Özoguz geht als Parteivize, Schulz sinniert über ein Scheitern von Jamaika

SPD sieht sich bereit für Neuwahlen

Entgegen bisherigen Aussagen gibt Aydan Özoguz ihren Posten als SPD-Vize auf. SPD-Chef Schulz erklärt sich bereit für Neuwahlen, wenn Jamaika nicht zustande komme. Das hänge inhaltlich vor allem an CSU, Grüne und FDP, der CDU gehe es nur um die Kanzlerin.

Veröffentlicht: | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten - Politik, Nachrichten - Politik - Empfohlen, Startseite - Empfohlen | Schlagworte: Aydan Özoguz, CDU, CSU, FDP, Grüne, Jamaika-Koalition, Martin Schulz, Natascha Kohnen, Neuwahlen, SPD
von

Aydan Özoguz gibt ihr Amt in der SPD-Parteiführung auf. »Ich habe mich entschieden, nicht wieder als stellvertretende Parteivorsitzende zu kandidieren«, erklärte diese. Sie wolle damit auf dem Parteitag Anfang Dezember Platz für die bayerische SPD-Landeschefin Natascha Kohnen machen, die im Freistaat als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl kandidiert.

Özoguz ist derzeit noch Integrationsbeauftragte und Staatsministerin im Kanzleramt. Vor wenigen Tagen wollte sie ihren Vizepoosten bei der SPD verteidigen. Mit ihren heutigen Verzicht erklärte die 50-jährige aber zugleich für den weiteren Parteivorstand kandidieren zu wollen, um sich weiterhin um die Themen Migration und Integration zu kümmern.

Ihr Parteichef Martin Schulz sieht sich hingegen nach dem Absturz der SPD nach der  Bundestagswahl am 24. September für Neuwahlen gerüstet. Dieser erklärte, die SPD werde jederzeit in der Lage sein, sich dem Wähler zu stellen, sollte Jamaika wider Erwarten doch nicht zustandekommen. Er gehe aber  davon aus, dass sich Union, FDP und Grüne auf ein Regierungsbündnis verständigen.

Schulz sagte gegenüber Medienvertretern: »Politisch passen vor allem CSU, FDP und Grüne nicht zusammen«. Die Widersprüche seien größer als die Gemeinsamkeiten, wie die bisherigen Sondierungen gezeigt haben. Am Ende würden sich aber sicher alle auf irgendwelche faulen Kompromisse einigen.

Sollte diese Koalition zustandekommen, dann sei dies eigentlich ein Bündnis von CSU, Grünen und FDP.  Der SPD-Chef fügte an, die CDU als größte Partei spiele dabei ja schon bisher kaum eine Rolle, außer der Tatsache, dass sie die Kanzlerin stellt. »Eine solche Koalition mag zum reinen Machterhalt funktionieren – für Deutschland ist das eine schwere Belastung«, erklärte Schulz.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

… „CSU, Grüne und FDP, der CDU gehe es nur um die Kanzlerin.“

Weil noch im Jahr 2016 neun von zehn Unions-Wählern Merkels Asylkurs ablehnten?

Warum sollte das inzwischen anders – bzw. bis heute besser geworden sein? https://www.welt.de/politik/deutschland/article151292400/Neun-von-zehn-Unions-Waehlern-lehnen-Merkels-Asylkurs-ab.html

Nach der Bundestagswahl 2017 hieß es dann:

„Angela Merkel hätte, nachdem der Union so viele Wähler davongelaufen sind, Grund genug, ihre Politik zu ändern. Doch die Kanzlerin will das nicht erkennen.“ http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/merkel-nach-der-wahl-die-unerschuetterliche-15219557.html

Das Ergebnis: https://www.welt.de/politik/deutschland/article169010782/In-Gottes-Namen-ich-uebernehme-die-Verantwortung.html

Zog die Übernahme der Verantwortung für ´ihr` Wahldesaster etwa deshalb keine Konsequenzen nach sich, weil die Göttin(?) etwa meint, ´zumindest` die Reinkarnation von Aschera zu sein http://radikalkritik.de/1031-2,
die sich scheinbar ´auch` von ihrem Alten scheiden ließ? https://www.welt.de/kultur/article112208654/Gottes-geschiedene-Frau-heisst-Aschera.html

Dass der SPD Neuwahlen Vorteile bringen, ist - nach dem die Sozialdemokraten(?) das heutige Chaos mit zu verantworten haben – m. E. arg zu bezweifeln!

Auch, weil immer mehr unserer Landsleute klar wird, dass es eine Alternative für Deutschland gibt!!!

