Die führenden Politiker der SPD werden in den sozialen Netzwerken und in der Öffentlichkeit insbesondere aufgrund ihrer persönlichen Besonderheiten wahrgenommen. Ralf Stegner, dessen Wortwahl mitunter durchaus als grenzwertig verstanden wird, Martin Schulz mit seinen Attacken im EU-Parlament und auch Sigmar Gabriel, der politisch Andersdenkenden den gestreckten Mittelfinger entgegen hält oder sie als »Pack« bezeichnet, sind Aushängeschilder der SPD in Sachen »Stänkern« und »Pöbeln«.
Für die Abteilung Denunzination, euphemisitsch als »Aufklärung« unter dem Deckmantel des allseits erforderlichen »Kampf gegen Rechts« deklariert, zeichnete primär der Bundesjustizminister Maas verantwortlich. Doch vor allem Politiker der zweiten oder dritten Reihe der SPD versuchen sich hier durch pflichteifrigste Zuliefertätigkeiten in den Vordergrund zu drängen.
Vor wenigen Tagen dachte und hoffte der ehemalige Berliner Pirat Christopher Lauer, der nach dem Schiffbruch seiner Partei zügigst zur SPD wechselte, sich ein Fleißkärtchen verdienen zu können, als er versuchte, aus der Diskussion um den bei der Polizei in NRW verwendeten Begriff »Nafri« Profit zu ziehen (wir berichteten). Letztlich musste Lauer klein beigeben und das einzige, was von diesen Vorfällen haften bleibt, ist, dass er ein kleines Licht ist, dass versucht hat, sich durch Denunziation einen Namen zu machen.
Nun gibt es den nächsten Fall, wo eine »Genossin« aus der dritten Reihe sich in den Vordergrund drängen will. Saskia Esken von der SPD Baden-Württemberg sitzt im Bundestag und hat recherchiert, dass die zweitgrößte deutsche Fluggesellschaft Air Berlin Werbung sowohl bei der »Jungen Freiheit« wie auch bei dem US-Medienportal »Breitbart News« geschaltet habe. Sie drückte ihre »Besorgnis« darüber in einem Tweet aus, den sie mit einem Screenshot von einer Breitbart-Seite indirekt an Air Berlin richtete: »Eure Werbung erscheint bei einer Neonazi-Website. Das kann nicht gewollt sein, oder?«
Es hat schon ein gewisses »Geschmäckle« und zeugt von politischer Ahnungs- und Instinktlosigkeit, dass eine deutsche Politikerin ein von Juden gegründetes und geführtes US-Magazin bezichtigt, eine Neonazi-Website zu betreiben. Da solche Leute wie Lauer und Esken offenbar exemplarisch für die gegenwärtige SPD stehen, ist es wenig verwunderlich, dass deren Umfragewerte ungebremst auf Talkurs sind.
Kommentare zum Artikel
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Herr oder Frau Heisenberg,habe heute einen Artikel über
den Lübecker Sozialdemokraten und NS-Widerstands-
kämpfer Julius Leber gelesen,der am 5.Juli 1944 von
Denunzianten verraten wurde,und daraufhin vom
Volksgerichtshof im Oktober 1944 zum Tode verurteilt
wurde.Wenn dieser unbeugsame,bewundernswerte
Widerstandskämper es erleben müßte,daß in seiner
Partei SPD Denunzianten im Bundestag sitzen und
Mitbürger,die eine andere politische Auffassung haben,
auf übelste und widerwärtigste Weise verleumden,dann
würde sich ein solch integrer Charakter wie er öffentlich
von solchen Typen distanzieren und S.Esken und andere
Typen verachten.Denn mehr haben solche Figuren nicht
verdient,nichts als Verachtung.Aber wie soll das heute
in einem Land geschehen,in dem nicht mehr der
ehrenwerte Streit unter Demokraten für den besten
Kompromiß als Richtschnur gilt,sondern wie man den
anderen am ehesten verunglimpfen kann.
Sozialisten und Kommunisten machen erst alles gleich,
und dann kommt die Freiheit unter die Räder.
Das haben wir schon zweimal im letzten Jahrhundert
gehabt.Wann endlich wachen die Menschen auf und
merken,wo die Reise hingeht.Die letzte Umfrage mit
20% für die Sozen und immer noch 9% für die Grünen
ist vielleicht ein erster kleiner Hoffnungsschimmer.
die altparteien haben nur dann eine daseinsberechtigung, wenn sie sich von ihren jetzigen kadern trennt und mit neuen mannschaften auftritt. wenn nicht, ist es besser, wenn diese degenerierten politischen vereine sich selbst zerlegen. was sich heute als links bezeichnet, ist nichts anderes als der pseudointellektuelle ungeist der 1968er. echte linke wie ernst thälmann und co. würden sich bei witzfiguren wie ralf stegner, im grabe umdrehen. daß es mit der spd bergab geht, beweisst allein die tatsache, daß solche armseligen figuren wie stegner und konsorten in dieser politischen lach- und sch. gesellschaft agieren dürfen.
