Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), übte Kritik an den am Dienstag bundesweit vorgenommene Razzien gegen Islamisten. Özoguz monierte, ob dies der richtige Weg sei, könne sie zwar nicht beurteilen, es wäre jedoch fatal, dass schon bei Razzien in der Vergangenheit nichts herausgekommen sei.
Nach dem vom Bundesinnenministerium verfügten Verbot des Salafistenvereins »Die wahre Religion« durchsuchte die Polizei rund 200 Wohnungen und zwei Moschee-Vereine in zehn Bundesländern. Der Verbindungen zum IS aufweisende Verein machte in der Vergangenheit unter anderem mit der Verteilung von Koran-Büchern auf sich aufmerksam.
»Da hat man den Eindruck von Willkür, da werden natürlich schnell auch Verschwörungstheorien wach, was man eigentlich als Staat mit diesen Menschen macht«, sagte Özoguz, und fügte an, man müsse bei der Verfolgung von Islamisten mit »sehr großem Augenmaß« vorgehen, damit es nicht heiße, es werde willkürlich in Moscheen eingedrungen.
Die Äußerungen Özoguz‘ sorgen unterdessen für breites Unverständnis. Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im hessischen Landtag, Ismail Tipi, erklärte: »Es gibt kein Wenn und Aber: Fundamentalisten müssen mit der ganzen Härte des Rechtsstaates bekämpft werden. Wenn man von nötigem Augenmaß spricht, hat man die Bedrohung durch den Radikalislamismus nicht erkannt«.
Tipi ergänzte: »Wenn die Integrationsbeauftragte Özoguz Razzien gegen Salafisten skeptisch betrachtet und vor falschen Signalen warnt, verkennt sie die Situation.« Das Vorgehen der Sicherheitsbehörden und das Verbot des größten dschihadistischen Netzwerkes in Deutschland seien richtig gewesen.
Özoguz würde erneut mit fragwürdigen Äußerungen als Staatsministerin in Erscheinung treten, beklagte Tipi. »Erst äußert die Integrationsbeauftragte bedenken beim Verbot von Kinderehen. Dann kritisiert sie das Vorgehen des Innenministeriums gegen Hassprediger, Dschihadisten und das Netzwerk ‘Die wahre Religion‘, fordert nötiges Augenmaß und zweifelt daran, ob das der richtige Weg sei.
Bei all diesen Äußerungen muß man sich meiner Ansicht nach inzwischen die Frage stellen, ob sie überhaupt die richtige Person für diesen Posten ist«, sagte der CDU-Politiker.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) äußerte: »Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung liegt hier völlig daneben. Auch nur anzudeuten, dass Sicherheitsbehörden hier willkürlich vorgegangen sein könnten, schürt massives Misstrauen gegen unsere Sicherheitsorgane.«
Kritik auch vom Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, der die Äußerungen von Frau Özuguz als eine grenzenlose Frechheit bezeichnete. Der Polizei Willkür zu unterstellen, sei unverschämt.
Wendt betont: »Offenbar kennt sich Frau Özoguz mit Islamisten wesentlich besser aus als mit der inneren Sicherheit. Ich rate ihr daher, sich bei diesem Thema in großer Zurückhaltung zu üben.«
Migrations-Staatsministerin kritisiert Razzien gegen Salafisten
Özoguz (SPD) fordert mehr »Augenmaß« gegenüber Islamisten
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Kommentare zum Artikel
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@ H.von Bugenhagen
Zitat:"blauem Mohikaner Schnitt"
Was ist denn ein Mohikaner-Schnitt? Ich kenn nur den Irokesen-Schnitt...
Indianische Grüße,
Dirk S
Na iss denn dass.
Sie regt sich dei Anne will über ein Burka verbot auf und das vermummte nicht von allen Firmen eingestellt werden.???
Stelle man sich eine Burka Trägerin an ihrem Bankschalter vor ...Wohl genauso wenig wie einen mit Gesichts Tattoo ,blauem Mohikaner Schnitt und Ohr Tunnel..Jeder würde die Bank wechseln.
