Oft bringt der Taumel der Gesellschaft jene zu schwerem Absturz, die er aufregend emporhob.
Julie Jeanne De LespinassePressekonferenz: Anti-ESM-Großdemonstration in München
Foto: Freie Wähler
Redaktion FreieWelt.net
Die Freien Wähler, die Zivile Koalition, Vertreter des Bundes der Steuerzahler und der Verein mehr Demokratie haben gestern in München eine Pressekonferenz abgehalten, in der sie sich kritisch zum ESM positionierten. Auf der Veranstaltung warben sie für eine Großdemonstration in München am 2. Juni unter dem Titel „Ja zu einer soliden Finanzpolitik für Deutschland und Europa.“ Diese Demonstration wird von einem Breiten Bürgerbündnis getragen. Sie soll laut dem europapolitischen Sprecher der Freien Wähler den Auftakt bilden für zahlreiche weitere Veranstaltungen dieser Art „in Bayern und darüber hinaus.
Hubert Aiwanger sagte: „Unser wichtigstes Ziel ist es, die internationalen Finanzmärkte so zu regulieren, dass Exzesse nicht mehr möglich sind, die aktuell zum Ruin ganzer Volkswirtschaften führen können.“ Mehr als drei Viertel der Bevölkerung lehnten den ESM ab, da er keinerlei demokratisches Mandat habe und in das Haushaltsrecht der nationalen Parlamente innerhalb der Eurozone eingreife.
Michael Efler von Mehr Demokratie betonte, er sei nicht gegen den ESM, aber derart schwerwiegende Entscheidungen könnten nur durch das Volk selbst entschieden werden.
Und warum ist Michael Efler nicht gegen den ESM? Eine Institution mit derartig unbeschränkter und unkontrollierbarer Macht wie für den ESM vorgesehen, die dazu noch ihre Entscheidungsfindungen geheimhalten kann, deren leitende Personen absolute Immunität haben sollen, niemandem und von keiner staatlichen oder überstaatlichen Institution Rechenschaft schuldig sind, eine solche Institution darf für keinen noch so guten Zweck eingerichtet werden. Diese Merkmale des ESM sind geradezu eine Aufforderung zum Mißbrauch der ihm gegebenen Macht. Jeder, der noch einen Rest von Rechtsbewußtsein hat, kann nicht für den ESM sein.
Für ein zahlreiches Erscheinen!
Von einigen Bekannten weiß ich, sie werden auf jeden Fall am 02.06 dabei sein. Ich auch!
Hoffentlich werden einige “Volksvertreter” aus dem Hohen Berliner Haus auch im Sinne der Ablehnung zugegen sein.
Grüße,
Horatio Nelson.
Betreuung – ja, bitte, aber nicht jeden Tag das Gleiche, das ist langweilig. Ihr Spruch von heute íst schon 1 Dutzend Mal erschienen. Ist das Betreuung oder Verarschung???
@MD, alias 13 oder wer immer noch hinter der 13 steckt,
weder noch, sondern Hintergrundinformation …
Viel Spaß,in Ihrer eigenen Betreuung…
KLB
esm ohne volksbefragung ist ein kalter staatsstreich.!