützt wird.

Gravatar: Jütgen kurt wenzel

Unmensch, Richtig!!! Neben derEroberungsrede des Walter Hallstein ,die Mufti -Papiere!! Briefe,Memoranden,Reden und Aufrufe Amin al-Husaini's,aus dem Exil 1940-1945 .Von Gerhard Höpp . -Zentrum Moderner Orient Berlin

Gravatar: Unmensch

Sobald man verstanden hat, dass der Zweck der EU die Islamisierung Europas ist, ergibt alles, was die EU tut, einen Sinn.

Gravatar: Jürgen Kurt Wenzel

Meine Familie gelangte zwar schon 1974 durch die vergessenen Hamburger ,,Helfenden Hände " des damals noch freien teil Deutschlands . Trozdem war die Grenzöffnung für uns ein bewegendes Gefühl !!Danke , Danke, Danke ihr Ungarn !!Heute Angst ,!! Aber die Wahrheit schläft nicht !! Warum reift nicht die Erkenntnis welchel wahre Gesicht sich hinter diesem Brüsel verbirgt ?? Die Eroberunsrede eines Walter Hallstein , das Werk der IG-Farben , das Konstukt der Kriegs und Welteroberer mit dem Obermufti des Islam ....

Gravatar: Thomas Waibel

Die Tatsache, daß die EU den Beitritt der Türkei und den Austritt von Ungarn will, zeigt welche Ideologie diese Organisation besitzt und welche politische Ziele sie verfolgt.

Ungarn sollte froh sein, die E-UdSSR verlassen zu dürfen (bevor es zu spät ist).

Gravatar: rasch65

Den Schweinestall in Brüssel endlich räumen und
ein Neuaufbau unter demokratischer Beteiligung der
europäischen Völker, anders geht es nicht mehr !
Sollte Ungarn tatsächlich das Mitbestimmungsrecht
entzogen werden, ist dieser Dreckshaufen in Brüssel
zum verrecken verurteilt ..... Gott sei Dank !!!

Gravatar: Rolo

Angesichts der europäischen Bürger die in der Türkei aufgrund fadenscheiniger Begründungen inhaftiert sind, sollte der Staatsbesuch von Erdogan komplett abgesagt werden!

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