Forderungen der CSU mit CDU-Kanzlerin nicht zu machen

Merkel schließt weiter jede Obergrenze beim Zuzug aus

Während CSU-Chef Seehofer weiter tönt, man werde sich nach der Wahl für eine Obergrenze bei einreisenden Migranten einsetzen, zeigt Bundeskanzlerin Merkel im Fernsehen erneut ihre Distanz dazu. Es werde mit ihr diese garantiert nicht geben.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel erneuerte knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl in der ARD-Sendung »Wahlarena« ihre Position, dass es im Falle eines Wahlsieges mit ihr garantiert keine Obergrenze für Asylbewerber und Flüchtlinge geben werde.

Damit ging die CDU-Vorsitzende abermals auf Distanz zu der von der CSU regelmäßig erhobenen Forderung, eine solche Obergrenze von 200.000 neu ankommenden Migranten festzuschreiben. CSU-Chef Horst Seehofer erklärte erst jüngst wieder: »Wir sind für die Obergrenze, und die werden wir mit allem Nachdruck vertreten, vor und nach der Wahl.«

Merkel sagte in der vor ihrer Ausstrahlung in Lübeck aufgezeichneten Fernsehsendung auf eine entsprechende Nachfrage hin: »Meine Haltung zu der Obergrenze ist ja bekannt, dass ich sie nicht will. Ich möchte sie nicht. Garantiert. Ich halte sie auch nicht für praktikabel.«

Mehr dazu unter abendzeitung-muenchen.de

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: eine Meinung

Die Frau spinnt doch. ...
Wenn sie noch sagen würde:" Ich will möglichst vielen Menschen helfen". würde ich das ja noch verstehen.
Bei BK Merkel wäre das zwar sicher ?? (auch) gelogen. Hier ist BK Merkel "Merkwürdig ehrlich" :
> Ohne Obergrenze < . "Ich will keine Obergrenze" ...... BK Merkel sinngemäß
Fraktionsvorsitzende der "Die Linke" K. Kipping hörte ich auch oft schon sagen: "Ohne Obergrenze" . ( Alle hereinspaziert ... ) Wie sie, verfolgt sicher die
Kommunistin Sahra Wagenknecht ( Die Linke) auch noch das Motto aus der DDR (SED) usw. :
"Proletarier aller Länder vereinigt Euch" . .....
In Deutschland .. ???
Wie das ja die " MLPD " noch heute plakatiert ..
Frau Göring-E. (Bündnis90/Die Grünen) : "Alle Menschen der Welt sollen sich in den deutschen Sozialsystemen zu Hause fühlen." .....
(FDP) Lindner und Polacki ??
arbeiten ja auch schon fleißig für "Ohne Obergrenze" -
Mama Mutti Merkel.
So wie "Goldstückchen" SPD Schulz und Umfaller CSU Seehofer , Scheuer & Co. ------------------------------
Danke , liebes Redaktionsteam für den aufschlussreichen Beitrag. Mutti Mama Merkel:
"Meine Haltung zu der Obergrenze ist ja bekannt, dass
ich sie nicht will. Ich möchte sie nicht. Garantiert. Ich halte sie auch nicht für praktikabel."
BK Merkel im Bundeswahlkampf September 2017.
Unglaublich.
Und ich fürchte dieses Wahlversprechen , wird sie halten.
Garantiert !! ? Wenn wir sie nicht stoppen. !!!
Nächsten Sonntag ,den 24. September 2017 .. denkt daran, liebe Wähler.

Gravatar: mistersuhei

Strauß hat den Alliierten gedient, die immer noch mit Deutschland im Krieg liegen, Kohl hat's, alle anderen Bundeskanzler haben's, Merkel machts einfach nur noch eine Spur schlimmer. Der Houton Plan, der Kaufmann Plan, der Coudenhove-Kalergi Plan - alles lange bekannt. Was von den Logen geplant ist, wird von den Logenhäuptlingen umgesetzt. Und zwischen B'nai B'rith und den Freimaurern besteht kein großer Unterschied. - Das Volk ist es gewohnt regiert zu werden, und immer noch dankbar dafür, dass es sich nicht mit sich selbst auseinandersetzen muss. Und es hat - ganz offensichtlich – bis heute nicht begriffen, dass ES (DAS VOLK, der sehr geehrte Steuerzahler, der Wähler usw.) DIE STÄRKSTE MACHT IM LAND IST. Kommt ja vielleicht noch.

