Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende und jetzige Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann spricht sich zu Beginn der Sondierungen von Union und SPD über eine neuerliche große Koalition in der »Welt am Sonntag« für einen baldigen Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus.
»Ich wünsche Angela Merkel von Herzen, dass sie in dieser Wahlperiode den richtigen Zeitpunkt findet, um ihr Amt aufzugeben«, erklärte der SPD-Politiker. Zugleich plädiert er eine Begrenzung der Amtsdauer aus: »Ich bin dafür, die Amtszeit des Kanzlers auf acht oder zehn Jahre zu begrenzen.«
Oppermann sagte weiter: »Kanzler ist der mit Abstand schwerste Job in Deutschland. Nach zehn Jahren immer noch neue Impulse zu setzen oder auf sie zu reagieren, wie es die Demokratie erfordert, ist kaum möglich. Im Gegenzug könnten wir die Wahlperiode des Bundestages auf fünf Jahre verlängern. Alle Bundesländer machen das jetzt so. Nur der Bund nicht.«
Ebenso plädierte der 63-jährige dafür, dass die Abgeordneten des Bundestages künftig die Kanzlerin befragen können. »Unabhängig vom künftigen Regierungsmodell müssen Abgeordnete die Kanzlerin mindestens viermal im Jahr direkt befragen können«, sagte Oppermann.
Er sieht darin eine Belebung der Demokratie. »So können wichtige Fragen kontrovers und transparent diskutiert werden. Das darf die Union nicht länger blockieren«. Der Bundestagsvize führte dazu weiter aus: »Wer als Kanzlerin gewählt werden will, muss sich das zutrauen.« Allerdings wollen CDU und CSU ihre Kanzlerin vor spontan gestellten Fragen schützen.
SPD-Bundestagsvize für Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlern
Oppermann wünscht baldigen Rücktritt von Merkel
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Kommentare zum Artikel
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Bitte um Entschuldigung, das muss 'natürlich' heißen '... Muttis Deutschland AG mbH ...'.
... noch ein Chart für die, die sich sonst nur mit Aktienkursen beschäftigen, der den Geschäftserfolg von Muttis Deutschland AG ähnlich gut veranschaulicht ...
https://app.box.com/s/f0vkoj5ea4iyij5z1s4m
Sie bekommen von mir wieder einmal ein Häppchen, das Spiegel online ...
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/klimapolitik-merkels-versagen-in-einem-chart-a-1186948.html
.... überhaupt nicht schmeckt und das die dort sofort wieder ausspucken.
Vielleicht bekommt es Ihnen besser ...
Merkels Versagen - in einem anderen Chart
'Merkels Versagen hat doch schon lange vor der 'Klimapolitik' mit ihrem Amtsantritt 2005 angefangen mit der 'Rettung' Gottes und der Welt, 'Frauen und Kinder zuerst', und mit der Entfaltung exekutiver Allmacht ohne Rücksicht auf Verluste.
https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw
Die erste 'Atombombe' ...
http://www.spiegel.de/forum/wirtschaft/streit-ueber-staatsfinanzen-den-usa-drohen-griechische-verhaeltnisse-thread-75034-21.html#postbit_11314086
... hat sie dann gezündet mit der 'alternativlosen Rettung' so genannt 'systemrelevanter' Banken 2008. Von da an ging es steil bergab auch in Deutschland mit dem Vertrauen ...
https://www.youtube.com/watch?v=D_DcS9JrA5s
... in die Funktionstüchtigkeit der Staatsgewalt überhaupt ...
http://www.spiegel.de/forum/wirtschaft/urteil-freispruch-fuer-deutsche-bank-chefs-thread-449891-7.html#postbit_43028777 ,
... und auch das lässt sich aus einem entsprechenden ...
http://menschundrecht.de
... Chart ablesen.
http://menschundrecht.de/chart.pdf '
Der Wunsch von Herrnn Oppermann ist auch der Wunsch vieler Menschen in diesem unseren Lande. Er hat nur einen kleinen Schönheitsfehler, Oppermann und sein Verein sollten ebenfalls zurück treten. Diese etablierten Politclowns haben zu 90 % abgewirtschaftet.
Ausnahmsweise bin ich einmal gleicher Meinung wie Oppermann: Frau Merkel sollte zum Wohle unseres Volkes ganz schnell von der Kanzler-Kandidatur zurücktreten. Das Volk hat mehrheitlich bürgerliche Parteien gewählt, d.i. CDU/CSU, AfD, F.D.P. Die bürgerlichen Parteien haben auch im Bundestag eine Kanzlermehrheit. Also sollten sie eine bürgerliche Regierung wählen. Das geht aber nur, wenn Frau Merkel auf die Kanzler-Kandidatur zugunsten eines Bürgerlichen, z.b. Horst Seehofer, verzichtet. Die Bürgerlichen wählen sie nicht mehr - mit Recht.
Wäre es für die SPD nicht optimal der CDU/CSU als Voraussetzung für eine weitere Gro Ko zur Bedingung zu machen:
Wenn – dann nur ohne dieses Merkel???
Weiß der nicht, dass Weihnachten vorbei ist? Die klebt doch auch am Stuhl wie der Schulz.
Außerdem: In Diktaturen sterben die Führer aus ihrem Amt.
Kurze Amtsperioden sind richtig. Lange fördern Lobbyismus und Korruption. Manum manus Lavat. Eine Hand wäscht (schmiert) die andere, dass kannte man schon im alten Rom. Bei der griechischen Urdemokratie war auch schon die Amtszeit begrenzt.
Nach allen Erfahrungen mit Merkel ist es nahezu unverantwortlich, dass überhaupt nochmal eine Einzelperson das Amt allein ausübt. Das geht nur noch als Gruppe ab drei Personen, die sich gegenseitig kontrollieren – auch wenn manches länger braucht. In der Schweiz gibt es wohl Ähnliches, und da funktionierts scheinbar.
GroKo: Sondieren und täuschen
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/groko-sondieren-und-taeuschen/