Gravatar: Karl

Ach Herr Schulz,,,für Deutschland ist das eine schwere Belastung« nun, vergessen wir nicht was die grosse Koalition uns an Belastungen aufgebürdet hat,,,,,
und SIE sehen sich bereit ??? das ich nicht lache....

Gravatar: Hand Meier

Schulz scheint klar zu sein was Frau Merkel vor hat, und wer die wirkliche Opposition ist.
Als AfD, der CDU-CSU eine Minderheitsregierung mit der FDP vorzuschlagen, die man unter der Bedingung tlerieren wolle, das Frau Merkel keine Kanzlerin darstellt, ist die präzise Denkschärfe, die den Koalitionären einen gangbaren Ausweg anbietet.
Denn Merkel wird Neuwahlen scheuen wie der sprichwörtliche Teufel das Weihwasser.
Die CDU-CSU ist „unter Merkel“ komplett entkernt worden und für eine parlamentarische Demokratie zu einer Karikatur mit einer Staatsratsvorsitzenden verkommen.
Die Wahrheit sieht anders aus, als die Opportunistem um Merkel herum, glauben machen wollen.
Merkel wird niemehr gewinnen ihre Zeit ist abgelaufen https://www.youtube.com/watch?v=W8e305EDc_M

Was sich entwickelt hört sich auch so an https://www.youtube.com/watch?v=5P682tugtcQ
wobei die Systemlinge in eine Lage geraten, die ihnen sichbar die Tarnung entzieht, hinter der sie sich verschanzt haben.

Gravatar: Ede Wachsam

Wir beten jeden Morgen darum, dass dieses unselige Bündnis nicht zustande kommt und die Christen, welche sich noch an die Schrift halten, rufe ich auf Gleiches zu tun, denn Gott setzt immer noch Könige ein und auch ab. Insofern ist es legitim Gott zu bitten, die Unverständigen und Gottlosen wegzunehmen, so wie es seinem Willen entspricht. Da sich Gott alles, jedes und Jeden untertan machen kann, sind auch ein Platzen der Verhandlungen ein Weg und muss nicht für die betreffenden Leute gleich mit dem Tode enden. Wir bitten nur dieses Bündnis zu verhindern und dazu kann es dann auch zu Neuwahlen kommen.

Hier die Legitimation zum Gebet in dieser Richtung:

Daniel sprach: Gelobet sei der Name Gottes von Ewigkeit zu Ewigkeit, denn ihm gehören Weisheit und Stärke!
21 Er ändert Zeit und Stunde; er setzt Könige ab und setzt Könige ein; er gibt den Weisen ihre Weisheit und den Verständigen ihren Verstand,

Hiob 34,18-30 Elihu weist Hiob zurecht und lehrt ihn Gottes Allmacht zu verstehen.

Kann denn regieren, wer das Recht hasst? Oder willst du den verdammen, der gerecht und allmächtig ist,
18 der zum König sagt: »Du heilloser Mann«, und zu den Fürsten: »Ihr Gottlosen«,
19 der nicht ansieht die Person der Fürsten und achtet den Vornehmen nicht mehr als den Armen? Denn sie sind alle seiner Hände Werk.
20 Plötzlich müssen die Leute sterben und zu Mitternacht erschrecken und vergehen; die Mächtigen werden weggenommen ohne Menschenhand.
21 Denn seine Augen sehen auf eines jeden Weg, und er schaut auf alle ihre Schritte.
22 Es gibt keine Finsternis und kein Dunkel, wo sich verbergen könnten die Übeltäter.
23 Denn es wird niemand gesagt, wann er vor Gott zum Gericht erscheinen muss.
24 Er bringt die Stolzen um, ohne sie erst zu verhören, und stellt andere an ihre Stelle;
25 denn er kennt ihre Werke und er stürzt sie des Nachts, dass sie zerschlagen werden.
26 Er urteilt sie ab wie die Gottlosen an einem Ort, wo viele es sehen,
27 weil sie von ihm gewichen sind und verstanden keinen seiner Wege,
28 sodass das Schreien der Armen vor ihn kommen musste und er das Schreien der Elenden hörte.

Anmerkung:
(Mit den „Armen“ ist das machtlose Volk gemeint, es ist nicht immer mit schlimmer materieller Armut gleichzusetzen, welche aber aus der Willkür der Herrschenden entstehen kann.) Anmerkung Ende

29 – Wenn er sich aber ruhig hält, wer will ihn verdammen? Und wenn er das Antlitz verbirgt, wer kann ihn schauen unter allen Völkern und Leuten? –
30 So lässt er denn nicht einen Gottlosen regieren, der ein Fallstrick ist für das Volk.