Gravatar: Dirk S

@ Roberto

Zitat:"Ihr Scheinargument zu der Überschreitung der Obergrenze wird nicht deswegen richtig, nur wenn man es -zigmal aus einschlägig bekannten Seiten hört,"

Echt? Eigentlich hab' ich mir das aus meinen eigenen Fingern gesogen. Ich nehme das jetzt mal als Lob.

Zitat:"es ist klar ausgerichtet auf die Tränendrüsen der humanen Europäer,"

Natürlich. Und genau so würde die Obergrenze gerissen werden. Also ist die Unsinn.

Zitat:"genau so wie damals das Bild vom ertrunkenen Jungen."

Wobei niemand die Konsequenz daraus gezogen hat und das UNHCR mit den benötigten Finanzmitteln ausgestatt hat. Denn dann würden aus den Flüchtlingslagern niemand mangels Futter losziehen und in der Ägäis absaufen.
Merkel hat sich, trotz eigentlich vorhandensein müssenden bessseren Wissens bei der letzten Sammelrunde des UNHCRs mal wieder durch mangelnde Großzügigkeit hervorgetan. Wenn also eine neue Flüchtlingswelle zu Weihnachten vor der Tür steht, Merkel hats verbockt.

Zitat:"Dass solche Bilder oft arrangiert wurden weiß man inzwischen sehr gut."

Klar, wie sollten denn auch die Fotografen zufällig vor Ort sein. Das ist die ganz große Ausnahme, dass das mal passiert. Das meiste ist arrangiert. Und meist auch gelogen.

Zitat:"Die von Ihnen genannten Personen haben vor dem Erreichen der deutschen Grenze bereits mehrere sichere Staaten passiert."

Ändert nichts daran, dass die Tränendrüse funktioniert und so die Obergrenze gerissen werden würde.

Zitat:"Wenn sie dann von unseren Grenzbeamten an der Einreise gehindert würden heißt es nicht, dass sie zurück nach Afrika oder Nahost müssten, sie könnten doch in jedem sicheren Nachbarland von dem sie kommen verbleiben um dort um Asyl nachsuchen."

Richtig. Ändert nichts daran, dass mein Szenario zum Reißen der Obergrenze führen würde. Die Mehrheit in DE würde sagen "ach kommt, die bekommen wir auch noch unter, die arme Frau" und Ende Obergrenze. Mein Szenario ist ja gerade so angelegt, dass emotional normale Menschen genauso reagieren würden.

Zitat;"Kein Gesetz erlaubt einem Schutzsuchenden freie Wahl seines Empfängerlandes, er muss sich im ERSTEN sicheren Land um die Aufnahme bemühen, egal ob alt, jung, krank o.ä."

Richtig. Ändert aber nichts daran, dass die Obergrenze Unsinn ist. Weil sie gerissen werden wird. Oder so hoch ist, dass sie als Begrenzung sinnlos ist.

Zitat:"Die Gesetzte wurden nicht für die Schublade beschlossen, damit man sie nach Belieben frei auslegen oder nach dem Merkel´schen Muster überschreiten könnte."

Oh ha, Sie vertrauen dem Rechtstaat ja noch mehr als ich. ;-) Aber wie Merkel bereits zeigte: Gesetze stehen auf Papier und Papier ist geduldig. Viele betrachten inzwischen Gesetze mehr als Vorschlag und nicht mehr als bindend. Gerade in der Politik. Denken Sie doch einfach mal an Maas und das GG...

Zitat:"Bei Ihrer Argumentation müsste man alle Alten und Kranken der Welt bei uns aufnehmen"

Nö, so war das nicht gedacht. Ich wollte nur die Sinnlosigkeit der Obergrenze verdeutlichen, weil die leicht gerissen werden kann. Tränendrüse und Mitleid reichen da völlig aus.

