Kritik am Islam führt zur Sperrung

Neue Säuberungswelle bei Facebook

Auf Facebook läuft eine neue Säuberungswellle. Ein prominenter Fall ist der von Birgit Kelle. Was hat sie getan, womit sie die Spielregeln auf Facebook verletzt hat? Sie hat die Kopftuch-Barbie kritisiert.

Veröffentlicht: | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten - Politik, Nachrichten - Lebenswelt, Startseite - Empfohlen | Schlagworte: Barbie, Birgit Kelle, Bundesamt für Justiz (BfJ), Christian Lindner, Facebook, Joachim Steinhöfel, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, NetzDG
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Der Fall rauschte durch die Presselandschaft. Die Tagespost lässt Birgit Kelle selbst zu Wort kommen: »Ich hatte mir erlaubt, ein neues Spielzeug des Herstellers Mattel zu kritisieren. Dieser hat eine neue Barbie auf den Markt gebracht, diesmal nach dem Vorbild einer muslimischen Sportlerin, die mit Hidschab trainiert und auch zu Wettkämpfen antritt.«

Siehe dazu auch: »Mattel präsentiert Kopftuch-Barbie«.

Weiter im Wortlaut von Birgit Kelle: »Das war für Facebook offenbar zu viel, ohne Vorwarnung wurde ich für sieben Tage gesperrt, weil ich angeblich gegen die ‚Gemeinschaftsstandards’ des sozialen Netzwerks verstoße. Ich habe Menschen einer Religionsgemeinschaft angegriffen.«

Der Anwalt Joachim Steinhöfel erwirkte inzwischen eine Aufhebung der Sperre. Er erklärte dazu in aller Deutlichkeit, dass es nur die Prominenten sind, die sich wehren können. Die vielen anderen, die man nicht kennt, bleiben im Schatten.

Auf Facebook und in der Jungen Freiheit berichtet Steinhöfel von einem Fall aus dem Jahre 2015. Jemand hatte auf Facebook Claudia Roth als »linksfaschistische Sau« beschimpft und gefordert, sie »aufzuhängen«. Er erhielt dafür eine drastische Strafe.

Steinhöfel nennt das Beispiel, um zu zeigen, dass der Rechtsstaat auf Straftaten im Netz durchaus angemessen reagieren kann. Und reagieren muss. Das geschieht auch. Der Fall zeigt klar, dass das so genannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, NetzDG, wie er schreibt, »vollkommen überflüssig« ist. 

Das NetzDG nennt er »verfassungswidrig, europarechtswidrig und völkerrechtswidrig«. Es sei »nichts anderes als staatliche Erpressung zur Ausschaltung kritischer Stimmen in den sozialen Medien«. Im Bundesamt für Justiz (BfJ), das die Einhaltung des NetzDG überwacht und als zuständige Bußgeldbehörde fungiert, wurde inzwischen sogar eine neue Abteilung mit 50 Mitarbeitern eingerichtet. Die müssen nun auch irgendetwas tun. Das machen sie auch. Leider.

Seit der Verabschiedung des Gesetzes im Parlament laufen Säuberungswellen durchs Netz. Eine erste Welle lief kurz vor der Wahl. Nun haben wir es mit der nächsten Welle zu tun. Die läuft ausgerechnet während der Sondierungsgespräche, in denen das NetzDG zum Prüfstein für die Glaubwürdigkeit der FDP geworden ist. Die FDP ist nun aus Jamaika ausgestiegen. War der Prüfstein der Stolperstein?

Siehe dazu auch: »Christian Lindner wird zur Zielscheibe des Spotts«.

