Die verbliebenen elf Staaten des Transpazifischen Handelsabkommens TPP haben sich auf eine Neufassung ihres umstrittenen Handelsabkommens ohne die USA verständigt. US-Präsident Donald Trump hatte vor genau einem Jahr mit seiner Amtseinführung den Ausstieg aus dem TTP-Vertrag angekündigt.
Eine entsprechende Erklärung verkündete überraschend der kanadische Premierminister Justin Trudeau am Dienstag beim Weltwirtschaftstreffen in Davos. In dem ausgehandelten Papier seien die Ziele seines Landes enthalten, wie nachhaltiges Wachstum, Wohlstand und gut bezahlte Arbeitsplätze für die Mittelschicht.
Unterzeichnet wurde der TPP-Vertrag bereits 2015, allerdings war er bisher nicht ratifiziert, nachdem Trump für die USA den Ausstieg erklärte. Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam erklärten jetzt, an dem Ziel eines solchen Abkommens festhalten zu wollen.
Daher verhandelten kürzlich zwei Tage lang hochrangige Vertreter der TTP-Staaten in Tokio über eine notwendig gewordene Neufassung, erklärte der kanadische Minister für Internationalen Handel, François-Philippe Champagne. Der Vertrag soll Anfang März unterschrieben werden.
Die restlichen TPP-Staaten äußerten ihre Hoffnung darauf, dass sich weitere Staaten, wie auch die USA, sich irgendwann doch noch dem Bündnis anschließen. Das gilt aber unter Donald Trump als recht unwahrscheinlich.
Trump kritisierte bereits im Wahlkampf Handelsverträge der USA mit mehreren Partnern, nicht nur TPP, sonders auch das nordamerikanische Abkommen Nafta mit Kanada und Mexiko. Der US-Präsident wolle bevorzugt auf Verträge mit einzelnen Staaten setzen. Die Nafta habe sich als Nachteil für die USA erwiesen.
Noch im November sah es zeitweilig so aus, als ob TPP auch in der kleineren Gruppierung scheitern würde, als der kanadische Premier Justin Trudeau einen gefundenen Kompromiss blockierte. Dieser drang auf kulturelle Ausnahmen vom Freihandel, um gerade das Französische in Quebec zu schützen. Dem soll nun mit Zusatzabsprachen begegnet worden sein.
Mehr dazu unter faz.net
Kanadas Premier Trudeau verkündet überraschende Einigung bei umstrittenem Freihandelspakt
TPP-Handelsabkommen wird ohne USA ratifiziert
Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Die globale Pest lässt sich wohl nicht stoppen. Es gibt zu viele Dumme! USA ist über Investitionen in Kanada durch die Hintertür doch dabei.
Zu früh gefreut!
Das man in Davos auch um Abkommen ringt ist völlig normal und nichts außergewöhnliches. Daß sich aber eine geschäftsführende Bundeskanzlerin vor`s Rednerpult stellt und dabei einen großen Teil der eigenen Bevölkerung desavoiert, indem sie denen vor der Weltöffentlichkeit den Kampf gegen den Rechtspopulismus ankündigt ist schon einmalig in der Geschichte, denn nach ihrer Auffassung darf es keine gegenteilige Meinung geben, denn das ist schädlich wie sie feststellt und muß mit allen Mitteln bekämpft werden, wobei sie natürlich den Rechtspopulismus meint, nicht aber den linken Populismus. Wer in dieser offenkundig üblen Form die Weltbühne als Kampfarena gegen die eigene Gegnerschaft benützt zeigt nun entgültig, was hier unter Demokratie verstanden wird und es ist höchste Zeit, daß solche Figuren der Geschichte angehören, denn vieles darf passieren, aber Nestbeschmutzung ist das schlimmste, was man seinen eigenen Bürgern antun kann.