CDU-Vorsitzende gibt Abstimmung zu Initiativantrag »Ehe für alle« frei

Merkel kippt auch bei der »Homo-Ehe« um

Wieder einmal vollzieht Merkel einen radikalen Kursschwenk: Nachdem sich im Bundestag ein rot-rot-grüner Initiativantrag »Ehe für alle« anbahnte, erklärte die CDU-Vorsitzende nun den Fraktionszwang gegen eine »Homo-Ehe« für aufgehoben.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel ist dafür bekannt, dass sie überraschend schnell Positionen räumen kann, für welche die Christdemokraten jahrzehntelange standen. Ob Kernenergie, Wehrpflicht oder die Ablehnung der doppelten Staatsbürgerschaft, ihnen liegt zugrunde, dass Merkel zunächst immer wieder erklärt, dass das mit ihr niemals zu machen sei, aber wenn das Geschrei von links laut genug wird, daraus ein Wahlkampfthema machen zu wollen, sie von einem Tag zum nächsten jeden Widerstand aufgibt 

Jetzt rückt Merkel von einem klaren Nein der CDU zur Ehe für alle ab. Hintergrund: Vor nicht mal einer Woche erklärten die Grünen, dass sie nur einen Koalitionsvertrag unterschreiben, wenn dort die »Ehe für alle« genannte »Homo-Ehe« verankert ist. Wenig später rückte FDP-Chef Christian Lindner nach, dass dieses ebenso Gegenstand eines Koalitionsvertrages zu sein hat. Und jetzt kam auch noch die SPD, wo Martin Schulz das Thema zum Kanon seines Wahlkampfes machen wollte.

Bei einer Veranstaltung am Montagabend in Berlin erklärte jetzt Merkel, sie wünsche sich eine Diskussion, die »eher in Richtung einer Gewissensentscheidung geht«. Das Vorgehen soll auch mit CSU-Chef Horst Seehofer abgesprochen sein, nachdem der Druck von SPD, Grüne und FDP für eine völlige Gleichstellung von Homosexuellen groß geworden sei. Hintergrund ist auch, dass die Grünen noch diese Wahlperiode eine Abstimmung dazu erzwingen wollen und die SPD sich nicht länger in die Koalitionsvereinbarung zwingen lassen will.

Merkel, die im vorigen Bundestagswahlkampf Adoptionen von gleichgeschlechtlichen Paare noch ablehnte, berichtete unterdessen von einem »einschneidenden Erlebnis« in ihrem Wahlkreis. Dort soll sie von einer lesbischen Frau eingeladen worden sein, zuhause bei ihr und ihrer Partnerin vorbeizuschauen und zu sehen, dass es ihren acht Pflegekindern gut gehe. Das hätte auf sie Eindruck gemacht.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) rief die Unionsabgeordneten jetzt ebenso auf, in möglichst großer Zahl an einer jetzt für diese Woche noch anberaumten Abstimmung teilzunehmen. Jene, die eine völlige Gleichstellung der Homo-Ehe mit der Ehe von Frau und Mann ablehnten, sollten respektvoll mit der Meinung der anderen umgehen. 

Zugleich kritisierte Kauder die SPD scharf für die Entscheidung, in dieser Woche zusammen mit der Opposition über einen Gesetzentwurf zur »Ehe für alle« abstimmen zu wollen. »Das ist ein Vertrauensbruch, und wir werden der Aufsetzung auch nicht zustimmen«, erklärte der CDU-Politiker vor der Sitzung der Bundestagsfraktion. »Die SPD muss dann eben mit der rot-grünen Opposition zusammen diesen Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung setzen und muss dann gegen uns diese Abstimmung durchführen«, fügte dieser hinzu.