Durch den Fall Kelle wird indes noch etwas deutlich. Kritische Töne hatte man von ihr schon vorher gehört: Kritik an Gender, an den übertriebenen Erscheinungen des Feminismus und an der so genannten Sexismus-Debatte. Das alles hatte aber nicht zu einer Sperrung bei Facebook geführt. Was führt nun dazu? Kritik am Islam. Kritik an der schleichenden Islamisierung. Das ist die rote Linie, die niemand überschreiten sollte. Der Kampf gegen Rechts ist nur ein Popanz. Darum geht es gar nicht. Von Rechts geht auch keine Gefahr aus. Der Kampf gegen Rechts ist ein Ablenkungsmanöver. Pro Islam oder nicht pro Islam – das ist hier die Frage.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: karlheinz gampe

Die antidemokratische Gesetzgebung von SPD und CDU, die Bürgerrechte und Freiheiten der Bürger bedroht wie einst in Merkels ehemaligem SED Stasi Staat zeigt nur wie verkommen die Politiker von CDU, SPD und Grünen sind. Keine Freiheit für die Feinde unserer bürglichen Freiheit. Stellt CDU Merkel, SPD Maas und ihre Unterstützer vor Gericht. Bravo FDP, dass sie nicht auf den kriminellen, antidemokratischen Wegen von SPD und CDU mit marschieren will.

Gravatar: Karl

Es Ist »nichts anderes als staatliche Erpressung zur Ausschaltung kritischer Stimmen in den sozialen Medien«.
genau so und nicht anders wird die freie Rede mit Füssen getrampelt und auf Politisch korrektes Denken eingestimmt..... Hurra Freie Welt.....

Gravatar: Heinz Becker

Hat man der "Freie Welt" auch schon gedroht?

"Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation."

Wahrscheinlich werde ich bald verhaftet und entsorgt, wenn ich weiter sage, dass sich Deutschland in eine absolutistische links-grüne Diktatur entwickelt.

Gravatar: Stefan Härtl

Es muß von ganz oben kommen, dass der Islam
Probleme in Europa macht, weil
diese Religion sehr viel Politik macht.
Die großen lässt man laufen -
Die kleinen müssen das Maul halten.

Gravatar: Alfred

Der allgemeine Mainstream-Faschismus breitet sich aus. Die FDP hat dem endlich eine Absage erteilt.
Facebook ist schlimmer als ein STASI-Akte. Deshalb sollte man im eigenen Interesse dort keine Daten hinterlegen...

Gravatar: Lutz Schnelle

Sambhala ist im Buddhismus ein halbmythisches Königreich in der tibetanisch-buddhistischen Mythologie. Die buddhistische Weltanschauung unterteilt die Welt in die Mächte des Guten und die Mächte des Bösen, ist jedoch weder eine typisch buddhistische noch eine typisch tibetanische Weltanschauung. Der Ursprung des Mythos soll in Zentralasien liegen, wo der Buddhismus in Turfan mit dem Manichäismus, dem Islam und dem Christentum koexistierte. Ein früher Kalacackra-Text nennt diese drei Religionen und setzt den Islam mit der Macht gleich, der die Apokalypse hervorruft.

Die Apokalypse ist schon da. Ich würde mich drauf konzentrieren, aufzuräumen.

Gravatar: lupo

FACEBOOK ist doch nur ein verlängerter Arm der Geheimdienste, der MfS wäre dagegen doch nur ein Ministrant im Kirchenchor - darum werde ich dieses auch nie aktivieren.
Denn was jetzt zur Zeit mit dem Netzdruchsuchungsgesetz passiert ist nichts anderes als in der dunkelsten Geschichte
von Deutschland im vorigen Jahrtausend gab.
Hoch lebe die DIKTATUR

Gravatar: Master of Puppets

Kulturmarxismus, "Kritische Theorie" as its best.

facebook ist ein Werkzeug der Frankfurter Schule.

Gravatar: Jutta Erdmann

Die eigentliche Schande ist nicht dieses Gestz!

Wie kommt ein Gesetzentwurf von nur einer Handvoll Abgeordneten beschlossen durch den Bundestag? Und das bei der Anzahl von Abgeordneten. Wie entfalltet 'so etwas' Gesetzeskraft? Welcher Bundespräsident unterschreibt Gesetze welche auf ungesetzlichem Wege zustande kamen?

DAS ist der eigentliche Skandal!

Selbt in den übelsten Regimen hält man sich wenigstens an die Formalien. Unsere Regierenden haben nicht einmal mehr das nötig.

Gravatar: Gernot Radtke

@Master of Puppets

"Herrschaftsfreier Diskurs" a la gauche.

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