Wer unter Menschen leben möchte sollte Gesicht zeigen oder unter Tieren vegetieren.
Na iss denn dass.
Wer keine Integration möchte hat nur noch wenig Zeit seine Taschen mit westlichem und Christlichem Geld zu füllen...Hortet die Wertsachen der Christen und kauft euch schnell einen Heimflug...wenn es hier knallt sind es keine Sandkasten Spiele wie mit eurem IS.
Noch ein paar kleine Zusatzinfos von Google für das "Augenmaß" der Dame:
https://www.google.de/webhp?hl=de&ictx=2&sa=X&ved=0ahUKEwjj_f3FlK_QAhWGdCwKHRvrDegQPQgD#newwindow=1&safe=off&hl=de&q=Die+radikalen+Br%C3%BCder+der+Frau+%C3%96zoguz
Scheint so, als wenn ein ganz kleines bischen Eigeninteresse bei dieser Äußerung dabei war.
Verlinkte Grüße,
Dirk S
@ Reinhard Moysich
Zitat:"Koran menschenrechtskonform umgestalten!"
Wen interessieren denn schon leere Seiten?
Menschenrechtskonforme Grüße,
Dirk S
Koran menschenrechtskonform umgestalten!
Ich finde auch, dass wesentlich mehr Präventionsarbeit geleistet werden muss.
Aber um die Radikalisierung wesentlich zu verringern, muss bei der Grundlage, dem Koran, angefangen werden. Denn die Radikalisierung stützt sich auf viele Texte im Koran, welche zu Gewalt aufrufen.
Dies kommt wohl daher, weil jene Texte zu einer sehr gewalttätigen Zeit von unterschiedlichen, zum Teil gewalttätigen Persönlichkeiten, zunächst nur mündlich weitergegeben und erst nach einiger Zeit aufgeschrieben wurden.
Daher sollten Islamwissenschaftler und Menschenrechtler den Koran daraufhin untersuchen und ggf. abändern, wie weit die Texte der heutigen Zeit und den Menschenrechten entsprechen, so dass zum Schluss nur noch menschenrechtskonforme Sätze übrigbleiben.
Wenn dann in Europa nur noch dieser menschenrechtskonforme Koran gelten würde, könnte sich hier niemand mehr bei Gewalttätigkeiten auf den Koran berufen. Stattdessen könnte sich ein neuer Euro-Islam sehr friedensstiftend entwickeln – besonders dann, wenn Ähnliches auch als Vorbild für andere religiöse und nichtreligiöse Weltanschauungen in und außerhalb von Europa akzeptiert und umgesetzt würde.
Sofort kann und sollte jedoch schon das islamische Rechtssystem Scharia in Deutschland verboten werden, in dem nicht nur Frauen gegenüber Männer und andere Religionen gegenüber dem Islam abgewertet werden, sondern nichtreligiöse Menschen haben noch nicht einmal ein Existenzrecht!
Wendt ist wieder mal der Deutlichste und er hat Recht!
Özoguz, die auf einer Stelle sitzt, die schon perse ein ideologisches Ausrufezeichen ist: MIgrationsministerin!
-, diese Frau, die zudem noch aus einer Familie radikalisierte Muslime kommt, zeigt nun deutlich, daß sie sich als Mittel der Islamisierung instrumentalisiert und begreift!
Wer den Islamismus als totalitäre Ideologie verkennen WILL, der zeigt, was er von unserer Gesellschaft und vom Grundgesetz hält!
Welche Partei hat diese Frau hochgepuscht? Ja- die spd.
Man darf die Frage weiterreichen an die spd: wie haltet Ihr es mit unserer Gesellschaft, wie haltet ihr es mit dem Grundgesetz.
