Im Konflikt um die Politik der Europäischen Union gegenüber der Türkei legte Österreich ein womöglich folgenreiches Veto ein. Deren Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sorgte in Brüssel dafür, dass der EU- Ministerrats keine weiteren Schlussfolgerungen zu einer entsprechenden Erweiterung der EU zog.
Kurz trat für ein generelles Einfrieren der Beitrittsgespräche mit der Türkei ein, was aber eine deutliche Mehrheit der EU-Staaten ablehnte. Alle 27 übrigen Mitgliedsländer unterstützten eine gemeinsame Linie der Union zur Türkei. Diese brachte Österreich durch sein Nein zu Fall, da Einstimmigkeit notwendig war.
Daher werde das Thema Türkei beim EU- Gipfel am Donnerstag nicht mehr offiziell behandelt und es dazu auch keine Gipfelerklärung geben. Einig war man sich unter allen 28 lediglich, dass vorerst keine weiteren Beitrittskapitel eröffnet werden sollen. Das war Österreich aber zu wenig. Sie wollen völlig weg von weiteren Beitrittsgesprächen.
Kurz erklärte zur Begründung des Vetos: »In der Türkei werden Andersdenkende eingeschüchtert, Journalisten eingesperrt und jetzt ist sogar von einer Wiedereinführung der Todesstrafe die Rede. Das Land entwickelt sich immer weiter weg von der Europäischen Union, und das verlangt nach einer deutlichen Reaktion.«
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Streit zwischen Österreich und Rest-EU um Fortführung der Beitrittsgespräche
Sebastian Kurz (ÖVP) bringt Türkei-Erklärung der EU zu Fall
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Kommentare zum Artikel
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Weisheit wurde immer den "Älteren" zugesprochen!
Im Falle vom Herrn Kurz muß man nicht nur dem vorhin
Gesagtem widersprechen, sondern ganz besonders den
dazu gehörigen Mut eines jungen Außenministers eines
kleinen Landes bewundern, denn sein Veto hat die EU
erzittern lassen!
Merkel, Steinmeier, Schulz, Stoltenberg müßten sich nun
gemeinsam nachdenken, daß man nicht mehr mit Brachialgewalt Politik machen kann, Europa erneuert sich,
ja, verjüngt sich und wagt Visionen!
BRAVO HERR AUßENMINISTER KURZ!
Bin gespannt wie sich die jungen Politiker in den EU-Ländern künftig positionieren werden. Ich gehe davon aus, dass auch diese Jungen die EU erhalten wollen, nur eben eine leicht veränderte EU mit mehr Subsidiarität und geschlosseneren Grenzen bezüglich Völkerwanderung.
bravo H. Kurz. Machen Sie weiter so
Na iss denn dass
Ein dreifaches Hoch auf,,Sebastian Kurz ,,einen Politiker den die Welt braucht.
Und dass alle 27 übrigen Mitgliedsländer den Beitritt unterstützten ist eine Lüge.
[Gekürzt. Die Red.]
Lasst euch das mal auf der Zunge zergehen : Alle 27 übrigen Mitgliedsländer unterstützten eine gemeinsame Linie der Union zur Türkei . Was sind das für Staatschefs , wo keiner von diesen "Looser" seine eigenen Landsleute vertritt .
1938 sagte der Außenminister Steinbeißer: Man dürfe Hitler nicht provozieren. Sonst würde der ganz arg böse. Man dürfe den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen. Ja, man müsse ihm finanziell unter die Arme greifen.
Österreich hat sich entwickelt, Deutschland nicht unbedingt.
EU braucht eine zukunftsträchtige Veränderung.
Menschen wie Kurz braucht das Land (EU).
Unverbraucht mit Rückgrat und Weitblick.
Der in Österreich und von CDU,SPD, Grüne und Linke beklatschte und gewählte EU- Phantast und Buckler, wird für die Zukunft der EU ein weiterer Sargnagel sein.
Sebastian Kurz, ein Mann mit Charisma und Charakterstärke. Die über viele Jahre hinweg getroffenen Wischi-Waschi-Entscheidungen in der EU haben doch zu der Situation geführt, in der sich die Gemeinschaft derzeit befindet. Aufgespalten und zerrissen. Weit weg vom Bürger und deren Interessen.
»In der Türkei werden Andersdenkende eingeschüchtert, Journalisten eingesperrt und jetzt ist sogar von einer Wiedereinführung der Todesstrafe die Rede. Das Land entwickelt sich immer weiter weg von der Europäischen Union, und das verlangt nach einer deutlichen Reaktion.«
Diese Entwicklung in der Türkei scheint einem Großteil unseres EU-Establishments so egal zu sein, wie das Brodeln in weiten Teilen der Bevölkerung. Augen zu und durch. Wem folgen diese Politiker eigentlich? Jedenfalls nicht ihren eigenen Bürgern. Wie gut wäre es, wenn es mehr Politiker vom Schlag eines Sebastian Kurz geben würde.
Bleibt abzuwarten, wie lange Österreich der geballten Macht der sozialistischen und zutiefst demokratiefernen EU und ihren Häuptlingen widerstehen kann.
Ein unglaublicher Affront! Was erlauben Österreich?!
Halten Sie Kurs und Ihr Rückgrat gerade, Herr Kurz!
Denn, wie Peter Scholl-Latour schon sagte: Es heißt Kleinasien - und nicht Kleineuropa!
Unter den Habsburger Kaisern sind die Türken nur bis vor die Tore von Wien gekommen ! Unter den heutigen "Kaisern" machen sich die Türken schon in Wien breitund treten schon als Herrenvolk in Erscheinung !
Die Zeit zum Reden, Herr Kurz, ist vorbei. Strikte Grenzkontrollen und schnellste Abschiebung aller Osmanen nach Deutschland, wo sie bejubelt werden als "Inzucht"-Verhinderer, nur das kann Österreich noch retten.