Nachdem Merkel die Abstimmung frei gab, heißt es nun, dass auch die CSU-Bundesabgeordneten dazu nicht einem Fraktionszwang unterliegen. Sie dürften »ihrem Gewissen folgend eine abweichende Entscheidung treffen«, erklärte die Partei in München, nicht ohne auf die eigene Position der Christsozialen zu verweisen. Diese sehe eine »Ehe für alle« nicht vor. Die Ehe von Mann und Frau stehe zu Recht unter dem besonderen Schutz des Staates, teilte die CSU mit.

Die SPD erklärte, sie wolle sich bei der Homoehe notfalls auch gegen den Koalitionspartner stellen und durchsetzen, dass der Bundestag in dieser Woche über einen Initiativantrag des Bundesrates zur völligen rechtlichen Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare bei der Ehe abstimme. Eine Aufkündigung der Koalition mit der Union sei der Alleingang aber nicht. »Nö, wir lassen die Koalition nicht platzen«, sagte Martin Schulz. Man werde ansonsten bis zum Ende als verlässlicher Partner weiter machen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Rolo

@ Catalina: Danke, für Ihre Erwiderung. Natürlich verstehe ich dass, sich manche Menschen mit einer Gleichstellung, von Gleichgeschlechtlich Liebenden und Heterosexuellen in Bezug auf die Begriffe Heirat und Ehe schwertun. Warum aber glauben Sie, dass diese Begriffe Heirat und Ehe dadurch für Heterosexuelle Paare abgewertet werden? Schon in Ihrem ersten Satz bringen sie exakt zum Ausdruck, worum es Ihnen geht. Gesellschaftliche Ächtung – über Jahrtausende – doch stimmt das? Was eigentlich fürchten Sie? In der Antike, bei den Griechen, den Römern wurde Homosexualität auch öffentlich gelebt. Homosexualität hat es zu allen Zeiten gegeben. Römische Kaiser hielten sich Lustknaben, Juvenal berichtet von dem Erkennungszeichen – sich am Kopf kratzen - , in der griechischen Mythologie, liebte Zeus Ganymed. Gilgamesch, Alexander der Große, waren homosexuell, Richard Löwenherz wurde nicht von einem treuen Vasalen auf Burg Trifels entdeckt, sondern von seinem Liebhaber. Eduard 2 König von England, Peter der Große, diese Liste lässt sich weiter fortsetzen, über die Habsburger, bis hin zu Friedrich dem Großen. Die von Ihnen angesprochene Ächtung von Homosexuellen fand nicht seit Jahrtausenden statt, diese wurde erst seit ca. 200 Jahren vor allem durch die römisch katholische Kirche forciert. Vielleicht deshalb, weil sich auch Kirchenfürsten Lustknaben hielten? Und denken sie über die Vorwürfe sexuellen Missbrauchs innerhalb katholischer Einrichtungen in den letzten 20 Jahren nach und darüber wie eine Aufklärung darüber Jahr um Jahr verschleppt wird. Man rechtfertigt und schützt die Täter und opfert die Opfer! Nur für eine jahrhundertealte, scheinheilige Doppelmoral, mit der sich eine selbsternannte Elite gewappnet hat, um die einfachen Leute auszubeuten und um über deren Schicksal zu entscheiden! Wenn welcher Gott auch immer, Gleichgeschlechtlich Liebende nicht gewollt hätte, dann hätte er sie auch nicht erschaffen! Doch er hat! Und deshalb glaube ich dass Gleichgeschlechtlich Liebende das gleiche Maß an Respekt und Gleichheit zusteht! Ein letzter Satz:
Wenn es Gott im Himmel gibt, dann ist er sicher nicht betrübt, wenn einer einen andern liebt. Es steht uns nicht zu darüber zu urteilen, egal ob ein Mann einen Mann liebt oder eine Frau eine Frau! @Rolo: was Jahrtausende lang gesellschaftlich geächtet wurde, soll jetzt also gut sein? Da können Sie noch so viel schreiben, der Schutz von traditionellen Ehen hat und hatte seinen Grund.
Und wissen Sie was? In der amerikanischen Öffentlichkeit, jenseits von CNN, denkt man ebenfalls über einen möglichen Krieg mit Rußland nach, den aber in der Bevölkerung keiner will. Der Tenor ist "USA mit Rußland gegen Westeuropa". Die Europäer haben sich angeblich selbst disqualifiziert und sollen mitsamt ihren Degenerationserscheinungen und ihren Parasiten untergehen. So sieht's aus.

