Damit haben Jean-Claude Juncker & Co. nicht gerechnet: Die EU wird als zahnloser Tiger entlarvt.
Die EU-Kommission hat eigentlich vor, die sogenannte »politische Atombombe« zünden und Polen zu sanktionieren, um das Land wegen seiner Justizreform zu bestrafen. Das würde bedeuten, dass Polen (nach Artikel 7 des EU-Vertrages) Stimmrechte in der EU entzogen werden.
Doch nun bekommt Warschau Schützenhilfe aus Budapest, wie U.S.News, Bloomberg, Sputnik News und n-tv berichteten.
Victor Orban schlägt sich auf die Seite Polens und will die Sanktionen blockieren. Um Sanktionen gegen Polen durchzusetzen, müssen alle anderen Staaten der EU einstimmig dafür stimmen. Victor Orban kann daher die Sanktionen gegen Polen mit seinem Veto blockieren. Die EU solle erst gar nicht daran denken Polen zu bestrafen, ließ Orban verlauten, denn Ungarn würde sich sowieso entgegenstellen.
Polen und Ungarn gehören zusammen mit Tschechien und der Slowakei zu den Visegrad-Staaten, die innerhalb der EU stärker miteinander kooperieren. Gerade in der Migrationsfrage bilden diese Staaten einen einheitlichen Block gegen die Politik aus Brüssel.
Kommentare zum Artikel
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Orban ist ein großer europäischer Patriot. Europa kann ihm dankbar sein für seine intelligente gradlinige Politik. Er machte die Grenzen dicht und hat dadurch viel Schaden abgewendet. Er ist ein direkter Gegenspieler von der diktatorischen, europäischen Mafia, mit Junker und Merkel.
Die Merkel wo immer das Zeichen der Muttergöttin zeigt, der Gattin Luzifers, hat ausgedient und wird die BRD verlassen müssen, wenn sie nicht für den Rest ihres versauten Lebens hinter Gitter verbringen will. Für Vasallen der Welt-Hochfinanz, ist unter deren Schutz, überall ein Platz frei. Sie wird neben neben ihren Bnai Brith und Coudenhofe Kalergi Orden, von den Konsorten der Hochfinanz bestimmt noch einige dazu bekommen.
Respekt vor den demokratisch mit überzeugenden Mehrheiten gewählten und überzeugend im Interesse ihrer Völker handelnden Regierungen der Visegrad-Staaten. Wie erbärmlich dagegen die Brüsseler Eurokraten mit Herrn Juncker (Spitzname in Luxemburg: Schluckspecht) an der Spitze und Frau Merkel, Herrn Schultz und M. Macron im Hintergrund, die dem Auftrag ihrer Völker nicht gewachsen sind, Europa vor der Islamisierung und Ausbeutung durch EU-Fremde zu schützen. Karl Martell (Großvater von Karl d.Gr.), Don Juan d' Austria, Ludwig Wilhelm von Baden ( gen. Türkenlouis),Jan Sobieski (König von Polen & Litauen), Prinz Eugen von Savoyen (Der Edle Ritter) - sie alle verteidigten Europa vor dem weltumfassenden religiösen und weltlichen Herrschaftsanspruch des Islam. Sie werden sich im Grab umdrehen, wenn sie sehen, was Juncker, Merkel, Schultz & Co mit den Völkern Europas anrichten! Nur Visegrad kann uns noch retten!
Und auch dass hier von der werten PiS in Polen:
"Ich nehme diese Entscheidung, die schon vor langer Zeit angekündigt wurde, mit Ruhe entgegen. Polen ist ein Rechtsstaat und wird nur dann in Europa und in der EU bedeutend sein, wenn es gut funktionierende Gerichte haben wird. Wir müssen daher dafür sorgen, dass die Gerichte endlich leistungsfähig werden und gut funktionieren, und die Reform des Justizwesens fortsetzen."
ist absolut lächerlich. Die PiS versucht, die Justiz zu zerstören, um ihre Macht zu festigen und die Demokratie zu beseitigen. Nichts anderes ist das Aushebeln der Verfassungsgerichte. Und sowas darf niemals erlaubt werden. Und Polen ist damit auch kein Rechtsstaat mehr sondern ein Unrechtsstaat, der in der EU eigentlich nichts mehr verloren hat. Traurig aber wahr.