Zitat:"meinen Sie im Ernst dass das funktioniert?"

Alle Leidenden aufnehmen? Nein. Tränendrüse? Ja, funktioniert immer.

Zitat:"Manche Menschen im Lande leiden am Messias-Syndrom der Weltrettung."

Ich bin ja durchaus dafür, denen zu helfen, die Hilfe benötigen, aber dabei muss man auch auf eine Mitteleffizienz achten. Also das UNHCR mit ausreichend Geld ausstatten und in (Nord-) Afrika für eine Zukunft sorgen. Und natürlich dem geltenden Recht Durchsetzung verschaffen.

Aber die Welt retten, dass kann nur Gott. Und der wird inzwischen von der Krone seiner Schöpfung die Nase gestrichen voll haben.
Und der Job als Messias ist bei genauerer Betrachtung ziemlicher Mist, schließlich endet man recht früh an irgendwelchen Latten. Na ja, dafür bracht man sich keine Sorgen um seine Altersvorsorge zu machen.

Zitat:"Wenn man die Überschreitung der hoffentlich bald beschlossenen Obergrenze (mit oder lieber ohne Merkel) erlauben würde, kann man sich ausrechnen, wie sich die Schleußer freudig auf die Transporte von solchen Personen spezialisieren."

Na, da kommt uns die Herkunftskultur zu Gute. In der islamischen Welt schickt niemand seine Tochter los, immer nur den ältesten Sohn, denn der soll den Fortbestand der Sippe sichern. Folglich ist Ihr Szenario eher unwahrscheinlich.

Zitat:"Übrigens: in wirklich dringenden Fällen von Kranken, die besondere Hilfe in Europa benötigen, kann und würde man ja auch außerhalb der Asylregelung die Überführung nach Europa (oder in die USA, die sonst an ihren Grenzen besonders rigide sind) organisieren, wie schon mehrfach geschehen."

Ich denke, da reden wir über ganz andere Fälle. Die finden sowieso in einer "geschlossenen Umgebung" statt.

Zitat:"Und dann werden human eingestellte Menschen, mich eingeschlossen, gerne finanzielle Hilfe dafür leisten."

Außer, wenns ein Diktator oder Terrorist ist.

Zitat:"Solche derart konstruierte Argumente wie von Ihnen werden besonders gerne von unseren linksgrünen Mitbürgern verbreitert,"

Mag sein, aber mein Szenario würde in DE funktionieren. Und darauf kommt es an, wenn man die Unsinnigkeit einer Maßnahme verdeutlichen will.

Zitat:"denen es meistens eigentlich weniger um Humanität als um die von der Katrin Göring-Eckardt geäußerte Freude an der Vermischung Deutschlands geht."

Die Grünen sind weltfremd. Wie deren Klientel. Und Vermischung, nun ja, sagen wir mal, Europäer mit Sapiens, Neandertaler und Denisova-DNA brauchen sich da keine großen Gedanken mehr machen. Der Drops ist seit über 30.000 Jahren gelutscht.

Zitat:"Muss ich jetzt noch sicherheitshalber erwähnen, dass ich kein Nazi bin,"

Nö, würde ich auch nicht vermuten, dann würden Sie was anderes schreiben.

Zitat:"Sie schreiben, dass kein emotional halbwegs normaler Mensch das Zurückweisen solcher Personen übers Herz bringen würde:"

Ja nun, ist nun mal so. Deshalb habe ich ja auch dieses Beispiel so konstruiert.

Zitat:"Die Grenzbeamten sind nur dem Gesetz verpflichtet und nicht den Emotionen,"

Aber die sind auch nur Menschen und können sich auch mal verzählen...

Zitat:"besonders dann, wenn es um keine ausweglose Situation handelt, wie oben beschrieben."

Egal, es geht darum, dass so die Obergrenze mit Sicherheit gerissen werden würde. Was sie unsinnig macht.

Zitat:"Versuchen Sie es bitte z.B. bei den US-Einreisebeamten mit Emotionen, Sie finden sich sehr schnell im Flieger zurück wieder!"

