Ungarn will EU-Sanktionen gegen Polen verhindern

Orban stellt sich schützend vor Polen

Die EU-Kommission will die »politische Atombombe« zünden und Polen sanktionieren. Doch nun bekommt Warschau Schützenhilfe aus Budapest. Victor Orban schlägt sich auf die Seite Polens und will die Sanktionen blockieren.

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Damit haben Jean-Claude Juncker & Co. nicht gerechnet: Die EU wird als zahnloser Tiger entlarvt.

Die EU-Kommission hat eigentlich vor, die sogenannte »politische Atombombe« zünden und Polen zu sanktionieren, um das Land wegen seiner Justizreform zu bestrafen. Das würde bedeuten, dass Polen (nach Artikel 7 des EU-Vertrages) Stimmrechte in der EU entzogen werden.

Doch nun bekommt Warschau Schützenhilfe aus Budapest, wie U.S.News, Bloomberg, Sputnik News und n-tv berichteten.

Victor Orban schlägt sich auf die Seite Polens und will die Sanktionen blockieren. Um Sanktionen gegen Polen durchzusetzen, müssen alle anderen Staaten der EU einstimmig dafür stimmen. Victor Orban kann daher die Sanktionen gegen Polen mit seinem Veto blockieren. Die EU solle erst gar nicht daran denken Polen zu bestrafen, ließ Orban verlauten, denn Ungarn würde sich sowieso entgegenstellen.

Polen und Ungarn gehören zusammen mit Tschechien und der Slowakei zu den Visegrad-Staaten, die innerhalb der EU stärker miteinander kooperieren. Gerade in der Migrationsfrage bilden diese Staaten einen einheitlichen Block gegen die Politik aus Brüssel.

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Rolo

Danke an VIctor Orban, vielleicht machen die anderen Visegradstaaten bei dieser Blockade auch noch mit! Das Europa von Merkel,Schulz, Macron, Junkers und Asselbloom wird von den meisten Bürgern der EU abgelehnt! 2014 bei der letzten EU Wahl lag die Wahlbeteiligung bei nur 42 %! Bleibt zu hoffen das die EU Bürger inzwischen begriffen haben wie wichtig ihre Stimme 2019 zur nächsten EU Wahl ist und dieses verlogene politische Establishment der Altparteien keine Mehrheiten zustandebringt! Europa braucht eine Politik, die Europa nach vorne bringt, Europa stärkt, die Sozialsysteme in Europa vor Missbrauch schützt und ein Europa in dem die einzelnen Staaten für ihre Staatsschulden selbst haften! Europa war nie als Schuldenunion gedacht! Doch genau das beabsichtigt dieses politische Establishment der Altparteien! Europa sollte den Bürgern Europas Wohlstand und soziale Sicherheit bringen, zumindest hat man damit geworben! Doch genau das Gegenteil ist geschehen, ermöglicht durch diese Lobbyistendiener!

Gravatar: Mark Anton

Ich freue mir ein Loch in den Bauch, dass Victor Orban zu den 35% des Milgram Experiments gehört.und sich dem EU-Autoritätsgehorsam ebenfalls verweigert!

Leider befindet sich Deutschland - unter der ehrenwerten Frau Merkel - in einem „Agens-Zustand“ und handelt nicht mehr aufgrund eigener GG-konformer Zielsetzungen, sondern ist zum Instrument der Wünsche anderer geworden ==> Nach dem Motto: „Das MigrationsExperiment erfordert, dass Deutschland weitermacht!

Gravatar: Georg

Dieses linke Pack von der EU und Merkel gehören in die Wüste gejagt. Als nächstes Land wird Österreich an der Reihe sein mit Strafmaßnahmen. Diese Visegrad-Staaten verdienen meine vollste Hochachtung. Sie sind die wahren Verteidiger des christlichen Europas. Hoffentlich wachen noch mehr Staaten in Europa auf und Helfen den Polen damit sie verschont bleiben von den Strafen der EU.

Gravatar: Reinhold

Es ist eine Dreistigkeit der Bürokraten in Brüssel, dass diese sich anmaßen, Mitgliedsstaaten bestrafen zu können.
Diese, vom Bürger nicht gewählten Möchtegerndiktatoren, sollen dahin gehen wohin sie gehören, in die Wüste.

Gravatar: SchlafKindleinSchlaf

Dieser Viktor Orban ist mir sehr sympathisch und das nicht erst seit heute.Dieser Mann ist ein Volksvertreter.Was aber haben wir?

Gravatar: Krl

ein dreifach Hoch den Visegrad-Staaten
die zeigen wenigstens Rückrad und lehren dem Junker was ihm wohl nicht bekannt ist "DEMOKRATIE"
@karlheinz Gampe: Weg mit Merkel, Junker und der EU Diktatur ! ---> für "FREIE MENSCHEN" in Europa

Gravatar: karlheinz gampe

Orban verteidigt im Gegensatz zu unserer verlogenen SED CDU Merkeljunta das Selbstbestimmungsrecht der Völker, hier der Polen. Weg mit Merkel, Junker und der EU Diktatur ! Für ein freies Europa ohne kranke, machthungrige, gierige Apparatschiks !

Gravatar: pastafari

Die Sonne geht im Osten auf und in Deutschland (west)
unter, so ist das eben. Brüssel und Merkel haben fertig,
Gott sei Dank.

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