Berechnungsgrundlage wurde willkürlich geändert

Merkel-Regierung behält ALG II-Beziehern 155 Euro pro Monat vor

Das ALG II, auch bekannt als Hartz IV, ist zu niedrig. Grund dafür ist ein Trick der Merkel-Regierung, um den Beziehern jeden Monat 155 Euro vorenthalten zu können. Und auch dem Steuerzahler werden durch diesen Rechentrick erhebliche Steuereinsparungen vorenthalten.

Quelle: pixabay.com
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Der Regelsatz des ALG II, in der Umgangssprache Hartz IV genannt, liegt angeblich bei 416 Euro. Das hätte die Berechnung des Warenkorbs ergeben. So wird es publiziert, so soll es den Bürgern glaubhaft gemacht werden. Doch eine Untersuchung des ARD(!)-Magazins »Monitor« hat ergeben, dass derlei Aussagen erstunken und erlogen sind. Die Größenordnung 416 Euro sind von der Regierung vorgegeben und mussten jetzt irgendwie mathematisch hingebogen werden. Denn legt man die ursprüngliche Regelsatzberechnung zugrunde (die monatlichen Ausgaben der unteren 20 Prozent der Gesellschaft), stehen jedem ALG II-Bezieher 571 Euro zu, also 155 Euro monatlich mehr.

Merkel und Konsorten gingen zunächst einmal hin und veränderten still und heimlich diese Regelsatzberechnung. Aus den unteren 20 Prozent der Gesellschaft wurden nur noch die unteren 15 Prozent. Dann wurden zahlreiche Ausgaben nachträglich nicht anerkannt und entweder ganz oder teilweise gestrichen. Dies betrifft vor allem die statistischen Ausgaben für Verkehrsmittel, Gaststättenbesuche, Reisen, Tabak oder Alkohol. Es geht hier rein mathematisch um die statistischen Berechnungswerte; unabhängig, ob das Geld tatsächlich dafür ausgegeben wurde oder nicht. Doch welcher alleinerziehende ALG II-Bezieher aus Berlin-Marzahn kann sich eine Urlaubsreise leisten?

Diese Minderausgaben für die Merkel-Regierung summieren sich im Jahr auf zehn Milliarden Euro. Doch auch die Steuerzahler werden durch dieses Kleinrechnen um weitere 15 Milliarden Euro betrogen. Denn der steuerliche Grundfreibetrag leitet sich direkt aus dem ALG II-Satz ab. Je höher dieser ALG II-Satz ist, um so höher ist der steuerfreie Grundfreibetrag des Einkommens. Statt aktuell knapp 5.000 Euro Freibetrag (12 Mal 416 Euro) stiege der auf knapp 7.000 Euro (12 Mal 571 Euro). Der Fiskus würde etwa 15 Milliarden Euro weniger pro Jahr einnehmen. Dieses Geld bliebe dem Steuerzahler erhalten. Merkel und Konsorten schröpfen wieder einmal die, die ohnehin schon wenig bis gar nichts haben.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Old Shatterhand

Meine Mutter sagte immer, der Staat ist der größte Betrüger im Lande, gestern, heute und in Zukunft.
Was der den Bürgern in die eine Tasche reinsteckt um gut dazustehen und wieder gewählt zu werden, klaut er im nächsten Moment schon wieder aus der anderen Tasche. Bevor der Staat und seine Vasallen was hergeben, haben die schon vorher sorfältig darüber nachgedacht wie sie es den Bürgern mit Trick 17 wieder abluchsen können. Das ist die einzige Disziplin in dem die Staatslakaien die absoluten Meister sind, sonst ist mit den meisten von denen nicht viel anzufangen. Würden alle "Staatsdiener" (die dienen ja nicht, sondern die herrschen) mal ein Jahr in der freien Wirtschaft einen Job der mit Arbeit verbunden ist ausüben, manche Unqualifizierten bekämen erst gar Keinen, und danach würden 90 % von den Pfeifen wieder gefeuert.

Gravatar: Tom

Und die linken Hohlköpfe, die ja auch nur größtenteils von H4 leben demonstrieren für Merkel und Co. So blöd möchte ich auch mal sein ( nur drei Minuten ) . Leider hört man aber nichts genaues darüber , wie die AfD zu H4 steht. Angeblich soll ja die AfD für Abschaffung sein - andererseits hätte die AfD eine Riesenmenge neue Wähler wenn sie sich für ALG-Bezieher deutlich einsetzen würde.