Ich bin alt, männlich und meine Kinder sind groß. Schon allein deshalb wird das mit der Tränendrüse nicht funktionieren. Mal abgesehen davon, dass die USA derzeit nicht auf den bevorzugten Fluchtrouten liegen und eine erfolgreiche Überquerung des Atlantiks in einem Schlachboot eher unwahrscheinlich ist. Oder Kurz: Nicht vergleichbar.

Zitat:"Es wäre aber darüber hinaus auch denkbar, dass man an den Grenzübergängen eine Art Transitstellen ähnlich den an den Flughäfen einrichtet, wo über ganz dringende Einzelfälle ärztlich und rechtlich entschieden werden konnte."

Wir kommen uns näher. Ich bin für eine Zentralaufnahme in einer alten Kaserne, wo die Asylbewerber drin bleiben, bis ihr Fall entschieden ist. Mitwirkung ist natürlich Pflicht und das Erstverfahren muss in einem Monat beendet sein, das Gesamtverfahren in 3. Dann ist auch das "einsperren" in der Kaserne kein Problem, zumal man dort dann gleich alles hat, auch Sprachkurse. Unter diesen Bedingungen braucht man auch keine Obergrenze. Und ich glaube, damit können sogar wirklich humanistisch eingestelle Grüne leben.
Medizinische Fälle würde ich eher ähnlich wie Touristen behandeln, mal angesehen davon, dass die ohnehin nicht so einfach weglaufen können. Wobei, ich muss zugeben, darüber habe ich mir noch dar keine Gedanken gemacht. Danke für den Hinweis.

Beste Grüße,

Dirk S

Gravatar: Heinz

Was die CDU/CSU will steht in ihrem Regierungsproramm im Abschnitt „Menschen in Not helfen, Migration steuern und reduzieren, abgelehnte
Bewerber konsequent zurückführen“, Seite 63: „Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt. Das macht es möglich, dass wir unseren humanitären
Verpflichtungen durch Resettlement und Relocation nachkommen.“ Zitat Ende.
Dummerweise ist der ansonsten klare Wortlaut durch zwei englische Begriffe verfremdet worden, die es zu erläutern gilt:
Direkt übersetzt heißt „Resettlement“ nämlich „Umsiedlung“ oder auch „Neubesiedlung“ (www.leo.org) und der Begriff „Relocation“ wird dort mit „Umzug“ bei Wikipedia jedoch im Kontext Asylpolitik mit
„Umsiedlung von schutzbedürftigen Personen innerhalb der EU“ erklärt.
Interessanterweise ist im selben "Regierungsprogramm 2017 (in leichter Sprache)“ lediglich der Satz
„Deshalb sollen in Zukunft weniger Menschen kommen.“ Zitat Ende zu finden, der m.E. entscheidende Passus mit dem "Resettlement" und "Relocation" fehlt gänzlich.
Fazit: Der Begriff "Obergrenze" ist nicht vorhanden.

Gravatar: Gerd Fritz Rathjens

Ach, wie war es doch vordem
In der Deutschen Demokratischen so bequem!

Da wurde rechtzeitig vor der Wahl die Liste der "Kandidaten der Nationalen Front des denokratischen Deutschland" aufgestellt. Klar war, welche Partei wie viele Prozente erhielt: Die SED nicht die Mehrheit! Ach ja, es gab ja noch andere auf der Liste: DFD, FDJ, FDGB(?) und andere, deren Kandidaten allesamt den SED- Bonbon im Knopfloch zu stecken hatten. Ferner liefen die Blockflöten: CDU, LDPD, NDPD. Auch da stand keiner auf der Liste, der dem Politbüro nicht recht war.

Das Wählen war dann einfach: Zettel empfangen, der Empfang wurde quittiert, am Ende der Reihe der Wahlhelfer stand die Wahlurne. Vorher noch den Zettel falten, dann einwerfen. Ankreuzen? Was denn?

Wer nach hinten in die Ecke ging, in der aufgestellten Wahlkabine verschwand, mit dem dort bereit liegenden Stift irgendwas auf dem Wahlzetten kritzelte, um diesen erst dann zu falten und einzuwerfen, wurde von einem der Genossen Wahlhelfer unauffällig registriert als "feindlich- negatives Element".