Gravatar: Heinz

Er soll von mir aus seine Wahl bekommen.
Allerdings werden diese Sozis noch mehr abstürzen.

Gravatar: Herbert

SPD Parteichef Martin Schulz sieht sich hingegen nach dem Absturz der SPD nach der Bundestagswahl am 24. September für Neuwahlen gerüstet. Sollte sich die SPD nochmals mit solchen Gedanken tragen, dann müssen diese aber total umdenken und diesen Flüchtlingschaos mit sofortige Wirkung beseitigen, so dass unser Land wieder zu einem demokratischen Staate im Staate wird. Ansonsten hat die SPD schon gar nicht unter Schulz ein Privileg, nochmals sich politisch zu etablieren.

Gravatar: Rolo

Ich hoffe sehr das es zu Neuwahlen kommt und die SPD wie auch die Union samt der Grünen und der FDP weiter abstürzen. Erst dann begreifen Merkel, Schulz und ihr Gefolge, dass die deutschen Wähler, Neue Gesichter mit Neue Ideen und vor allem eine Neue Politik für die deutschen Bürger wollen und kein Weiter so, mit Phrasen und leeren Wahlversprechungen.

Gravatar: Sigmund Westerwick

Nicht regierungstauglich

Die SPD wollte sich doch in der Opposition erneuern, das kann 2 Monate nach der Bundestagswahl eigentlich noch nicht abgeschlossen sein.
Bei den anderen Aussagen stimme ich Herrn Schulz aber zu, der CDU geht es nur um den Machterhalt, und allen anderen nur um die Ministerposten und Pensionen, und natürlich wird Deutschland darunter sehr leiden, politisch und finanziell.
Das war den bisherigen Regierungsparteien die letzten zwei Jahre gleichgültig, den neuen Regierungsparteien wird es noch gleichgültiger sein.
Die FDP wird es als Erfolg verkaufen, in der Regierung zu sein, ebenso die Grünen, ob also eine Regierung zustandekommt hängt allein an der CSU und dem Überlebenswillen des Horst Seehofer, wenn der elegant entsorgt werden kann gibt es wahrscheinlich eine Regierung OHNE Obegrenze, wenn er zu erfolgreich den Selbstmord wehrt, scheitern die Verhandlungen.
Hoffen wir mal, dass in 3 Tagen Klarheit herrsscht.

Gravatar: karlheinz gampe

Wer wählt die linken Antidemokraten von der SPD ? Einen Maas der die Bürgerrechte und Freiheiten beschneidet. Eine aus einer Islamistenfamilie stammende Özoguz, die behauptet , dass die Deutschen keinerlei Kultur hätten als die Sprache !(deutsch Sprak, arm Sprak, plump Sprak , frei nach Lessing) Einen Schulz, der für jeden Tag im Jahr Sitzungsgelder kassierte auch an Sonn- , Feiertagen und im Urlaub. SPD sind parasitäre Selbstbediener am Steuergeld der Bürger. Sowas wählen nur geistig verarmte Dummmenschen.

Gravatar: Aufbruch

Schulz macht sich eigentlich immer mehr selbst überfüssig. Seine Auslassungen reihen sich ein in die Unmöglichkeiten und Peinlichkeiten ein, die sich SPD-Politiker in den letzten Jahren geleistet haben. Das heißt nicht, dass die SPD damit alleine steht. Mitnichten, denn die anderen "Etablierten" stehen ihr in der Hinsicht in nichts nach. Sich jetzt allerdings hervorzuheben, wie es Schulz macht, ist das Pfeifen im Walde.

In einer Sache muss ich Schulz allerdings Recht geben: "Sollte diese Koalition zustandekommen, dann sei dies eigentlich ein Bündnis von CSU, Grünen und FDP." Plus Merkel, hätte er noch hinzufügen müssen. Die CDU als Partei ist abgemeldet. In Jamaika wird der grüne Schwanz mit dem Hund wedeln. Und alle klatschen wegen dieses "Kunststückchens" Beifall. Besonders Merkel. Das hätte die SPD vermeiden können. Allerdings wären wir dann wieder mit Maas, Özoguz, Hendricks und im Hintergrund Stegner, konfrontiert worden. Die Wahl zwischen Pest und Cholera. Aber wie wärs denn, Herr Schulz, mit einer konstruktiven Opposition mit der AfD?

Schreibe einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang