Was haben sie am Wahlabend, als ihre Partei mit gerade einmal etwas über 20 Prozent vom Wähler abgestraft wurde, noch getönt. Dieses Wahlergebnis sei eine klare Absage an die Große Koalition gewesen, hieß es. Man habe den Wähler verstanden, blies man vollmundig in die bereitgestellten Mikrophone. Von jetzt an würde es »auf die Fresse« geben, ätzte man in Richtung Union. Doch von diesen Kampfansagen ist jetzt nichts mehr übrig geblieben. Die Zugkraft der vollen Fleisch- und Geldtöpfe, an denen man sich bei einer Regierungsbeteiligung weiterhin üppigst bedienen kann, ist für die führenden »Genossen« größer und verlockender gewesen als das Votum der Wähler. Statt Attacke kriecht man nun relativ kleinlaut vor der Union zu Kreuze (oder Merkel und ihrer Truppe in bestimmte Körperteile) und missachtet den Wählerwunsch.
Doch der Delegiertenparteitag bringt auch zu Tage, dass die SPD eine in sich tief zerrissene Partei ist. Fast 44 Prozent der Delegierten stimmte gegen diesen Kotau vor der Union und verweigerte Schulz, Nahles und dem Führungsgremium der Partei die Gefolgschaft. Es bedurfte schon einer geschlossenen Zustimmung des personell sehr umfangreichen Führungsgremiums (immerhin 45 Mitglieder!) der Partei, um die von Schulz vorgegebene Kehrtwende durchzudrücken. Denn 279 (von 642) Delegierte, darunter fast alle Mitglieder der Jugendorganisation Jusos, stimmte dagegen.
Diese Abstimmung macht also den Weg frei für neue Verhandlungen mit der Union für eine Neuauflage der Großen Koalition. Schulz, Nahles und viele andere haben ihr persönliches Interesse vor das Interesse der Partei gestellt. Denn nur mit einer Regierungsbeteiligung besteht für sie die Chance, auch zukünftig überregional eine politisch bedeutsame Rolle zu spielen. Diese Entscheidung ist keine Entscheidung für das Land, wie es Schulz in seiner Rede weismachen wollte. Er und einige andere Protagonisten in seinem Verein wollen auch weiterhin in den Genuss der üppig dotierten Regierungs- und Ministerposten kommen - nichts anderes steckt dahinter.
Kommentare zum Artikel
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Die SPD verpasst eine Jahrhundertchance um unser Deutschland endgültig von den Alliierten Vasallen zu befreien und die Grenzen von 1937 zu erlangen wie es vorgesehen war. Kein Krieg mehr von Deutschem Boden aus !! Rüdiger Hoffmann von staatenlos.info steht seit über 3 Jahren vor dem Reichstag und klärt die Bevölkerung auf , ist das Euch entgangen ? Die SPD arbeitet nicht für das Deutsche Volk und nickt das ab was USRAEL vorgibt (Neue Weltordnung), wo bleibt die Selbstachtung ? Ich würde das was die etablierten Parteien da tun Volksverrat nennen !!
Was kann man von diesen vaterlandslosen Gesellen anderes erwarten als so was? Der alte Spruch "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten" hat wie eh und je seine Berechtigung. Und hier wurde der Beweis für eben diese Vaterlandslosen Gesellen schon im Jahr 1989 gesammelt:
Nicht vergessen
Von Klaus Peter Krause
Als Egon Bahr 1989 das Gerede von der Wiedervereinigung „politische Umweltverschmutzung“ nannte
– Törichte einstige Äußerungen von Politikern, die nun den Tag der Deutschen Einheit sogar verschönern helfen
An diesem 3. Oktober ist wie alljährlich Deutschlands Nationalfeiertag, genannt „Tag der Deutschen Einheit“. Es werden viele bewegende und pathetische Reden gehalten, es wird gefeiert, es geht hoch her, vor allem im diesjährigen zentralen Ort der Feierlichkeiten: in Baden-Württembergs Landeshauptstadt Stuttgart.1) Aber die Bundeshauptstadt Berlin macht ebenfalls mit, hier findet ein „Fest zum Tag der Deutschen Einheit“ statt.2) Doch so schön das große politische Ereignis vor 23 Jahren war und noch immer ist, die bewegenden Reden unterlassen gern, dass den politischen Parteien in der Bundesrepublik die Vereinigung beider deutscher Teilstaaten schon lange kein Herzensbedürfnis mehr war, sie hatten sich mit der Trennung abgefunden, sich mit ihr eingerichtet, auch CDU und FDP. Aber das wird gern vergessen.
Was wer einst sagte
Erst der Aufstand der deutschen Bürger in der DDR, ihre friedlichen Demonstrationen, haben die Dinge ins Rollen gebracht und die Parteien überrollt, unterstützt durch die politische Großwetterlage (Gorbatschow in der Sowjetunion, Bush sen. in den Vereinigten Staaten) und durch den wirtschaftlichen Ruin der DDR. Doch in der Ablehnung der Wiedervereinigung besonders hervorgetan haben sich Politiker der SPD, auch Joseph Fischer von den Grünen. Rot-Grün wollte die Wiedervereinigung nicht. Ihr Widerstand dagegen fand statt bis kurz vor dem „Mauerfall“ am 9. November 19893), teils auch noch danach. Das zeigen die folgenden Zitate4) einer beachtlichen Politiker-Riege. Sie werden sie bei den Festreden heute garantiert nicht hören.
„Hochgradig gefährlich“
Gerhard Schröder, der spätere Bundeskanzler, erklärte im September 1989: „Eine auf Wiedervereinigung gerichtete Politik ist reaktionär und hochgradig gefährlich.“ Kurz darauf wurde er durch SPD-Vorstand und Bundestagsfraktion bestätigt, lehnten diese doch ebenfalls das „leichtfertige und illusionäre Wiedervereinigungsgerede“ ab.
„Historischer Schwachsinn“
Oskar Lafontaine sagte als stellvertretender SPD-Vorsitzender am 18. Dezember 1989 beim Parteitag in Berlin: „Wiedervereinigung? Welch historischer Schwachsinn!“
„Kein Zukunftsmodell“
Johannes Rau, der spätere Bundespräsident, äußerte am 18. November 1989 in der Süddeutschen Zeitung: „Wiedervereinigung ist die Rückkehr zum Alten. Jetzt aber wird ein Zukunftsmodell gebraucht.“
”Unterminierendes Wiedervereinigungsgetöse“
Hans Eichel, der spätere Bundesfinanzminister, im November 1989: „Zusätzlich unterminiert das Wiedervereinigungsgetöse alle Ansätze einer vernünftigen deutsch-deutschen Politik.“
„Die DDR wird genauso lange existieren wie die Bundesrepublik“
Klaus Bölling, Helmut Schmidts ehemaliger Regierungssprecher, befand: „Bei einer Wiedervereinigung wären die Deutschen bald wieder zum Fürchten. Die DDR wird genauso lange existieren wie die Bundesrepublik.“
„Lebenslüge“
Willy Brandt als SPD-Vorsitzender am 15. September 1989 in der Frankfurter Rundschau: „Die Hoffnung auf Wiedervereinigung wird gerade zur Lebenslüge der Zweiten Republik.“
„Aufhören, von der Einheit zu träumen“
Egon Bahr nur acht Tage vor dem Mauerfall: „Lasst uns um alles in der Welt aufhören, von der Einheit zu träumen oder zu schwätzen.“ Und als Mitglied des SPD-Präsidiums am 13. Dezember 1989: „Unerträglich wäre Sonntagsrederei, wonach die Wiedervereinigung vordringlichste Aufgabe bleibt. Das ist Lüge, Heuchelei, die vergiftet, und politische Umweltverschmutzung.“
„Ein Unglück für das deutsche Volk“
Josef Fischer sagte als Fraktionsvorsitzender der Grünen im hessischen Landtag in einem Interview mit der Illustrierten Die Bunte vom 27. Juli 1989: „Ein wiedervereinigtes Deutschland wäre für unsere Nachbarn nicht akzeptabel. Das Wiedervereinigungsgebot im Grundgesetz wäre in seiner Konsequenz ein Unglück für das deutsche Volk. Ich kann mir nicht vorstellen, welchen Vorteil die Deutschen von einer Wiedervereinigung hätten.“5)
„Eine große Gefahr für Europa“
Gregor Gysi, ehemaliger Vorsitzender der ehemaligen PDS (heute Die Linke) wollte die Vereinigung Deutschlands verhindern. Gysi sagte am 10. Dezember 1989 vor dem Vize-ZK-Sekretär der KPdSU Raffael Fjordorow, die Beseitigung der innerdeutschen Grenze „sei eine große Gefahr für die Stabilität auf dem europäischen Kontinent“. Gysi malte ein Schreckgespenst an die Wand: „ Man muss befürchten, dass das deutsche Monopolkapital nicht an der Oder/Neiße-Grenze haltmachen wird.“ Schon als die Volkskammerwahlen im März 1990 eindeutig den Willen der DDR-Deutschen nach der Wiedervereinigung demonstriert hatten, ermunterte Gysi den damaligen sowjetischen ZK-Sekretär Valentin Falin am 18. März 1990 zu einem gewaltsamen Vorgehen: „Wenn die Sowjetunion in der DDR zu einer militärischen Lösung greife,“ so Gysi, „würden die USA und die anderen Westmächte nichts dagegen tun.“
Nein, diese SPD, die nach einer anscheinend dummen Trotzreaktion nach der für Sie katastrophalen Wahl jetzt Merkel, die genau so verloren hat, wieder die Steigbügel hält, um ihre nächste Deutschland zerstörende Kanzlerschaft antreten zu können, hat jede Glaubwürdigkeit verloren. Die Union kann jetzt mit der SPD machen, was sie will. Die SPD hat keine Substanz mehr, sich dagegen zu wehren. Es ist schon erstaunlich, dass gerade die jungen SPDler den Alten zeigen müssen, was Demokratie bedeutet. Nicht das machen, was dem eigenen Vorteil dient, sondern das, was dem Bürger, der einen gewählt hat, zum Vorteil gereicht. Aber das scheint weder die Politiker der SPD noch die der Union zu interessieren. Nachdem Devise: Weiter so!
Der Eine schwafelt von sozialer Gerechtigkeit, kassierte aber in der Vergangenheit an 365 Tagen Sitzungsgeld, die Andere kriecht Derjenigen, der sie vorher in die Fresse schlagen wollte, nun lieber in den "Allerwertesten",
Welcher klardenkende Mensch in Deutschland kann dieses
Kasperletheater noch ernst nehmen?
Ich kenne kaum etwas was mich mehr abstößt als "Sozialdemokratten"....
Auf Kosten fleißig arbeitender Bürger schmarotzern sich diese Genossen durch und geilen sich auf, wenn sie uns dabei noch schikanieren können.
Ich fühle ungute Gefühle von "gruppenbezogenem Radikalismus" in mir aufsteigen....
Naja, mit Politik hat das ja alles schon längst nichts mehr zu tun.
Die Frage für diese Leute da (bis auf wenige Ausnahmen) war ja nur, muß ich ab morgen Hartz IV, oder darf ich weiter kostenlos prima leben !
Naja dann wird Deutschland ein paar Schritte schneller am Abgrund stehen. Es war doch vorrauszusehen (was ich vor 5 Tagen schon schrieb) das es eine knappe gefälschte Mehrheit geben wird um sie die Pfründe sichern an denen sie laben und sich als Vasallen der Lobby feiern lassen.
Denn nichts von dem was vor dem Parteitag gesappelt haben wird je realisiert werden.
Mich wundert, daß es keine Proteste gegen die Auszählung gibt. Ich habe die Auszählung live bei Phönix erlebt und habe mich geärgert, daß die Handzeichen nicht von vorne zu sehen waren. Ganz im Gegenteil, die Handzeichen wurden nur von der Seite gezeigt, wenn auch von verschiedenen Kameras aus aber nie von vorn. Nach dem Raunen das durch den Saal beim Ergebnis der Handzeichen der Gegner ging. sollten die eigentlich in der Überzahl sein. Gell, Heiko?
Der EU Fuzzi Schulz oder der verwirrte Martin hat es mit seinen zwei Konkubienen, die an ihm kleben wie Schleim wieder mal geschafft. Aber noch verwirrter sind die SPD-Anhänger. Dummheit stirbt leider nicht aus. Armes Deutschland.
Wer der SPD vertraut, dem hat man sein Gehirn geklaut.
Das wuste man schon vor ca. 100 Jahren.