Am Montag schrieb die Lehrerin an die Tafel: "Die Zustimmung für die Kandidaten der Nationalen Front betrug 99,6%". Meldet sich Klein Fritzchen: "Frau Lehmann, Betrug schreibt man groß!"

Leute: Geht am Wahlabend in die Wahllokale und beobachtet das Nachzählen. In Restdeutschland haben sich die Wahlhelfer nämlich schon manchmal verzählt...

"Betrug" schreibt man groß.

Gravatar: Frosch1963

Wenn jetzt auch noch die Familien kommen dürfen geht Deutschlands Sozialstaat pleite !
Wenn es um die Fianzierung vernünftiger Renten geht muß alles gegenfinanziert werden aber dafür nicht !
LEUTE WACHT AUF DIE FRESSEN UNSERE RENTEN WEG !

Gravatar: Tria

Es könnte Nicht-Deutschen gerade so vorkommen
als ob man Hierzulande bei opportunem Vorbeigehen an der immerhin obliegende Verantwortung für den Verlust von Millionen Menschen und die dadurch entstandenen kulturelle Entwicklungslücken vor nicht zu langer Zeit,
das momentan weltweite = keineswegs nur deutsches, Verantwortungsproblem aufgreift um fehlgesteuertes Nationalbewusstsein /verpasste Einsicht: Einzuordnen.
Falsche Bewertung,falsche Zeit.
Es geht jetzt darum das ´Menschliche `
- in fast alle Kommentäre kommt die Bezeichnung vor-
in der Relevanz zu verstehen,anzunehmen und zuzulassen.
Es fehlt an überkonfessionellen Regungen, es zeigt sich inherent Schwäche an der Basis.
Das Zugeständnis jetzt human,weltoffen und offenen Armes darzustehen
wäre das Was glaubwürdig konsequent, `zu Gesicht` , stehen würde.
Was dazu noch gebraucht wird
würde daher kommen Woher gerade wohl keinerlei Führung auch mal in Betracht gezogen wird.
Solange Alle sich für sich wundern
kein WUnder.

Gravatar: Teja

Die Regierenden wollen nicht mit dem Wahlvolk diskutieren,das war in der" Wahlarena mit Merkel" zu sehen, die wichtigsten Themen, die sich aus der Zuwanderung ergeben ("gewöhnt Euch dran<an Terror> !"), wurden ausgeklammert, da sprechen wir einfach nicht drüber. Sie wollen das Wahlvolk diffamieren,beschimpfen,am liebsten durch ihre Hilfstruppen, ihm vorschreiben, wie es sich auszudrücken hat, welche Worte es gebrauchen darf und welche nicht.
POLEN fragt zu Recht : "Ist Deutschland noch eine DEMOKRATIE, in der die grundgesetzliche Meinungsfreiheit von jedem wahrgenommen werden kann ?" . . . Terroranschläge von Gästen, die sich nicht wie Gäste benehmen, unerkannte Gefährder, 500 oder 5000, hat die Regierung zu verantworten. Gäste,die ihre Personalausweise wegwerfen, ihre Identität fälschen, dringen in unser Land ein, die unsere Kulur ,in die sie sich nicht integrieren wollen, verachten . . . alle "müssen" wir lieben , aber nur nicht von diesem Thema sprechen.Die "Wahlarena" läßt diese Themen der Sicherheit , die abendfüllend wären, weg... Die uns regieren, sind das eigentlich welche von uns, die nur nicht auf uns hören, wenn die Mehrheit sichere, kontrollierte Grenzen verlangt ? . . Keine Volksentscheide dem Volk, ist ihre Devise. Sie geben uns keine, wir wählen sie nicht. . . UNO und Papst sagen : "Mehr Flüchtlinge aufnehmen". . . Das kann nicht für Deutschland gelten : 2015 wurden mehr als 1 Million aufgenommen, 2016/17 ging es weiter... Wir glauben eher, daß von interessierter Seite eine Umvolkung zwecks Destabilisierung der Länder gewünscht ist; UNO, EU, die Regierungen der Mitgliedsländer spielen dabei die Rolle der nützlichen Idioten.Für Geld kann man alles haben . In der Ukraine wurde es vogemacht. Alles zur Erlangung der Weltherrschaft. 50 bis 100 Jahre sind keine Zeiträume.