Gravatar: Rösler

Korrektur:

Der Gleichmachungswahn läßt sich davon jedoch nicht abschrecken, selbst dann nicht wenn der gesellschaftliche Zusammenhalt sich als langfristige Folge auflöst.

Gravatar: RA Martin Schmid

Mal ne Gegenfrage als Hetero:
Wem tut das weh?

Gravatar: Rösler

Gesellschaften brauchen eine Werteordnung wie beispielsweise die besondere Stellung einer Ehe zwischen Mann und Frau. Wird diese aufgehoben, also wertfrei gemacht, verliert die Werteordnung und damit die Ehe an Wert. Ein Verlust der Norm wirkt sich in vielerlei Hinsicht negativ auf das Bewußtsein der Menschen aus.
Der Gleichmachungswahn läßt sich davon jedoch nicht abschrecken, selbst dann nicht wenn der gesellschaftliche Zusammenhalt sich als langfristige Folge abzeichnet.

Gravatar: Franz Horste

Die rot-grün-gelb-schwarze Meschpoke soll doch beim Lieben Gott einen Antrag stellen, dass Männer endlcih auch schwanger werden können. Alles andere ist ja so ungerecht.

Gravatar: Catilina

@Rolo: was Jahrtausende lang gesellschaftlich geächtet wurde, soll jetzt also gut sein? Da können Sie noch so viel schreiben, der Schutz von traditionellen Ehen hat und hatte seinen Grund.
Und wissen Sie was? In der amerikanischen Öffentlichkeit, jenseits von CNN, denkt man ebenfalls über einen möglichen Krieg mit Rußland nach, den aber in der Bevölkerung keiner will. Der Tenor ist "USA mit Rußland gegen Westeuropa". Die Europäer haben sich angeblich selbst disqualifiziert und sollen mitsamt ihren Degenerationserscheinungen und ihren Parasiten untergehen. So sieht's aus.

Gravatar: Rolo

Was bitte ist den schon dabei, wenn gleichgeschlechtlich Liebende, (Homosexuelle) hier in Deutschland wie Heterosexuelle Paare heiraten dürfen und diese eingegangene Lebensgemeinschaft als Ehe bezeichnet wird?
Mit der „Ehe für alle“ bzw. der „Öffnung der Ehe“, wie die Einführung eines Rechts auf Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare oft genannt wird, geht neben der Gewährung gleicher Rechte und der vollen rechtlichen Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften seitens des Staates vor allem auch eine Anerkennung sowie ein Ende der Diskriminierung in der Gesellschaft einher.
Die (europäischen) Niederlande ermöglichten gleichgeschlechtlichen Paaren 2001 als erstes Land die Schließung einer Ehe. Derzeit ist gleichgeschlechtlichen Paaren in 18 Staaten (Argentinien, Belgien, Brasilien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Irland, Island, Kanada, Kolumbien, Luxemburg, Norwegen, Portugal, Schweden, Spanien, Südafrika, Vereinigte Staaten, Uruguay) landesweit sowie in vier weiteren Staaten (Mexiko, Neuseeland, Niederlande, Vereinigtes Königreich) in Teilgebieten, die Eheschließung möglich. In weiteren Staaten gibt es derzeit Bemühungen, für gleichgeschlechtliche Paare die Möglichkeit zur Eheschließung zu schaffen. Es geht also um eine längst überfällige Gleichstellung gleichgeschlechtlich Liebender Bürger in unserem Land. Einen Schritt den 18 andere Staaten weltweit bereits gegangen sind! Viele Konservative vertreten den Standpunkt, die Ehe zwischen Mann und Frau stehe zurecht unter dem besonderen Schutz des Staates. Warum eigentlich, welche Begründung gibt es dafür? Scheidungsrate Deutschland 2015 40,82%. Was genau würde durch eine Gleichstellung gleichgeschlechtlich Liebender mit den Begriffen Heirat, Ehe, den Heterosexuellen Paaren weggenommen? Würden diese wirklich schlechter gestellt nur weil ein Mann der einen Mann liebt seinen Partner jetzt Ehemann nennen darf und eine Frau die eine Frau liebt ihre Partnerin als Ehefrau vorstellt? Gibt es da wirklich Verlierer? Ich glaube nicht! Die gesellschaftliche Akzeptanz zu dieser Frage ist viel höher als es von konservativen politischen Eliten wahrgenommen wird! Deshalb würde die ganze Gesellschaft durch diese Gleichstellung gewinnen. Vor allem deshalb, da sich ca. 10% der Bürger nicht mehr ausgegrenzt und als Bürger 2, Klasse fühlen!
Die weitaus wichtigere Frage aber ist der öffentlich zugegebene Fraktionszwang!
Grundgesetz
III. Der Bundestag (Art. 38 - 49)