Gravatar: Blöder Dummdeutscher

Ekkehardt Fritz Beyer, diese Sache sollte groß publik gemacht werden!! Da gibt es verlogene Gestalten die ihre Ausweise wegwerfen, falsche Identitäten angeben und das gleich mehrfach. Daraufhin auch mehrfach großzügig Gelder vom dummdeutschen Steuermichel bekommen und nicht belangt werden und dann wagt es eine abgehobene linksgrüne Elite Ihnen ein Zwangsgeld aufzudrücken!! Es reicht langsam, wir sollten uns wehren! Oder um mit dem Jargon des totalitären altachtundsechziger Establishments zu sprechen: Wer sich nicht wehrt der lebt verkehrt. Vielleicht kann sich die AfD ihrer Sache annehmen.

Gravatar: Pedro

Reden wir Klartext: das ist Diebstahl! Die Verantwortlichen dafür sind die CDU/, CSU und die SPD. Gerade SPD! Die angeblich Soziale Partei Deutschlands. Das ist die Partei, die Deutschland Hartz IV bescherrte. Und jetzt stehlen sie den Ärmstem ihr Geld. Jedes Parteimitglied der SPD ist dafür mitverantwortlich. Wer das nicht sein will, dem bleibt nur eins: austreten! Leute der SPD: Redet mit Euren Parteifreunden darüber. Wollt Ihr für diesen Betrug mitverantwortlich sein? Ist das noch Eure Partei? Wenn nicht, dann trettet aus dieser Partei aus. Die hat mit sozialer Verantwortung nichts mehr am Hut. Sie vertritt nicht mehr Angestellte, nicht mehr Arbeiter, auch nicht mehr das Lumpenproletariat, sondern nur noch Lumpen. Und zwar jene Lumpen, die sich nicht zu schade dafür sind, arme Arbeitslose zu bestehlen und diese hungern zu lassen.

Gravatar: Ketzerlehrling

Wem kann ein derart erniedrigendes, menschenverachtendes System bzw. Gesetz einfallen? Nur den Deutschen.

Gravatar: famd

Das Problem zieht sich bis zur Rente weiter, Hartz-IV-Zeiten werden aus der Rente weg gerechnet!

Gravatar: Pedro

Das ist Diebstahl am Volk. Das Geld (gesamt 15 Milliarden Euro) kommt den sogenannten "Flüchtlingen" zu. Anders gesagt: Die Ärmsten der Deutschen bezahlen die Migranteneinwanderung, also deren angenehmen Aufenthalt in Deutschland. Das ist perfide, denn damit finanzieren sie ihr eigenes Grab. Es zeigt sich auch, wie abgrundtief verkommen das Merkel-Regime ist. Wann kommt der große Aufstand gegen diese Bande?

Gravatar: Waldfee

Es ist unglaublich, wie sich die Politik an den Steuerzahlern bedient. Man kommt sich vor wie ein Sklave - man hat auch überhaupt kein Mitspracherecht.
Wer in unserem Land nur einen Billiglohnjob hat, kann auch gleich aufhören zu arbeiten. Wieso machen sich noch immer so viele Menschen den Buckel krumm, wenn sie hinterher keinen Cent mehr haben als jene, welche noch nie einen Cent eingezahlt haben. Gleichzeitig ist aber für jeden sogenannten Flüchtling genug Geld vorhanden, auch für die, welche nach unseren Gesetzen überhaupt keinen Anspruch darauf haben. Diese Ungerechtigkeit wird sich letztendlich auch bei den Wahlen rechnen. Man kann zwar einen Großteil des Volkes über lange Zeit dumm halten, auf Dauer funktioniert es jedoch nicht. Denn täglich wacht einer auf!

Gravatar: Regina Ott-Hambach

Der Arbeitslose mit 55 Jahren, der bis dahin immer arbeitete, wird bei Hartz IV-Bezug mit einem Migranten aus Schwarzafrika oder einem asozialen Trinker, der noch richtig arbeitete, gleichgestellt.
Das ist ein Skandal und widerspricht dem Gleichheitssatz des GG. Aber in der verkommenen Merkelrepublik kümmert sich die alte und übergewichtige Kanzlerin nur noch um ihre Migranten. Deutsche sind ihr egal und wesensfremd! Merkel muss weg!

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