Die SPD hat einen Prozess zum Neoliberalismus durchlaufen, bei dem linke Inhalte abgelegt wurden, und wo der neue "Antifaschismus" heute ein Instrument ist, der heute dem neoliberalen Zielen dient. Das war nicht so geplant, ist aber so gekommen. Die starke Projektion auf alles, was man für "Nazis" hält, kompensiert die schweren sozialen Defizite der Partei.
Die SPD ist -wie seit jeher- zerrissen zwischen Sozialismus und den starken kapitalen Kräften der Strippenzieher, die die SPD marginalisieren, indem sie ihr einen Kurs aufzwingen, bei dem sie immer weiter verliert. Diese Kräfte sind so stark, dass die SPD sich ihnen nicht verweigern kann.
Dazu gehört auch der Kriegskurs der Partei, flankiert durch massive Waffenexporte, die durch den SPD-Boss gebilligt werden. Das hat innerhalb der SPD zu inneren Verwerfungen und Neuorientierungen geführt, und wo bestimmte Flügel und Mitglieder der Partei eine zunehmende Entfremdung wahrnehmen.
Was bleibt? Man sucht sich neue Identifikationsmuster, die auch von den Eliten (die alle Nationalstaaten abschaffen wollen) wohlwollend akzeptiert werden. Die Schutzhülle des eigenen Staates wird wegen einer vermeintlichen und weitgehend konstruierten "Nazigefahr" der internationalen dominierten Kapitalelite geopfert, indem die Staaten immer weniger Einfluss auf soziale und wirtschaftliche Themen haben. Die SPD ist ganz vorne dabei, weil die ihr verbliebenen Wähler von den Dingen, die beschlossen werden, kaum betroffen sind, da ihre Wähler heute mehr denn je nur noch die Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes abdecken. Es ist auch der Grund, warum die Partei um die 20 Prozent dümpelt und nicht weiter fällt, da die recht hohe Staatsquote der SPD eine solide Stammwählerschaft zuspielt, die ihr solides Auskommen beim Staat hat.
Von den sozialdemokratischen Ansprüchen kann man sich daher weit entfernen. Gerechtigkeit ist nur das, was dem eigenem Milieu nützt.
Je mehr man zudem "antifaschistisch" erscheint (was aber nicht mehr als Aktionismus ist), desto eher lässt sich das soziale Gewissen schleifen. Aber streng genommen kann die SPD durch ihre kapitalistische Haltung dennoch niemals antifaschistisch sein. Den Widerspruch zu lösen, ist die SPD nicht in der Lage.
Das kommt dabei heraus, wenn die Argumente fehlen und Wahrheiten tabuisiert werden.
Glaubensformeln, immer dann, wenn sie realitätsfern waren, haben noch nie etwas Gutes in der Geschichte bewirkt. Und die linke Ideologie der Sozis, einschließlich des Gender Wahns, ist ein einziger großer Irrtum.
Die einzige Chance, die diese Partei vor Jahrzehnten schon verspielt hat, wäre die Rückkehr zu einer patriotischen, sozialdemokratischen Realitätspolitik gewesen.
Das Godesberger Programm z.B. war eines der vielen Fehlentscheidungen dieser Partei.
Nicht ein internationalistischer Sozialismus hätte der Maßstab sein dürfen, sondern eine deutsche Sozialdemokratie!
Nun aber sind die Weichen der SPD irreversibel auf die verheerende Ideologie des 19. Jahrhunderts zurückgestellt worden und hat damit Extremisten in dieser Partei stark werden lassen und fähige Realpolitiker vergrault oder verdrängt, zu denen ich auch ausdrücklich Herrn Sarrazin rechnen möchte.
Außerdem ist diese Partei von Muslimen sehr stark unterwandert worden, was sich in der realitätsvergessenen, islamophilen Politik dieser Partei widerspiegelt.
Diese Partei wandelt sich stetig mehr zu einer soziopathologischen Gesinnungspartei, die gewisse konditionierte Grundfähigkeiten der Linken fördert und eine kompetente Sachpolitik möglichst ausgrenzt, weil hierzu ohnehin nur noch wenige Genossen wirklich fähig sind.
Die Bürger fragen sich deshalb zurecht, wozu sie z.B. den Stinkefinger von dem vermeintlichen "Packversteher" eigentlich wählen sollen?
Niemand von uns Deutschen brauch eine solche sich selbst zersetzende und disqualifizierende Partei.
Der größte Schuft im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.
Dass das mal auf Angehörige der einstmals stolzen Volkspartei SPD zutreffen könnte ...
Gratulation; Herr Gabriel. Sie haben es geschafft!