Art. 38
(1) 1Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Wirft das ein deutliches Licht auf das demokratische Verständnis der Abgeordneten des Deutschen Bundestages? Auf all jene Bundestagsabgeordnete, die aus Parteiräson nur noch abnicken, jedem Mist entgegen der eigenen Überzeugung zustimmend, sich dem Willen der Parteiführung unterwerfen und das eigene Gewissen zugunsten der eigenen Parteikarriere wegwerfen? Im Wahlkampf werben sie vollmundig für eigene Überzeugungen, reden dem Wahlvieh nach dem Mund, um genug Stimmen zu sammeln und den lukrativen Platz als Abgeordneter im Deutschen Bundestag zu sichern. Dort kaum wieder Platz genommen, beweist man als gewählter Abgeordneter oder Abgeordnete durch vorauseilendem Gehorsam und Gefälligkeiten weder Rückgrat, noch Eier in der Hose! Die Parteispitze gibt vor und wir gewählten Volksvertreter folgen dem, die müssen es ja besser wissen, da muss ich nicht nachdenken, nichts nachlesen, mich nicht auseinandersetzen, schade nicht meiner Parteikarriere und meinen Wählern erzähle ich halt die Umsetzung meiner politischen Ziele ist mit dem Koalitionspartner derzeit nicht umsetzbar. Die wissen doch eh schon dass sie nur verarscht werden, wenn ich denen im nächsten Wahlkampf wieder bissl Honig ums Maul schmier passt das schon… politisches Posing, für ein paar Monate so tun als nähme ich die Wahltrottel ernst und weitere 4 Jahre ein Spitzeneinkommen von 9542,-€ plus Sonderleistungen wie Büropauschalen, plus Gehälter für Büroangestellte, plus Nebeneinkünften und steigende Pensionsansprüche von 2,3%! Na davon kann man doch leben! Die sind ja schon blöd unsere Wähler, die haben es noch nicht mal geschnallt das wir Abgeordneten des Deutschen Bundestages unsere Bezüge seit der Wende 1990 bis 2016 um 188,76% erhöht haben, also jedes Jahr um 7,26% und die kraxeln mit Nullrunden im Tarif, Kaufkraftverlust rum und nehmen es auch noch hin, dass sie auf das wenige Ersparte inzwischen keine Zinsen mehr kriegen. Und dann wundern die sich, dass sie immer ärmer werden. Wir Altparteien, hauen das Sozialvermögen unserer Bürger seit Jahrzehnten auf den Kopf, wir geben es für Bankenrettungen, für marode EU Staaten wie Griechenland und andere EU Staaten, für illegal in das Sozialsystem eingereiste Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika und den muslimischen Nordstaaten des afrikanischen Kontinents aus. Seit 1990 haben wir Altparteien die Deutschen Staatsschulden verfünffacht! Aber sie wählen uns trotzdem! Es reicht ja schon wenn man diesen Wahltrotteln immer wieder erzählt, Deutschland geht es so gut wie nie zuvor! Noch nicht mal wenn diese Wahltrottel nix davon merkeln, begehren sie nicht auf, die sind so bescheuert, dass sie noch nicht mal an ihre Kinder und Enkel denken! Wir fordern eine Beteiligung der anderen EU Staaten unter dem Deckmantel einer europäischen Solidarität, eine Verteilung dieser Wirtschaftsflüchtlinge, damit wir unseren Bürgern sagen können, alle anderen EU Staaten tragen die Schuld für die unübersehbaren Folgekosten die auf Grund unserer Politik dem Deutschen Volk entstehen werden! „Wir schaffen das!