Für die deutschen Qualitätsmedien scheint es derzeit nur ein außenpolitisches Thema zu geben: das von Donald Trump erlassene Einreiseverbot für Angehörige aus sieben muslimischen Staaten. Dieses Verbot ist zunächst auf eine Dauer von 90 Tagen begrenzt. Wenn sich irgendwo in den USA eine Handvoll Gegner dieses Einreiseverbots sammeln, ist sofort eine Kamera des öffentlich-rechtlichen deutschen Rundfunks dabei, um davon zu berichten. Was aber in der Berichterstattung komplett fehlt, ist der Querverweis, dass ein derartiges Einreiseverbot keine Erfindung von Donald Trump ist.
Bereits 2011 erließ Obama, der Friedensnobelpreisträger, der Messias der deutschen Qualitätsmedien, ein Einreiseverbot für Menschen aus dem Irak. Nicht für drei Monate, sondern gleich für den doppelt so langen Zeitraum. Und er begründete seine Entscheidung damit, dass diese Maßnahme getroffen wurde, um der »erhöhten Terrorgefahr« zu begegnen. Er hat also per se alle Iraker unter den Tatverdacht des Terrorismus gestellt.
Am Sonntag ließ Merkel durch ihren Sprecher Seibert verkünden, »dass auch der notwendige entschlossene Kampf gegen den Terrorismus es nicht rechtfertigt, Menschen einer bestimmten Herkunft oder eines bestimmten Glaubens unter Generalverdacht zu stellen.« Obama dürften bei solchen Worten die Ohren klingeln. Doch auch er ist nicht der erste US-Präsident, der eine derart gravierende Maßnahme gegen Immigranten verhängt hat.
»Billy-Boy« Clinton, leicht untreuer Ehemann der im Kampf um das Präsidentenamt gegen Trump grandios gescheiterten Hillary, war im Jahr 2000 noch deutlich drastischer in seinen Handlungen. Er ließ knapp zwei Millionen bereits im Land befindliche Migranten wieder rauswerfen. Das und mehr liest man nicht bei den deutschen Qualitätsmedien. Aber der britische »Express« schreibt darüber und bezieht sich bei den Zahlen zu Clintons Aktion auf Berichte des US Center for Immigration Studies.
Kommentare zum Artikel
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Obama kämpfe was du getan hast in der Welt deine niemals dein glauben ob einer schwarz oder weiß ist es sin alle menschen .du hast uns alle mut gemacht im Osten.
.soeben gesichtet auf n-tv:
http://www.n-tv.de/politik/Trump-Beraterin-erfindet-ein-Massaker-article19686485.html
.. es wird gesagt, dass es Mr Obamas Einreisestopp nie gegeben habe.
Stimmt so nicht ganz, die Visagabe wurde erschwert, aber nicht ganz verboten. Und die besagten 7 Länder, standen ebenfalls unter genauer Beobachtung, also war das komplette Verbot der Einreise, einfach nur ein Schnellschuss der Chaos ausgelöst hat!
Was fast niemand weiß und man in Deutschland nirgends liest: Kuwait hat auch 2011 eine Einreisesperre erlassen für Einwohner von fünf islamischen Ländern: Irak, Iran, Syrien, Afghanistan und Pakistan. Auch "vorübergehend", solange die Staaten so instabil sind. Jetzt ist 2017, und die Einreisesperre gilt immer noch. Sind die Kuwaitis jetzt auch Rassisten? Oder vielleicht vernünftiger als wir?
Nein hat er nicht. Obama hat lediglich die Einreise bzw. den Prüfungsprozess für Flüchtlinge und "Special Immigrant Visa" Bewerber erschwert bzw. deren Prüfung intensiviert. Und das auch nur für den Irak als Antwort auf eine spezifische Bedrohung.
Trump hat die Einreise jeglicher Personen aus 7, größtenteils muslimischen Ländern, unterbunden. Ohne spezifische Hinweise auf eine Bedrohung.
Unter Obama hat das Außenministerium 2011 die Bearbeitung von Asylanträgen aus dem Irak für sechs Monate eingestellt. Vorausgegangen war die Entdeckung, dass zwei als Terroristen gesuchte Iraker als Flüchtlinge nach Kentucky gelangt waren. Von der Verfügung waren auch Iraker betroffen, die den US-Truppen zuvor als Übersetzer oder Spione geholfen hatten.
@Hausmeister Hempel - "Warum regen sich die journalistischen Lügner nur so über den treffenden Begriff "Lügenpresse" so auf?" Weil sie eben nicht lügen. Sondern stattdessen (wie im Artikel sehr gut beschrieben) einfach nur das berichten, was dem Establishment passt. Der Rest wird der Allgemeinheit verschwiegen und findet in der öffentlichen Berichterstattung schlichtweg nicht statt. Und der Otto-normal-dumm-Deutsche (der sich nicht anderweitig informiert) - wählt im September somit wieder CDU/SPD/Grün... Alles beim Alten. Bei einigen ...GIDA's und AfD-Veranstaltungen wird zwischenzeitlich der viel treffendere Ausdruck "Lückenpresse" verwendet.
http://www.politifact.com/truth-o-meter/statements/2017/jan/30/donald-trump/why-comparing-trumps-and-obamas-immigration-restri/
Nicht nur Clinton, auch schon Carter hat gegen Iraner ein Einreiseverbot seinerzeit (Besetzung der amerikanischen Botschaft samt Geiselnahme des Botschaftspersonals!) erlassen, auch wegen Terrorgefahr.
Solche temporären Einreiseverbote sind durch die entsprechenden amerikanischen Gesetze auch gedeckt.
Wenn man das aber in einem Leserkommentar bei der FAZ zu bedenken gibt, dann wird man gesperrt. So weit geht die Berichterstattung in der Lügenpresse nicht. Warum regen sich die journalistischen Lügner nur so über den treffenden Begriff "Lügenpresse" so auf?
Diese Medien machen unser Land kaputt.
Dieses GRÜNE Gesockse sitzt überall und schadet unserem Land.
Sie steuern die Medien, sie machen sich als Politker wichtig und sitzen in der Justiz, fast noch das Schlimmste in diesen drei Säulen die unser Land schädigen.
Wählt die Grünen aus allen Gremien raus, dann wird es besser und bei manchen könnte der Verstand wieder einsetzen. Wenn sich Politker zum Ziel machen ein Land kaputt zu machen, sollte wenigstens der Wähler alle Sinne zusammen nehmen.
http://www.hist-chron.com/eu/D/deutsche-die-deutschland-hassen.html
Özdemir will Europa türkisieren
<Was unsere Urväter vor den Toren Wiens nicht geschafft haben, werden wir mit unserem Verstand schaffen.>
aus: Cem Özdemir, die GRÜNEN, auf Türikisch (!) in der in Deutschland erscheinenden Zeitung "Hürriyet" vom 8.9.1996, abgedruckt im Focus vom 14.8.1998
Aus diesem Grund sollten wir es ebenso machen wie Obama 2011 und Trump 2017. Jedes Land hat ein Recht auf Eigenschutz!