Stegner ist da nur sehr deutlich, aber auch Steinmeier begehrt nicht auf, wenn sein türkischer Freund, der Despot Erdogan, die Islamisierung der Türkei immer weiter voran- und die Menschenrechte zurücktreibt!
Die Entwicklung der SPD gibt Anlaß zur Sorge. Ein Justizminister, der Kinderehen im Ausnahmefall gutheißt (wobei nicht auszuschließen ist, daß der Ausnahmefall zum beabsichtigten Rgelfall werden soll), eine Staatsministerin für Integration (!), die mehr "Augenmaß gegenüber Islamisten" fordert, als wären die BRD-Justizkreise bislang durch übermäßige Entschlossenheit gegenüber Islamisten aufgefallen... Man stelle sich derartiges einmal unter einem Kanzler Helmut Schmidt vor. Die SPD wird immer stärker zur Islam-Partei der BRD. Wenn schon die beiden Brüder der Staatsministerin, Yavuz und Gürhan Özoguz, die das knallhart islamistisch ausgerichtete Netz-Portal "Muslim-Markt" betreiben, hätte man sich 2011 vielleicht die Kandidatin für das Amt der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden einmal etwas genauer anschauen sollen. Um die im selben Jahr eingeführte 15 %- Migrantenquote zu erfüllen, hätte es vielleicht geeignetere Kandidaten gegeben. Aber mit harten muslimischen Ansichten (so tritt ja auch die Integrations-Staatsministerin offensiv für Kinderehen ein - natürlich nur im Interesse der betroffenen jungen Mädchen), fällt man in der SPD ja überhaupt nicht mer auf. Sonst hätte die SPD vielleicht nicht Ozan Ceyhun auf SPD-Ticket ins EU-Parlament entsandt und ihn dort zum Koordinator der SPD-Gruppe für den Innenausschuß erwählt. Heute ist er Berater Erdogans, sauber auf AKP-Parteilinie und stramm-parteitreuer Parlamentsabgeordneter der türkischen Staatspartei AKP. Mit einer solchen Einstellung paßt man augenscheinlich gut in Spitzenämter der SPD. Wie sagte Frau Özuguz im Mai 2013: "Die SPD ist die Partei der Migranten." - und der Deutschen?
Schon wieder so ein "trojanisches Pferd" einer politischen Position, die sich als überflüssig ergeben würde, wenn die Betreffenden, eine eigene Verantwortung für ihre Integration übernehmen würden.
Das machen ihnen ja alle restlichen, nicht muslimischen Migranten vor! Diese haben keine Integrationsindustrie hinter sich, und man siehe und staune, schaffen es, sich anzupassen an unsere deutsche Gesellschaft, deutsch zu sprechen, unter Deutschen zu leben und sogar zu ARBEITEN, mit ihnen befreundet zu sein und sie zu achten, ohne pausenlos die Forderung zu stellen, unser Land übernehmen zu wollen und uns die grundgesetzeswidrige Schariakultur überstülpen zu wollen, oder Augenmaß mit Radikalen.
Wer solche Integrationsbeauftragten hat, braucht wahrlich keinerlei Grenzen mehr zu Scharia-Staaten aufrecht zu erhalten.....
Einfach die Integrationsindustrie zurückbauen und mit scharfen Bedingungen nur noch Anpassungswillige ins Land lassen. Dazu zählen dann nach unseren Gesetzen auch keine Polygamisten und Kinderehepartner. Denn was nach deutschem Gesetz strafbar ist, müssen wir nicht mit Schariabefürwortern, Fremden oder Perversen verhandeln.
Wer Gesetzesbrüche oder Apardheit bei der Rechtsauffassung befürwortet, steht außerhalb deutscher Gesetze und kann kein Politiker für unsrer Land bleiben!!!
Also, ich finde auch, dass man Extremisten jeglicher Coleur mit dem richtigen Augenmaß begegnen sollte. Nur fürchte ich, dass ich ein anders meine als die Frau Özoguz...
Nochveröffendlichbare Grüße,
Dirk S