“ Wenn wir das nicht schaffen, sind die anderen EU Staaten Schuld, die sich nicht an den von Merkel hervorgerufenen Problemen in der Flüchtlingskrise beteiligen wollen oder können! Fakt ist aber: Keiner der anderen EU Staaten trägt für die von Merkel ausgelöste Politik der Willkommenskultur Verantwortung! A. Merkel hat ihre Politik der offenen Grenzen zur illegalen Einreise kulturfremder überwiegend aus Wirtschaftsflüchtlingen bestehenden Asylbewerber mit keinem anderen EU Staat abgesprochen! Merkel hat einzig und alleine entschieden und ohne jegliche Absprache im Deutschen Bundestag, noch in Absprache oder Zustimmung sämtlicher anderen EU Staaten gehandelt! Mehr als genug unbefriedigender Resultate und Reaktionen sind inzwischen deutlich! Kein anderer EU Staat ist inzwischen noch bereit, die von A. Merkel gewünschte Politik in Bezug auf die Flüchtlingskrise mitzutragen! Die Folge davon, eine Spaltung der eigenen Bevölkerung, eine Spaltung Europas, das auch ohne diese parasitären Invasoren schon mehr als genug Probleme hat, die es zuerst zu lösen gilt! Doch diese Thematik geht an der Physikerin Merkel vollkommen vorbei. H. Kohl habe ich wenig geglaubt, er wollte Macht um jeden Preis Anerkennung, diesem Ziel hat H. Kohl alles andere untergeordnet, die Wahrheit, seine Familie, und Moral! Er ließ sich als Kanzler der deutschen Einheit feiern. Die Wiedervereinigung fand während seiner Kanzlerschaft statt, aber wäre diese Wiedervereinigung ohne die Bürger der ehemaligen DDR, die für ihre Rechte friedlich auf die Straßen gingen möglich gewesen? Es war das Volk, das diesen Umsturz ermöglicht hat, und ein russischer Präsident, Gorbatschow, der in seinem Land und über die Grenzen der ehemaligen UDSSR, Glasnost ins Bewusstsein der Welt gebracht hat. Und ohne diese Hoffnung auf ein Ende des kalten Krieges zwischen dem Warschauer Pakt und der Nato, währe alleine die Vorstellung eines wiedervereinigten Deutschlands unmöglich gewesen! Die Basis zur Deutschen Wiedervereinigung wurden vor allem von Willy Brandt und Helmut Schmidt gelegt und auch von Franz Josef Strauß. Politiker die ein Ziel hatten, Annäherung durch Verlässlichkeit, gegenüber anderen Staaten und politischen Systemen weltweit. Kohl war in diesem Prozess nur ein kleines Rädchen, ohne die Zustimmung von Frankreich, dem Vereinigten Königreich unter dem Druck der USA und vor allem Russland unter Gorbatschows Glasnost wäre H. Kohl nur ein unbedeutender Kanzler der BRD geblieben! Irgendwie vermisse ich die blühenden Landschaften, den sozialen Aufbau um den dass Deutsche Volk noch immer betrogen wird! 860.000 Obdachlose leben in diesem reichen Land unter Brücken, jeder 7 Rentner ist schon heute arm, 2,5 Millionen Kinder leben in Armut, eine marode gesparte Infrastruktur im öffentlichen Verkehrsnetz, in Schulen, Kindergärten und im Gesundheitswesen und eine sich immer weiter öffnende Schere zwischen arm und reich! Fakten, eine immer weiter ansteigende soziale Ungerechtigkeit welche die OSZE seit vielen Jahren für dieses angeblich so reiche Land immer wieder an den Pranger stellt! Warum, können sich in Deutschland und Europa Konzerne ihren sozialen Verbindlichkeiten entziehen, warum können sogenannte Globalplayers ihre Gewinne in Steueroasen transferieren und Verluste solidarisieren, auf die kleinen Steuerzahler abwälzen? Und warum müssen ausschließlich die Kleinbürger, die ohnehin schon ganz unten stehen, für illegal eingereiste Flüchtlinge sozial aufkommen, während sich die pekuniäre Elite sich dem völlig legal entziehen kann? Die Antwort ist einfach, möglich ist das, weil das politische Establishment diese sozialen Verirrungen nicht nur zulässt sondern ermöglicht!
Empört Euch! Stephane Hessel!