Gravatar: Andreas Plassmann

Deswegen schickt Politik & Lobbyisten aus um Kapitalismus mehr zu Stärken und geht dabei soweit das man Ethnien vermischt & Kultur zerstört

Gravatar: Roberto

Zu dem Post von Dirk S vom 12.9.17 um 10:05:
Ihr Scheinargument zu der Überschreitung der Obergrenze wird nicht deswegen richtig, nur wenn man es -zigmal aus einschlägig bekannten Seiten hört, es ist klar ausgerichtet auf die Tränendrüsen der humanen Europäer, genau so wie damals das Bild vom ertrunkenen Jungen. Dass solche Bilder oft arrangiert wurden weiß man inzwischen sehr gut. Die von Ihnen genannten Personen haben vor dem Erreichen der deutschen Grenze bereits mehrere sichere Staaten passiert. Wenn sie dann von unseren Grenzbeamten an der Einreise gehindert würden heißt es nicht, dass sie zurück nach Afrika oder Nahost müssten, sie könnten doch in jedem sicheren Nachbarland von dem sie kommen verbleiben um dort um Asyl nachsuchen. Kein Gesetz erlaubt einem Schutzsuchenden freie Wahl seines Empfängerlandes, er muss sich im ERSTEN sicheren Land um die Aufnahme bemühen, egal ob alt, jung, krank o.ä. Die Gesetzte wurden nicht für die Schublade beschlossen, damit man sie nach Belieben frei auslegen oder nach dem Merkel´schen Muster überschreiten könnte. Bei Ihrer Argumentation müsste man alle Alten und Kranken der Welt bei uns aufnehmen, meinen Sie im Ernst dass das funktioniert? Manche Menschen im Lande leiden am Messias-Syndrom der Weltrettung. Für solche wäre das Buch von Boris Palmer „Wir können nicht allen helfen“ sehr hilfreich.
Wenn man die Überschreitung der hoffentlich bald beschlossenen Obergrenze (mit oder lieber ohne Merkel) erlauben würde, kann man sich ausrechnen, wie sich die Schleußer freudig auf die Transporte von solchen Personen spezialisieren. Übrigens: in wirklich dringenden Fällen von Kranken, die besondere Hilfe in Europa benötigen, kann und würde man ja auch außerhalb der Asylregelung die Überführung nach Europa (oder in die USA, die sonst an ihren Grenzen besonders rigide sind) organisieren, wie schon mehrfach geschehen. Und dann werden human eingestellte Menschen, mich eingeschlossen, gerne finanzielle Hilfe dafür leisten.
Solche derart konstruierte Argumente wie von Ihnen werden besonders gerne von unseren linksgrünen Mitbürgern verbreitert, denen es meistens eigentlich weniger um Humanität als um die von der Katrin Göring-Eckardt geäußerte Freude an der Vermischung Deutschlands geht. Muss ich jetzt noch sicherheitshalber erwähnen, dass ich kein Nazi bin, sondern jemand, der von wirklichen Nazis aber auch von Linksextremen geschädigt wurde?
Sie schreiben, dass kein emotional halbwegs normaler Mensch das Zurückweisen solcher Personen übers Herz bringen würde: Die Grenzbeamten sind nur dem Gesetz verpflichtet und nicht den Emotionen, besonders dann, wenn es um keine ausweglose Situation handelt, wie oben beschrieben. Versuchen Sie es bitte z.B. bei den US-Einreisebeamten mit Emotionen, Sie finden sich sehr schnell im Flieger zurück wieder!

Es wäre aber darüber hinaus auch denkbar, dass man an den Grenzübergängen eine Art Transitstellen ähnlich den an den Flughäfen einrichtet, wo über ganz dringende Einzelfälle ärztlich und rechtlich entschieden werden konnte.
Liebe Grüße von Roberto!

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