Das Beste, was Polen, Ungarn, die Tschechische Republik und die anderen Staaten, die die islamische Invasion, die von Bergoglio, Merkel und Brüssel begünstigt wird, ablehnen, machen können, ist aus der EUdSSR auszutreten.
Das war zu erwarten, hoffe das sich noch mehr anschließen.
MfG Kurz
Das Oligarchen-Konstrukt ´Europäische Union´ ist von Anfang an mit Trick und Täuschung vonstatten gegangen; das klappte natürlich nur durch die Vermittlung unserer ferngesteuerten Einheitsmedien.
Ich kann nicht einen einzigen Vorteil erkennen, den die EU für die einheimischen Völker gebracht hätte, umso mehr aber massive Nachteile, die nicht wieder gutzumachen sind.
Meinen nächsten Urlaub plane ich für Ungarn.
Jetzt muss nur noch Österreich mitmachen, dann können die Visegrad-Staaten die KuK Monarchie erneuern und einen Zoll- und Währungsverband ins Leben rufen.
Sie bräuchten sich nicht mehr von F und D als kleine Buben behandeln lassen.
Informationen unter
www. monarchisten.org
die ehemaligen ostblockstaaten,haben lange genug unter
der komunistischen diktatur geliten,und haben das recht
auf selbstbestimmung.Ob das für ihr rechtswesen oder die
flüchtlinkspolitik von frau merkel und aderen politiker in der
EU sind.ich kann auch herrn orban sehr gut verstehen wenn er sagt,er habe sich im herbst rechtskonform verhalten.Asylsuchende die schutz suchen und sich nicht
registrien lassen wollen oder ihre papiere vernichten haben
in der eu nichts zu suchen und nicht weiter ziehen dürfen.
Herrn orban gebührt respekt .
Orban ist ein sehr guter Politiker. Auf ihn kann sich sein Volk verlassen. Er hat keine Angst vor dem Merkel. Er ahnt wahrscheinlich schon, dass Deutschland und Europa bald von dieser falschen Schla...... befreit sind.
Der Art 7 EUV gibt vor, WER Strafsanktionen fordern darf oder nicht--> in keinem fall der Kommissionspräside oder sein Stv. Der Art 2 EUV verdeutlicht, was konkret abgestraft werden darf: Demokratie-Verrat, Gleichheit, usw. Schwafel-Diktion.
Eine "institutionelle vereinigung", also weniger als ein verein , die weder demokratiach, noch verfasst oder konstituiert ist nach den Regeln des demokratischen Prinzips der Gewaltenteilung und 'one-man-one-vote' will darüber befinden, wie sich ein Mitgliedsland zu verhalten hat. ABERWITZIG!
Wenn man prüft wieviele Mitgliedsländer genau daseleb Prinzip ( formal!) der Richterwahl praktizieren,kann man nur ausriufen: nur zu, straft alle ab, die es so tun und nach der Strafe schmeisst die Eu diese Mitgliedsländer raus. D macht das auch so wie die Polen: ein Grüppchen Parteisoldaten wählt die Richter des BvErfG aus ( die ja sowieso nur Verwaltungsfuzzis sind, denn BRD hat keine Verfassung!!!)- Beispiel? Klagen gegen die Rechtsbrüche der kanzlerin in der Migranten-Flut wurden erst gar nicht nagenommen.. ei ei ei!
EU ist ein S..haufen an totalitären Schwachköpfen, die als Befehlsempfänger unserer Freunde von überm Teich nur das machen, was von dort befohlen wird.