[ Anm. d. Redaktion: Bitte Kommentare kürzer halten. Danke. ]

Gravatar: Karl Brenner

Wenn zwei Frauen Kinder großziehen...
Das finde ich persönlich unproblematisch.

Aber gibt es bei allen anderen nicht auch ein mulmiges Gefühl, wenn man es zuläßt, daß zwei Männer ein (Klein-)Kind adoptieren können?
Denn das wäre die juristisch unausweichliche Folge einer vollen Gleichstellung der Eingetragenen Partnerschaft mit der Gesetzlichen Ehe?

Ich denke, hier (beim Unterschied zw männlicher und weiblicher HS ) wird deutlich, daß der Sachverhalt nicht erkannt wird. Männer und Frauen sind unterschiedlich.

Gravatar: Jan Trenk

Die Debatte oder vielmehr die Aufregung um die "Ehe für alle" vulgo "Homo-Ehe" erinnert in Anbetracht des bevorstehenden Ansturms von Immigranten aus Afrika ein wenig an spitzfindige theologische Debatten, die byzantinische Gelehrte vor 1453 führten, als die Osmanen kurz vor der Eroberung Konstantinopels standen. Unser "abendländisches" Schicksal wird sich nicht an der "Öffnung" der Ehe für Homosexuelle, sondern daran entscheiden, ob es unseren Politikern noch gelingt und ob sie mehrheitlich überhaupt gewillt sind, dem bevorstehenden Bevölkerungsaustausch in Europa Einhalt zu gebieten durch rigorose Abriegelung der "Mittelmeer-Route" und durch erfolgreiche Förderung der Geburtenrate einheimischer Frauen..

Gravatar: Ronald Schroeder

Ob Eingetragene Partnerschaft oder Ehe für alle - am Ende ging es doch nur noch um einen Punkt: die Natur hat es so eingerichtet, daß Männer mit der Neigung zum eigenen Geschlecht keinen Nachwuchs bekommen. Wenn diese nun im Rahmen ihres Rechts auf Selbstverwirklichung freien Adoptionzugang erhalten - wer fragt nach den Rechten der Kinder? Mich jedenfalls gruselt es, wenn ich mir vorstelle, daß Männer wie Volker Beck und Cohn-Bendit Zugang zu kleinen Jungen bekommen. Ich habe ein anderes Verständnis von Humanität und Menschlichkeit.

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