Aydan Özoguz gibt ihr Amt in der SPD-Parteiführung auf. »Ich habe mich entschieden, nicht wieder als stellvertretende Parteivorsitzende zu kandidieren«, erklärte diese. Sie wolle damit auf dem Parteitag Anfang Dezember Platz für die bayerische SPD-Landeschefin Natascha Kohnen machen, die im Freistaat als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl kandidiert.
Özoguz ist derzeit noch Integrationsbeauftragte und Staatsministerin im Kanzleramt. Vor wenigen Tagen wollte sie ihren Vizepoosten bei der SPD verteidigen. Mit ihren heutigen Verzicht erklärte die 50-jährige aber zugleich für den weiteren Parteivorstand kandidieren zu wollen, um sich weiterhin um die Themen Migration und Integration zu kümmern.
Ihr Parteichef Martin Schulz sieht sich hingegen nach dem Absturz der SPD nach der Bundestagswahl am 24. September für Neuwahlen gerüstet. Dieser erklärte, die SPD werde jederzeit in der Lage sein, sich dem Wähler zu stellen, sollte Jamaika wider Erwarten doch nicht zustandekommen. Er gehe aber davon aus, dass sich Union, FDP und Grüne auf ein Regierungsbündnis verständigen.
Schulz sagte gegenüber Medienvertretern: »Politisch passen vor allem CSU, FDP und Grüne nicht zusammen«. Die Widersprüche seien größer als die Gemeinsamkeiten, wie die bisherigen Sondierungen gezeigt haben. Am Ende würden sich aber sicher alle auf irgendwelche faulen Kompromisse einigen.
Sollte diese Koalition zustandekommen, dann sei dies eigentlich ein Bündnis von CSU, Grünen und FDP. Der SPD-Chef fügte an, die CDU als größte Partei spiele dabei ja schon bisher kaum eine Rolle, außer der Tatsache, dass sie die Kanzlerin stellt. »Eine solche Koalition mag zum reinen Machterhalt funktionieren – für Deutschland ist das eine schwere Belastung«, erklärte Schulz.
Kommentare zum Artikel
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Ach Herr Schulz,,,für Deutschland ist das eine schwere Belastung« nun, vergessen wir nicht was die grosse Koalition uns an Belastungen aufgebürdet hat,,,,,
und SIE sehen sich bereit ??? das ich nicht lache....
… „CSU, Grüne und FDP, der CDU gehe es nur um die Kanzlerin.“
Weil noch im Jahr 2016 neun von zehn Unions-Wählern Merkels Asylkurs ablehnten?
Warum sollte das inzwischen anders – bzw. bis heute besser geworden sein? https://www.welt.de/politik/deutschland/article151292400/Neun-von-zehn-Unions-Waehlern-lehnen-Merkels-Asylkurs-ab.html
Nach der Bundestagswahl 2017 hieß es dann:
„Angela Merkel hätte, nachdem der Union so viele Wähler davongelaufen sind, Grund genug, ihre Politik zu ändern. Doch die Kanzlerin will das nicht erkennen.“ http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/merkel-nach-der-wahl-die-unerschuetterliche-15219557.html
Das Ergebnis: https://www.welt.de/politik/deutschland/article169010782/In-Gottes-Namen-ich-uebernehme-die-Verantwortung.html
Zog die Übernahme der Verantwortung für ´ihr` Wahldesaster etwa deshalb keine Konsequenzen nach sich, weil die Göttin(?) etwa meint, ´zumindest` die Reinkarnation von Aschera zu sein http://radikalkritik.de/1031-2,
die sich scheinbar ´auch` von ihrem Alten scheiden ließ? https://www.welt.de/kultur/article112208654/Gottes-geschiedene-Frau-heisst-Aschera.html
Dass der SPD Neuwahlen Vorteile bringen, ist - nach dem die Sozialdemokraten(?) das heutige Chaos mit zu verantworten haben – m. E. arg zu bezweifeln!
Auch, weil immer mehr unserer Landsleute klar wird, dass es eine Alternative für Deutschland gibt!!!